In eigener Sache

Liebe Leserinnen und Leser der Landeszeitung-rlp,

in der Nacht auf den 16. Februar 2018 ist Hans-Peter Terno, Herausgeber und Redakteur dieser Online-Zeitung, verstorben.

Wir, Familie, Freundeskreis und UnterstützerInnen des Projekts Landeszeitung, sind tieftraurig.

Wir werden Freunde und Bekannte in den kommenden Tagen darüber in Kenntnis setzen, wie sich die Modalitäten der Beisetzung gestalten und welche Möglichkeiten der Abschiednahme es geben wird.

Einen ersten Nachruf in den kobinet-Nachrichten finden Sie hier.

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Masterplan ärztliche Versorgung – Neues Maßnahmenpaket zur Sicherung der ärztlichen Versorgung vorgestellt

Masterplan ärztliche Versorgung

Partner stellen neues Maßnahmenbündel zur Sicherung der ambulanten
ärztlichen Versorgung vor

Gut zehn Jahre nach der Vorlage eines ersten „Masterplans zur Stärkung
der ambulanten ärztlichen Versorgung“ haben die Partner des Masterplans
heute Bilanz gezogen und weitere Maßnahmen vorgestellt, die dazu
beitragen sollen, die ambulante ärztliche Versorgung in Rheinland-Pfalz
auch zukünftig auf einem hohen Niveau zu gewährleisten.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass ein
breites Maßnahmenbündel angefangen bei der Ausbildung über die Fort- und
Weiterbildung bis hin zur ärztlichen Berufsausübung erforderlich sei, um
den vielfältigen Herausforderungen bei der Sicherung der ärztlichen
Versorgung zu begegnen.

„Eine Fortschreibung des Masterplans lag deshalb nahe, weil sich in den
letzten Jahren die Rahmenbedingungen der ärztlichen Versorgung,
insbesondere auch
die rechtlichen Möglichkeiten im Bereich der ärztlichen Weiterbildung
oder der ärztlichen Berufsausübung, weiterentwickelt haben“, so die
Ministerin.

Daher habe sie die Weiterentwicklung und Ergänzung des bestehenden
Maßnahmenkataloges zu Beginn der Legislaturperiode angestoßen. „Ich
freue mich, dass die konstruktive Zusammenarbeit der Partner im Rahmen
des aktuellen Masterplanprozesses schon viele Früchte getragen hat und
zahlreiche Maßnahmen bereits im Laufe der Beratungen von den jeweiligen
Partnern umgesetzt wurden.“ Als Beispiel nannte sie den
Wiedereinstiegskurs für nicht berufstätige Ärztinnen und Ärzte, der in
Kooperation mit der Landesärztekammer erstmals im April 2017 durch die
Akademie für Ärztliche Fortbildung in Rheinland-Pfalz stattfand.
Auch die Förderprogramme des Landes seien ausgeweitet worden. So könnten
seit 1. Januar 2018 in 97 Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden
Fördermittel für die Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in
Anspruch genommen werden. Ein neues Beratungsprojekt, das vom
Gesundheitsministerium in Zusammenarbeit
mit der Kassenärztlichen Vereinigung auf den Weg gebracht werde, solle
den Kommunen eine verlässliche Unterstützung bei Fragen zur
Weiterentwicklung der
ärztlichen Versorgung in ihrer jeweiligen Region bieten.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV
RLP), Dr. Peter Heinz, begrüßte das diesbezügliche Engagement des
Gesundheitsministeriums
und stellte die vielfältigen Beratungsangebote und Förderinstrumente der
KV RLP vor, die ebenfalls weiterentwickelt wurden. Um mehr Ärztinnen und
Ärzte
für die Allgemeinmedizin gewinnen zu können, wurden eine Vielzahl von
Fördermaßnahmen initiiert, zum Beispiel gemeinsam mit weiteren
Selbstverwaltungspartnern die Einrichtung einer Koordinierungsstelle
Weiterbildung in der Allgemeinmedizin. „Die Arbeit der
Koordinierungsstelle ist sehr gut angelaufen und wir
sind optimistisch, dass wir mit deren Unterstützung neben den bisher
initiierten weitere Weiterbildungsverbünde in Rheinland-Pfalz gründen
können“, so
Dr. Heinz. Der KV RLP sei aber auch die Stärkung der fachärztlichen
Versorgung ein wichtiges Anliegen, weshalb sie hier die Förderung der
Weiterbildung ebenfalls stark ausgebaut habe. Zudem werde die Zulassung
und Anstellung von Ärzten und Psychotherapeuten in ausgewiesenen
Förderregionen finanziell unterstützt.

Dr. Jürgen Hoffart, Hauptgeschäftsführer der Landesärztekammer
Rheinland-Pfalz, zog eine positive Bilanz zum Quereinstieg in die
Allgemeinmedizin, den die
Landesärztekammer bundesweit als erste eingeführt hat, und zum erstmals
angebotenen Wiedereinstiegskurs für nicht berufstätige Ärztinnen und
Ärzte. „Ich
freue mich, dass wir vor dem Hintergrund des sehr erfolgreichen
Testlaufs eine Neuauflage des Wiedereinstiegskurses vereinbart haben“,
so Dr. Hoffart.
Die Landesärztekammer setze auch schon bei den Medizinstudierenden an,
biete über gemeinsame Informationsveranstaltungen mit der
Universitätsmedizin Hilfestellungen
für Studierende und ermögliche Einblicke speziell in die
Allgemeinmedizin. Positiv werte er die von der Landesregierung
angestrebte Regionalisierung von
Teilen der Medizinerausbildung. Damit wäre es leichter möglich,
Ärztinnen und Ärzte für die Versorgung in der jeweiligen Region zu gewinnen.

An der Universitätsmedizin Mainz hat die Allgemeinmedizin durch die
Einrichtung des Zentrums für Allgemeinmedizin und Geriatrie eine
deutliche Aufwertung
erfahren. Das Zentrum habe seit seiner Gründung viele Initiativen
gestartet, um die Sichtbarkeit der Allgemeinmedizin weiter zu erhöhen
und Studierende
an die Allgemeinmedizin heranzuführen, so der Leiter des Zentrums Prof.
Dr. Michael Jansky. „Im Projekt ‚Mainzer Allgemeinmedizin – Begleitetes
Studieren‘,
das bereits erfolgreich gestartet ist, können Medizinstudierende die
Hausarztmedizin über einen längeren Zeitraum hautnah kennenlernen und
sich so ein realistisches Bild von der Vielfalt der hausärztlichen
Tätigkeit machen. Die Einrichtung des Kompetenzzentrums Allgemeinmedizin
an der Universitätsmedizin trägt zudem dazu bei, die Weiterbildung in
der Allgemeinmedizin zusätzlich zu stärken und sie besser mit der
Ausbildung zu verknüpfen.“

Der Hausärzteverband werde die neuen Initiativen in der
allgemeinmedizinischen Aus- und Weiterbildung eng begleiten und
unterstützen, so Dr. Hans-Dieter
Grüninger, stellvertretender Vorsitzender des Hausärzteverbandes
Rheinland-Pfalz. „Es ist wichtig, den Studierenden die vielen positiven
Facetten der Hausarztmedizin nahe zu bringen. Dies geht nur über
möglichst viele praktische Erfahrungen, die bereits im Laufe des
Medizinstudiums ermöglicht werden müssten“, so Dr. Grüninger. Er
kündigte gezielte praktische Angebote des Hausarztverbandes für
Medizinstudierende in Hausarztpraxen an. Insgesamt werte der
Hausärzteverband die gute Zusammenarbeit der Masterplanpartner, die sich
bei der Entwicklung und beginnenden Umsetzung der verschiedenen
Maßnahmen zur Sicherung speziell auch der hausärztlichen Versorgung
gezeigt habe, sehr positiv. Vor allem im Bereich der
allgemeinmedizinischen Weiterbildung seien viele sehr wichtige
Maßnahmen vereinbart worden.

Die Masterplanpartner werden den engen Austausch über die Sicherung der
ärztlichen Versorgung fortsetzen. In enger Abstimmung mit dem
Wissenschaftsministerium geht es vor allem darum, den auf Bundesebene
vereinbarten „Masterplan Medizinstudium 2020“ in Rheinland-Pfalz gut
umzusetzen und dabei die Praxisnähe des
Studiums auszubauen sowie die Allgemeinmedizin weiter zu stärken. Auch
das Auswahlverfahren für die Vergabe von Medizinstudienplätzen steht
aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts weiter auf der
Tagesordnung.

Partner des Masterplans sind neben dem Ministerium für Soziales, Arbeit,
Gesundheit und Demografie und dem Ministerium für Wissenschaft,
Weiterbildung und
Kultur die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, die
Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, der Hausärzteverband Rheinland-Pfalz
und die Universitätsmedizin
Mainz. In die Beratungen waren auch der Landkreistag Rheinland-Pfalz,
der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und die
Krankenhausgesellschaft Rheinland-Pfalz einbezogen.

Der Masterplan zur Stärkung der ambulanten ärztlichen Versorgung steht
auf der Internetseite www.hausarzt.rlp.de zum Download bereit.

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Bienenwölfe benutzen seit 68 Millionen Jahren die gleichen Antibiotika


Bienenwölfe nutzen seit 68 Millionen Jahren erfolgreich die gleichen
Antibiotika

Der von symbiotischen Bakterien produzierte Antibiotika-Cocktail hat
sich im Laufe der Evolution kaum verändert und wirkt unvermindert

Die Entdeckung von Penicillin vor etwa 90 Jahren und die flächendeckende
Einführung von Antibiotika zur Bekämpfung infektiöser Krankheiten hat
die Humanmedizin revolutioniert. In den letzten Jahrzehnten hat jedoch
die Anzahl resistenter und multiresistenter Keime kontinuierlich
zugenommen und stellt die moderne Medizin vor massive Probleme.
Antibiotika werden jedoch nicht nur vom Menschen, sondern auch von
vielen Insekten zum natürlichen Schutz gegen Krankheitserreger
eingesetzt. Ein Team von Forschern der Johannes Gutenberg-Universität
Mainz (JGU) und des Max-Planck-Instituts für chemische Ökologie in Jena
hat nun herausgefunden, dass Bienenwölfe das Problem der
Resistenzbildung gegenüber Krankheitserregern anscheinend nicht kennen.
Sie schützen ihren Nachwuchs mit symbiotischen Bakterien, die einen
Antibiotika-Cocktail aus 45 Substanzen bilden, vor Schimmelpilzen. Die
Vielfalt der Substanzen ist nicht nur weitaus höher als bislang
angenommen, sondern seit dem Ursprung dieser Symbiose vor 68 Millionen
Jahren erstaunlich stabil geblieben.

Bienenwölfe sind solitäre Grabwespen, die für ihre Nachkommen gelähmte
Bienen als Vorräte in unterirdischen Brutzellen anlegen. Nachdem die
Larve aus ihrem Ei geschlüpft ist, frisst sie den Proviant und
überwintert danach in einem selbstgesponnenen Kokon im Boden. Dabei ist
sie durch schnell wachsende Schimmelpilze gefährdet, deren Sporen im
umliegenden Boden lauern. Zu ihrem Schutz haben Bienenwölfe nicht nur
eigene Abwehrmechanismen entwickelt, sondern greifen auch auf das
chemische Arsenal von Mikroorganismen zurück.

Ausgewachsene Weibchen züchten in ihren Antennen Bakterien der Gattung
Streptomyces, die sie ihren Nachkommen mit in die Brutzelle geben. Wenn
Larven nun ihren Kokon spinnen, weben sie diese Streptomyceten mit in
die Kokonseide ein, welche dort wiederum
einen Cocktail aus unterschiedlichen Antibiotika produzieren. Diese
schützende Schicht verhindert, dass Schimmelpilze in den Kokon
eindringen und die Larve
befallen können.

In der vorliegenden Studie in Proceedings of the National Academy of
Sciences of the United States of America konnten die Mainzer und Jenaer
Wissenschaftler
zeigen, dass die Schutzsymbiose zwischen Bienenwölfen und ihren
bakteriellen Partnern nicht nur bereits seit der Kreidezeit besteht,
sondern dass sich
der antibiotische Erregerschutz seit seiner Entstehung vor etwa 68
Millionen Jahren nicht grundlegend verändert hat. Alle untersuchten
Bienenwolf-Arten
nutzten sehr ähnliche Gemische an Antibiotika von nur zwei
Grundstrukturen, Streptochlorin und Piericidin. „Wir hatten eigentlich
erwartet, dass einige
Bienenwolfsymbionten im Laufe der Evolution neue Antibiotika in ihr
Arsenal aufgenommen haben, die ihren Wirten helfen, sich gegen neue oder
resistente
Schimmelpilze zu verteidigen“, meint Dr. Tobias Engl von der Johannes
Gutenberg-Universität in Mainz, der Erstautor der Studie. Die
ursprüngliche Zusammensetzung des Antibiotika-Gemisches war aber wohl so
effektiv, dass sich in allen untersuchten Arten nur wenig daran geändert
hat. Dabei war wahrscheinlich besonders wichtig, dass dieses Gemisch
gegen eine möglichst große Anzahl unterschiedlicher Schimmelpilze
wirksam ist, da keine spezialisierten Krankheitserreger von Bienenwölfen
bekannt sind, die Resistenzen gegen die Antibiotika ausbilden könnten.

Der breite Schutz des Antibiotika-Cocktails gegen eine Vielzahl an
Schimmelpilzen beruht somit wahrscheinlich auf der großen Zahl von
Substanzen, die von
den Symbionten produziert werden. Da die meisten davon auf ein einziges
Gencluster zurückzuführen sind, untersuchten die Wissenschaftler auch
die molekularen Ursachen für die große Zahl an Produkten. Sie stellten
dabei an mehreren Schlüsselstellen der Biosynthese fest, dass die Enzyme
der symbiotischen Streptomyceten weniger selektiv arbeiten als die
freilebender Bakterien. Diese Ungenauigkeit führt zum Einbau
unterschiedlicher Ausgangssubstanzen, wodurch eine größere
Anzahl an Produkten gewonnen werden kann. Zusätzlich wird das direkte
Endprodukt der Piericidin-Biosynthese noch auf vielfache Weise
modifiziert. Das Ergebnis ist eine Vielzahl von Antibiotika, die bei
verschiedenen Bienenwolf-Arten in unterschiedlichen Mengen vorkommen.
Ein geographisches Muster in den relativen Mengen der einzelnen
Antibiotika lässt darauf schließen, dass sie bis zu einem gewissen Grad
eine Anpassung an lokale Schimmelpilz-Gemeinschaften erlauben.

Bienenwölfe und ihre Symbionten-produzierten Antibiotika sind dabei wohl
einem anderen Selektionsdruck ausgesetzt als wir Menschen.
Krankheitserreger beim
Menschen gewinnen einen enormen Vorteil, wenn sie gegen gängige
Antibiotika resistent werden, und können diesen Vorteil effektiv nutzen,
da sie aufgrund
unseres engen Zusammenlebens von Mensch zu Mensch übertragen werden
können. Besonders vorteilhaft ist dies, sobald sie sich einmal in einem
Krankenhaus ausbreiten können, wo sehr viele und oftmals
immungeschwächte Personen auf engem Raum zusammenleben. „Bienenwölfe
kommen im Gegensatz dazu meist nur in
recht kleinen Populationen vor, die oft ihren Standort wechseln, da sie
auf offene Sandflächen für ihre Nisthöhlen angewiesen sind“, erklärt
Prof. Dr.
Martin Kaltenpoth, der in Jena eine Max-Planck-Forschungsgruppe leitete,
bis er 2015 auf einen Lehrstuhl für Evolutionäre Ökologie an der JGU
berufen wurde.
„Dadurch haben resistente Krankheitserreger kaum eine Möglichkeit, sich
innerhalb und zwischen Populationen auszubreiten.“ Vielleicht sind
deshalb noch
keine resistenten Mikroorganismen bekannt, die sich auf den Bienenwolf
spezialisiert haben. Viel wichtiger scheint für die Bienenwölfe also zu
sein, dass
ihre Verteidigung möglichst gegen ein breites und ständig wechselndes
Spektrum an Schimmelpilzen wirksam ist. Dieser Selektionsdruck war wohl
entscheidend
dafür, dass sich sehr früh in der Evolutionsgeschichte der Symbiose ein
effektives Gemisch entwickelt und seitdem kaum verändert hat.

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TK berichtet von Gesundheitsumfrage in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland


Gesundheitspolitische Erwartungen der Rheinland-Pfälzer – Pflege ganz vorne

Mainz, 14. Februar 2018. Mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und
mehr Geld: Bei den Koalitionsverhandlungen haben sich CDU, CSU und SPD
auf Maßnahmen zur Verbesserung der Alten- und Krankenpflege verständigt.
In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im
Auftrag der Techniker Krankenkasse (TK) wurde erhoben, welche
gesundheitspolitischen Aufgaben von der künftigen Regierung unbedingt
angegangen werden sollten. „Durch diese Befragung wurde
deutlich, dass vor allem das Thema Pflege den Menschen auf den Nägeln
brennt“, resümiert Jörn Simon, Leiter der rheinland-pfälzischen
Landesvertretung
der TK. So waren 94 Prozent der Befragten in Rheinland-Pfalz, Hessen und
Saarland der Meinung, dass es zu den wichtigsten politischen
Herausforderungen gehört, für bessere Arbeitsbedingungen in Pflegeheimen
und Krankenhäusern zu sorgen.

Wenn es um den Arztbesuch geht, sehen 79 Prozent der Interviewten in
diesen drei Bundesländern dringenden Handlungsbedarf: Geht es nach
ihnen, sollten Voraussetzungen geschaffen werden, damit Ärzte künftig
mehr Zeit für ihre Patienten aufwenden können. Ein weiteres wichtiges
Topthema für die Menschen ist offenbar die derzeitige Situation der
Notaufnahmen an Krankenhäusern. 69 Prozent der Befragungsteilnehmer an
Rhein, Main und Saar ist der Ansicht, dass die stationären Notaufnahmen
nur von wirklichen Notfällen genutzt werden sollten.

Eine bessere Versorgung durch die Beförderung der Digitalisierung, sehen
nahezu zwei von drei Befragten (63 Prozent) als weiteres wichtiges
Handlungsziel.

„Die TK begleitet diese und andere gesundheitspolitische Themen schon
seit geraumer Zeit und hat auch viele Anregungen in die
gesundheitspolitische Debatte eingebracht“, betont TK-Landeschef Simon.
„Neben der kassenübergreifenden Einführung einer elektronischen
Gesundheitsakte, zählen auch die Schaffung neuer Zulassungswege für
digitale Anwendungen sowie die Lockerung der Regelungen zur
Fernbehandlung zu den nächsten wichtigen Schritten, damit Deutschland in
Sachen Digitalisierung konkurrenzfähig bleibt“, führt Simon aus.

Damit sich die derzeitige Situation in der Pflege etwas entspannt,
fordert die TK einen „
Masterplan Pflege “. Hierin richtet sich das Schlaglicht vor allem auf
Menschen, die für den Pflegeberuf ausgebildet sind, dieser Tätigkeit
jedoch vorzeitig den Rücken kehren.

„Es ist wichtig, dass wir uns darauf konzentrieren, Arbeitsbedingungen
in der Pflege zu implementieren, die es ermöglichen, dass Fachkräfte
länger in der
Pflege arbeiten wollen“, ist Simon überzeugt. Denn unseres Erachtens
nach wird es nicht ausreichen, sich auf das Anwerben neuer
Pflegefachkräfte zu beschränken.
Gleichzeitig müssen die Pflegeberufe attraktiver werden, um Fachkräfte
langfristig zu halten“, so der TK-Landesvertretungsleiter.

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Noch bis 03.04. freiwillige Beiträge für 2017 an die DRV zahlen

Noch bis 3. April: Freiwillige Beiträge für 2017 zahlen

Zeichen (mit Leerzeichen) ohne Überschrift: 1.583
Noch bis zum 3. April können freiwillige Beiträge zur gesetzlichen
Rentenversicherung für das Jahr 2017 gezahlt werden. Besonders wichtig ist
dieser Termin für Versicherte, die mit freiwilligen Beiträgen ihren
Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente sichern können. Denn bereits bei
einer Lücke von einem Monat kann der Anspruch verloren gehen. Aber auch
Mindestversicherungszeiten können damit erfüllt werden und die spätere
Rente erhöht sich. Als weiteres Plus kommt hinzu, dass freiwillige Beiträge
steuerlich absetzbar sein können.
Die Höhe des freiwilligen Beitrags kann jeder selbst wählen: Der
Mindest-beitrag für 2017 liegt stabil bei monatlich 84,15 Euro, der
Höchstbeitrag liegt bei monatlich 1 187,45 Euro. Auf der Überweisung sind
die Versicherungsnummer, der Vor- und Zuname sowie der Zeitraum, für den
die Beiträge bestimmt sind, anzugeben.
Weitere Auskünfte gibt es bei der Deutschen Rentenversicherung
Rheinland-Pfalz in Speyer und bei den Auskunfts- und Beratungsstellen –
persönlich oder über das kostenfreie Servicetelefon unter 0800 1000 480 16
und im Internet unter www.deutsche-rentenversicherung-rlp.de

Gerne vereinbaren die Berater auch feste Termine.

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10 Jahre Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz


Nichtraucherschutz

Zehn Jahre rauchfrei: Rheinland-pfälzisches Nichtraucherschutzgesetz
feiert Jubiläum

Am 15. Februar 2008 trat das rheinland-pfälzische
Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. „Niemand denkt gerne an die Zeiten
zurück, in denen in Restaurants
oder in öffentlichen Einrichtungen noch wie selbstverständlich
Zigarette, Zigarillo oder Pfeife geraucht wurden“, sagte die
rheinland-pfälzische Gesundheits-
und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich dieses für
den Gesundheitsschutz so wichtigen Jubiläums. Was früher undenkbar
schien, sei
nun aufgrund der vor zehn Jahren vorgenommenen Regulierungen seit langem
gelebte Praxis, die selbst Raucherinnen und Raucher begrüßten.

In Rheinland-Pfalz ist das Rauchen in Gaststätten unter bestimmten
Bedingungen nur in speziell gekennzeichneten Einraumgaststätten mit
einer Raumgröße unter
75 Quadratmetern oder in Nebenräumen von Mehrraumgaststätten erlaubt.
„Mit dieser Lösung erfahren wir sowohl von der rauchenden als auch der
Mehrheit der nichtrauchenden Bevölkerung eine hohe Akzeptanz“, wertete
die Ministerin den regulierten Kompromiss. Er trage auch zu der
überwiegend ordnungsgemäßen Einhaltung
der gesetzlichen Regelungen bei.

Rauchen ist eines der größten vermeidbaren Gesundheitsrisiken. Auch
Passivrauch belastet die Gesundheit erheblich. Die Schädigungen sind
wissenschaftlich eindeutig belegt und jährlich sterben eine Vielzahl von
Menschen an deren Folgen. „Umso wichtiger war es, ein deutliches Signal
zu setzen und Nichtraucherinnen und Nichtrauchern vor der gefährdenden
Passivrauchbelastung zu schützen“, so Bätzing-Lichtenthäler. Mit den
Nichtraucherschutzgesetzen der Länder sei dies
gelungen, obwohl ein bundesweites Nichtraucherschutzgesetz für alle
Bürgerinnen und Bürger einheitliche Regeln hätte schaffen können. Der
Bund hatte aber seine Gesetzgebungskompetenz in diesem so wichtigen
Bereich an die Länder abgegeben, erläuterte Bätzing-Lichtenthäler. So
bezögen sich Beschwerden immer wieder auf die unterschiedlichen
Bestimmungen, die von absoluter Rauchfreiheit in Gaststätten bis zu den
verschiedenen Ausnahmeregelungen, wie auch in
Rheinland-Pfalz, reichten.

„Aber unabhängig davon sind die Nichtraucherschutzgesetze und weitere
gesetzliche Regelungen zur Tabakkontrolle, wie beispielsweise die
Änderungen des Jugendschutzgesetzes
Meilensteine. Im Zusammenwirken mit verhaltenspräventiven Maßnahmen
haben sie zu einem veränderten Tabakkonsumverhalten und zu einer
weiteren Reduzierung des Tabakkonsums beigetragen“, betonte die
Ministerin. So rauchten im Jahr 2007 noch 17,7 Prozent aller 12- bis
17-jährigen Jugendlichen gegenüber 7,4 Prozent im Jahr 2016. Das sei ein
besonderer Erfolg, gerade vor dem Hintergrund, dass etwa zwei Drittel
der Raucherinnen und Raucher gewöhnlich vor ihrem 18. Lebensjahr damit
anfingen.

Um auf die Folgen des Tabakkonsums aufmerksam zu machen und Angebote zum
Konsumausstieg anzubieten, unterstützt die Landesregierung in
Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für Gesundheitsförderung in
Rheinland-Pfalz e.V. (LZG) eine Vielzahl von Präventionsmaßnahmen. So
wird mit dem Programm „Klasse 2000“
die Gesundheits- und Lebenskompetenz von Kindern bereits im
Grundschulalter gestärkt. Und auch der Nichtraucher-Wettbewerb „Be Smart
– Don´t Start“ für
Schülerinnen und Schüler der 5. bis 8. Klassenstufen thematisiert die
Gefahren des Rauchens, beinhaltet begleitende gesundheitsfördernde
Maßnahmen und
stärkt Anreize, gar nicht erst mit dem Rauchen anzufangen. Die „AG
Rauchfrei“, ein Zusammenschluss von Suchtpräventionsfachkräften in
Rheinland-Pfalz,
bietet zudem Raucherentwöhnungsseminare an. Nähere Informationen finden
Sie im Internet unter
www.lzg-rlp.de

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Landes-SPD verzichtet zum Aschermittwoch auf Angriffe

Sachlichkeit ist das Gebot der Stunde

Anlässlich des politischen Aschermittwochs erklärt Daniel Stich,
Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz:

„Die SPD steht vor großen Herausforderungen: Mit Andrea Nahles an der
Spitze werden wir unsere Partei erneuern. Wir freuen uns, dass der
Parteivorstand
für diese wichtige Aufgabe eine Sozialdemokratin aus Rheinland-Pfalz
vorgeschlagen hat.

Nach dem Scheitern der Jamaika-Parteien sind wir zudem in der Situation,
im Bund eine Regierung zu bilden. Wir haben Verantwortung übernommen und
mit der
Union ernsthafte Verhandlungen geführt. Uns war es wichtig, uns die
dafür notwendige Zeit zu nehmen. Mit der Vollendung des
Koalitionsvertrages sind wir
auf einem guten Weg, die Regierungsbildung abzuschließen. Er trägt eine
klare rote Handschrift und enthält dank unseres sozialdemokratischen
Verhandlungsteams
wichtige Erfolge für Rheinland-Pfalz.

In den kommenden Tagen und Wochen werden wir die aktuelle politische
Lage und die Ergebnisse des Koalitionsvertrages mit den
rheinland-pfälzischen Genossinnen
und Genossinnen diskutieren. Hierfür haben wir eine ganze Reihe von
Veranstaltungen geplant. Es gibt großen Redebedarf und diesem wollen wir
gerecht werden!

All das zeigt: Es sind bewegte Zeiten – für das Land aber auch für
unsere Partei. Vor diesem Hintergrund haben wir uns dazu entschlossen,
auf die üblichen
Angriffe am politischen Aschermittwoch zu verzichten. Sachlichkeit statt
Polemik ist das Gebot der Stunde. Dabei würde uns zu den zahlreichen
aktuellen
Anlässen so einiges einfallen: Zu Julia Klöckners anstehendem Abgang,
dem „Klöckxit“ aus Rheinland-Pfalz, mit dem sie offenbar weiteren
Rückschlägen in
der Landespolitik entgehen will. Zum heftigen Aufbegehren in der CDU
gegen die eigene Kanzlerin, der immer deutlicher werdenden
Merkeldämmerung – nicht
zuletzt verursacht durch die großen Erfolge der SPD in den
Koalitionsverhandlungen. Zu Christian Baldauf, dem ewig glücklosen Prinz
Charles der Landes-CDU.
Oder auch zur stetig weiter schwelenden Mauss-Affäre, die die CDU
Rheinland-Pfalz fest im Griff hat.

Über all diese Steilvorlagen der Christdemokraten wollen wir jedoch
hinwegsehen, um die herausragenden politischen Fragen in den Mittelpunkt
zu rücken.
Wir als SPD Rheinland-Pfalz verzichten am politischen Aschermittwoch auf
die üblichen Angriffe und konzentrieren uns auf unser richtungsweisendes
Mitgliedervotum.“

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt allen Helfern Bei Fastnacht


Ministerpräsidentin Malu Dreyer dankt Einsatzkräften und Ehrenamtlichen
für ihre Arbeit in der „fünften Jahreszeit“

„Auch in diesem Jahr haben wir in Rheinland-Pfalz die ‚fünfte
Jahreszeit‘ fröhlich, ausgelassen und vor allem überwiegend friedlich
feiern können. Das wäre ohne die Arbeit und den Einsatz vieler Menschen
nicht möglich gewesen.

Ich bedanke mich deshalb von Herzen bei all jenen, die zum Gelingen der
Fastnachtszeit beigetragen haben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer
zur Fastnachtskampagne 2018.

„Mein herzlicher Dank gilt insbesondere der Polizei, Feuerwehr und
Rettungskräften, Sanitätern und Sanitäterinnen, die vor allem in den
Tagen der Straßenfastnacht
rund um die Uhr im Einsatz sind, um anderen zu helfen“, so die
Ministerpräsidentin. Die Rosenmontagszüge in Mainz (rund 500.000
Zuschauer und Zuschauerinnen),
Koblenz (über 100.000 Zuschauer und Zuschauerinnen) und Trier (10.000
Zuschauer und Zuschauerinnen) verliefen in diesem Jahr ohne besondere
Zwischenfälle.

Die Ministerpräsidentin dankte neben den Einsatzkräften auch den
Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen von Straßenreinigungen und
Entsorgungsbetrieben, die
jetzt arbeiteten, um unsere Straßen und Plätze wieder sauber zu machen.

„Die Fastnacht wird nur durch das Engagement der Rheinland-Pfälzer und
Rheinland-Pfälzerinnen möglich“, so die Ministerpräsidentin weiter.
Allein beim Rosenmontagszugin Mainz liefen über 8.800 Teilnehmerinnen
und Teilnehmer mit, im Hintergrund werkelten, bastelten und schrieben
für Umzüge, Sitzungen und Veranstaltungen
noch zahlreiche mehr. „Deshalb bedanke ich mich bei den vielen
Ehrenamtlichen, die seit Monaten Zeit und Energie aufbringen, um
Brauchtum zu pflegen und
anderen eine schöne Zeit zu bereiten. Ich bin sehr stolz darauf, dass
das Engagement und der Zusammenhalt in unserem Land so groß sind“, sagte
Ministerpräsidentin Malu Dreyer abschließend.

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Ulrike Höfken ruft zum mitmachen auf


Autofasten 2018

Autofasten – Umweltministerin Höfken ruft zum Mitmachen auf

Umweltministerin Ulrike Höfken ruft auch in diesem Jahr dazu auf, bei
der kirchlichen Klimaschutz-Aktion „Autofasten“ mitzumachen. „In der
Fastenzeit mal
das Auto stehen lassen, das Fahrrad aus dem Keller holen, die Angebote
von Bus und Bahn entdecken oder Car-Sharing testen: Autofasten ist eine
gute Gelegenheit,
Alternativen zum Auto auszuprobieren“, sagte Höfken. Voraussichtlich
2.000 Autofahrerinnen und Autofahrer aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland
und Luxemburg
werden in diesem Jahr teilnehmen und klimafreundlich unterwegs sein.

Hochwasser, Starkregen und Temperaturanstieg: Die Auswirkungen des
Klimawandels bekommen inzwischen alle zu spüren. „Beim Autofasten kann
jeder zum Klimaschutz beitragen und tut sich dabei selbst etwas Gutes.
Mal wieder zu Fuß gehen oder ohne Stress im Stau zur Arbeit kommen, das
ist auch ein Stück mehr Lebensqualität“, so die Ministerin.

Die aktuellen Diskussionen um den Dieselskandal oder das drohende
EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Luftreinhaltung zeigten, wie
notwendig eine klimafreundlichere Mobilität sei, führte Höfken an. Rund
ein Fünftel der CO2-Emissionen in Deutschland geht auf den Verkehr
zurück. „Wir müssen daher weitere Maßnahmen, wie
etwa die zeitnahe Modernisierung der Busflotten des ÖPNVs und
alternative Mobilitätskonzepte umsetzen“, erklärte die Umweltministerin.
Doch Land und Kommunen allein könnten die Luftqualität mittelfristig
nicht verbessern, so Höfken und forderte die Bundesregierung erneut auf,
die Kommunen bei Luftreinhaltemaßnahmenzu unterstützen sowie endlich die
Autohersteller in die Pflicht zunehmen.

Zur Aktion Autofasten rufen die christlichen Kirchen im deutschen
Südwesten gemeinsam mit dem Rat christlicher Kirchen im Großherzogtum
Luxemburg auf. Zum 21. Mal läuft die Aktion, in diesem Jahr vom 14
Februar 2018 bis zum 31. März 2018. Unterstützt wird die Aktion durch
die Landeszentrale für Umweltaufklärung Rheinland-Pfalz, die das
Autofasten vor 20 Jahren mitbegründete. Mit dabei sind auch die
Verkehrsverbünde, Verkehrsunternehmen, Fahrradverleiher, Car-Sharing
Unternehmen und Umweltverbände. Als kleine Hilfestellung für die
Autofasterinnen und Autofaster stellen Verkehrsverbünde Gratistickets
oder verbilligte Netzkarten zur Verfügung.

Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung sind abrufbar unter
www.autofasten.de.

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Traumstjudium Psychologie


TERMINHINWEIS
Traumstudium Psychologie: Bewerbung, Inhalte, Alternativen

Info-Veranstaltung in der Reihe „Jetzt geht’s ums Studium“ der Zentralen
Studienberatung der JGU mit Informationen und Fragen rund um das Thema
Studium

Wann: Dienstag, 20. Februar 2018, 18:00 Uhr
Wo: Raum 01.601 im Georg Forster-Gebäude, Jakob-Welder-Weg 12, auf dem
Campus der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Veranstalter: Zentrale Studienberatung der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz

Webseite:
www.studium.uni-mainz.de/vortragsreihe/

Facebook-Event:
www.facebook.com/events/1919899921626152/
Eintritt: frei
Anmeldung: nicht erforderlich

Informationen zur Veranstaltung:

Soll ich studieren? Was passt überhaupt zu mir? Und wann muss ich mich
eigentlich um die Bewerbung kümmern? Diese und weitere Fragen stellen
sich viele junge Menschen – ob kurz vor oder nach dem Abitur, nach einer
Ausbildung oder auch während der Berufstätigkeit. Die Zentrale
Studienberatung (ZSB) der
Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) bietet im Wintersemester
2017/2018 wieder die Vortragsreihe „Jetzt geht’s ums Studium“ an, um
Studieninteressierte
auf ihrem Weg ins Studium zu unterstützen und Antworten auf alle Fragen
rund um das Thema Studienorientierung zu geben: von der Frage nach der
richtigen
Studienwahl bis hin zum Bewerbungsprozess und Zulassungsbeschränkungen
in einzelnen Studiengängen.

Am letzten Abend der Reihe steht das Thema „Traumstudium Psychologie:
Bewerbung, Inhalte, Alternativen“ im Mittelpunkt. Die Veranstaltung
beginnt am Dienstag, 20. Februar 2018, um 18:00 Uhr im Raum 01.601 im
Georg Forster-Gebäude, Jakob-Welder-Weg 12, auf dem Campus der Johannes
Gutenberg-Universität Mainz. Der
Eintritt ist frei. Eine Anmeldung ist für Einzelpersonen nicht
erforderlich; größere Gruppen werden um eine kurze Mitteilung zur
geplanten Teilnehmerzahl
per E-Mail an
zsb@uni-mainz.de
gebeten.

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Neue, prostataerhaltende Krebstherapie


Neue Prostata erhaltende Krebstherapie

Urologen der Universitätsmedizin Mainz behandeln Prostatakarzinom
minimal-invasiv mit fokussiertem Ultraschall (HIFU-Therapie)

(Mainz, 13. Februar 2018, ok) Patienten mit einem lokalisierten
Prostatakarzinom behandeln Ärzte der Universitätsmedizin Mainz jetzt mit
dem besonders schonenden HIFU-Verfahren. HIFU steht für High Intensity
Focused Ultrasound. Dabei zerstört ein energiereich gebündelter
Ultraschall zielgenau den Tumorherd. Das umliegende Gewebe wird
geschont, so dass ein nervenerhaltendes Vorgehen möglich wird. Weiterer
Vorteil der fokalen Therapie: Im Vergleich zu konventionellen
OP-Methoden sind die Risiken von Inkontinenz und Impotenz geringer.
Prostatakrebs gehört zu den häufigsten männlichen
Krebserkrankungen. In Deutschland
sterben knapp drei von hundert Männern an den Folgen eines
Prostatakarzinoms. Damit stellt Prostatakrebs die dritthäufigste
tödliche Krebserkrankung bei Männern nach Lungen- und Darmkrebs dar.

Bei der HIFU-Therapie wird der von Tumorzellen befallene Gewebebereich
punktgenau mittels Ultraschall auf 90 bis 100 Grad Celsius erhitzt. „Da
die umliegenden Strukturen bei der fokalen Therapie des
Prostatakarzinoms nicht mitbehandelt werden, sind die Nebenwirkungen der
Therapie geringer“, sagt PD Dr. Thomas Höfner, Oberarzt in der Klinik
und Poliklinik für Urologie und Kinderurologie der Universitätsmedizin
Mainz. Auch lassen sich – je nach Lage des Prostatakarzinoms – die
Potenznerven schonen und eine Impotenz vermeiden.

Vor der HIFU-Therapie erfolgt eine magnetresonanztomographische (MRT)
Untersuchung (MRT) der Prostata und eine anschließende MRT-fusionierte
Biopsie der Prostata. Damit kann mit hoher Genauigkeit ein tatsächlich
nur in einer einzelnen Region der Prostatadrüse vorhandener
Prostatakrebs detektiert werden.

Anschließend werden bei der Behandlung die MRT-Bilder in den Computer
eingelesen und mit den Live-Ultraschallbildern des HIFU-Gerätes
bildgebend übereinander gelegt. Anhand des Ultraschall/MRT-Fusionsbildes
lässt sich dann das Behandlungsareal festlegen, die übrige Prostata kann
geschont werden. Die Erhitzung und Destruktion des Tumorgewebes mittels
Ultraschall führt der HIFU-Roboter durch, wobei der behandelnde Arzt den
Vorgang überwacht und jederzeit eingreifen beziehungsweise nachjustieren
kann. Die Gesamtdauer des HIFU-Eingriffs beträgt insgesamt circa 60 bis
120 Minuten.

Die HIFU-Therapie eignet sich in erster Linie zur prostataerhaltenden
Therapie des lokalisierten und auf einen Lappen der Drüse begrenzten
Prostatakrebs.
Sie bietet sich aber auch zur Behandlung einer erneuten Erkrankung (im
Fachjargon Rezidiv) im Anschluss an eine bereits erfolgte Operation oder
Bestrahlung an. Darüber hinaus kommt sie bei älteren Patienten mit
Begleiterkrankungen in Frage, bei denen eine Operation nicht möglich
oder nicht gewünscht ist.

„Im Vergleich zu herkömmlichen Methoden wie der Strahlentherapie oder
der Radikaloperation weist die HIFU-Therapie nachweislich niedrigere
Komplikationsraten auf“, betont der Direktor der Klinik und Poliklinik
für Urologie und Kinderurologie, Univ.-Prof. Dr. Axel Haferkamp.
„Insbesondere bei der Behandlung fokaler Prostatakarzinome, kann das
HIFU-Verfahren den Tumor mit guten Heilungschancen sehr schonend
behandeln und die Notwendigkeit aggressiverer Therapien mit höheren
Nebenwirkungsraten bei unseren Patienten reduzieren. Wir freuen uns
daher, dass wir unser Behandlungsspektrum bei Prostatakarzinom mit
dieser Methode
um ein weiteres minimal-invasives Verfahren erweitert haben“, so Prof.
Haferkamp.

Unimedizin Mainz

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Wenn die Praxis zu ist, wählen Patienten lieber diee Notaufnahmwe im Krankenhaus als die hausärztliche Notfallpraxis


Wenn die Praxis zu ist: Patienten wählen Notaufnahme statt
Bereitschaftsdienst

Mainz, 13. Februar 2018. Bei akuten Schmerzen oder Verletzungen, die
außerhalb der Praxisöffnungszeiten auftreten, ist die Notaufnahme der
Krankenhäuser meist die erste Wahl. Rund ein Drittel der Menschen in
Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland wurden in den vergangenen drei
Jahren mindestens einmal
in einer Notaufnahme vorstellig, weil sie medizinische Hilfe benötigten.
Das geht aus dem Meinungspuls hervor, einer repräsentativen
Forsa-Umfrage im Auftrag
der Techniker Krankenkasse (TK).

Jeder Fünfte suchte eine ambulante Bereitschaftsdienstpraxis auf, 16
Prozent der Menschen, die medizinische Hilfe benötigen, wählten den
Notruf 112 und
lediglich sieben Prozent die bundesweite Nummer 116 117, mit der man den
ärztlichen Bereitschaftsdienst erreicht.

Jeder Zweite geht einmal in zehn Jahren in die Notaufnahme

In einem Zeitraum von zehn Jahren war jeder zweite Rheinland-Pfälzer,
Hesse oder Saarländer mindestens einmal auf eigene Initiative in der
Notaufnahme eines Krankenhauses, so ein Ergebnis des TK-Meinungspulses.
„Der Sicherstellungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigung sieht vor,
dass ambulante Notfallpatienten rund um die Uhr von niedergelassenen
Ärzten – einschließlich des ärztlichen Notdienstes – versorgt werden.
Jedoch entscheiden sich Patienten häufig auch
in eigentlich unkritischen Situationen, die Notaufnahme der
Krankenhäuser aufzusuchen oder den Rettungsdienst anzufordern“, erklärt
Jörn Simon, Leiter
der TK-Landesvertretung in Rheinland-Pfalz.

In fast der Hälfte der Fälle gibt es Entwarnung

Dass von Patienten häufig die Notaufnahme der Krankenhäuser angesteuert
wird, obwohl kein akuter Notfall vorliegt, zeigt auch die Umfrage der
TK. In 43
Prozent der Fälle, in denen Patienten selbstständig eine Notaufnahme
aufsuchten, gab es vor Ort Entwarnung und keine medizinischen
Sofortmaßnahmen waren
notwendig. „Wir haben die Situation, dass wir vermehrt Selbstvorsteller
im Krankenhaus haben. Grund ist auch die sektorale Trennung, die zu
Unklarheiten
führt, und die Tatsache, dass quasi der Patient selbst entscheiden muss,
wie schwer sein medizinisches Problem ist. Wir schlagen deshalb vor,
sogenannte
Portalpraxen an Krankenhausstandorten einzurichten, die die Patienten
rund um die Uhr in die richtige Versorgung steuern können“, sagt der
TK-Landeschef.
Dies befürworteten im TK-Meinungspuls auch 87 Prozent der Befragten.

Nur sechs von zehn Menschen kennen die 116 117

Nicht zielführend ist auch das Nebeneinander der beiden Rufnummern 112
und 116 117. „Laut Umfrage kennen nur sechs von zehn Menschen in
Rheinland-Pfalz die Nummer des ärztlichen Bereitschaftsdiensts 116 117″,
gibt Jörn Simon zu Bedenken. Er schlägt deshalb vor, für die beiden
Nummern gemeinsame Leitstellen zu schaffen, in denen kompetente
Mitarbeiter nach standardisierten Vorgaben entscheiden können, wohin die
Patienten geleitet werden sollen.

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Sonntagskommentar: Tolle Tage

von Hans-Peter Terno

Mainz, 11.02.18. Na, das war eine Woche. Seit letzten Sonntag standen
HauptstadtjournalistInnen in klirrender Kälte vor den Verhandlungsstätten der
angestrebten neuerlichen GroKo. Ohne Leggins und lange Unterhosen sind
die HauptstadtjournalistInnen in diesem Winter kaum arbeitsfähig.

Mittwoch dann die erlösende Nachricht: Die Verhandlungspartner haben sich
auf eine neuerliche Koalitionsvereinbarung geeinigt. Das entsprechende Papier
ist über 170 Seiten lang. Es enthält so spannende Details wie die Abschaffung
des Soli für kleine und mittlere Einkommen, die Wiederherstellung der Parität
bei der gesetzlichen Krankenversicherung und ein BAföG, das wieder seinen
Namen verdient.

Die geplanten Vereinbarungen machen Otto Normalverbraucher die Geldbörse
schwerer. In den Koalitionsverhandlungen hat sich die CDU heftig gegen die von
der SPD geforderte Reichensteuer gewehrt. Listigerweise hat die SPD diese
über die Hintertür doch eingeführt – und zwar in Form des Solidaritätsbeitrages,
der bei den Besserverdienenden nicht abgeschafft wird.

Eigentlich könnten die Verhandlungspartner zufrieden sein. Eigentlich, wenn da
nur nicht der Parteinachwuchs wäre. Die Nachwuchsorganisation der CDU, die
Junge Union, ist mit dem Koalitionsvertrag höchst unzufrieden. Es ginge gar nicht,
dass die SPD drei Schlüsselressorts bekäme. Vor allem das Finanzministerium
hätte der CDU-Nachwuchs gerne behalten. Aber der bis vor kurzem bejubelten
Kanzlerin Angela Merkel sei es ja nur um den Erhalt ihrer persönlichen Macht
gegangen.

Auch die Jusos, der SPD-Nachwuchs, wettert wie schon vor der Aushandlung
des Koalitionsvertrages gegen die GroKo. Ihnen sind die vielen Verbesserungen
für die kleinen Leute immer noch zu wenig. Obwohl gerade für Sozialdemokraten
sich doch trefflich mit der neuen Solidaritätsrente (10% über der Grundsicherung)
werben ließe. Auch mit der Festschreibung der Rente auf 48% bis 2025 ist ein
wichtiger Fortschritt erreicht. Einem Grünen, dem ver.di-Vorsitzenden Bsirske, blieb
es in einem SWR-Interview vorbehalten, der schlecht informierten SWR-Journalistin
die Vorteile des Koalitionsvertrages zu erklären.

Am härtesten hat die Koalitionsvereinbarung jedoch den derzeitigen Vizekanzler
und Außenminister Sigmar Gabriel getroffen. Als Schulz verkündete, dass er
Außenminister werden und, um Personaldiskussionen zu vermeiden, den Parteivorsitz
abgeben wolle, platzte dem ehemaligen SPD-Vorsitzenden Gabriel der immer lockerer
sitzende Hemdkragen. Gegenüber dem Medienimperium der Funke-Mediengruppe
wetterte der Politprofi über den Vertrauensbruch. Dass Gabriels Kurswert in der Partei
gesunken ist, hätte der derzeitige Außenminister spätestens dann bemerken müssen,
als er nicht in die Verhandlungsgruppe zum GroKo-Vertrag berufen wurde.
Aber offenbar verwechselte der Politiker das Ministeramt mit einem Beamtenposten…

Nun kann der Mann wieder hoffen: Der angesichts der Diskussion um seine Person
sichtlich genervte Martin Schulz ließ seine Absicht, Außenminister zu werden, fallen
und trat ins Glied der SPD-Bundestagsfraktion zurück. So schnell wie Schulz gibt
Angela Merkel nicht auf. Nicht nur, weil ihr ihre Berliner Wohnung mit Blick auf die
Museumsinsel gut gefällt. Sie ist vor allem fest entschlossen, keinen Tag kürzer
als ihr CDU-Vorgänger, Helmut Kohl, im Amt zu bleiben. Obwohl vor allem aus der
Jungen Union Forderungen laut werden, man müsse sich um eineN NachfolgerIn
für die Kanzlerin kümmern, um diese ggf. in zwei Jahren ablösen zu können.

Auch Angela Merkel musste bei den Verhandlungen eine gewichtige Kröte schlucken.
Horst Seehofer im Kabinett ist ihr ja schon eine Strafe, aber Seehofer als Innenminister,
der ihr eine Legislatur lang am Kabinettstisch vorwirft, den Fehler begangen zu haben,
Flüchtlinge ins Land zu lassen, ist schon heftig. Hardliner Thomas de Maizière wird also
durch den Very-Hardliner Horst Seehofer ersetzt. Der scheidende Innenminister gab
eine Erklärung in militärischer Sprache ab. Er sei stolz, der Bundesrepublik in drei
Ministerämtern gedient zu haben.

Nun wird also der ehemalige Horst Seehofer als Innenminister „dienen“. Der Aufschrei
angesichts dieser Tatsache von Jusos und SPD-Parteilinken blieb bislang aus. Es
scheint, dass der bayrische Ministerpräsident am besten bei den Koalitionsverhandlungen
abgeschnitten hat. Er hat seine Forderung der Flüchtlingsobergrenze gegen alle
Widerstände von Seiten der Kanzlerin und der SPD nicht nur durchgesetzt, sondern
er kann als Innenminister auch darauf achten, dass die Obergrenze auch eingehalten
wird. Unter Seehofer wird die Härtefallregelung im Familiennachzug wie bisher vor allem
eine Floskel bleiben, anstatt Realität zu werden.

Das Verkehrsministerium bleibt bei der CSU, die Zuständigkeit für den Bau kommt zu
Seehofers Innenministerium, das zusätzlich auch noch „Heimatministerium“ werden soll.
Was ist wohl mit diesem Heimatministerium gemeint? Eine Institution zur Pflege der
Volksmusik und der Lodenkleidung? Oder so ein Monstrum wie in den USA, das die
Passagierlisten sämtlicher Flüge und Schiffspassagen überwacht? Dies gilt ja vor allem
der Abschreckung des Terrorismus. Aufgrund der Beantwortung der Fragen, die dem
Reisewilligen bei der Buchung einer Passage vorgelegt werden, kann ihm noch kurz vor
Reiseantritt das Visum für den USA-Besuch entzogen werden – ob das der Sinn auch
unseres Heimatministeriums ist? Ich sehe hier viele Fragezeichen, die uns noch
geraume Zeit beschäftigen werden.

Heute, am Fastnachtssonntag, ist einer der sogenannten „tollen Tage“. Dieses Jahr
haben die „tollen Tage“ in der Politik früher begonnen als der Karneval. Sie werden
sich auch noch bis mindestens zum Abschluss der Mitgliederbefragung der SPD
zum Koalitionsvertrag fortsetzen.

Jetzt aber erst einmal HELAU!

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Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland

Tarifabschluss für die M+E-Industrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und
Saarland

Brunn: „Einstieg in moderne Arbeitszeitwelt gelungen. Kompromiss noch
tragbar – Dank langer Laufzeit, Differenzierung und vieler Möglichkeiten,
Arbeitszeitvolumen auszuweiten.“

Frankfurt am Main/Mainz. Für die 400.000 Beschäftigten der Metall- und
Elektro-Industrie in Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben die
Arbeitgeber
von M+E MITTE mit der IG Metall eine Einigung erzielt. So konnte in der
heutigen (Freitag)Tarifverhandlung in Mainz der am 6. Februar 2018
erzielte Tarifabschluss in Baden-Württemberg für das Tarifgebiet M+E
Mitte übernommen werden. Die Arbeitgebergremien müssen dem Abschluss
noch zustimmen.

Dr. Thomas Brunn, Verhandlungsführer von M+E Mitte, bewertete das
Tarifergebnis als „noch tragbaren Kompromiss. Erfreulich sind die vielen
neuen tariflichen Gestaltungsmöglichkeiten, das Arbeitszeitvolumen
erheblich auszuweiten. Dass wir künftig deutlich mehr
40-Stunden-Verträge abschließen können, wird vielen Betrieben helfen,
die negativen Auswirkungen des Fachkräftemangels zu begrenzen. Die neue
Flexibilität in beide Richtungen bei der Arbeitszeit ist ein
Vorteil des erzielten Tarifabschlusses und erhöht die
Standortattraktivität. Die betrieblichen Belange der Unternehmen, alle
Aufträge und Kundenwünsche
pünktlich und mit hoher Qualität zu erledigen, werden so mit den
Wünschen der Beschäftigten in Einklang gebracht, kürzer oder länger zu
arbeiten. Zudem
erhöht die sehr lange Laufzeit des Tarifvertrags von 27 Monaten die
Planungssicherheit für unsere Unternehmen, während das dauerhafte
Differenzierungselement
ihre unterschiedliche wirtschaftliche Lage berücksichtigt. Allerdings
ist für einige unserer Mitgliedsunternehmen die Belastungsgrenze durch
die hohen
Entgeltsteigerungen leider überschritten – vor allem auch wegen des
hohen Investitionsbedarfs in Digitalisierung, Industrie 4.0, alternative
Antriebssysteme
und in die steigende Dienstleistungsintensität unserer Industrie.“

Die Entgelte werden zum 1. April 2018 um 4,3 Prozent erhöht. Im Zeitraum
Januar bis März gibt es eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro. Ab 2019
wird es dann dauerhaft eine weitere Sonderzahlung in Form eines tariflichen
Zusatzgeldes geben. Dieses setzt sich zusammen aus 27,5 Prozent eines
Monatsentgelts
sowie einem für alle Beschäftigten identischen Betrag. Letzterer kann
als dauerhafte Differenzierung betrieblich verschoben, abgesenkt oder
gestrichen werden.

Die Arbeitszeit wird flexibel gestaltet. So können viele Betriebe mit
deutlich mehr Beschäftigten 40-Stunden-Verträge abschließen. Im Gegenzug
haben Beschäftigte künftig einen Anspruch auf befristete Teilzeit von 6
bis 24 Monaten und können ihre Wochenarbeitszeit auf bis zu 28 Stunden
absenken. Die Unternehmen können das unter bestimmten Voraussetzungen
ablehnen, etwa wenn es betrieblich nicht umsetzbar ist. Zum Abschluss
gehört auch die Wahlmöglichkeit zwischen mehr
Geld oder mehr Freizeit ab 2019. Eltern, pflegende Angehörige und
Schichtarbeiter können einen Teil der Sonderzahlung auch in acht freie
Tage umwandeln.
Außerdem gibt es eine tarifliche Rahmenvereinbarung zum mobilen Arbeiten.

Die „Arbeitsgemeinschaft M+E MITTE“
M+E MITTE spricht und handelt in Tarifverhandlungen für die
Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie Hessens
(HESSENMETALL), der Pfalz (PFALZMETALL),
Rheinland-Rheinhessens (vem.die arbeitgeber) und des Saarlandes (ME
Saar). In den drei Bundesländern umfasst die M+E-Industrie rund 1.400
Unternehmen mit 400.000 Beschäftigten. M+E MITTE verhandelt mit der IG
Metall Bezirksleitung Mitte.

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Erklärung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz:

„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte
Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen
Bereichen das Leben der
Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in
eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere
sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung,
Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich
bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist.

Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer
Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die
Mitglieder der SPD
beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen
Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um
meine Person
sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich
hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und
hoffe gleichzeitig
inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet
sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu
gehört, dass meine
persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen
müssen.“

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