Sonntagskommentar: Wo sind die Frauen?

von Hans-Peter Terno

Mainz, 26.02.17. Wer sich diese Woche die beiden Fastnachtssitzungen aus
Mainz angesehen hat, sah das übliche Bild: Männer über Männer. Bei den
Mombacher Bohnebeitel glänzte eine einzige Frau, die trocken-humorige
Hildegard Bachmann, bei der Traditionssitzung aus dem Kurfürstlichen Schloss
kam die schon betagte Margit Sponheimer mit einem alten Dauerhit: „Am
Rosenmontag bin ich geboooren“ ans Mikro. Die Sängerin erhielt dabei breite
Chorunterstützung…

50 Prozent der Bevölkerung und ein bisschen mehr sind Frauen. Die Frauen
gibt es auch in der Mainzer Fastnacht – aber fast ausschließlich als Ehefrauen,
über die sich die Büttenredner mit ihren meist geschrieenen Reden lustig machen.
Humorvoll war dann eine Frau außerhalb der beiden Fernsehsitzungen. Der
SWR übertrug in diesem Jahr auch die Verhandlung gegen Malu Dreyer vom
Stockacher Narrengericht. Als Angeklagte hatte sie das Recht zu einer
Verteidigungsrede und erledigte dies mit großem Humor, viel Charme und
witzigen Ideen. Sehr gelungen beispielsweise das Bild vom Schaf im Wolfspelz.

Malu Dreyer und die vielen Möhnen im Land bei der Altweiberfastnacht
bewiesen – und beweisen es immer wieder, dass Frauen zu humorvollen Vorträgen
mit hintergründigem Witz fähig sind. Das heißt ja nicht, dass Männer nicht zu solchen
Leistungen fähig wären. Aber die unterschiedliche Sicht der Dinge durch Mann
und Frau macht die Sache erst spannend. Wenn hingegen drei Männer in drei Reden
der „literarischen“ Fastnacht sich mit Trump, Erdogan und Putin abmühen, wird das
eher langweilig. Wenn wenigstens der dritte Vortrag von einer Frau gewesen wäre,
hätten auch die beiden vorherigen Vorträge mehr gewirkt.

Es wird höchste Zeit, dass die Fastnachtssitzungen paritätisch besetzt werden.
Bei den Kindern und Jugendlichen, dem Kindermaskenzug und „Jugend in der Bütt“
funktioniert Gleichberechtigung. Aber in einem gewissen Alter, wenn Mann die ersten
Karrierestufen im Beruf hinter sich hat und sich nun als Hobby-Büttenreden-Dichter
im stillen Kämmerlein versucht, wird Frau in die Küche gestellt. Zumindest hat der
Karnevalist seine Frau dort und im Ehebett im Kopf, wenn er seine Knittelverse schafft.
Eine Gedankenwelt, die nur wenig mit der realen Welt zu tun hat, auch wenn diese
Gegenstand der Kritik diverser Büttenreden ist. Es wird Zeit, dass sich die Karnevalisten
umstellen, sonst bleiben sie und ihre Traditionsvereine auf der Strecke.

Ins Aus schien bis Januar auch die SPD geraten zu sein. Die Demoskopen rechneten
ihr nur noch 20% der Stimmem bei der Sonntagsfrage zu. Derweil aber putzte in Brüssel
schon Martin Schulz die Sporen – und kündigte seine Rückkehr in die deutsche Politik an.
Ende Januar verzichtete SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel auf seine Ämter und
schlug Martin Schulz für diese vor. Sicherlich kein leichter Schritt für den Mann, der sich
erst in der Weihnachtspause am Magen operieren ließ, um einer schweren Altersdiabetes
zuvorzukommen.

Die SPD hatte in der großen Koalition ja einige Erfolge zu verzeichnen, aber ihr hing die
Schrödersche Agenda 2010 immer noch in den Knochen. Die „Rein in die Kartoffeln, raus
aus den Kartoffeln“-Politik bei der Flüchtlingsfrage ließ die Menschen an der Zuverlässigkeit
der ganzen Bundesregierung zweifeln. Martin Schulz aber blieb von diesen Vorgängen
unberührt. Als zuverlässiger Präsident des EU-Parlaments und über den Tag hinaus
denkender Sozialdemokrat schaffte er eine gute Basis für den Wiederaufstieg der SPD.

Man merkte es auch bei der Fernsehfastnacht: Erstmals seit Jahren erschien die SPD
nicht als Schreckgespenst in den Reden der Fastnachter.
Pünktlich zur Fernsehfastnachtssitzung kam die Meldung des ARD-Politrends:
Die SPD liegt mit 32% der Zustimmung erstmals seit zehn Jahren mit einem Prozent
vor der CDU. Nicht nur der Kandidat, sondern seine Partei selbst haben derzeit die
Nase vorn.

Der Gründe gibt es viele, sie sind nicht nur in der Person des Kandidaten zu suchen.
Der Dauerstreit zwischen Seehofer und Merkel über eine Flüchtlingsobergrenze
konnte von den beiden Kontrahenten nicht geschlichtet werden. Man einigte sich auf
den schlechtesten aller Kompromisse: Die CSU schreibt die Obergrenze in ihr
Wahlkampfprogramm, die CDU lässt sie draußen. Das wäre ein schönes Thema für
eine Fastnachtssitzung gewesen, aber die profihaften Redner ließen die Finger davon.

Stattdessen kanzelten sie unisono die AfD ab. Im Vorfeld der Mainzer Fernsehfastnacht
hatten sich Redner wie Hans-Peter Betz und Lars Reichow über Hass-Mails aus der
rechten Ecke wegen der Kritik an der AfD beschwert. Wer dann aber die Reden hörte,
war eher enttäuscht über die pauschale Kritik der Redner. Einer ihrer Hauptangriffspunkte
schien das Aussehen der beiden AfD-Politikerinnen Frauke Petry und Beatrix von Storch
zu sein. Eine typisch männliche Kritik, die die Inhalte der Politik im Aussehen der handelnden
Politikerinnen begründet sieht. „Wie die schon aussieht“ hat keine Bedeutung bei der
Bewertung der Politik dieser Personen. Marine le Pen ist nach allen Auskünften eine gut
aussehende Frau. Ihre Politik ist aber mindestens so fürchterlich wie die der beiden
AfD-Protagonistinnen.
Zu gut darf eine Frau auch nicht aussehen, sonst wird ihr dies ebenfalls zum Vorwurf
gemacht. So geschieht es derzeit der Frau des aktuellen amerikanischen Präsidenten.

Eine rheinland-pfälzische Politikerin, die sich meist gut stylt, wird übrigens beim
Rosenmontagszug in Mainz eine Steigerung ihres Bekanntheitsgrades erreichen:
Sie kommt gleich doppelt vor. Besagte Politikerin, Julia Klöckner, marschiert bei der
Ranzengarde mit und ist zugleich als Pappmaché-Figur auf einem Motivwagen zu
sehen. Sie beugt sich in eine Mausefalle und greift nach einem Sack Geld, während
der Mechanismus sie am Hals gefangen hält. Eine Anspielung auf die CDU-Spendenaffäre
um den ehemaligen Geheimagenten Werner Mauss. Die Frau hat es bei der Mainzer
Fastnacht geschafft – zumindest in die negativen Schlagzeilen.

Ja, dann viel Spaß noch in diesen Tagen.

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Landeszeitung-rlp an Fastnacht

Liebe LeserInnen,

Wenn uns heute noch eine weitere wesentliche Nachricht erreicht, bringen
wir diese gewohnt.

Sonntag erscheint wie üblich der Sonntagskommentar.

Am Rosenmontag macht die Landeszeitung Pause.

Ab Fastnachtdienstag veröffentlichen wir wieder die wesentlichen und
nachprüfbaren Nachrichten, die uns erreichen.

Ihnen, wie man hier in Mainz an Fastnacht sagt, „Schöne Feiertage“

Ihr landeszeitung-rlp.de-Team

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Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Abschluß der Sortenprüfung noch in diesem Jahr


Gute Voraussetzungen für Roten Riesling – Abschluss der Sortenprüfung
noch in diesem Jahr

„Gute Nachrichten für rheinland-pfälzische Winzerinnen und Winzer: Noch
in diesem Jahr ist der Abschluss der Sortenprüfung des Roten Rieslings
durch das
Bundessortenamt zu erwarten“, erklärt der weinbaupolitische Sprecher der
SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz. Dies gehe aus einem
schriftlichen Bericht
des rheinland-pfälzischen Weinbauministeriums auf Antrag der
SPD-Fraktion im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau hervor.

„Bereits seit vielen Jahren setzt sich die SPD-Fraktion für den Anbau
des Roten Rieslings in Rheinland-Pfalz und eine bundeseinheitliche
Sortenzulassung ein. Nun ist das Ende der notwendigen Registerprüfung
absehbar, sodass der Anbau voraussichtlich ab Frühjahr 2018 beginnen
kann“, so Schwarz weiter.

„Mit der geplanten Eintragung in die Bundessortenliste können
Winzerinnen und Winzer den Roten Riesling zukünftig deutlich einfacher
vermarkten. Dies wird
voraussichtlich auch zu einer Ausweitung der Anbaufläche führen. Derzeit
sind in Rheinland-Pfalz nur genehmigte Versuche zulässig. Die
produzierten Weine
dürfen ausschließlich mit dem Zusatz ‚aus Versuchsanbau‘ etikettiert
werden“, so Schwarz.

Schwarz SPD

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Sicherungskopie im Zentralhirn – wie Fruchtfligen ein Ortsgedächtnis entwickeln


Sicherungskopie im Zentralhirn: Wie Fruchtfliegen ein Ortsgedächtnis bilden

Gasförmige Neurotransmitter spielen wichtige Rolle für das kurzfristige
Ortsgedächtnis von Drosophila – Biochemische Prozesse entschlüsselt

(Mainz, 24. Februar 2017, lei) Insekten besitzen ein Gedächtnis zur
Orientierung im Raum, das ihnen bei einer kurzen Ablenkung hilft, sich
an den ursprünglichen Weg zu erinnern. Wissenschaftler der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz (JGU) haben bei der Fruchtfliege Drosophila
melanogaster untersucht, wie dieses Arbeitsgedächtnis auf biochemischer
Ebene funktioniert. Sie haben dabei zwei gasförmige Botenstoffe
gefunden, die für die Signalvermittlung in den Nervenzellen eine
wichtige Rolle spielen: Stickoxid und Schwefelwasserstoff. Das
kurzzeitige Arbeitsgedächtnis wird über die Botenstoffe in wenigen
ringförmigen Neuronen des Ellipsoidkörpers im Zentralhirn von Drosophila
gebildet.

Fliegen bilden ein Gedächtnis für Orte, die sie gerade ansteuern wollen.
Diese Erinnerung hält für ungefähr vier Sekunden an. Wird eine Fliege
beispielsweise auf ihrem Weg für eine Sekunde abgelenkt, kann sie
anschließend die zuvor eingeschlagene Richtung wieder aufnehmen. „Dieses
Erinnerungsvermögen ist für uns die Eintrittskarte, um die Biochemie
eines Arbeitsgedächtnisses zu untersuchen“, sagt Prof. Dr. Roland
Strauss vom Institut für Entwicklungsbiologie und Neurobiologie der JGU
zu dem Forschungsziel. Insbesondere interessiert sich der
Wissenschaftler dafür, wie ein Netzwerk im Insektengehirn ein solches
Ortsgedächtnis bilden kann und wie genau die biochemischen Abläufe
funktionieren.

Bei den Untersuchungen im Rahmen ihrer Doktorarbeit fand Dr. Sara Kuntz
überraschenderweise zwei gasförmige Neurotransmitter, die bei der
Informationsübertragung mitwirken. Diese gasförmigen Botenstoffe gehen
nicht den ansonsten üblichen Weg der Signalvermittlung via synaptischen
Spalt, sondern können ohne an Rezeptoren anzudocken direkt durch die
Membran der benachbarten Nervenzelle diffundieren. Von Stickoxid (NO)
ist bereits bekannt, dass es zur Rückkopplung von Informationen zwischen
zwei Nervenzellen für die Gedächtnisbildung benötigt wird. Neu ist, dass
NO hier auch als sekundärer Botenstoff an der Verstärkung der
Ausgangssignale von Nervenzellen beteiligt ist.

Diese Funktion von Stickoxid kann offenbar ebenso von
Schwefelwasserstoff (H2S) übernommen werden. Von dem Gas wusste man
bislang nur, dass es bei der Steuerung des Blutdrucks eine Rolle spielt,
nicht jedoch im Nervensystem. „Eigentlich dachte man,
Schwefelwasserstoff sei im Nervensystem schädlich. Aber in unseren
Untersuchungen haben wir festgestellt, dass es als sekundärer Botenstoff
von Bedeutung ist“, so Strauss. „Wir waren verblüfft, gleich zwei
gasförmige Neurotransmitter für das Gedächtnis zu finden.“

Biochemischer Signalweg für das visuelle Arbeitsgedächtnis

Strauss und seine Mitarbeiter nehmen an, dass die beiden
Neurotransmitter zusammen mit zyklischem Guanosinmonophosphat (cGMP) die
ideale Speicherform für kurzzeitige Erinnerungen bilden. Der Ablauf
funktioniert dann folgendermaßen: Die Fruchtfliege sieht einen
Orientierungspunkt und bewegt sich in diese Richtung, worauf Stickoxid
gebildet wird. Das Stickoxid aktiviert ein Enzym, das wiederum cGMP
herstellt. Entweder Stickoxid selbst oder cGMP reichern sich jetzt in
einem Segment des Donut-förmigen Ellipsoidkörpers an, das dem
eingeschlagenen Weg entspricht. Der Ellipsoidkörper befindet sich im
Zentralkomplex des Insektenhirns und ist in 16 Segmente aufgeteilt, in
etwa vergleichbar mit Kuchenstücken, die für 16 Raumrichtungen stehen.
Nun wird die Fliege auf ihrem Weg kurz abgelenkt, indem der erste
Orientierungspunkt verschwindet und ein zweiter – beispielsweise im
rechten Winkel dazu – für eine Sekunde auftaucht. Drosophila kann dann
die ursprüngliche Orientierung wiederfinden, weil sich in dem
entsprechenden Segment NO oder cGMP in vergleichsweise großer Menge
angereichert hatte.

Das alles funktioniert jedoch nur unter einer Bedingung: Die Erinnerung
wird nur abgerufen, wenn die Fliege zwischenzeitlich nichts mehr sieht,
also wenn auch der zweite Orientierungspunkt verschwindet. „In dem
Moment, wenn nichts mehr zu sehen ist, wird das Gedächtnis genutzt, das
bis zu vier Sekunden problemlos überbrückt“, erklärt Sara Kuntz,
Erstautorin der Studie, mit einem Hinweis darauf, dass diese kurze
Zeitspanne von vier Sekunden dem Problem absolut angemessen ist. „Der
Ellipsoidkörper hält dann die Sicherungskopie bereit, um die kurze
Unterbrechung zu überbrücken.“ Da sich Objekte auch weiterbewegen
können, ist ein längeres Arbeitsgedächtnis nicht sinnvoll.

Uni Mainz JGU

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Schulz-Zug läuft ungebremst


Schulzzug rollt ungebremst

Umfrageergebnisse und Parteieintritte beweisen Schulz-Effekt

Heute vor einem Monat wurde bekannt, dass die SPD mit Martin Schulz an
der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen wird. Die Umfrageergebnisse
in den letzten
Wochen sehen die SPD im klaren Aufwind, oft vor der CDU.

Dazu Generalsekretär Daniel Stich:

„Seit einem Monat rollt der Schulzzug ungebremst. Auch der
DeutschlandTrend sieht die SPD nun erstmals seit zehn Jahren wieder vor
der Union (SPD: 32 Prozent/CDU:
31 Prozent). Damit sind wir klar in der Pole-Position. Jetzt kommt es
darauf an, dass wir sie nutzen. Rund 450 neue Mitglieder sind im
vergangenen Monat
in die SPD Rheinland-Pfalz eingetreten. Sie bringen viel Energie und
frische Ideen mit, die uns als Partei stärken werden. Mit ihnen
gemeinsam geben wir
jetzt Vollgas.

Für viele war Martin Schulz der Ausschlag, genau jetzt einzutreten.
Martin Schulz weiß, was die Menschen bewegt. Er steht für soziale
Gerechtigkeit und
den aktiven Einsatz für unsere Demokratie. Und vor allem ist er ein
überzeugter Europäer. Gerade erst bei unserem Neumitgliedertreffen am
Montag wurde
deutlich, dass viele einen Aufbruch in der Partei spüren. An dieser
Stimmung wollen sie teilhaben. Neumitglieder sagen uns ganz deutlich:
Jetzt will ich
ein Zeichen setzen, mit und in der SPD. Unsere Neumitglieder sehen in
uns die Partei, die Flagge bekennt gegen Rechts und gegenhält und die
vor allem auch
für Gerechtigkeit und den Zusammenhalt in der Gesellschaft steht.“

Neueintritte, Deutschlandtrend, SPD

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Trinkwasserpreise steigen


Trinkwasserpreise steigen
Aktualisierte Daten für alle Gemeinden abrufbar

Für einen Kubikmeter Trinkwasser musste ein rheinland-pfälzischer
Haushalt 2016 durchschnittlich 1,73 Euro bezahlen. Nach Angaben des
Statistischen Landesamtes
in Bad Ems war das ein Cent bzw. 0,6 Prozent mehr als im Vorjahr und gut
14 Prozent mehr als im Jahr 2006, als ein Kubikmeter noch 1,52 Euro
kostete.

www.statistik.rlp.de/index.php?id=2818&tx_ttnews%5btt_news%5d=2188

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Stachellose Bienenarten haben spezielle Soldatinnen zur Nestverteidigung


Stachellose Bienen lassen Nester von Soldatinnen verteidigen

Angriff von Räuberbienen treibt die Evolution von größeren Wächterinnen
und damit die Arbeitsteilung im Bienenstock voran

(Mainz, 23. Februar 2017, lei) Stachellose Bienen besitzen zwar keinen
Giftstachel, um Feinde abzuwehren, sie können ihr Nest aber trotzdem
gegen Angriffe
verteidigen. Erst vor vier Jahren wurde entdeckt, dass eine
brasilianische Bienenart, die Jatai-Biene, Soldatinnen hervorbringt. Die
etwas größeren Kämpferinnen
bewachen den Eingang des Nestes und packen bei einem Angriff den Räuber
mit ihren Mandibeln. Nun haben Biologen der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz
(JGU) zusammen mit brasilianischen Kollegen der Universität São Pau­lo
und der Agrarforschungsgesellschaft Embrapa in Belém vier weitere Arten
gefunden,
die eine spezielle Soldatinnenkaste zur Nestverteidigung entwickeln. „Es
handelt sich also um keinen Einzelfall, sondern wir finden auch bei
anderen stachellosen
Honigbienen eine erstaunliche Vielfalt der sozialen Organisation“, sagt
Dr. Christoph Grüter von der JGU. Die Wissenschaftler hatten insgesamt
28 Arten
aus ganz unterschiedlichen Lebensräumen in Brasilien untersucht.

Weltweit gibt es über 500 Arten von stachellosen Honigbienen, etwa 400
davon allein in Brasilien. Sie bilden hochsoziale Staaten mit einer
Königin und sammeln
Pollen, wie die in Europa heimischen Honigbienen auch. Viele der
stachellosen Arten sind Angriffen von Räubern allerdings hilflos
ausgeliefert. Diese Räuberbienen,
ebenfalls stachellos, aber meist etwas größer, haben es komplett
aufgegeben, selbst Blüten aufzusuchen. Stattdessen dringen sie in fremde
Nester ein und
stehlen Honig und Pollen, selbst Wachs und Brutfutter werden entwendet.
2012 haben Christoph Grüter und seine Kollegen erstmals entdeckt, dass
parasitische
Räuber bei den Jatai-Bienen (Tetragonisca angustula) kein so leichtes
Spiel haben. Der Nesteingang wird von Wächterinnen geschützt, die größer
sind als
andere Arbeiterinnen des Stocks.

„Nun haben wir bei mehreren von 28 untersuchten Arten festgestellt, dass
Stockwächterinnen, die den Eingang verteidigen, grösser sind als andere
Arbeiterinnen.
Diese Soldatinnen überragen die Pollensammlerinnen in der gleichen
Kolonie um 10 bis 30 Prozent“, erklärt Grüter mit einem Hinweis darauf,
dass größere
Wächterinnen bessere Kämpferinnen sind. Größere Wächterinnen fanden die
Evolutionsbiologen vor allem bei Arten, die häufig attackiert werden.
Der Angriff
von Räubern ist, so vermuten die Autoren, die treibende Kraft für die
Evolution einer speziellen Kaste unter den Arbeiterinnen und damit für
die stärkere
Arbeitsteilung in dem Sozialstaat. „Wir konnten die Räuberbienen als
klare Verdächtige ausmachen, die zur Evolution dieser Soldatinnen
geführt haben“,
so Grüter. Analysen zeigten, dass die Ausdifferenzierung der
Bienenarbeiterinnen in den letzten 25 Millionen Jahren mindestens
fünfmal entstand und mit
dem Auftauchen parasitischer Räuberbienen einhergeht.

Damit deckt die Wissenschaftlergruppe aus Mainz und Brasilien noch einen
weiteren neuen Befund auf. Bislang wurde angenommen, dass die
Arbeitsteilung bei
Bienen hauptsächlich auf dem Alter basiert. Junge Tiere sind im Innern
des Stocks mit der Reinigung beschäftigt und versorgen die Larven. Mit
zunehmendem
Alter wandern sie Richtung Nestausgang, um dann von dort aus auf
Nahrungssuche zu gehen. Bei den Soldatinnen verhält es sich anders. Sie
sind von Geburt
an größer als ihre Nestgenossinnen, das heißt die Arbeitsteilung in
einem Bienenstock beruht nicht nur auf dem Alter der Tiere, sondern auch
auf ihrer
Morphologie.

Uni Mainz JGU

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Land förderte Stadterneuerung in 2016 mit 56,2 Mio Euro


Städtebauförderung

Land förderte Stadterneuerung 2016 mit 56,2 Millionen Euro

Das Land Rheinland-Pfalz hat 2016 seine Städte und Gemeinden mit
Städtebauförderungsmitteln in Höhe von 56,2 Millionen Euro unterstützt,
wie Innenminister
Roger Lewentz bei einer aktuellen Bilanz in Mainz mitteilte. Rund 22,3
Millionen Euro davon hat der Bund über Bundesfinanzhilfen beigesteuert.

„Die Städtebauförderung ist für das Land das zentrale Förderinstrument
für Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen. Im Mittelpunkt
steht die
Entwicklung von Innenstädten, Problemgebieten, Brachflächen und
besonderen Einzelprojekten. Mit 56,2 Millionen Euro konnte das
Fördervolumen auf hohem
Niveau gehalten werden“, zog Lewentz ein positives Fazit. Gerade die
Städtebauförderung mit ihren hohen Investitions- und
Arbeitsplatzeffekten sei ein
hervorragendes Konjunkturprogramm mit Dauerwirkung.

Aus sechs Teilprogrammen ist die Förderung von 132 Maßnahmen in 106
Städten und Gemeinden erfolgt. In die Förderprogramme, aus denen die
Innenstädte bzw.
Ortskerne der Städte und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen
gefördert werden, sind zehn neue Fördergebiete aufgenommen worden. Dazu
zählten etwa
Lahnstein, Gerolstein, Bad Hönningen oder Weilerbach, so der Minister.

Innenstädte oder Stadtkerne erhalten und weiterentwickeln, zivile und
militärische Brachflächen umnutzen, sozial schwierige Stadtquartiere
stabilisieren
und das historische Erbe bewahren, seien vor dem Hintergrund des
demographischen und sozialen Wandels Herausforderungen, auf die die
Städte und Gemeinden
reagieren müssten, erläuterte Lewentz. Dazu gehörten auch der Ausbau
sozialer Infrastruktur, das Sicherung und Schaffen von Arbeitsplätzen
sowie das Steigern
von Freizeitwert und Lebensqualität. Insoweit sei eine gut ausgestattete
Städtebauförderung wichtig.

Wichtige Bausteine der Förderpolitik 2016 seien zum einen die
Fortsetzung der Landesinitiativen zur „Stärkung der
Investitionsfähigkeit der Oberzentren”
für den großstädtischen Bereich mit über 19 Millionen Euro sowie zum
anderen die Landesinitiative zur Bildung von „Kooperationsverbünde im
ländlichen Raum”
mit über fünf Millionen Euro für 14 Kooperationsverbünde mit 32
kleineren Städten und größere Ortsgemeinden gewesen, so Lewentz.

Zum größten Teilprogramm hat sich das Bund-Länder-Programm „Soziale
Stadt“ entwickelt. Für 15 große und mittlere Städte konnten 14,3
Millionen Euro bewilligt
werden. Das zweitgrößte Programm war das Bund-Länder-Programm
„Stadtumbau“ mit 13,4 Millionen Euro für 21 Städte gewesen. Aus dem
Bund-Länder-Programm
„Aktive Stadtzentren”, dem drittgrößten Teilprogramm, haben 22 Städte
11,1 Millionen Euro erhalten.

Insgesamt habe sich das flexible Fördersystem hervorragend bewährt,
Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die
Entwicklung ganzheitlicher
Projekte könnten mit den Mitteln gezielt unterstützt werden, sagte
Lewentz. Auf diesem Wege könnten hohe Mobilisierungseffekte erreicht
werden. Mit den
Landes- und Bundesmitteln könne ein unmittelbares kommunales
Investitionsvolumen von über 70 Millionen Euro ausgelöst werden. Die
damit angestoßenen Investitionen
lägen beim bis zu Achtfachen der Städtebauförderungsmittel, so dass mit
einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 450 Millionen Euro gerechnet
werden könne, so
der Minister.

zentralörtliche Bedeutung, Lewentz

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Stadt Mainz bekommt im März neuen Stadtschreiber


Thema des Monats März: Mainzer Stadtschreiber

(rap) Öffentliche Bücherei – Anna Seghers widmet sich der Historie der
Stadtschreiber seit 1985 – und aktuell Abbas Khider

Schriftsteller „zu ehren, welche die deutschsprachige Literatur mit
ihren Werken beeinflussen oder prägen und die sich darüber hinaus um das
Zusammenwirken
von Fernsehen und Literatur bemühen“, ist Ziel der Auszeichnung zum
Mainzer Stadtschreiber. Vergeben wird der Literaturpreis seit 1985
jährlich von der
Stadt Mainz und den Fernsehsendern ZDF und 3sat.

Gabriele Wohmann war die erste Autorin, die in das Stadtschreiberdomizil
im Gutenberg-Museum einzog. Es folgten H.C. Artmann, Ludwig Harig und
Sarah Kirsch,
in den 90er Jahren u.a. Peter Härtling 1995) und Tilman Spengler (1999),
schließlich Hanns-Josef Ortheil (2000/2001), Katja Lange-Müller (2002) –
und viele
andere.

Zum aktuellen Stadtschreiber avanciert am 7. März Abbas Khider, der
damit Clemens Meyer (2016) und Feridun Zaimoglu (2015) nachfolgt.

Einen Überblick über die Werke aller Stadtschreiberinnen und
Stadtschreiber der Stadt Mainz von 1985 bis 2017 gibt die Öffentliche
Bücherei – Anna Seghers
mit ihrem aktuellen Romanthema des Monats vom 1. bis 31. März 2017.
Alle Bücher können sofort ausgeliehen werden.

„Mainzer Stadtschreiber“. Buchausstellung.
Öffentliche Bücherei – Anna Seghers
Bonifaziustürme

Öffnungszeiten:

Dienstag, Mittwoch, Freitag: 10.00 bis 18.00 Uhr
Donnerstag: 10.00 bis 19.00 Uhr,
Samstag: 10.00 bis 13.00 Uhr.

www.bibliothek.mainz.de

Anna Seghers

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Rheinland-Pfalz an Modellprojekt „Online-Schlichter“ bei Streitigkeiten im Internethandel beteiligt


Verbraucherschutz

Land fördert Modellprojekt Online-Schlichter – Hilfe, wenn Bestellung im
Netz als Albtraum endet

Einen Kaufvertrag im Internet zu schließen ist traumhaft einfach. Ein
paar Klicks und fertig. Doch nicht immer läuft alles glatt. Eine
Bestellung im Internet kann zum Albtraum werden – etwa wenn die Ware zu
spät, beschädigt oder gar nicht geliefert wird, oder wenn der Umtausch
plötzlich ausgeschlossen ist.

„Streitigkeiten mit Internetanbieterinnen und -anbietern können
Verbraucherinnen und Verbraucher schnell überfordern. Oft ist unklar,
wohin sie sich wenden können oder wie die genaue Rechtslage ist. Viele
befürchten langwierige und kostspielige Gerichtsverfahren und verzichten
daher lieber gleich auf ihre Rechte“, berichtet
Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel. „Deshalb fördert das
Verbraucherschutzministerium den ‚Online-Schlichter‘ des Zentrums für
Europäischen Verbraucherschutz. Diese Schlichtungsstelle für den
elektronischen

Geschäftsverkehr *unterstützt* geschädigte Verbraucherinnen und
Verbraucher dabei, im Streitfall ihre Rechte geltend zu machen.“

Aktuell wird in rund siebzig Prozent der bearbeiteten Fälle eine
gütliche Einigung erreicht. Die Verfahrensdauer liegt bei
durchschnittlich eineinhalb Monaten. Verbraucherinnen und Verbraucher
können sich bei E-Commerce-Streitigkeiten mit in Deutschland ansässigen
Unternehmen kostenfrei an die Schlichtungsstelle wenden.

Das Land Rheinland-Pfalz fördert den „Online-Schlichter“ in diesem Jahr
mit 12.000 Euro. Spiegel betont: „Der Online-Schlichter ist ein
Modell-Projekt, das wir mit fünf weiteren Ländern durchführen, um
entsprechend der Qualitätskriterien für Schlichtungsverfahren der
EU-Kommission ein praxistaugliches Instrument zu entwickeln.“
Projektpartner sind die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Berlin,
Hessen und Schleswig-Holstein sowie der Gütesiegelanbieter Trusted
Shops, die DEVK Versicherungen und der Bundesverband Direktvertrieb
Deutschland e.V..

Für ein Schlichtungsverfahren können sich
Verbraucherinnen und Verbraucher anmelden unter:
www.online-schlichter.de/fall-zur-schlichtung-einreichen

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Vorhofflimmern besser zu erkennen, hilft Schlaganfälle zu verhindern


Vorhofflimmern besser erkennen, hilft Schlaganfälle zu reduzieren

Neuer Ansatz zur Verhinderung von Schlaganfällen

(Göttingen/Mainz, 23. Februar 2017) Forscher der Universitätsmedizin aus
Göttingen und Mainz zeigen: Einfaches, günstiges und ungefährliches
diagnostisches
Konzept spürt Herzrhythmusstörungen bei Schlaganfallpatienten besser auf
als aktuell verwendete Verfahren. Veröffentlicht in renommierter
Fachzeitschrift

„Lancet Neurology“.

Vorhofflimmern ist eine der häufigsten Ursachen für Schlaganfälle. Diese
Herzrhythmusstörung gilt als Vorbote für Schlaganfall und hat für die
Betroffenen
oft lebenslange Einschränkungen und Behinderungen zur Folge. Ursache ist
ein Blutgerinnsel im Herzen. Wird es in das Gehirn ausgeschwemmt,
verstopft es
die Gefäße und führt dazu, dass Hirngewebe abstirbt.

Sollte man Schlaganfallpatienten intensiver auf die Herzrhythmusstörung
„Vorhofflimmern“ untersuchen? Dieser Frage sind Prof. Rolf Wachter,
Leitender Oberarzt
der Klinik für Kardiologie und Pneumologie der Universitätsmedizin
Göttingen (Direktor: Prof. Dr. Gerd Hasenfuß) und Wissenschaftler im
Deutschen Zentrum
für Herzkreislaufforschung (DZHK), und Priv.-Doz. Dr. Klaus Gröschel,
geschäftsführender Stellvertreter der Klinik und Poliklinik für
Neurologie der Universitätsmedizin
Mainz (Direktorin: Univ.-Prof. Dr. Frauke Zipp), in ihrer Studie
„Find-AF-randomised“ interdisziplinär nachgegangen. Insgesamt 398
Patienten mit frischem
Schlaganfall wurden für die Studie untersucht. Ein Teil der Patienten
wurde mit einem Langzeit-EKG über zehn Tage versorgt, das insgesamt drei
Mal durchgeführt
und in einem spezialisierten Labor ausgewertet wurde. Ein anderer Teil
der Patienten bekam die aktuelle Standarddiagnostik. Die Ergebnisse
sprechen für
sich: In der Gruppe mit Langzeit-EKG-Diagnostik wurde drei Mal häufiger
Vorhofflimmern gefunden (13,5 Prozent) als in der Gruppe mit
Standarddiagnostik
(4,5 Prozent). Die Ergebnisse wurden im Februar in der renommierten
Fachzeitschrift „Lancet Neurology“ veröffentlicht.

„Oft wird Vorhofflimmern nicht erkannt, weil die Herzrhythmusstörung nur
für wenige Minuten auftritt. Deshalb wird sie bei den aktuell üblichen
Herz-Kreislaufuntersuchungen
leicht übersehen. Wird Vorhofflimmern jedoch rechtzeitig erkannt, lässt
sich ein Schlaganfall als Folge verhindern“, sagt Prof. Rolf Wachter.
„Vorhofflimmern
besser zu erkennen, ist vermutlich die vielversprechendste Strategie, um
die Zahl der Schlaganfälle zu reduzieren. Mit dieser Studie ist uns ein
wichtiger
Schritt hin zu einer personalisierten Medizin gelungen. Durch eine
verbesserte Diagnostik können wir den Patienten genau die Therapien
zuordnen, die sie
benötigen“, so Wachter.

„Aus Voruntersuchungen war uns bekannt, dass wir mit einem verlängerten
Langzeit-EKG bei jedem achten Schlaganfallpatienten Vorhofflimmern
finden können.
Das ist wichtig, denn wir haben Medikamente, um bei diesen Patienten das
Risiko für einen erneuten Schlaganfall um zirka 70 Prozent zu senken“,
sagt der
Mainzer Neurologe Privatdozent Dr. Klaus Gröschel.

„Was bislang noch fehlte, war der Nachweis, dass dieses Verfahren auch
wirklich Fälle von Vorhofflimmern findet, die wir normalerweise nicht
finden würden.
Deshalb haben wir eine Studie durchgeführt, bei der Patienten zufällig
entweder unser verlängertes Langzeit-EKG bekamen oder die
Standardverfahren, bei
denen die Rhythmusaufzeichnung nur für ein bis drei Tage erfolgt. Nur so
kann man beweisen, ob das neue Verfahren besser ist“, sagt Dr. Mark
Weber-Krüger,
Assistenzarzt in der Klinik für Kardiologie und Pneumologie der UMG und
Koordinator der Studie.

Ermutigend seien auch die Daten zu wiederholten Schlaganfällen, so die
Autoren: Bei den Patienten, die das Langzeit-EKG bekamen, gab es etwa 40
Prozent
weniger erneute Schlaganfälle und Schlaganfallvorstufen (transitorisch
ischämische Attacken). „Aufgrund dieser Zahlen planen wir eine weitere
größere Studie
mit 5.000 Teilnehmern. Wir wollen zeigen, dass wir nicht nur mehr
Vorhofflimmern finden, sondern auch Schlaganfälle verhindern“, sagt
Prof. Wachter.

„Interdisziplinäre Forschung ist eine der großen Stärken universitärer
Medizin. Die enge Kooperation zwischen Neurologen und Kardiologen, wie
jetzt zwischen
den Universitätsmedizinen in Göttingen und Mainz, wollen wir in Zukunft
auch in Göttingen weiter ausbauen“, sagt Prof. Dr. Heyo K. Kroemer,
Dekan der Medizinischen
Fakultät und Sprecher des Vorstandes der Universitätsmedizin Göttingen.

„Über Disziplinen und Standorte hinweg Grenzen zu überwinden, ist der
Schlüssel zum Erfolg“, so der Wissenschaftliche Vorstand der
Universitätsmedizin Mainz,
Univ.-Prof. Dr. Ulrich Förstermann. „Diese Multicenter-Studie und ihre
Veröffentlichung in einem so renommierten Journal wie dem Lancet
Neurology ist ein
sehr gutes Beispiel dafür.“

Der Schlaganfall zählt zu den häufigsten Herz-Kreislauf-Erkrankungen.
280.000 Menschen in Deutschland sind jedes Jahr davon betroffen.
Meistens liegt eine
Minderversorgung des Gehirns mit Blut zugrunde (ischämischer
Schlaganfall), seltener einer Blutung. Infolge des Schlaganfalles kommt
es oft zu lebenslanger
Einschränkung im Alltag, viele Patienten werden dauerhaft pflegebedürftig.

Weitere Informationen zur Originalveröffentlichung:
Rolf Wachter*, Klaus Gröschel*, Götz Gelbrich, Gerhard F Hamann, Pawel
Kermer, Jan Liman, Joachim Seegers, Katrin Wasser, Anna Schulte, Falko
Jürries,
Anna Messerschmid, Nico Behnke, Sonja Gröschel, Timo Uphaus, Anne
Grings, Tugba Ibis, Sven Klimpe, Michaela Wagner-Heck, Magdalena Arnold,
Evgeny Protsenko,
Peter U Heuschmann, David Conen, Mark Weber-Krüger for the Find-AF
randomised Investigators and Coordinators:
Holter-electrocardiogram-monitoring in patients
with acute ischaemic stroke (Find-AFrandomised): an open-label
randomised controlled trial. Lancet Neurology, Epub ahead of print Feb
07, 2017. *contributed
equally; DOI: 10.1016/S1474-4422(17)30002-9

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Doris Ahnen zum Urteil über den Pensionsfonds und den Landeshaushalt 2014/!15


Pensionsfonds:

Finanzministerin Ahnen zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs zum
Pensionsfonds und Landeshaushalt 2014/2015

Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz hat zum Normenkontrollantrag
bezogen auf den Pensionsfonds und den Landeshaushalt 2014/2015 das
Urteil verkündet.

Das Gericht hat dabei insbesondere festgestellt, dass die Zuführungen an
den Pensionsfonds nicht als Darlehen und damit als Investitionsausgaben
zu qualifizieren
sind. „Die Landesregierung hat in der Vergangenheit eine andere
Auffassung vertreten und diese auch vor Gericht dargelegt. Die
Entscheidung des Gerichts
schafft nun in dieser Streitfrage Rechtssicherheit. Die Umsetzung der
Entscheidung werden wir zügig angehen“, so Ministerin Doris Ahnen.

Sowohl im Haushaltsentwurf 2017/2018 wie auch bereits im
Haushaltsentwurf 2016 werde die bis 2019 geltende Schuldenregel
unabhängig von der haushaltsrechtlichen
Zuordnung der Zuführungen an den Pensionsfonds eingehalten.

Ministerin Ahnen kündigte an, notwendige Anpassungen zeitnah anzupacken.
„Was den in der parlamentarischen Beratung befindlichen Doppelhaushalt
2017/2018
angeht, ist auf jeden Fall die Verbuchung wie im Urteil gefordert zu
ändern“, betonte Ahnen.

Das Urteil enthalte weitere wichtige Hinweise für die zukünftige
Ausgestaltung des Pensionsfonds. Die Landesregierung werde das Urteil
nun intensiv auswerten
und auf weitere Konsequenzen prüfen. Kern der Betrachtung werde dabei
sein, wie sich das Ziel der haushaltsmäßigen Vorsorge für steigende
Versorgungsausgaben
in einer langfristigen Perspektive verwirklichen lasse. Hierbei sei auch
den Anforderungen der ab 2020 geltenden neuen Schuldenregel Rechnung zu
tragen,
so Ahnen weiter.

Wert legte Ahnen auch auf die Feststellung, dass das Urteil keinerlei
Auswirkung auf die Versorgungsansprüche der Beamtinnen und Beamten habe.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gäste freuen sich auf Mainzer Fernsehfastnacht


Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gäste freuen sich auf
Fernsehfastnacht am Rhein

„Mainz bleibt Mainz, wie es singt und lacht“ heißt es an diesem Freitag
um 20.15 Uhr im Kurfürstlichen Schloss. Mit Freunden und Gästen werden
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Ehemann Klaus Jensen die diesjährige
Fernsehfastnacht in der närrischen Hauptstadt Mainz feiern. Die 62.
Sitzung strahlt der SWR aus.

Am Tisch der Ministerpräsidentin ist das Europaparlament mit Jutta
Steinruck und die Bundespolitik mit der Bundesministerin für Arbeit und
Soziales, Andrea Nahles, vertreten. Vom rheinland-pfälzischen Kabinett
werden der stellvertretende Ministerpräsident Volker Wissing,
Finanzministerin Doris Ahnen und Umweltministerin Ulrike Höfken
mitschunkeln. Der Landesfraktionsvorsitzende der FDP, Thomas Roth, lässt
sich die Fernsehfastnacht ebenso wie der Vorsitzende der
SPD-Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, und
Wissenschaftsstaatssekretär Salvatore Barbaro ebenfalls nicht entgehen.
Aus den Nachbarbundesländern reist Anke Rehlinger, stellvertretende
Ministerpräsidentin des Saarlandes, in die rheinland-pfälzische
Hauptstadt. Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im
hessischen Landtag, scheut auch diesmal keine Witze über Wiesbaden und
traut sich auf die andere Rheinseite.

Zu den Tischnachbarn der Ministerpräsidentin zählt außerdem Dietmar
Muscheid, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rheinland-Pfalz
und des DGB-Bezirks Rheinland-Pfalz/Saarland. Einen königlichen Gast
darf die Ministerpräsidentin ebenfalls willkommen heißen: Die Deutsche
Weinkönigin Lena Endesfelder. Außerdem werden Nora Weisbrod von der
Aktion Tagwerk und Dr. Annette Ludwig, Direktorin des Gutenberg-Museums
in Mainz, mitfeiern.

Es sei eine demokratische Errungenschaft, dass die Fastnacht Politik und
Gesellschaft den Spiegel vorhalte und frei von Zensur sei, sagte die
Ministerpräsidentin. Diese Errungenschaft müsse man verteidigen.
„Spitzzüngige Politik- und Gesellschaftskritik, guter Kokolores und
unvergessliche Lieder, das zeichnet die Mainzer Fernsehfastnacht aus und
hat sie in Deutschland zu einer Institution gemacht. Darauf sind wir in
Rheinland-Pfalz sehr stolz“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das
Herz der deutschen Fernsehfastnacht schlage heute wie vor 62 Jahren im
Kurfürstlichen Schloss in Mainz. „Ich bin mir sicher, dass alle
Mitwirkenden wieder ihr Bestes geben werden. Gemeinsam mit meinen Gästen
freue ich mich auf Frohsinn, gute Vorträge und unterhaltsame Stunden.“

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Änderungen an der PKW-Maut sind überfällig

Oster: Änderungen an PKW-Maut sind überfällig – CDU-Fraktion muss Farbe
bekennen

Anlässlich der heutigen Ankündigung der Landesregierung, sich im
Bundesrat für Änderungen am PKW-Maut-Gesetz einzusetzen, erklärt der
verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Benedikt Oster:
„Die PKW-Maut in der derzeit geplanten Form ist Murks. Es ist
fahrlässig, dass wegen CDU und CSU bisher keine Ausnahmen für die
Grenzregion vorgesehen sind. So besteht die ernsthafte Gefahr, dass in
den rheinland-pfälzischen Grenzregionen der Pendlerverkehr aus den
Nachbarstaaten zurückgeht und Besucherzahlen abebben. Der
Wirtschaftsaustausch könnte durch die PKW-Maut gehemmt werden und die
hiesigen Unternehmen nennenswerte Umsatzrückgänge erleiden. Die
Ampel-Koalition kämpft im Bundesrat im Sinne der rheinland-pfälzischen
Bürgerinnen und Bürger für Ausnahmen von der PKW-Maut. Nun muss die
CDU-Landtagsfraktion Farbe bekennen und den von der Ampel-Koalition
eingeschlagenen Weg beschreiten. Auch das CDU-geführte Saarland hat dies
erkannt.“

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Rheinland-Pfalz gegen PKW-Maut


Rheinland-Pfalz will Grenzregionen vor Folgen der Pkw-Maut schützen

Thomas Roth: Dobrindt muss peinliche Posse endlich beenden und Maut
beerdigen

Mainz. Trotz grundlegender und vielschichtiger Kritik an der geplanten
Pkw-Maut hält die Bundesregierung an der Umsetzung dieses Projekts fest.
Dazu sagt
der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Thomas Roth:

„Schon im vergangenen Jahr hat die Fraktions- und Parteivorsitzende der
CDU in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, gefordert, grenznahe Regionen
müssten von
der Pkw-Maut ausgenommen werden. Trotz des ihr nachgesagten kurzen
Drahtes zur Bundeskanzlerin konnte sich Frau Klöckner mit ihrer
Forderung nicht durchsetzen.

Verkehrsminister Dr. Volker Wissing wird nun im Bundesrat das forcieren,
was die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Julia Klöckner,
vergeblich versucht
hat.

Die von der Bundesregierung geplante Maut für Pkw wird die grenznahen
Regionen von Rheinland-Pfalz schwer treffen. Das Ausbleiben von
Tagesgästen wird in
den betroffenen Regionen einen massiven wirtschaftlichen Schaden
verursachen, der letztendlich auch Arbeitsplätze im Einzelhandel sowie
im Hotel- und Gaststättengewerbe
in Gefahr bringen wird.

Für die FDP ist es unabdingbar, den Schaden, der unzweifelhaft durch die
Pkw-Maut verursacht wird, so gering wie möglich zu halten. Daher setzen
sich die
FDP und Verkehrsminister Wissing dafür ein, die grenznahen Regionen von
der Maut auszunehmen.

Wir Freien Demokraten bleiben bei unserer Auffassung, dass wir kein
Eintrittsgeld für unser Land wollen. Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes
Land und wir
heißen unsere Gäste aus dem Ausland herzlich willkommen.

Das gesamte Vorhaben hat sich inzwischen zu einer handfesten Blamage für
den CSU-Verkehrsminister Dobrindt entwickelt. Daher fordern wir den
Bundesverkehrsminister
auf, die peinliche Posse um die Pkw-Maut endlich zu beenden und die
Nutzlos-Maut zu beerdigen.“

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