Höfken zur EU-Öko-Verordnung

Ökolandbau

Höfken zur EU-Öko-Verordnung: Kritikpunkte nicht alle gelöst – gute
Umsetzung jetzt wichtig

Heute hat auch der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments grünes
Licht für die Öko-Verordnung gegeben. Wenn das Europäische Parlament und
der Agrarrat
zustimmen, wird diese voraussichtlich zum 1. Januar 2021 in Kraft
treten. „Leider sind aus Sicht der Öko-Verbände nicht alle Kritikpunkte
ausgeräumt. Nach
einem dreijährigen Verhandlungsmarathon zwischen EU-Kommission, Agrarrat
und EU-Parlament entsteht jetzt jedoch zumindest Planungssicherheit für
die ökologisch
wirtschaftenden Betriebe“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken. Ziel
der neuen Verordnung ist die Angleichung der Anforderungen an die
ökologische Erzeugung innerhalb der gesamten EU.

Eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen habe die EU auf den Prüfstand
gestellt und konsequenter an den Prinzipien des ökologischen Landbaus
ausgerichtet, führte
die Ministerin an. So soll die Verwendung von konventionellem Saat- und
Pflanzgut ebenso wie der Zukauf von konventionellen Küken und anderen
Tieren zur
Nachzucht innerhalb der nächsten Jahre auslaufen. Durch diese neuen
Vorschriften möchte die EU die Erzeugung von ökologischem Pflanzmaterial
und die Züchtung
ökologischer Tiere fördern.

„Kritisch ist zum Beispiel, dass Biolandwirte nun angemessene Vorsorge
tragen müssen, ihre Produkte von Kontaminanten, wie
chemisch-synthetische Pestizide,
frei zu halten, obwohl sie diese gar nicht verwenden. Das entspricht
nicht dem Verursacherprinzip. Auch bei den Importen aus Drittländern
hätten wir strengere
Vorgaben erwartet, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden und eine
eindeutige Nachverfolgung zu gewährleisten“, erklärte Höfken. Dies müsse
nun in der
Umsetzung gut geregelt werden. Auch wenn es bei einigen Punkten
Verbesserungsbedarf gebe, sei immerhin eine Entscheidung über die
künftig geltenden EU-Öko-Rechtsvorschriften
gefallen, die seit drei Jahren bestehende Planungsunsicherheit bei
umstellungsinteressierten Landwirten und auch bei Ökolandwirten zu
beenden, so die Ministerin.
„Wir fordern die Bundesregierung nun auf, die Öko-Landwirte bei der
Umsetzung ihrer neuen Aufgaben auch zu unterstützen“, sagte Höfken.

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Von Januar bis September mehr Gäste und mehr Übernachtungen

Tourismus: Von Januar bis September höhere Gäste- und Übernachtungszahlen

Die rheinland-pfälzischen Tourismusbetriebe verzeichneten von Januar bis
September 2017 einen Anstieg der Gästezahlen gegenüber dem
Vorjahreszeitraum. Nach
Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems übernachteten 7,6
Millionen Gäste im Land, das waren 1,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.
Die Übernachtungszahlen
stiegen um 0,7 Prozent auf 19,77 Millionen.

Tourismusregionen

In fünf der neun Tourismusregionen war das Übernachtungsaufkommen höher
als im Vorjahreszeitraum, wobei das Rheintal mit einem Zuwachs von 3,2
Prozent an
der Spitze lag. Dahinter folgten die Regionen Rheinhessen und Eifel
(plus 2,9 bzw. plus 2,6 Prozent). In vier Regionen gingen die
Übernachtungszahlen zurück,
am stärksten im Naheland (minus 2,2 Prozent). Die Gästezahlen stiegen in
sieben der neun Regionen; die Spannweite der Veränderungen lag zwischen
plus vier
Prozent in der Eifel und minus 0,8 Prozent in der Region Ahr.

Betriebsarten

Sechs der elf touristischen Betriebsarten verbuchten einen
Übernachtungszuwachs. Die Hotels garnis lagen mit einer Steigerung von
4,7 Prozent auf Rang eins.
Es folgten die Camping- und Reisemobilplätze (plus 4,2 Prozent).
Spürbare Rückgänge verzeichneten u. a. die Vorsorge- und
Rehabilitationskliniken sowie
die Privatquartiere und gewerblichen Kleinbetriebe mit weniger als zehn
Fremdenbetten.

Herkunft

In den ersten neun Monaten 2017 nutzten fast sechs Millionen
Besucherinnen und Besucher aus dem Inland die Angebote der
rheinland-pfälzischen Beherbergungsbetriebe;
das waren 2,1 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl der
Übernachtungen stieg um 1,4 Prozent auf 15,02 Millionen. Aus dem Ausland
kamen von Januar bis
September 1,68 Millionen Gäste (plus 1,1 Prozent). Sie buchten 4,76
Millionen Übernachtungen, was einen Rückgang um 1,5 Prozent gegenüber
dem Vorjahreszeitraum
bedeutet.

Die Ergebnisse basieren auf der monatlichen Befragung aller
Beherbergungsbetriebe mit zehn und mehr Fremdenbetten, der Betreiber von
Camping- und Reisemobilplätzen
mit zehn und mehr Stellplätzen sowie der Kleinbetriebe in Städten und
Gemeinden mit einem Prädikat als Heilbad, Luftkurort, Erholungsort oder
Fremdenverkehrsort.

Autor: Wolfgang Ellermeyer (Referat Auswertungen, Analysen Wirtschaft,
Staat)

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Rabanus-Maurus-Gymnasium Mainz gewinnt Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten

Schule

Beste Schule Deutschlands – Rabanus-Maurus-Gymnasium aus Mainz gewinnt
Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten

Das Mainzer Rabanus-Maurus-Gymnasium wurde auch 2017 wieder als beste
Schule Deutschlands im Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten
ausgezeichnet, und
das bereits zum 14. Mal. „Hinter jedem dieser Erfolge stehen
hervorragende Arbeiten von Schülerinnen und Schülern und eine ebenso
gute Betreuung durch
ihre Lehrerinnen und Lehrer. Ich freue mich deshalb sehr für Ihre Schule
und möchte Ihnen und der ganzen Schulgemeinschaft ganz herzlich
gratulieren. Ihnen
allen gebührt großer Dank für Ihr Engagement“, so Bildungsministerin Dr.
Stefanie Hubig in einem Schreiben an die Schulleitung des Gymnasiums.

Darüber hinaus hob Stefanie Hubig die Leistungen von Daphne Irene
Schütze und Felix Werner vor, die für ihre Wettbewerbsarbeiten zu den
Themen Isis- und
Mater Magna-Heiligtum im römischen Mainz und zu Adam Gottron und der
Liturgischen Bewegung jeweils einen zweiten Bundespreis erhielten.

„Im September konnte ich bei einer Landtagsveranstaltung viele
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Wettbewerbs kennenlernen. Es ist toll
zu sehen, mit wie
viel Begeisterung die Schülerinnen und Schüler sowie die betreuenden
Lehrkräfte dabei sind. Deshalb freue ich mich sehr, dass Rheinland-Pfalz
auch beim
Bundesentscheid des Geschichtswettbewerbs so erfolgreich vertreten ist“,
sagte die Bildungsministerin, die dem Team des Emmanuel-Felke-Gymnasiums
in Bad Sobernheim sowie Arved Schreiber vom Eichendorff-Gymnasium in Koblenz zu
ihren Beiträgen gratulierte, die jeweils mit einem zweiten und einem
dritten Preis gewürdigt wurden.

„Das Bildungsministerium setzt sich dafür ein, dass sich Schulen für
attraktive, von der Kultusministerkonferenz empfohlene
Wettbewerbsangebote entscheiden
und Schülerinnen und Schüler dafür begeistern. Gemeinsame
Schülerarbeiten und die Teilnahme an Wettbewerben schaffen ein
Zusammengehörigkeitsgefühl. Darüber
hinaus können die Schulen ihr Profil schärfen“, so die
Bildungsministerin abschließend.

Der Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten wird seit 1973 von der
Hamburger Körber-Stiftung und dem Bundespräsidialamt ausgerichtet.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.koerber-stiftung.de/geschichtswettbewerb/portraet.html

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Bahnsteighöhen: Grüne fordern pragmatische Lösung wie in Ba-Wü


Bahnsteighöhen: Blatzheim-Roegler will für RLP pragmatische Lösung wie
in Baden-Württemberg

Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat in einer direkten
Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt, dass der Bund dort
auf eine strikte
Vorgabe von 76 cm Bahnsteighöhe verzichtet. Dazu erklärt Jutta
Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN
Landtagsfraktion:

„Wir unterstützen auch für Rheinland-Pfalz eine Lösung, wie sie nun in
Baden-Württemberg existiert. Bis es eine einheitliche bundesweite
Regelung gibt,
erwarte ich eine derartige Lösung auch für Rheinland-Pfalz. Die
Forderung einer einheitlichen Höhe von 76 cm ist auch für unser
Bundesland aus mehreren
Gründen schädlich: Sie verhindert umfassende Barrierefreiheit und kostet
uns mehrere Millionen Euro.“

Seit Monaten strebt das Bundesverkehrsministerium an, die Bahnsteighöhen
auf 76 cm zu vereinheitlichen. Das widerspricht dem
Bahnsteigzielhöhenkonzept,
das die Bahn und Rheinland-Pfalz im Jahr 2006 gemeinsam erarbeitet
haben. Darin werden 55 oder 76 cm Höhe vorgesehen. Viele Züge aus dem
Nahverkehr sind
für eine Höhe von 55 cm ausgelegt und das Land hat bereits in die
barrierefreie Ausgestaltung der Bahnhöfe auf Grundlage dieser
Zielvereinbarung investiert.
Für eine weitreichende Barrierefreiheit wäre eine einheitliche
Bahnsteighöhe von 76 cm also hinderlich und unwirtschaftlich. Auch die
Verkehrsministerkonferenz
der Länder hat jüngst einstimmig vom Bund gefordert, mit der Deutschen
Bahn und den Ländern ein gemeinsam abgestimmtes Bahnsteighöhenkonzept zu
entwickeln.

„Die Argumente sprechen gegen die in dieser Form geplante
Vereinheitlichung, an diesem Punkt ziehen alle Bundesländer an einem
Strang. Die Bundesregierung
sollte dem Ansinnen der Verkehrsminister folgen und ihren Plan
grundlegend überdenken“, so Blatzheim-Roegler abschließend.

Sowohl im Verkehrsausschuss im März diesen Jahres als auch mittels einer
Kleinen Anfrage im Oktober hat Blatzheim-Roegler den aktuellen Stand der
Gespräche
und die Haltung der rheinland-pfälzischen Landesregierung abgefragt:

opal.rlp.de/starweb/OPAL_extern/servlet.starweb?path=OPAL_extern/PDOKUFLMORE.web&id=LTRPOPALFASTLINK&search=(%28%28%28FASTW%2cDARTS%2c1DES2W%3d%28%28%22BAHNSTEIG%22%29%29+AND+FREI%3dJA%29+NOT+TYP%3…

Aus der Bundestagsfraktion hat die GRÜNE Abgeordnete aus
Rheinland-Pfalz, Corinna Rüffer, am gestrigen Montag ebenfalls eine
Anfrage gestellt. Die Antwort
der Bundesregierung steht noch aus.

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Blaulichtkonferenz der SPD


Alexander Schweitzer zur Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion:
„Katastrophenschutz, Feuerwehr und Rettungsdienst sind tragende Säulen
unserer Sicherheit“

Die SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat über 130 aktive Ehren- und
Hauptamtliche aus den Bereichen Rettungsdienst, Katastrophenschutz und
Feuerwehr
zur ersten „Blaulichtkonferenz“ im Plenarsaal des Landtags begrüßt. Dazu
erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer:

„Die Blaulicht-Familie aus Katastrophenschutz, Feuerwehr und
Rettungsdienst ist eine der tragenden Säulen der Sicherheitsarchitektur
unseres Landes. Jede
Bürgerin und jeder Bürger soll und kann sich darauf verlassen, dass im
Notfall durch gut ausgebildeten Kräfte schnelle Hilfe geleistet wird.
Zudem sind
die Blaulicht-Organisationen mit ihren ehrenamtlich geprägten Strukturen
und ihrer tiefen Verwurzelung in unseren Städten und Dörfern ein Anker
der Zivilgesellschaft.
In den Feuerwehren oder Hilfsorganisationen vor Ort wird lokaler
Zusammenhalt praktisch gestaltet und gelebt.“

„In Zeiten des demografischen Wandels muss die ehrenamtliche Prägung der
Blaulicht-Organisationen aktiv gestaltet und weiterentwickelt werden.
Wie auch
in anderen Feldern zivilgesellschaftlichen Engagements stellen sich
Fragen nach der Nachwuchsgewinnung und -bindung, der altersgerechten
Einbindung älterer
Aktiver und die Förderung von Frauen und Mädchen. Weitere Schwerpunkte
der heutigen Diskussion bildeten die zunehmende Gewalt gegen Helferinnen
und Helfer
sowie die anstehende Reform des Landesrettungsdienstgesetzes“, so
Schweitzer.

Jens Guth, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Moderator der
Blaulichtkonferenz, ergänzt: „Niemand kennt die Bedürfnisse der Praxis
besser als die
Aktiven selbst. Als SPD-Fraktion ist uns der Austausch von Erfahrungen
aus den verschiedenen Tätigkeitsfeldern und Regionen daher ein
besonderes Anliegen.
Im Rahmen der ersten Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion ist es
gelungen, einen regen Dialog zu einer Fülle von relevanten Themen und
aktuellen Herausforderungen
zu führen. Das neue Veranstaltungsformat „Blaulichtkonferenz“ der
SPD-Fraktion soll auch in Zukunft als Forum zur Vernetzung und zum
Austausch zwischen
Praxis und Politik fortgeführt werden.“

Zum Hintergrund:

An der Blaulichtkonferenz im Plenarsaal des Landtags nahmen rund 130
Vertreterinnen und Vertreter des Rettungsdiensts, des
Katastrophenschutzes und der
Feuerwehr teil. Podiumsteilnehmer waren neben dem
SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer der rheinland-pfälzische
Innenminister Roger Lewentz,
der Ärztliche Leiter Rettungsdienst für Rheinhessen, Dr. Guido Scherer,
der Präsident des Landesfeuerwehrverbands, Frank Hachemer, sowie Rainer
Hoffmann
für die Arbeitsgemeinschaft der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz.

Ehrenamt, SPD-Fraktion

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Risiken Algorithmenbasierter Informationsnutzung


TERMINHINWEIS

Gefangen in der Filterblase? Risiken algorithmenbasierter
Informationsnutzung

Fortsetzung der Reihe „Universität im Rathaus“ zum Thema „Mensch und
Medien“ am 28. November 2017

Medien sind allgegenwärtig. Beeinflussen sie also auch, wie wir die Welt
sehen? Was wir denken, wissen, glauben oder fühlen und wie wir handeln?
Und wenn
ja, auf welchem Wege passiert das? Welche Rolle spielen Medien für die
Demokratie? Schaffen sie eine tolerantere Gesellschaft? Gibt es
tatsächlich so etwas
wie die „Lügenpresse“? Ist der Journalismus in einer Vertrauenskrise?
Verändern Google und Co. die Meinungsvielfalt? Wie kann erfolgreiches
Aufwachsen
im „always on“-Zeitalter gelingen? In der beliebten Reihe „Universität
im Rathaus“ widmen sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des
Instituts für
Publizistik und der Universitätsmedizin der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz (JGU) im Wintersemester 2017/2018 an
insgesamt sechs Vortragsabenden all
diesen und weiteren Fragen im Themenbereich „Mensch und Medien“ und
geben Einblick in das komplexe Wechselspiel von Menschen, Medien und
Gesellschaft.

Am dritten Abend der Reihe am Dienstag, 28. November 2017, rückt Prof.
Dr. Birgit Stark vom Institut für Publizistik der JGU das Thema
„Gefangen in der
Filterblase? Risiken algorithmenbasierter Informationsnutzung“ in den
Mittelpunkt. Google und Facebook haben sich als Informationsquelle für
politische
Nachrichten und aktuelles Tagesgeschehen etabliert. Die dortige
Nachrichtennutzung wird größtenteils durch Algorithmen gesteuert. Sie
ist also personalisiert
und sozial eingebunden: Nutzerinnen und Nutzer nehmen beispielsweise auf
Facebook das wahr, was in ihrem persönlichen Facebook-Newsfeed angezeigt
wird,
und diese Auswahl basiert maßgeblich auf den Empfehlungen ihrer Freunde.
Ob und wie diese algorithmenbasierten Personalisierungslogiken zu einer
verzerrten
Wahrnehmung von gesellschaftlich relevanten Themen führen, wird
kontrovers diskutiert. Im Extremfall können Nachrichtennutzerinnen und
-nutzer in sogenannte
„Filterblasen“ geraten, in denen sie überhaupt nicht mehr mit anderen
Meinungen konfrontiert werden. Auch im Kontext von Fake News und Social
Bots wird
befürchtet, dass Nutzerinnen und Nutzer einseitige Sichtweisen
entwicklen könnten, etwa indem ein falsches Bild des Meinungsklimas
suggeriert wird. In
ihrem Vortrag beschreibt Prof. Dr. Birgit Stark die Logiken der
technischen Auswahlmechanismen und gibt einen Überblick über aktuelle
empirische Forschungsergebnisse,
um eine realistische Einschätzung vornehmen zu können.

Der dritte Vortrag der Reihe „Universität im Rathaus“ zum Thema
„Gefangen in der Filterblase? Risiken algorithmenbasierter
Informationsnutzung“ beginnt
am Dienstag, 28. November 2017, um 20:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
der Landeshauptstadt Mainz, Eingang Jockel-Fuchs-Platz 1, 55116 Mainz.
Der Eintritt
ist frei; eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Ausführliches Programm unter
www.universitaet-im-rathaus.uni-mainz.de

Das weitere Programm der Reihe im Überblick:

Mensch und Medien – Aktuelle Fragen zum Leben in einer mediatisierten Welt

Dienstag, 16. Januar 2018

Medienvertrauen – Erosion eines Grundpfeilers unserer Demokratie?

Prof. Dr. Tanjev Schultz und Prof. Dr. Oliver Quiring, Institut für
Publizistik, JGU

Dienstag, 30. Januar 2018

Always on? Chancen und Risiken des Aufwachsens mit neuen Medien

Dr. Klaus Wölfling, Universitätsmedizin Mainz, und Prof. Dr. Leonard
Reinecke, Institut für Publizistik, JGU

Dienstag, 20. Februar 2018

Wie beeinflusst die Finanzierung der Medien in Zukunft die Inhalte?

Prof. Dr. Bjørn von Rimscha, Institut für Publizistik, JGU

Universität im Rathaus – Eintritt frei

Ort: Rathaus der Landeshauptstadt Mainz – Ratssaal

Zeit: jeweils 20 Uhr

Information:
www.universitaet-im-rathaus.uni-mainz.de/

Universität im Rathaus

„Universität im Rathaus“ ist ein gemeinsames Projekt der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz und der Landeshauptstadt Mainz in
Kooperation mit der Allgemeinen
Zeitung.

„Universität im Rathaus“ öffnet den Bürgerinnen und Bürgern das Tor zur
Welt der Wissenschaft. Jeweils im Wintersemester, immer an einem
Dienstag, berichten
Forscherinnen und Forscher im Mainzer Rathaus aus ihren aktuellen
Projekten. Seit mehr als 35 Jahren dient der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz dieses
Forum als Brückenschlag vom Campus in die Stadt. Der Bevölkerung einen
Einblick in die vielfältigen Facetten der unterschiedlichsten
Disziplinen von über
4.000 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in mehr als 150
Instituten und Kliniken zu geben, ist das Ziel dieser Veranstaltungsreihe.

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Wohnen im Alter – Land unterstützt beim Aufbau von Wohn-Pflegegemeinschaften – jetzt bewerben


Wohnen im Alter

Land unterstützt beim Aufbau von Wohn-Pflege-Gemeinschaften – jetzt
bewerben für „WohnPunkt RLP“

Kleine ländliche Gemeinden in Rheinland-Pfalz, die eine
Wohn-Pflege-Gemeinschaft für ältere Menschen aufbauen wollen, können
sich um eine professionelle
Begleitung durch das Landesprojekt „WohnPunkt RLP“ bewerben. Damit
startet dieses Angebot in die fünfte Auswahlphase. Bewerbungsschluss ist
der 12. Januar
2018.

„Wohn-Pflege-Gemeinschaften werden immer stärker nachgefragt“, betonte
Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Gerade im ländlichen
Raum hat das
Thema Wohnen im Alter und bei Pflegebedarf eine große Bedeutung. Viele
Menschen wollen auch dann nicht ihr Heimatdorf und die gewohnte Umgebung
verlassen,
wenn sie nicht mehr alleine wohnen können und bereits auf Unterstützung
und Pflege angewiesen sind. Wohn-Pflege-Gemeinschaften bieten hier eine
gute Lösung.“
Das Projekt WohnPunkt RLP ist Teil des Zukunftsprogramms „Gesundheit und
Pflege – 2020“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und
Demografie.
Es wird vom Land finanziert und von der Landeszentrale für
Gesundheitsförderung in Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) durchgeführt.
WohnPunkt RLP startete im Oktober
2014 und hat bis Ende 2017 schon 28 Gemeinden begleitet.

„Bürgerschaftlich eingebettete Modelle in kleinen ländlichen Dörfern
brauchen eine spezielle Begleitung beim Aufbau, da oft das Know-how
fehlt. WohnPunkt
RLP bietet dies“, so LZG-Geschäftsführer Dr. Matthias Krell. Die
Koordinierungsstelle WohnPunkt RLP in der LZG organisiert gemeinsam mit
den Ansprechpartnern
in der Gemeinde den Planungs- und Gründungsprozess einer
Wohn-Pflege-Gemeinschaft vor Ort und stellt den Initiativen
professionelle externe Begleiter zur
Seite. Die LZG koordiniert in der Planungsphase die Kommunikation mit
den verschiedenen Akteuren, sorgt für die erforderlichen Schritte zur
Umsetzung und
begleitet die regionalen Vorhaben durch den Realisierungsprozess.
Teilnehmende Kommunen profitieren auch vom Austausch mit anderen Gemeinden.

Interessierte finden Informationen auf der Internetseite
www.wohnpunkt-rlp.de
unter dem Menüpunkt „
Neue Bewerbungsphase
“. Dort steht auch das Antragsformular zum Download bereit.

Kontakt in der LZG:

Landesberatungsstelle Neues Wohnen Rheinland-Pfalz
Petra Mahler
Stephanie Mansmann
Astrid Grunewald-Feskorn
Telefon: 06131 2069-20
E-Mail:
pmahler@lzg-rlp.de

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Land behält Zuständigkeit für Bundesstraßen


Verkehr

Land behält Zuständigkeit für Bundesstraßen

Das Land Rheinland-Pfalz wird auch zukünftig die Verantwortung für die
Bundesstraßen wie bisher wahrnehmen und diese nicht an die noch zu
gründende Infrastrukturgesellschaft des Bundes abgeben. Die hat heute
der Ministerrat auf Vorlage von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing
beschlossen.

„Bundesstraßen sind ein wichtiger Bestandteil unserer strukturprägenden
Infrastruktur. Die Landesregierung möchte weiterhin Entscheidungen über
Ortsumgehungen
oder den Umbau von Straßen aktiv beeinflussen können und nicht als
Bittsteller gegenüber einer Bundesgesellschaft auftreten“, sagte
Verkehrsminister Dr.
Volker Wissing anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses. Das Land
Rheinland-Pfalz behält dem Beschluss zufolge die Zuständigkeit für die
rund 2827
Kilometer Bundesstraßen im Rahmen der Auftragsverwaltung und wird diese
nicht an die Infrastrukturgesellschaft des Bundes übergeben.

Im Zuge der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen Ende 2016 wurde
beschlossen, dass die Bundesautobahnen von 2021 an nicht mehr in
Auftragsverwaltung
der Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt werden. Zur Erledigung
dieser Aufgaben wird sich der Bund einer Gesellschaft privaten Rechts –
der Infrastrukturgesellschaft
für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen (IGA) – bedienen. Die Länder
können auch die Bundesstraßen („gelbes Netz“) an den Bund übertragen.
Von dieser
sogenannten „Opt-out-Regelung“ wird Rheinland-Pfalz dem
Ministerratsbeschluss zufolge keinen Gebrauch machen.

„Ohne die Zuständigkeit für die Bundesstraßen gäbe es beim Landesbetrieb
Mobilität erhebliche Synergieverluste, etwa durch weitere Wege im
Betriebsdienst
– sowohl bei der täglichen Streckenwartung als auch im Winterdienst.
Auch bei Planung und Bau von Straßen, die das Bundesstraßennetz
berühren, ergäbe sich
ein zusätzlicher Abstimmungs- und Verwaltungsaufwand mit der IGA.
Unterschiedliche Interessen hinsichtlich des Maßnahmenumfangs, der
Dringlichkeit und
der Finanzierungsanteile mit entsprechenden Verzögerungen wären nicht
auszuschließen“, sagte Wissing.

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Wissenschaftsminister Konrad Wolf besucht Studienkolleg der JGU


Wissenschaftsminister Wolf besucht Internationales Studien- und
Sprachkolleg in Mainz

Die Türen für ein Studium in Deutschland öffnen, dieser Aufgabe stellt
sich das Internationale Studien- und Sprachenkolleg (ISSK) an der
Johannes Gutenberg-Universität (JGU) in Mainz. Mit dem heutigen Besuch
setzte der Minister seine Besuchsreihe zur internationalen Ausrichtung
der rheinland-pfälzischen Hochschulen fort. Das ISSK bereitet
ausländische Studienbewerberinnen und –bewerber, die keine gleichwertige
Hochschulzugangsberechtigung besitzen, auf eine Feststellungsprüfung
vor, die für das Studium in Deutschland notwendig ist.

„Die internationale Ausrichtung ist eines der Top-Themen in der
Hochschullandschaft von Rheinland-Pfalz. Wir wollen für viele
qualifizierte Studierende aus der ganzen Welt attraktiv sein. Besonders
in den technisch-naturwissenschaftlichen Bereichen sind die
internationalen Studentinnen und Studenten gefragte Nachwuchskräfte. Mit
einem guten Studien- und späteren Berufsangebot können wir diese für die
heimische Wirtschaft gewinnen. Das Studien- und Sprachkolleg der
Johannes Gutenberg-Universität leistet hier als Türöffner einen
wichtigen Beitrag. Die jungen Menschen können sich in einem geschützten
Rahmen optimal auf ein Studium in Deutschland vorbereiten“, so
Wissenschaftsminister Konrad Wolf.

Im Rahmen eines Vorstudiums erhalten die Studierenden die sprachlichen
und fachbezogenen Grundlagen für ein Studium an einer deutschen
Hochschule. Nach erfolgreichem Abschluss der Feststellungsprüfung können
die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Fachstudium an einer deutschen
Hochschule aufnehmen. Das Internationale Studienkolleg bildet gemeinsam
mit dem Fremdsprachenzentrum seit 2012 das Studien- und Sprachkolleg an
der JGU.

Sprachzentrum, JGU, Konrad Wolf

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IHK-Prüfer Granten für gute Ausbildung

Wirtschaft

Schmitt: IHK-Prüfer sind Garanten der Ausbildungsqualität

Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hat bei der IHK-Ehrung
langjähriger Prüfer die hohe Bedeutung dieses Ehrenamts für die deutsche
Wirtschaft betont.

„Unser Duales Ausbildungssystem bringt hervorragende Fachkräfte hervor.
Die Berufsausbildung ist die Grundlage für den guten Ruf von Produkten
‚made in
Germany‘. Das hohe Engagement der ehrenamtlichen Prüfer ist ein
unverzichtbarer Baustein für das Duale System. Sie sind die Garanten für
die hohe Qualität
unserer Ausbildung“, sagte Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt
anlässlich der Ehrung langjähriger IHK-Prüfer in Trier.

„Als Expertinnen und Experten aus der Praxis tragen sie dazu bei, dass
die Inhalte der Beruflichen Bildung den sich wandelnden Berufsbildern
entsprechen.
Erst durch Ihren Einsatz kann die zentrale Kammeraufgabe der Beruflichen
Bildung erfüllt werden“, sagte Schmitt. Die deutsche Wirtschaft könne
sich nur
mit hoher Produktivität, exzellenten Ideen und gut motivierten
Fachkräften in der Konkurrenz mit anderen Ländern behaupten.

„Wir sind auf Fachkräfte angewiesen, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer
Wirtschaft zu erhalten. Auch deshalb ist die Fachkräftesicherung ein
Schwerpunkt
der Landesregierung. Gemeinsam mit unseren Partnern aus der Wirtschaft
haben wir am Ovalen Tisch die Fachkräftestrategie fortgeschrieben und
unterstützen
Qualifizierung und Ausbildung mit vielen einzelnen Projekten nach
Kräften“, sagte Schmitt. Ein wichtiger Punkt sei, Jugendliche für die
berufliche Ausbildung
zu gewinnen. Dabei komme auch den Ausbildern und Prüfern eine wichtige
Rolle zu. „Sie bringen Ihr Kapital mit ein: Ihr Wissen, Ihr Können und
Ihre Erfahrung,
gepaart mit pädagogischem Geschick und mit hoher Empathie.“

Hintergrund

Rund 900 Prüferinnen und Prüfer sind im Bereich Ausbildung für jährlich
über 2000 Abschlussprüflinge in circa 140 Berufen zuständig.

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SPD für Neuwahlen


In einer kurzen Erklärung vor der Hauptstadtpresse gab
SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz die Entscheidung des SPD-Präsidiums
zum Scheitern der Sondierungsgespräche bekannt.

Die SPD steht weiterhin nicht für eine große Koalition zur Verfügung,
scheut sich aber nicht vor Neuwahlen.

Schulz SPD

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Krankenhauskosten auf Rekordniveau


Krankenhauskosten auf Rekordniveau

In den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern fielen im Jahr 2016
Gesamtkosten in Höhe von rund 4,6 Milliarden Euro an. Das waren nach
Angaben des Statistischen
Landesamtes vier Prozent mehr als im Vorjahr. Mit rund drei Milliarden
Euro entfielen 64 Prozent auf Personalkosten. Diese stiegen im Vergleich
zum Vorjahr
um vier Prozent.

Die Sachkosten für die stationäre Versorgung erhöhten sich gegenüber dem
Jahr 2015 ebenfalls um gut vier Prozent auf 1,5 Milliarden Euro. Darin
enthalten
sind pflegesatzfähige Instandhaltungskosten von nahezu 172 Millionen
Euro (plus 7 Prozent). Hierbei handelt es sich um Investitionskosten für
die Instandhaltung
im stationären Bereich, z. B. die Erneuerung von Fenstern oder
Bodenbelägen. 138 Millionen Euro entfielen auf Steuern, Zinsen und
ähnliche Aufwendungen
sowie auf Kosten der Ausbildungsstätten und Aufwendungen für den
Ausbildungsfonds. In den Gesamtkosten waren Ausgaben in Höhe von 489
Millionen Euro für
nichtstationäre Leistungen enthalten, etwa für ambulante, vor- und
nachstationäre Leistungen sowie für wissenschaftliche Forschung und
Lehre. Demnach beliefen
sich 2016 die bereinigten Kosten der stationären Krankenhausversorgung
auf 4,2 Milliarden Euro.

Behandlungskosten pro Fall bei durchschnittlich 4.301 Euro

Im Jahr 2016 wurden 966.400 Patientinnen und Patienten vollstationär
behandelt. Das waren fast drei Prozent mehr als im vorangegangenen Jahr.
Die stationären
Krankenhauskosten je Fall lagen bei durchschnittlich 4.301 Euro und
damit um 1,7 Prozent höher als im Jahr zuvor (4.228 Euro).

Das Statistische Bundesamt errechnet – nach Vorgaben des
Krankenhausentgeltgesetzes – den sogenannten Orientierungswert für
Krankenhäuser. Dieser Wert gibt
die durchschnittliche jährliche prozentuale Veränderung der
Krankenhauskosten wieder, die ausschließlich auf Preis- oder
Verdienständerungen zurückzuführen
ist. Für den Zeitraum des zweiten Halbjahres 2016 und des ersten
Halbjahres 2017 beträgt der Orientierungswert im Vergleich zum
entsprechenden Vorjahreszeitraum
2,11 Prozent. Informationen zu Methodik und Berechnungsgrundlagen

Die Ergebnisse basieren auf den jährlichen Meldungen der Krankenhäuser.

Autorin: Charlotte Schmidt (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)

Kosten, außerstationäre Kosten, Statistik

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Start der Schulkinowoche RlP – 49.000 Teilnehmer landesweit


Schule

Start der SchulKinoWoche Rheinland-Pfalz/
49.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer landesweit

Gute Filme können den Unterricht bereichern und beleben – Bereits zum
15. Mal bietet die SchulKinoWoche hierfür Inspiration und Information.
In Vertretung
von Bildungsstaatssekretär Hand Beckmann nahm Harald Gilcher,
Abteilungsleiter im Bildungsministerium, an der diesjährigen Eröffnung
der SchulKinoWoche
Rheinland-Pfalz im CineStar-Kino in Mainz teil. Unter dem Schwerpunkt
„Expedition Zukunft“ wird in Filmen und im Rahmenprogramm danach
gefragt, wie wir
in Zukunft leben, arbeiten und lernen werden.

In diesem Jahr verzeichnet die von VISION Kino in Kooperation mit dem
Pädagogischen Landesinstitut veranstaltete SchulKinoWoche
Rheinland-Pfalz mit 49.000
angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Rekord. Insgesamt
haben sich in den vergangenen vierzehn Jahren mehr als 598.0000
Schülerinnen und
Schüler zusammen mit ihren Lehrkräften intensiv mit Kinofilmen, ihren
Inhalten und der Bildersprache von Filmen beschäftigt und in über 6.400
Filmvorführungen
das Kino zu einem Ort des Lernens werden lassen.

„Die Filme geben Impulse für eine Diskussion über aktuelle Fragen und
regen zum Nachdenken an. Die Analyse und Interpretation der Filme
vermittelt außerdem
die Kompetenzen des genauen Hinschauens, Hinhörens und besonders auch
Hinterfragens. Damit wird ein wichtiger Beitrag zur allgemeinen
Medienkompetenz der
Schülerinnen und Schüler geleistet“, so Bildungsstaatssekretär Hans
Beckmann bereits vor der Eröffnung.

Gemeinsam mit ihren Lehrkräften waren zur Eröffnung Schülerinnen und
Schüler der Goethe-Realschule plus Koblenz, der IGS Kastellaun, der
Carl-Zuckmayer-Realschule
plus und Fachoberschule Nierstein sowie der Theodor-Heuss-Realschule
plus aus Wirges zu Gast. In Mainz hatten sie Gelegenheit zum Austausch
mit Uwe Kolbe,
dem Produzent von „Robbi, Tobbi und das Fliewatüüt“ – einer der Filme,
die am Montag in Mainz gezeigt wurden. Für die älteren Schüler öffnete
sich der
Kinovorhang für den Film „Snowden“, der die Geschichte des
Whistleblowers Edward Snowden erzählt.

Für das Bildungsministerium bedankte sich Harald Gilcher beim Team der
SchulKinoWoche für die Organisation und der Durchführung in
Rheinland-Pfalz. Besonders
hob er auch das Engagement des Pädagogischen Landesinstituts, von VISION
Kino, der Stiftung MedienKompetenz, vieler weiterer Partnerinnen und
Partner aus
der Filmbranche und den rheinland-pfälzischen Kinobetreibern hervor.

Neben dem Kinobesuch gehört zur SchulKinoWoche Rheinland-Pfalz auch 2017
wieder ein umfangreiches Rahmenprogramm: Bei 23 Veranstaltungen können
Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte mehr darüber erfahren, wie
Filme gemacht werden. Die Schulklassen können das Gesehene mit
Filmpädagogen und -pädagoginnen und Filmschaffenden reflektieren und
diskutieren. Zu diesem Rahmenprogramm sind bereits über 1.000
Schülerinnen und Schüler sowie 70 Lehrkräfte angemeldet.

Weitere Infos zu den teilnehmenden Kinos und den angebotenen Filmen in
Rheinland-Pfalz finden Sie hier:
schulkinowoche.bildung-rp.de/

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Terminhinweis: smart logistics – Wege in die Digitalisierung


Smart Logistics – Wege in die Digitalisierung

Immer mehr Güter werden transportiert und das Verkehrsaufkommen steigt –
zu Land, zu Wasser, in der Luft. Experten schätzen, dass im Jahr 2050 in
Deutschland 5,5 Milliarden Tonnen Güter bewegt werden. Heute sind es
bereits 4,7 Milliarden. Gleichzeitig wachsen die Ansprüche an die
Branche hinsichtlich Zeit, Effizienz, Transparenz und Nachhaltigkeit.

Digitale Lösungen können zur zukunftssicheren Entwicklung der Logistik
beitragen. Gute Beispiele für Smart Logistics präsentieren die
Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. und die DB Cargo AG am

*Donnerstag, 23. November 2017,
um 18:00 Uhr,
bei der DB Cargo AG, Rheinstraße 2, 55116 Mainz.*

Experten aus der Praxis diskutieren den Weg in die Digitalisierung der
Logistik.

Es wirken mit Daniela Schmitt, Staatssekretärin im Ministerium für
Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Raimund Stüer, Vorstand
Vertrieb der DB Cargo AG, Dr. Dennis Fanelsa, Vice President SC
Strategy, BASF Business Services GmbH, Sebastian Schilling,Senior Vice
President Sales Development & Marketing, DB Cargo AG, Martin Schwemmer,
Fraunhofer Supply Chain Services, Nürnberg, Kristin Kahl, Management New
Business and Digitalization, Contargo GmbH & Co. KG und Jürgen Seidel,
General Area Manager, Hermes Germany GmbH.

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Arbeitsministerium und Arbeitsagentur stellen Arbeitsmarktinitiativen für 2018 und 2019 vor


Arbeitsmarkt

Arbeitsmarktinitiativen 2018/2019 – Fachkräftesicherung durch
Entwicklung von Potenzialen

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist in
Rheinland-Pfalz mit aktuell 1,38 Millionen auf dem höchsten Stand seit
Einführung der Statistik.
Dem gegenüber entwickelt sich die Arbeitslosigkeit seit Jahren
rückläufig und ist aktuell auf einem historischen Tiefstand. Dennoch
profitieren nicht alle
Menschen gleichermaßen von diesem wirtschaftlichen Aufschwung.

Das rheinland-pfälzische Arbeitsministerium und die Regionaldirektion
Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit haben dazu ein
Programm mit
Initiativen zur Arbeitsmarktintegration für die Jahre 2018 und 2019
entwickelt. Bei der Vorstellung der Arbeitsmarktinitiativen 2018/2019
unterstrichen
Ministerin Bätzing-Lichtenthäler und die Vorsitzende der
Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland, Heidrun
Schulz, das gemeinsame
Ziel, dass möglichst viele Menschen die Chance erhalten, am Arbeitsleben
teilzunehmen und aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt zu verdienen.
„Unser
gemeinsames Anliegen sind ein weiter hoher Beschäftigungsstand, der
Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit und die Sicherung des
Fachkräftebedarfs für den
Standort Rheinland-Pfalz“, betonten Bätzing-Lichtenthäler und Schulz.

„Die Arbeitsmarktinitiativen 2018/2019 konzentrieren sich auf
Zielgruppen, bei denen eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt trotz
guter Beschäftigungslage
schwierig ist. Rheinland-Pfalz fördert deshalb mit Mitteln des
Europäischen Sozialfonds sowie arbeitsmarktpolitischen Landesmitteln
Projekte und Initiativen
für langzeitarbeitslose Menschen, Geflüchtete und Menschen mit
Behinderungen. In diesem Jahr werden insgesamt 225 Projekte gefördert.
Die arbeitsmarktpolitischen
Mittel des ESF sowie des Landes betragen in 2018 rund 27 Millionen Euro.

„Die Agenturen für Arbeit und Jobcenter haben ein vielfältiges Angebot,
um gerade diese Frauen und Männer bei der Integration in den
Arbeitsmarkt zu unterstützen.
Hierzu zählen beispielsweise die Probebeschäftigung, Hilfen zur
Arbeitsplatzausstattung, Arbeitsgelegenheiten, Eingliederungszuschüsse
an Arbeitgeberinnen
und Arbeitgeber“, so Heidrun Schulz. „Diese Instrumente können ebenso
wie Qualifizierungen zur Integration angeboten werden, entsprechende
Finanzen stehen
zur Verfügung.“

Die Förderinstrumente der Bundesagentur für Arbeit werden durch die
Landesregierung über landeseigene Förderansätze und Instrumente aus dem
Europäischen
Sozialfonds sowie durch arbeitsmarktpolitische Mittel des Landes jeweils
dort flankiert, wo ein ergänzender Bedarf besteht. Dabei kommt es vor
allem darauf
an, dass die Angebote sinnvoll verzahnt und aufeinander aufbauen. Die
Bundesagentur für Arbeit bringt dabei ihre Kernkompetenzen der Beratung
und Vermittlung
von Arbeitslosen, Beschäftigten und Arbeitgebern ein.

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