DGB zu den Arbeitsmarktzahlen


Arbeits- und Ausbildungsmarkt Rheinland-Pfalz Muscheid: Mit Ausbildung und Qualifizierung den Arbeitsmarkt stärken Die Unternehmen in Rheinland-Pfalz fragen weiter in hohem Maße Arbeitskräfte nach. Laut aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit liegt die Zahl der gemeldeten Stellenangebote deutlich über dem Vorjahresniveau. Im August waren 34.400 Arbeitsstellen gemeldet. Das waren 5.000 oder 17,1 Prozent mehr als vor zwölf Monaten. „Es gibt eine große Nachfrage nach Arbeitskräften. Gleichzeitig sind Potentiale vorhanden, die es zu heben gilt. Die berufliche Qualifizierung und Integration von Älteren und von Langzeitarbeitslosen muss endlich vorangetrieben werden. Auch die 148.000 Personen in Rheinland-Pfalz in der sogenannten Unterbeschäftigung – also in Maßnahmen und Übergangssystemen – machen deutlich, dass es diese Potenziale gibt. Man darf das Problem nicht nur beschreiben, sondern muss es anpacken und Geld in die Hand nehmen“, so Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland. Außerdem sei es notwendig, langfristig zu denken, das heißt: heute ausbilden, um morgen qualifizierte Arbeitskräften zur Verfügung zu haben. Es müssten mehr Ausbildungsstellen geschaffen werden. 4.700 junge Menschen sind derzeit im Land noch auf der Suche nach einer passenden Ausbildung. Viele der jetzt noch offenen Stellen sind in für Auszubildende weniger attraktiven Branchen. „Ausbildung braucht bessere Entlohnung, attraktivere Arbeitsbedingungen und mancherorts auch eine Qualitätsoffensive“, so Muscheid. Ebenso zentral sei es, jetzt die Sprachförderung und berufliche Qualifizierung der geflüchteten Menschen voranzutreiben. Mit einer Bündelung der Maßnahmen könne der Arbeitskräftebedarf in Rheinland-Pfalz mittel- und langfristig sicher bedient werden. Stellen, Ausbildung, qualifizierung, Dietmar Muscheid

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AOK gibt Ratschläge für erwartete Hitzewelle


Hitzewelle Die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland – Die Gesundheitskasse gibt Tipps, was man bei Hitze unbedingt beachten sollte. Die letzten Tage waren schon heiß, aber nach etwas Abkühlung steuern wir erneut einen Hitzerekord an. Auch für die kommenden Tage gilt: Absolute Sommertage. Damit Sie bei der drohenden Hitzewelle gut gewappnet sind, sollte Folgendes beachtet werden: Sonne meiden Bleiben Sie, falls möglich, in der – gemessen an der Außentemperatur – kühlen Wohnung. Erledigen Sie nötige Besorgungen oder Spaziergänge früh am Morgen oder warten Sie auf den kühleren Abend. Da starke Belastungen für Herz und Kreislauf drohen, ist pralle Sonne unbedingt zu vermeiden. Denn durch den vermehrten Wasserverlust, hervorgerufen durch stärkeres Schwitzen, wird das Blut dicker und die Herzinfarktgefahr steigt. Daher sollten Körpersignale besonders beachtet werden: Treten Kopfschmerzen, Schwindel oder Verwirrtheit auf, sollte die man sofort den sonnigen Bereich verlassen. Denn diese Symptome könnten erste Anzeichen eines Sonnenstichs oder eines Hitzschlags sein. Erste Maßnahmen: Mit feucht-kalten Tüchern Stirn, Handgelenke und Nacken kühlen. Lassen die Beschwerden nicht nach, hilft nur ein Arztbesuch. Wohnung vor Hitze schützen Nachts gut durchlüften und das Fenster tagsüber geschlossen halten, da durch ein gekipptes Fenster die Hitze des Tages in die Wohnung dringen kann. Falls vorhanden, Jalousien oder Rollos über Tag herunterlassen. Nachts feuchte Tücher vor die Fenster hängen – so kann sich Verdunstungskälte bilden. Alle nicht benutzten elektrischen Geräte aus der Steckdose ziehen, denn auch im Standby-Modus entsteht Wärme. Hitze im Auto Für das Auto haben sich zudem Sonnenschutzfolien bewährt – geeignet sind aber auch zugeschnittene Pappen. Für die Fahrt gilt: Erst gut durchlüften, denn ein in der Sonne parkendes Auto erreicht problemlos Temperaturen von über 60 Grad Celsius. Die Klimaanlage auf eiskalt drehen, ist aber auch keine gute Idee: Große Temperaturunterschiede stressen den Körper zusätzlich. Gut sind bei Hitze rund 24 Grad; wird es jedoch wärmer, schwindet die Konzentration des Fahrers. Für Kinder ist ein Sonnenschutz der hinteren Scheiben empfehlenswert. Für alle gilt: Öfter eine Pause einlegen und beim Fahren abwechseln. Trink- und Es sverhalten Zentral gilt: Ausreichend Flüssigkeit zu sich nehmen – das bedeutet, die bei normalen Temperaturen empfohlene Trinkmenge von ca. 1,5 / 2 Litern pro Tag für Erwachsene jetzt deutlich zu erhöhen. Als Getränke eignen sich Wasser, in Maßen Fruchtsaftschorlen und ungesüßte Früchte- oder Kräutertees. Besonders ältere Menschen vergessen öfters das Trinken, weswegen – wie bei Kindern – immer ein Glas Wasser bereit stehen sollte oder auf feste Trinkzeiten zurückgreifen. Die Ernährung möglichst leicht gestalten: Salate, Obst, Gemüse, (kalte) Brühen oder Suppen sowie fettarme Milchprodukte (beispielsweise Buttermilch und Kefir) eignen sich bestens. Mit diesen Tipps übersteht man die Hitze und dem Sommergenuss steht nichts mehr im Wege.

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Rheinland-Pfalz tritt der Akademie für öffentliches Gesundheitswesen bei


Gesundheit Landesregierung stärkt Öffentlichen Gesundheitsdient Die rheinland-pfälzische Landesregierung will den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Rheinland-Pfalz stärken. Das rheinland-pfälzische Kabinett beschloss am Montagabend den Beitritt des Landes zur Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf. „Im Hinblick auf den bundesweiten Nachwuchsmangel sehen wir die Notwendigkeit, die Perspektiven für den öffentlichen Gesundheitsdienst neu zu bestimmen und die Grundlagen für die Gewinnung qualifizierter, motivierter Fachkräfte zu verbessern,“ erklärte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Für ihre zentralen Aufgaben brauchen die Gesundheitsämter in Rheinland-Pfalz kompetentes und fachkundiges Personal. Durch den Beitritt zur Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf wollen wir eine kontinuierliche und einheitliche Aus-, Fort- und Weiterbildung der Ärztinnen und Ärzte sowie des weiteren Fachpersonals dauerhaft sicherstellen,“ betonte die Ministerin. „Die Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes haben sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt und sind umfangreicher und vielfältiger geworden. Der große Stellenwert des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird leider häufig erst in großen Seuchenlagen wie der Influenzapandemie, der EHEC- oder zuletzt der Ebola-Epidemie ersichtlich“, sagte die Ministerin. Der Öffentliche Gesundheitsdienst ist zuständig für den Gesundheitsschutz, die Gesundheitsförderung und Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung und hat einen wichtigen Anteil an der Gesundheitsversorgung. Auch die Verbesserung der Krankenhaushygiene, die Überwachung von Medizinprodukten sowie das Impfwesen und der Schutz der Kindergesundheit gehören zu den Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Darüber hinaus sind die Gesundheitsämter bei der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen für die Erstuntersuchung nach dem Asylgesetz zuständig und führen Impfungen durch. „Der Öffentliche Gesundheitsdienst, mit den kommunalisierten Gesundheitsämtern und den zuständigen Landesbehörden ist eine wichtige Stütze bei der Umsetzung gesundheitspolitischer Ziele. Mit dem Beitritt des Landes Rheinland-Pfalz zur Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen setzt die Koalition ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel des Koalitionsvertrages um“, hob Bätzing-Lichtenthäler abschließend hervor. Die Akademie für öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf wird von den Ländern Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein getragen. Die Akademie erreicht mit ihren über 150 Aus-, Fort- und Weiterbildungsangeboten jährlich über 3.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Als länderübergreifende Ausbildungsstätte ist die Akademie in der Lage, Aus-, Fort- und Weiterbildungsprogramme regelmäßig für alle Berufsgruppen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes möglichst kosteneffizient anzubieten. Sie setzt allgemeingültige Standards, insbesondere im Reform-/Modernisierungsprozess der Gesundheitsverwaltungen. Die Trägerländer der Akademie verständigen sich regelmäßig auf gemeinsame Ziele und länderübergreifende Standards. Impfungen, Fortbildungen, Sabine Bätzing-Lichtenthäler

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Arbeitslosigkeit im August gestiegen, aber geringer als vor Jahresfrist – Frauen für MINT-Berufe gewinnen


Arbeitsmarkt Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Mit Mentoring-Projekten Mädchen und junge Frauen für den MINT-Bereich gewinnen „Die Arbeitslosigkeit ist im August in Rheinland-Pfalz saisonbedingt gestiegen“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz. Im August waren 112.932 Menschen arbeitslos in Rheinland-Pfalz gemeldet. Dies sind rund 2.800 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag bei 5,2 Prozent, im August des Vorjahres bei 5,3 Prozent. Die Landesregierung setzt darauf, verstärkt Mädchen und junge Frauen für die Berufsfelder der Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik, die so genannten MINT-Berufe, zu gewinnen. „Nach wie vor ist es so, dass Frauen vor allem in Ausbildungs- und Studiengängen der MINT-Berufe deutlich unterrepräsentiert sind. Unser Ziel ist es, den Frauenanteil zu erhöhen und junge Frauen dafür zu motivieren, sich mit technischen und naturwissenschaftlichen Berufen auseinanderzusetzen sowie Studentinnen aus MINT-Studienfächern zu unterstützen“, so die Ministerpräsidentin und die Arbeitsministerin. Das Anliegen unterstützt der Europäische Sozialfonds (ESF) mit dem Förderansatz „Mentoring-MINT“. Aktuell finden acht Projekte des Ada-Lovelace-Mentorinnen-Netzwerkes für Frauen an den Universitäten und Hochschulen in ganz Rheinland-Pfalz statt. Die Projekte des Förderansatzes „Mentoring-MINT“ setzen auf einen biografischen Ansatz: Studentinnen in MINT-Studiengängen und junge Frauen in MINT-Ausbildungsberufen informieren, beraten und betreuen Schülerinnen. Die Mentorinnen dienen als Vorbilder und gehen in Schulen, organisieren Projekttage und stellen sich kleinen Gruppen von interessierten Schülerinnen vor. „Durch den relativ geringen Altersunterschied zwischen Mentorinnen und Schülerinnen gibt es kaum Berührungsängste. Die Teilnehmerinnen profitieren von den Erfahrungen der Mentorinnen und haben die Möglichkeit, das Arbeitsfeld der MINT- Berufe ohne Vorurteile kennenzulernen“, erklärte die Arbeitsministerin. Auch Studentinnen der MINT-Fächer werden im Rahmen eines studienbegleitenden Mentoringprogramms an einzelnen Standorten unterstützt. Die Projekte werden mit rund 392.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds gefördert. Darüber hinaus beteiligen sich das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) mit 172.000 Euro und das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur (MWWK) mit 178.000 Euro an den Projekten. MINT, esf, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Malu Dreyer

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Weitere Herzklappe kann durch kathedereingriff „repariert“ werden


Weiterer Meilenstein erreicht: Erstmals Trikuspidalklappe des Herzens mittels Katheter repariert Universitätsmedizin Mainz erweitert Spektrum der Interventionellen Klappentherapie – neue Perspektiven für Herzpatienten (Mainz, 31. August 2016, rdr) Erstmals haben Mediziner der Universitätsmedizin Mainz einen Patienten, der unter einer hochgradigen Undichtigkeit der Trikuspidalklappe litt, mittels Katheter erfolgreich behandelt. Es ist einer der ersten zwei Eingriffe mit einem Cardioband an der Trikuspidalklappe weltweit. Während die Spezialisten der Universitätsmedizin Mainz bereits seit 2008 Eingriffe an der Aorten- und Mitralklappe mittels modernster Kathetertechnik durchführen, stellt der entsprechende Eingriff an der Trikuspidalklappe eine besondere Herausforderung dar – die nun in Mainz erfolgreich gemeistert wurde. Ausschlaggebend für den aktuellen Erfolg ist die enge interdisziplinäre Zusammenarbeit von Kardiologen und Herzchirurgen im kürzlich gegründeten Herzzentrum Mainz. Die Trikuspidalklappe ist eine der vier Herzklappen des Menschen. An dieser Klappe treten einerseits weniger Klappenfehler auf als etwa an der Mitral- oder der Aortenklappe. Andererseits sind Eingriffe an dieser Klappe technisch schwieriger. Eine undichte Trikuspidalklappe kann vielfältige Symptome verursachen – von starken Wasseransammlungen in den Beinen bis hin zu Atemnot und Herzrhythmusstörungen. In vielen Fällen ist die Klappe selbst noch ausreichend funktionstüchtig, aber die Halterung nicht mehr in Ordnung. In diesen Fällen muss die Trikuspidalklappe nicht ersetzt werden, sondern die Ärzte verkleinern die Klappe, in dem sie einen Klappenring einbauen und so die Undichtigkeit schließen. „Bisher erfolgte eine solche Ringimplantation offen chirurgisch“, erläutern die Oberärzte Dr. Ralph Stephan von Bardeleben und PD Dr. Eberhard Schulz, die den Eingriff vorgenommen haben. „Nun können wir unseren Patienten mit einem minimal-invasiven Eingriff mittels Katheter helfen. Eine Öffnung des Brustkorbs ist nicht erforderlich. Von dieser neuen schonenden Methode profitieren vor allem ältere Patienten mit zumeist zahlreichen Begleiterkrankungen, bei denen das Operationsrisiko eines offenen chirurgischen Eingriffs zu groß wäre.“ Der Eingriff fand bei einem 80-jährigen Patienten in Vollnarkose schonend über die venösen Blutgefäße der Leiste statt. Ein Kontrollkatheter wurde zur Darstellung der rechten Herzkranzarterie arteriell platziert. Die gesamte Prozedur mit Verankerung und Verkürzen des Ringbandes erfolgte am schlagenden Herzen ohne Einsatz der Herz-Lungenmaschine. Der Eingriff wurde unter Röntgenkontrolle durchgeführt und die Herzanatomie ständig mittels modernster 3D-Echokardiographie beobachtet. Die Eingriffsplanung erfolgte mit modernster dreidimensionaler Bildgebung. „Der Patient konnte bereits nach vier Tagen beschwerdefrei nach Hause entlassen werden“, sagt Dr. Ralph Stephan von Bardeleben. Aufgrund der zunehmenden Erfahrung und exzellenter Studienergebnisse hat die Zahl an kathetergestützten Herzklappeneingriffen in Deutschland und somit auch an der Universitätsmedizin Mainz in den letzten Jahren stark zugenommen. Aufgrund der bisherigen Entwicklung werden die Kardiologen der Universitätsmedizin Mainz gemeinsam mit den Herzchirurgen im Jahr 2016 etwa 450 kathetergestützte Herzklappeneingriffe an Aorten-, Mitral- und nun auch an Trikuspidalklappen durchführen. „Dieser Eingriff zeigt den hohen technischen Standard und die Innovationsbereitschaft im Bereich der minimal-invasiven Herzklappentherapie in Mainz“, betont Univ.-Prof. Dr. Thomas Münzel, Direktor der Kardiologie I. „Die steigende Zahl der Interventionen und die große Erfahrung der Implanteure haben dazu geführt, dass die Verfahren insgesamt sehr sicher geworden sind und auch bei neuen Systemen nur eine sehr geringe Komplikationsrate haben.“ Wie Professor Münzel weiter betont, konnte dieser Meilenstein vor allem auch durch den Integrationsgedanken des neuen Mainzer Herzzentrums erreicht werden: „Basis unseres Erfolgs ist die enge Kooperation zwischen interventionellen Kardiologen und Kollegen der von Univ.-Prof. Dr. Christian Vahl, geleiteten Herzchirurgie. Dies garantiert eine optimale Bündelung von Kompetenzen bei der Behandlung der Patienten.“ Vor diesem Hintergrund bietet das Herzzentrum Mainz vielfältige Informations- und Fortbildungsveranstaltungen für zuweisende Ärzte aber auch Patienten an. Diese können das Bewusstsein für potentiell belastende und lebensbedrohliche Herzklappenerkrankungen schärfen und gleichzeitig den Zugang zu einer gründlichen Abklärung sowie erfolgreichen Therapie für Betroffene schaffen. Weitere Informationen: Bildunterschrift: (v.l.n.r.) Univ.-Prof. Dr. Thomas Münzel und Dr. Ralph Stephan von Bardeleben veranschaulichen dem Patienten den Eingriff; Foto: Thomas Böhm (Universitätsmedizin Mainz) Kontakt für Ärzte und Patienten: Abteilung für interventionelle Herzklappen, Zentrum für Kardiologie I, Herzzentrum Mainz Tel: 06131-172385 und -7267, E-Mail: klappenambulanz-m2@unimedizin-mainz.de Dr. Ralph Stephan von Bardeleben, E-Mail: Stephan.von_Bardeleben@unimedizin- mainz.de PD Dr. Eberhard Schulz, E-Mail: Eberhard.Schulz@unimedizin-mainz.de Universitätsmedizin Mainz

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Unbewegte Konten


Ahnen will herrenlose Konten anspruchsberechtigten erben zuführen Unbewegte Konten – Für Transparenz sorgen, Erben zu ihrem Recht verhelfen Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz sieht Handlungsbedarf zur Erhöhung der Transparenz bei „herrenlosen Konten“, wie Finanzministerin Doris Ahnen in Mainz mitteilte. Das Finanzministerium Baden-Württemberg hatte jüngst gemeldet, dass auf Konten, die vermutlich keine Besitzer mehr haben, Guthaben in Millionenhöhe lägen. Nach einer aktuellen Hochrechnung aus Nordrhein-Westfalen handele es sich um eine Summe von rund zwei Milliarden Euro bundesweit. Finanzministerin Ahnen wies darauf hin, dass für dieses Problem im Interesse möglicher Erben eine Lösung gefunden werden müsse. „Banken dürfen nicht einfach Geld horten, das rechtmäßigen Erben und somit nicht den jeweiligen Kreditinstituten zusteht. Der Zugang zu Informationen über Nachlässe muss deswegen für potentielle Erben erleichtert werden. Zu diesen gehört in manchen Fällen auch das Land, denn wenn sich keine Erben ermitteln lassen, stehen die Vermögenswerte der Allgemeinheit zu“, so Ministerin Ahnen. Bei so genannten „herrenlosen Konten“ handelt es sich um Sparkonten, bei denen über viele Jahre keine Kontenbewegungen stattfanden und es auch keinen Kontakt zu dem Kontoinhaber mehr gibt. In vielen Fällen dürfte der Grund darin bestehen, dass der Kontoinhaber verstorben ist. Laut Finanzministerin Ahnen lasse sich der Umfang der Guthaben auf herrenlosen Konten mangels Datengrundlage derzeit nicht beziffern, dürfte aber eine erhebliche Größenordnung aufweisen. „Wir müssen dafür sorgen, dass herrenlose Konten bei deutschen Kreditinstituten den anspruchsberechtigten Erben zugeführt werden können. Bereits im Jahr 2013 hat zu dieser Frage eine Arbeitsgruppe auf Länderebene getagt. Wir sollten uns nun erneut austauschen, um eine Regelung zu finden, wie die Guthaben den rechtmäßigen Erben zugeführt werden können. Ziel sollte ein gemeinsames Vorgehen aller Länder sein. Ich könnte mir die Einführung eines Registers vorstellen, in dem die Inhaber unbewegter Konten nach einem gewissen Zeitraum veröffentlicht werden; hierzu könnten Meldepflichten für unbewegte Konten, deren Inhaber sich nicht mehr ermitteln lässt, im Kreditwesengesetz verankert werden. Das würde den potentiellen Erben den Zugang zu Informationen über Nachlässe erleichtern“, so Ministerin Ahnen. Ahnen

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Bewerbungsverfahren für Teilnahme am Kultursommer 2017 eröffnet


Kultur Einladung zum Kultursommer 2017 Inspiriert von der Reformation, diesem fundamentalen Wendepunkt in der Weltgeschichte vor 500 Jahren, soll der Kultursommer Rheinland-Pfalz 2017 unter dem Motto „Epochen und Episoden“ stehen, die das Denken und Leben entscheidend geprägt oder verändert haben. Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur ruft alle Kulturschaffenden dazu auf, daran mitzuwirken. Grundsätzlich können sich alle Veranstalter eines Kulturprojekts, das zwischen 1. Mai und 3. Oktober 2017 in Rheinland-Pfalz stattfindet, für eine Unterstützung bewerben. Als ein Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Kultur ist der Kultursommer zu einer etablierten Größe im kulturellen Angebot des Landes avanciert und erfährt bei unterschiedlichen Zielgruppen große Resonanz. Seit 1992 fördert der Kultursommer Rheinland-Pfalz jedes Jahr eine Vielzahl von Kulturprojekten unterschiedlicher Größenordnung. Qualitätsvolle Projekte und neue Ideen aller Sparten sind willkommen. Der Kultursommer hat sich dabei zu einer Marke in der Kulturlandschaft entwickelt. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, sich für den Kultursommer 2017 zu bewerben. Neben einem finanziellen Zuschuss bietet der Kultursommer professionelle Beratung und Unterstützung in der Öffentlichkeitsarbeit. Alle Informationen zum Bewerbungsverfahren und zu den Teilnahmevoraussetzungen finden sich unter www.kultursommer.de/schaffen. Antragsschluss ist der 31. Oktober 2016.

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Hahn-Verkauf/Hintergründe


Zu den Vorwürfen der Allgemeinen Zeitung zum Hahn-Verkauf wegen eines Schreibens der KPMG enthüllte die Landesregierung weitere Hintergründe: Flughafen Hahn Hintergründe zum Verkaufsprozess Flughafen Hahn Für die Landesregierung steht weiterhin eine möglichst gute Zukunft für den Hahn im Vordergrund. Wir sind in der entscheidenden Phase des Verkaufsprozesses. Diesen Prozess wollen weder das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG noch das Land Rheinland-Pfalz gefährden. Deswegen halten wir eine Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht für kontraproduktiv. Rechte Dritter könnten gefährdet sein und wir sind hier nicht nur im laufenden Verfahren, sondern in der entscheidenden Phase. Wir haben uns bereits im Juli mit KPMG dahingehend geeinigt. Heute sind Auszüge eines internen Schreibens von KPMG an die Regierung veröffentlicht worden. Das Schreiben ist aus dem Juli 2016 und wurde damals zeitnah vom Innenministerium beantwortet. In der Berichterstattung heute wurde die Frage aufgeworfen, warum das Land den Verkaufsprozess fortgesetzt hat, obwohl ein Gesellschafterwechsel bekannt wurde? Am 19.5.2016 hat das Innenministerium gemeinsam mit den Beratern von KPMG und den Frankfurter Anwälten von SYT verhandelt. Nach mehreren Stunden Verhandlung schienen alle Punkte geklärt. Erst dann eröffneten die Frankfurter Anwälte, dass es einen Gesellschafterwechsel bei SYT gab. Begründet wurde dies mit einer damit einhergehenden Vereinfachung des Kaufpreistransfers durch Einbindung einer Investmentgesellschaft. Für das Innenministerium war das ein ganz wesentlicher Punkt. Es macht einen Unterschied, wer Vertragspartner ist. Deshalb wurde gemeinsam erwogen, die Verhandlungen abzubrechen. Es gab eine Unterbrechung der Sitzung. Nach weiteren Beratungen hat sich das Innenministerium entschieden, dass es keine Absenkung der bisher an das Verfahren angelegten Standards geben sollte. Es waren daher vorzulegen: o Klärung der neuen Gesellschafterstruktur o Ein aktueller Handelsregisterauszug o Eine Legal-Opinion o Eine aktuelle Integritätsprüfung von SYT (integrety-due-diligence (IDD)) o Ein zusätzlicher Nachweis über die Liquidität Damit wollte das Innenministerium sicherstellen, dass trotz des Gesellschafterwechsels kein Risiko eingegangen wird. Nur unter diesen Voraussetzungen war das Innenministerium bereit, einen Termin für die Beurkundung des Vertrages zu vereinbaren. Wegen der Änderungen im Kaufvertrag wurde in der Sitzung der Staatssekretärskonferenz am 23.05.2016 der neue Vertragsentwurf im Änderungsmodus verteilt und die Änderungen gegenüber der Vorversion erläutert. Da die Voraussetzungen für eine Unterzeichnung des Vertrages noch nicht vorlagen, wurde auch die für den Folgetag geplante Befassung des Ministerrates vertagt. Die endgültige Gesellschafterstruktur wurde dem Innenministerium von KPMG mitgeteilt und in der Staatssekretärskonferenz am 30.05.2016 vorgetragen. Da am darauffolgenden Tag eine Sondersitzung der Ministerpräsidentenkonferenz stattfand, tagte der Ministerrat ebenfalls schon am 30.05.2016. staatssekretärskonferenz, Ministerrat

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Erfolgreiche Petition: Land soll gegen Cattenom und Tihange klagen


Atomkraft Dreyer und Höfken begrüßen Petition gegen Tihange und Cattenom „Die erfolgreiche Petition vieler Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz gegen die grenznahen Atomkraftwerke Tihange und Cattenom begrüßen wir als ein wichtiges Signal der Menschen im Land. Wir nehmen dies als Auftrag und setzen uns weiter auf allen politischen Ebenen für die Abschaltung der grenznahen Risikomeiler ein“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Energieministerin Ulrike Höfken heute bei der Übergabe von rund 22.000 Unterschriften durch den Initiator Oliver Thömmes sowie den Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Joachim Streit. Die Unterzeichner der Petition fordern die Landesregierung auf, gegen das französische Atomkraftwerk Cattenom zu klagen und die Klage der Städteregion Aachen gegen das belgische Atomkraftwerk Tihange zu unterstützen. „Innerhalb kürzester Zeit sind die Unterschriften in Rheinland- Pfalz gesammelt worden. Das zeigt die Sorge der Bevölkerung und die große Bereitschaft, sich gegen diese Risikotechnologie zu stellen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das Energieministerium prüfe zurzeit eine Klage gegen den Betrieb des französischen Atomkraftwerks Cattenom, berichtete Ministerin Höfken. Zunächst solle ein Gutachten die Voraussetzungen einer erfolgreichen Klage prüfen und klären, wer gegen wen, vor welchem Gericht und mit welchem Antrag klagen könne, so Höfken. Denn eine verlorene Klage würde das Gegenteil bewirken und eher den Weiterbetrieb unterstützen. Auch wolle man versuchen, gemeinsam mit dem Saarland und den luxemburgischen Kommunen vorzugehen. „Wir müssen verhindern, dass Cattenom noch weitere zehn Jahre oder gar noch länger am Netz bleibt“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Seit der Inbetriebnahme des Pannenmeilers Cattenom habe es hunderte meldepflichtige Ereignisse gegeben. Darunter Brände, Notabschaltungen, steckengebliebene Steuerstäbe und Strahlenunfälle. „Es ist sehr beunruhigend, was regelmäßig nur wenige Kilometer hinter unserer Landesgrenze passiert. Wir werden nicht lockerlassen und weiter für das Abschalten des Pannenmeilers kämpfen“, versprachen die Ministerpräsidentin und die Energieministerin den Unterzeichnern der Petition. Einem Teil der Petition ist die Landesregierung bereits nachgekommen. Im Juli hat das Kabinett dem Vorschlag des Umweltministeriums zugestimmt und ist der Klage der Städteregion Aachen gegen Tihange beigetreten. In der Stahlwand des Reaktordruckbehälters sind mehrere tausend Risse festgestellt worden und seit Jahren mache auch das AKW Tihange mit Betriebsstörungen Schlagzeilen. „Die erneute Inbetriebnahme erfolgte nach unserer Auffassung ohne Rechtsgrundlage und die Ursache für die Risse im Reaktorbehälter wurde nicht geklärt. Deshalb hat die Klage aus unserer Sicht Aussicht auf Erfolg“, erläuterte Höfken. Die Umweltministerin war dazu im Juli beim EU-Energiekommissar Canete. Gemeinsam mit der Initiative „DreiländerRegion gegen Tihange“ hat sie in einem konstruktiven Gespräch die EU-Kommission gebeten, zu prüfen, ob Belgien bei Tihange gegen EU-Vorgaben verstoßen hat. Der Reaktor-Unfall von Tschernobyl im Jahr 1986 habe erschreckend deutlich gemacht, dass Radioaktivität vor Staatsgrenzen keinen Halt macht“, so Höfken. Cattenom liegt nur 19 Kilometer und Tihange nur 80 Kilometer von der Landesgrenze entfernt. Ein nuklearer Störfall hätte die radioaktive Kontaminierung von Luft, Wasser und Nahrungsmitteln in der gesamten Region und darüber hinaus zur Folge. Aachen, Luxemburg, Saarland, Petition, Ulrike Höfken, Malu Dreyer

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Europäische Leitlinien verbieten Internet der 2 Geschwindigkeiten


Europäische Leitlinien konkretisieren freien Zugang zum Internet Raab: „Keine Überholspuren für Premiumkunden“ „Überholspuren im Netz, bei denen Premiumkunden schnellere Verbindungen kaufen können, wird es nicht geben. Ich begrüße die europäische Entscheidung zur Netzneutralität, die Telekommunikationsunternehmen dazu verpflichtet, alle Kunden gleichschnell zu versorgen.“ Das hat Medienstaatsskretärin Heike Raab, die auch Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur ist, zur heutigen Entscheidung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (BEREC) erklärt. „Mit den Leitlinien wird die Netzneutralität endlich konkret festgeschrieben. Damit wird auch ein wichtiger Beitrag für Meinungs- und Inhaltevielfalt geleistet. Dafür hat sich auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder immer eingesetzt. Die BEREC hat sich für freien und gleichen Zugang zum Internet und gegen neue Geschäftsmodelle für Telekommunikationsunternehmen entschieden. Dafür war auch der Bundesrat auf Betreiben von Rheinland-Pfalz eingetreten.“

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100 Tage Bilanz: Ampel hat schon viel auf den Weg gebracht


100-Tage-Bilanz Dreyer/Wissing/Höfken: Dynamisch für die Zukunft unseres Landes „Mit großer Dynamik und Engagement arbeiten wir an den Zukunftsthemen unseres Landes, mit denen wir unser Land sozial gerechter, wirtschaftlich stärker und ökologisch verantwortlicher fortentwickeln wollen“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Dr. Volker Wissing, stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister sowie Staatsministerin Ulrike Höfken anlässlich der Pressekonferenz zur Vorstellung der Bilanz der ersten 100 Tage und ergänzten: „Wir sind bereits nach wenigen Wochen vor große Herausforderungen gestellt worden. Es ist sehr erfreulich, dass wir frühzeitig eine gute Basis für eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit gelegt haben und so schnell so gut zusammengefunden haben. Es war die richtige Entscheidung, gemeinsam eine Landesregierung aus SPD, FDP und Grüne zu bilden.“ Sozial gerecht „Wir investieren in Bildung, Infrastruktur, Sicherheit und bringen die Digitalisierung voran. Die Parteien der Koalitionsregierung decken einen sehr großen Bereich in der Bevölkerung und ein breites Spektrum an Perspektiven ab. Wir machen eine verlässliche Politik mit Angeboten für unterschiedliche Lebensphasen und unterschiedliche Herausforderungen. Junge Familien sollen hier genauso gut leben wie ältere Menschen. So stärken wir den sozialen Zusammenhalt der ganzen Gesellschaft“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Der Verkaufsprozess des Flughafens Hahn habe die Wahrnehmung an landespolitischen Themen dominiert, andere Projekte für die Zukunftsfähigkeit des Landes seien weniger wahrgenommen worden. „Wir wollen Rheinland-Pfalz zu einem Musterland der Vernetzung und Digitalisierung und damit fit für die Zukunft machen“, erklärte die Ministerpräsidentin weiter. Ziele seien, den demografischen Wandel zu gestalten, Wirtschaft und Arbeit weiterzuentwickeln, die gesellschaftliche Teilhabe zu stärken und die Verwaltung zu modernisieren. Die Digitalisierung sei ein Querschnittsthema, das alle Ressorts umfasse. „Daher haben wir als erstes Bundesland ein Digitalisierungskabinett eingerichtet“, unterstrich sie. „Gute Bildung und gute Bildungschancen sind dabei das Fundament unserer Koalitionsregierung“, erklärte die Ministerpräsidentin. „Wir sind uns einig bei der Gebührenfreiheit von der Kita bis zur Hochschule, beim hohen Stellenwert frühkindlicher und kultureller Bildung und bei der Gleichwertigkeit von allgemeiner, beruflicher und akademischer Bildung.“ Die Landesregierung werde die Autonomie der Schulen und Hochschulen weiter stärken. Zum neuen Schuljahr seien 270 neue Lehrerstellen geschaffen worden und zum zweiten Schulhalbjahr werde der Vertretungslehrerpool um weitere 200 auf 1.000 Beamte aufgestockt. Damit sei auch in Zukunft eine gute Unterrichtsversorgung sichergestellt. Neu seien verschiedene Bildungsmaßnahmen für Flüchtlingskinder wie Feriensprachkurse sowie mehr Lehrerstellen in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Ein weiterer Schwerpunkt sei die Vernetzung von Hochschulen mit KMUs. „Mir ist es wichtig, dass wir in der Regierung über Ressortgrenzen hinweg Projekte entwickeln. So werden das Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium gemeinsam den Wissens- und Technologietransfer ausbauen und weiterentwickeln.“ Mit der neuen Wirtschafts- und Wissenschaftsallianz in Koblenz wird nach Kaiserslautern, Mainz und Trier eine vierte Allianz für Kooperationen und Wissens- und Technologietransfer gegründet. „Rheinland-Pfalz ist nach wie vor ein sicheres Land“, unterstrich die Ministerpräsidentin und bedankte sich ausdrücklich in Namen der Landesregierung bei der gesamten Polizei für deren gute Arbeit. „Mit 500 neuen Polizeibeamtinnen und –beamten in diesem Jahr haben wir die bisher höchste Einstellungsquote des Landes“, betonte sie. Schon im vergangenen Jahr habe die Landesregierung angesichts der aktuellen Lage ein Sicherheitspaket von 1,7 Millionen Euro auf den Weg gebracht. „Aktuell stellen wir 2,2 Millionen Euro zur Verfügung, um die Ausstattung der Polizei zügig weiter zu verbessern.“ Außerdem werden die beiden Spezialeinheiten des SEK und MEK unter dem Dach der Bereitschaftspolizei zusammengelegt, um besser auf Bedrohungen zu reagieren. „Die beste Politik gegen Radikalisierung ist eine soziale Politik, die Chancengleichheit ermöglicht und den Zusammenhalt stärkt“, machte die Ministerpräsidentin deutlich. Dazu werde man für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen und habe daher die soziale Wohnraumförderung deutlich gestärkt. Bereits in diesem Jahr sollen 4.200 Wohnungen neu sozial gefördert werden. „Wir fördern das Zusammenleben der Generationen und wollen, dass alle Menschen im Alter gut versorgt werden.“ Dazu werde man den Persönlichen Pflegemanager einführen, um Pflegende und Angehörige durch gezielte Beratung besser zu unterstützen. Außerdem werde man weiter in die Gesundheitsprävention investieren und habe eine Landesrahmenvereinbarung Prävention und Gesundheitsförderung zum Ausbau der Zusammenarbeit mit Krankenkassen und Trägern von Reha-Maßnahmen unterzeichnet. Wirtschaftlich stark „Schon mit dem Beschluss, die Ausgaben für die Infrastruktur auf 600 Millionen Euro anzuheben, hat die Koalition ein deutliches Zeichen gesetzt: Wir wollen unser Verkehrsnetz auf einen Stand bringen, der einem modernen Bundesland entspricht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Dr. Volker Wissing. Gerade im Bereich der Infrastruktur habe es schon in den ersten 100 Tagen Erfolge gegeben. „Die Menschen in der Eifelregion haben lange auf den Lückenschluss an der A1 gewartet, nun werden wir ihn gemeinsam mit unserem Nachbarland Nordrhein-Westfalen endlich vorantreiben“, so Wissing. Ein weiterer Meilenstein in der rheinland-pfälzischen Verkehrspolitik sei die Einigung mit Baden-Württemberg, das Planverfahren für die zweite Rheinbrücke bei Wörth erheblich zu beschleunigen. „Das ist nicht nur für viele Unternehmen ein wirtschaftlicher Gewinn, sondern auch für zahllose Pendler und Anwohner ein Gewinn an Zeit und Lebensqualität“, betonte der Verkehrsminister. Entscheidende Weichen habe er ebenso in der Gründerpolitik gestellt. „Wir wollen Rheinland-Pfalz zum Gründerland Nr. 1 machen und die Politik des Landes gründerfreundlicher gestalten“, so Wissing. Ganz entscheidend für Unternehmensgründungen sei die Finanzierung. Daher lasse er derzeit die Förderinstrumente des Wirtschaftsministeriums überarbeiten, um Gründer wie bestehende Unternehmen bedarfsgerecht unterstützen zu können. Mit dem Innovationsfonds II etwa stelle das Land Wagniskapital in Form von Beteiligungen für technologieorientierte Unternehmen zur Verfügung. In der neu formierten Gründungsallianz säßen nun alle relevanten Akteure an einem Tisch, um gemeinsam das Klima für Gründer in Rheinland-Pfalz zu verbessern. Am 11. August habe sein Haus zudem zur ersten Gründersprechstunde eingeladen. Ziel sei ein individuelles Beratungsangebot für Gründerinnen und Gründer, das der oftmals sehr unterschiedlichen Situation der Unternehmen in Gründung gerecht werde. „Jeder Gründer, jede Gründerin ist anders und hat mit anderen Problemen zu kämpfen, dem tragen wir mit kurzen Dienstwegen und einer individuellen Beratung Rechnung“, so Wissing. Viel getan habe sich in den ersten 100 Tagen auch im Bereich der Weinbaupolitik. Weinbauminister Wissing zeigte sich sehr zufrieden, dass es gelungen sei, sich mit der Branche auf eine neue rheinland-pfälzische Weinmarktstrategie zu verständigen. Der Weinbaupolitische Beirat habe diese im Juli einhellig beschlossen. „Wir wollen für unseren Wein eine starke Marke mit Breitenwirkung schaffen“, so Wissing. Teil der neuen rheinland-pfälzischen Weinmarktstrategie sei zum Beispiel die Möglichkeit eines Relaunchs der sogenannten „Liebfrauenmilch“ auszuloten. „Es ist oft einfacher und erfolgversprechender, eine bekannte, aber im Moment nicht sehr positiv besetzte Marke neu aufzustellen, als eine vollkommen neue am Markt zu etablieren“, so Wissing. Wirtschaftsminister Wissing zeigte sich beeindruckt von der Aufbruchsstimmung in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. „Die Dynamik in der Wirtschaft, die Bereitschaft Neues auszuprobieren und die Lust auf Wandel sind in Rheinland-Pfalz enorm und ich freue mich, dies gemeinsam mit allen relevanten Akteuren zu unterstützen“, so Wissing. In den ersten 100 Tagen sei ein gutes Fundament gelegt worden für eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik, die das Land nach vorne bringe. Auch in der Justiz habe es in den ersten 100 Tagen spürbare Fortschritte gegeben, insbesondere in dem Bereich der psychosozialen Prozessbegleitung. „Bei vielen Verfahren stehen die Täter im Vordergrund, wir wollen uns mehr um die Opfer kümmern“, so Wissing. Er betonte die Bedeutung dieses Schwerpunktes in der Rechtspolitik: „Wir wollen nicht nur Täter bestrafen, sondern auch den Opfern helfen.“ Auf diesem Weg sei die Koalition ein gutes Stück vorangekommen. Ökologisch und verantwortungsvoll „Wir stehen für den Schutz von Mensch und Umwelt und die Entwicklung einer lebenswerten Zukunft. Wir wollen in den kommenden fünf Jahren die Lebensqualität in unserem Land erhöhen und die Lebensgrundlagen bewahren. Dafür konnten wir schon in den ersten 100 Tagen wichtige Maßnahmen umsetzen, durch die wir unserer ökologischen Verantwortung gerecht werden. Um die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes vor den unkalkulierbaren Risiken der Atomkraft zu schützen, sind wir als Land der Klage der Städteregion Aachen gegen den belgischen Pannenmeiler Tihange II beigetreten. Zudem prüfen wir derzeit eine Klage gegen das französische Atomkraftwerk Cattenom“, benannte Umweltministerin Ulrike Höfken erste Schwerpunkte der neuen Landesregierung. Aber auch die Energiewende geht mit voller Fahrt weiter. Weiterhin setze die Landesregierung auf Erneuerbare Energien im Stromsektor, darüber hinaus liege nun ein neuer Schwerpunkt im Bereich der Wärmeversorgung mit Erneuerbaren Energiequellen. „Dazu haben wir bereits in den letzten Wochen gezielt den Ausbau von Wärmenetzen gefördert, sei es zum Beispiel durch die Förderung eines Wärmenetzes in Haßloch oder einem innovativen Ansatz eines virtuellen Kraftwerks in Sinzig“, so Umweltministerin Ulrike Höfken. Aber auch im Bereich des Natur- und Artenschutzes gebe es die ersten Erfolge zu verzeichnen. „Wie im Koalitionsvertrag festgelegt, wollen wir mit unserer Aktion GRÜN ein Netzwerk für die biologische Vielfalt spannen und die gesetzten Meilensteine in Umwelt- und Naturschutz weiterentwickeln. Die Luchse sind im Pfälzerwald zurück, die ersten wild geborenen Lachse im Moselgebiet sind zu verzeichnen, und auch die Entwicklung des Nationalparks mit dem ersten Nationalparktor geht weiter“, so Umweltministerin Ulrike Höfken. Mit der Aktion Blau seien die ersten Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität von Böden, Wasser und Gewässern und zur Reduzierung von Schadstoffen in der Umwelt in Angriff genommen worden Auch in der Flüchtlings- und Integrationspolitik hat sich in den ersten 100 Tagen viel getan: eine Anpassung der Erstaufnahmekapazitäten bei gleichzeitiger Erhöhung der Qualität der Unterbringung konnte vorgenommen werden, die Anzahl der Sprach- und Orientierungskurse konnte erhöht werden und die Bildungsangebote für Kinder in den Erstaufnahmeeinrichtungen konnten mit dem Schuljahresbeginn erweitert werden. „Für die Flüchtlinge in unserem Land ist es wichtig zu wissen, ob sie eine Bleibeperspektive haben oder nicht. Durch die neu geschaffene Koordinierungsstelle unterstützen wir als Land das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abermals, damit die Flüchtlinge endlich schneller ihre Asylanträge stellen können“, betonte Staatsministerin Ulrike Höfken. Sie verwies auf das auch weiterhin verfolgte Konzept des Landes zur freiwilligen Rückführung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive. Diese sei humaner, effizienter und letztlich auch viel kostengünstiger. Familien brauchen Zeit füreinander. Die Zeitkonflikte im Alltag betreffen insbesondere Frauen, die zumeist den Großteil der Erziehungs- und Pflegearbeit übernehmen und zudem immer stärker zum Familieneinkommen beitragen (müssen). Aber auch immer mehr Männer wollen Sorgeverantwortung übernehmen und kommen in ihrem Alltag an die Grenzen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Staatsministerin Höfken begrüßte das Modellprojekt „Optimiertes Zeitmanagement für Familien“, bei dem in vier rheinland-pfälzischen Kommunen modellhaft die Bedarfe von Familien hinsichtlich ihres Zeitmanagements untersucht, gegenwärtige örtliche Unterstützungsstrukturen auf ihre Wirksamkeit überprüft und Handlungsempfehlungen erarbeitet werden sollen. Verantwortung, Malu Dreyer, Volker Wissing, Ulrike Höfken

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Kläranlage Eisenberg wird modernisiert und ausgebaut


Wasser / Energie Griese: Kläranlage Eisenberg trägt zu Gewässer- und Klimaschutz bei „Die Kläranlage Eisenberg trägt mit den geplanten Neuerungen zum Gewässer- und Klimaschutz bei“, erklärte Umweltstaatssekretär Thomas Griese heute und übergab der Verbandsgemeinde Eisenberg in der Pfalz einen Förderbescheid über 393.600 Euro. Die Kläranlage Eisenberg will durch Effizienzverbesserungen den Stromverbrauch reduzieren. Außerdem sollen die Phosphoreinträge in den Eisbach durch eine verbesserte Reinigungsleistung der Kläranlage reduziert werden. Die Kommunen haben mit der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sowie mit Herausforderungen wie dem Klimawandel oder demografischen Wandel enorme Aufgaben zu bewältigen. Dabei müsse die Versorgung bezahlbar bleiben, sagte Griese. Ohne die Unterstützung des Landes sei das nur schwer zu erreichen. Mit dem Wassercent habe das Umweltministerium die finanzielle Grundlage dafür geschaffen, so Griese. Kläranlagen sind die größten Stromverbraucher in den Kommunen. Mit durchschnittlich 20 Prozent des Energieverbrauchs der Kommunen benötigen sie mehr Strom als Schulen, Krankenhäuser oder andere kommunale Einrichtungen, erläuterte der Staatssekretär. Die Kläranlage Eisenberg wird durch neue Anlagenteile und Verfahren ihren Energieeinsatz von bisher 33 auf 24 kWh je Einwohner und Jahr reduzieren. „Das ist für eine Anlage dieser Größe auch im landesweiten Vergleich ein Spitzenwert. Gemeinden wie Eisenberg bringen damit die Energiewende im Land voran. Landesweit können unsere Kläranlagen mehr als 30 Prozent Energie einsparen“, betonte Griese. Gefördert wird außerdem die Reduzierung der Phosphoreinträge in den Eisbach. Dafür soll das Phosphat in zwei Stufen aus dem Wasser ausgefällt werden. „Viele unserer Gewässer haben zu hohe Phosphorgehalte. Die Kläranlage Eisenberg wird damit zu deutlichen Verbesserungen für den Eisbach beitragen“, so der Staatssekretär. Dass die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren wieder sauberer geworden sind, sei vor allem auf den kontinuierlichen Ausbau von Kläranlagen zurückzuführen. „Jedoch erreichen etwa 70 Prozent unserer Fließgewässer nicht den von der EU vorgeschriebenen guten Zustand. Daher gibt es noch viel zu tun“, so Griese. Eines der wichtigsten Instrumente des Umweltministerium sei dabei das Gewässerrenaturierungs-Programm „Aktion Blau Plus“. Griese, Aktion Blau +

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Mensch und Medizin


Mainzer Wissenschaftsmarkt: Mensch und Medizin Zum 15. Mal innovative Forschung hautnah erleben vom 09.09-10.09. 16 (Mainz, 30.08.2016-BL) – Durch Blicksteuerung geschädigte Lungenzellen wiederherstellen. Mit einem Chip ein ganzes Labor ersetzen. Den Schlüssel des Lebens -die DNA -mit einfachen Haushaltsprodukten aus Zellen isolieren und sichtbar machen. Wenn Überraschendes, Unbekanntes und Innovationen aus der Forschung hautnah erlebt und angefasst werden können, dann ist wieder Mainzer Wissenschaftsmarkt! Diesen präsentiert die MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ e.V. zum 15. Mal am 10. und 11. September 2016 auf dem Gutenbergplatz -auf knapp 850 Quadratmetern Zeltfläche. Rund 400 hochmotivierte und leidenschaftliche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Mainzer Hochschulen, Forschungseinrichtungen und forschenden Unternehmen freuen sich darauf, passend zum Themenjahr der MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ 2016 „Mensch und Medizin“, etwa 35 Projekte mit Wissensbegierigen und Mitmachfreudigen zu teilen. „Wir freuen uns ganz besonders, dass es uns gelungen ist, auf dem Wissenschaftsmarkt unser Schwerpunktthema für 2016 ‚Mensch und Medizin‘ so vielfältig und facettenreich der Öffentlichkeit präsentieren zu können“, sagt Professor Dr. Gerhard Muth, Vorstandsvorsitzender der MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ und Präsident der Hochschule Mainz. Der Bogen spanne sich von der Begegnung mit Vorstellungen vom menschlichen Körper und von der Gesundheit des antiken und mittelalterlichen Menschen, wozu das Römisch-Germanische Zentralmuseum einlade, über Rohstoffe, Substanzen und ihre Produkte, denen sich das Naturhistorische Museum Mainz, der Botanische Garten und die Grüne Schule der Johannes Gutenberg-Universität Mainz oder auch das Max-Planck- Institut für Polymerforschung widme, bis hin zu innovativen Verfahren, wie dem 3-D-Druck oder die CAD/CAM (Computer Aided Design/Computer Aided Manufacturing)-Technik für die Zahnmedizin, welche die Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Universitätsmedizin) vorstelle. „Aus der fürwahr beeindruckenden Bandbreite, die wir im Bereich Medizin aufweisen können, ist besonders noch die individualisierte Krebstherapie hervorzuheben, die in Mainz eine ganze Reihe an Institutionen und Einrichtungen wie die Ganymed Pharmaceuticals AG, BioNTech AG und TRON gGmbH, alles Ausgründungen der Universitätsmedizin und Johannes Gutenberg-Universität, sowie die Netzwerke CIMT (CIMT steht für „Association for Cancer Immunotherapy“) und Ci3 -Cluster für individualisierte Immunintervention zusammen-gebracht hat. Dieser ‚Mainz Immunotherapy-Hub‘ zeigt auf dem Wissenschaftsmarkt als Premiere einen Imagefilm zur individualisierten Krebstherapie in Mainz und veranschaulicht die über 30jährige Expertise und Kompetenz in diesem Bereich“, schwärmt Muth weiter. Professor Dr. Konrad Wolf, Staatsminister im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz, sagt: „Die MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ ist mit anderen Wissenschaftsallianzen im Land eine wichtige Instanz in der Welt der Wissenschaft und der Forschung. Die Entwicklung dieser Wissenschaftsallianzen sehen wir sehr positiv und werden sie auch in Zukunft unterstützen.“ Gerade der Wissenschaftsmarkt sei – neben der Demonstration der großen Bandbreite – ein hervorragendes Beispiel für die Zusammenarbeit der verschiedenen wissenschaftlichen Einrichtungen. „Dieser Wissenschaftsmarkt ist aber auch eine gelungene Möglichkeit, der Öffentlichkeit Einblicke in deren innovative Forschungsarbeit zu geben, so dass die Bürgerinnen und Bürger mit Stolz von ‚ihren‘ Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern berichten können“, so Minister Wolf weiter. „Die MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ wählt jährlich ein Thema aus, das viele Menschen betrifft und in dem die Mainzer Forschung national oder sogar international eine führende Rolle einnimmt. So wird für die breite Öffentlichkeit erfahrbar, welche Bedeutung Forschung in Mainz für uns alle – auch im täglichen Leben – hat“, sagt Oberbürgermeister Michael Ebling. Die Landeshauptstadt und die MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ haben daher seit Ende letzten Jahres die gemeinsame Kampagne „Wissen im Herzen“ gestartet, unter der viele interessante Veranstaltungen, Videos und Aktionen präsentiert und unterhaltsame Fragen an die Wissenschaft gestellt werden. Eblings Herz schlägt im wahrsten Sinne des Wortes für „Wissen im Herzen“: „Die Kampagne zeigt auch visuell, wie vielseitig die Wissenschaft in Mainz aufgestellt ist. Das Konzept bringt das Wissen direkt in die Köpfe!“ Vier große, dieses Jahr farblich markierte Zelte, beherbergen Projekte, die den Bürgerinnen und Bürgern zeigen, was es momentan in der Forschung für sie Spannendes und Wissenswertes zum Thema Medizin im Alltag gibt. „Inside Boehringer Ingelheim“ heißt da ein Virtual-Reality-Erlebnis, welches den Nutzer auf eine interaktive Reise durch den Körper mitnimmt und ihn in die Lage versetzt, durch Blicksteuerung einen Thrombus zu zerstören oder die geschädigten Lungenzellen eines an der Atemwegserkrankung COPD erkrankten Patienten wieder herzustellen. An anderer Stelle geht die Technische Hochschule Bingen am Beispiel eines kleinen, an den Laptop angeschlossenen DNA-Sequenzierers auf die neuesten Entwicklungen und die Verarbeitung genetischer Daten mit Methoden der Bioinformatik am Computer ein, und das Fraunhofer ICT-IMM, das unter anderem Lab-on-a-Chip basierte patientennahe Diagnosesysteme entwickelt, zeigt, wie das Labor auf dem Chip funktioniert. Der Fachbereich Gestaltung der Hochschule Mainz stellt das mobile Empathietraining „DEVIO Demenzworkshop-Kit“ vor. Den Besucherinnen und Besuchern ermöglichen eine Augmented Reality Brille und szenische Rollenspiele, sich in die Erlebnis-und Gefühlswelt von Menschen mit Demenz hineinzuversetzen. Resilienz ist ein weiteres Stichwort, dem sich sowohl der Fachbereich Gesundheit und Pflege der Katholische Hochschule Mainz, der die Selbsthilfearbeit bei Sprachstörungen nach Schlaganfall und den Umgang mit physiologischen Veränderungen während der Schwangerschaft vorgestellt, als auch die Universitätsmedizin mit ihrem Deutschen Resilienz-Zentrum (DRZ) und dem Mainzer Resilienz-Projekt (MARP) widmet. Die Universitätsmedizin bringt zur Veranschaulichung eine Homöostase-Wippe, ein interaktives Teamspiel mit dem Ziel, die erregenden und hemmenden Nervenzellen in ein Gleichgewicht zu bringen, und einen kognitiven Test zur Frage „Wie funktioniert die Handlungskontrolle?“ mit Erklärung der zugrundeliegenden Hirnfunktionen, mit. Die Universitätsmedizin stellt neben ihren anderen Projekten insbesondere ihre Forschungsschwerpunkte vor. Der Bogen reicht vom Forschungszentrum für Immuntherapie, das dazu ermuntert, das Immunsystem und die Rolle der Zellen spielerisch zu erkunden, über das Forschungszentrum Translationale Vaskuläre Biologie (CTVB) und das begehbare Herzmodell der Stiftung Mainzer Herz bis hin zu Erläuterungen der Interaktion von Geweben und Zellen mit körperfremden Materialien und Oberflächen und dem medizinischen Einsatz von 3D-Druckern durch die Wissenschaftler der Schwerpunkts Biomaterials, Tissues and Cells in Science (BiomaTiCS). Ergänzende Einblicke in diese und andere Themen gewähren die Wissenschaftler am Samstag mittels spannender Vorträge. Professor Dr. Babette Simon, Vorstandsvorsitzende und Medizinischer Vorstand der Universitätsmedizin Mainz, freut sich über das diesjährige Motto des Mainzer Wissenschaftsmarktes „Mensch und Medizin“: „Die Medizin ist ein ungemein spannendes und dynamisches Feld in der Wissenschaft. Ihre vielfältigen Forschungsfragen stehen immer im Bezug zum Menschen und seiner Gesundheit und gerade darin liegt die besondere Herausforderung und Verantwortung. Hautnah erleben zu können, wie sich die Mainzer Wissenschaftler dieser stellen, wie sie kooperieren, um gemeinsam neue Erkenntnisse zu gewinnen – das alles ist die besondere Leistung des Mainzer Wissenschaftsmarktes. Die hier vorgestellten Projekte sind eindrucksvolle Beispiele für Spitzenforschung, wie sie an der Universitätsmedizin und weiteren Mainzer Forschungseinrichtungen geleistet wird.“ Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU) bietet auf dem Wissenschaftsmarkt Einblick in aktuelle Forschungsprojekte quer durch die Disziplinen. Besonderer Schwerpunkt dabei: Der Botanische Garten und die Grüne Schule der JGU präsentieren den „Gart der Gesundheit“ mit Arzneipflanzen in Geschichte und Gegenwart. Im Mittelpunkt wird dabei die Pflanzenwelt des 1485 in Mainz gedruckten, ersten deutschsprachigen Kräuterbuchs „Gart der Gesundheit“ stehen, in dem das pharmakologische Wissen des ausgehenden Mittelalters zusammengefasst werden sollte. Neben den klassischen Quellen floss in dieses Kräuterbuch auch das Wissen der Kloster-und Volksmedizin ein. Die Besucher können sich in einer Ausstellung informieren, Kräuter-und Arzneitee selbst mischen und Teemischungen selbst mikroskopisch untersuchen. Gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern gibt die JGU auch Einblick in ihre forschungsstarken Schwerpunkte. Unter dem Motto „Von Teilchen und Tunneln zu Therapien: Der Blick in die Tiefe“ führen der Exzellenzcluster PRISMA der JGU und das Helmholtz-Institut Mainz mit dem Ada Lovelace Projekt und dem Haus der kleinen Forscher in die Tiefe der Physik: in die Tiefe des Tunnels des weltgrößten Teilchenbeschleunigers am Forschungszentrum CERN in Genf, an dem auch Mainzer Forscherinnen und Forscher arbeiten. Sie geben passend zum Thema des Wissenschaftsmarkts auch einen Ausblick in die Anwendung von Teilchenbeschleunigern in der Medizin. Die vielfältigen Facetten der „Wunderbaren Welt der Materialien“ zeigt die Exzellenz-Graduiertenschule MAINZ (Materials Science in Mainz) der JGU in Kooperation mit dem Max-Planck-Institut für Polymerforschung Mainz und der Technischen Universität Kaiserslautern. „Auf verständliche und unterhaltende Weise erläutern wir Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen der Stadt und der Region internationale Forschungsaktivitäten unserer Universität“, erklärt der Präsident der JGU und stellvertretende Vorstandsvorsitzende der MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ, Universitätsprofessor Dr. Georg Krausch. „In den Mittelpunkt rücken wir dabei auch unsere Kooperationen mit außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie beispielsweise mit den Max-Planck-Instituten oder dem Helmholtz-Institut Mainz. Gerade diese Kooperationen gehören zum Kern der Mainzer Forschungskultur und bilden das Fundament des dynamischen Wissenschaftsstandorts Mainz.“ Zudem gehören die Experimentierstationen und Showexperimente des NaT-Lab für Schülerinnen und Schüler zu den Attraktionen des Mitmachprogramms für Kinder und Jugendliche in der Zeltlandschaft. Dieses Jahr stehen Experimente rund um das Thema Luft im Fokus: Wie groß ist meine Lunge und mit welchem Experiment kann ich das ganz leicht nachweisen? Warme und kalte Luft – was braucht mehr Platz und mit welchem einfachen Experiment kann man das zeigen? Der Luftverschmutzung, als das größte auf Umweltfaktoren basierende Gesundheitsrisiko, hat sich das Institut für Raumbezogene Informations-und Messtechnik (i3mainz) der Hochschule Mainz verschrieben und stellt ein mobile System vor, dass die Möglichkeit schaffen soll, individuelle Sensorinformationen zu erfassen und mit Umgebungsinformationen aus unterschiedlichen Quellen zu kombinieren. Handlungsempfehlungen, wie „Heute besser erst nach 18 Uhr draußen Fußball spielen!“, werden so möglich. Was genau passiert, wenn allergieauslösende Proteine durch Umweltgifte chemisch verändert werden und dadurch deutlich stärker Allergien auslösen, erforscht das Max-Planck-Institut für Chemie gemeinsam mit der Universitätsmedizin. Denn laut dem Robert Koch-Institut leiden 30 Prozent der Deutschen unter einer Allergieerkrankung. Etwa 20.000 unterschiedliche Auslöser von Allergien kennt man heute, in der Regel bestimmte Proteine aus Pflanzen oder Tieren, gegen die sich unsere Immunabwehr richtet. Das Vortragsprogramm über medizinische Themen am Samstag wird mit einer vom Leibniz- Institut für Europäische Geschichte organisierten Stadtführung zum Thema „Leibniz in Mainz“, die an die Orte seines Wirkens führt, sowie dem allseits beliebten Science Slam am Abend abgerundet. Am Sonntagnachmittag kommen dann noch alle Yoga-Fans zum Zuge, wenn yogalanie mit AcroYoga zum Abheben aufruft. Eröffnet wird der Wissenschaftsmarkt am Samstag, 10. September 2016, um 10 Uhr vom Balkon des Staatstheaters aus mit Professor Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland-Pfalz, Günter Beck, Bürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, Professor Dr. Babette Simon, Vorstandsvorsitzende und Medizinischer Vorstand der Universitätsmedizin der JGU, dem Intendanten des Staatstheaters, Markus Müller, dem Vorstandsvorsitzenden der MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ und Präsidenten der Hochschule Mainz, Professor Dr. Gerhard Muth, sowie Universitätsprofessor Dr. Georg Krausch, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Präsidenten der Johannes Gutenberg- Universität Mainz. Das Intro zur Eröffnung gestalten Blechbläser und Schlagzeuger des Philharmonischen Staatsorchesters Mainz unter Leitung von Hermann Bäumer mit einer Fanfare. WEITERE INFORMATIONEN Öffnungszeiten Wissenschaftsmarkt 2016: Samstag, 10. September 2016, 10 bis 18 Uhr Sonntag, 11. September 2016, 11 bis 18 Uhr Eröffnung am Samstag, 10. September 2016, 10 Uhr, Balkon Staatstheater mit Professor Dr. Konrad Wolf, Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Rheinland- Pfalz, Günter Beck, Bürgermeister der Landeshauptstadt Mainz, Professor Dr. Babette Simon, Vorstandsvorsitzende und Medizinischer Vorstand der Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Markus Müller, Intendant des Staatstheaters Mainz, Professor Dr. Gerhard Muth, Vorstandsvorsitzender der MAINZER WISSENSCHAFTSALLIANZ und Präsidenten der Hochschule Mainz. Allgemeine Informationen und zu den einzelnen Projekten sowie Bildmaterial zum Wissenschaftsmarkt 2016 finden Sie auf unserer Homepage unter www.wissenschaftsallianz-mainz.de/wissenschaftsmarkt/2016/ bzw. www.wissenschaftsallianz-mainz.de. Wissenschaftsallianz Mainz, Konrad Wolf

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Landesjazzfest im Mainz bringt hochkarätige Auswahl


Das Beste aus Rheinland-Pfalz – und mehr! 7. Landesjazzfest Rheinland-Pfalz vom 9. bis 11.-September in Mainz Es wird ein großes Fest! Das Landesjazzfest wird 2016 erstmals von der LAG Jazz Rheinland-Pfalz e.V. in Kooperation mit dem Kultursommerbüro und in Zusammenarbeit mit der Jazzszene der Landeshauptstadt organisiert. Mit 15 herausragenden Vertreterinnen und Vertretern der Jazzszene aus Rheinland-Pfalz und angrenzenden Bundesländern findet das siebte LandesJazzfest vom 9. bis 11. September im M 8 und im Frankfurter Hof, in der Karmeliterkirche und auf dem Karmeliterplatz in Mainz statt. Das Programmheft erschien am 18. August. Kulturminister Prof. Dr. Konrad Wolf freut sich über die hochkarätige Kooperation: „In den letzten Jahren wurden in der Jazzszene der Landeshauptstadt Mainz, vor allem durch die Aktivitäten der Jazzabteilung der Hochschule für Musik der Johannes Gutenberg-Universität, neue Impulse gesetzt. Grund genug, das siebte Landesjazzfestival in Mainz stattfinden zu lassen – und dies in einem Umfang und einer Qualität, wie es bislang der LAG Jazz Rheinland-Pfalz allein nicht möglich war. Das Programm, zusammengestellt von den Mainzer Veranstaltern, der Jazzinitiative Mainz e.V., dem „Klangraum“, vom Uni-Team des „Treffpunkt Jazz“ im Frankfurter Hof, von UpArt e.V., vom Atelier Schauder, vom Vorstand der LAG Jazz Rheinland-Pfalz e.V. und vom Kultursommer Rheinland-Pfalz, ist eindrucksvoll und verspricht spannende Konzerte. Ich werde auch da sein!“ Das Programm: Freitag, 9.9. ab 19.30 Uhr im M 8: Bachband (Trier), Haberecht 4 (Mainz(Rheinhessen), Grand Central feat. Sebastian Sternal (Mainz), Ditzner/Lömsch Duo (Neustadt/Pfalz), Leona Berlin Band (Mainz/Berlin) Samstag, 10.9. 11.00 Uhr Karmeliterplatz: Landesjugendbigband Phoenix-Foundation 18.00 Uhr Karmeliterkirche: Seven Steps to Heaven – das Seniorenjazzorchester Rheinland-Pfalz e.V., Kammerchor Alzey mit dem Sacred Concert von Duke Ellington ab 19.30 Uhr im M 8: Alexandra Lehmler Quartett (Bad Ems/Mannheim), Triowahobu (Koblenz), Daniel Stelter Quartett (Ingelheim/Rheinhessen), Christoph Tewes Quartett (Saarbrücken), Heavytones (Koblenz/Idar-Oberstein/NRW), Daemgen/Fischer/Thewes Trio (Mainz/Saarbrücken) Sonntag, 11.9. „Treffpunkt Jazz SPEZIAL“ Frankfurter Hof: 15.00 Uhr: Workshop New Richie Beirach Trio (passive Teilnahme ohne Anmeldung, Eintritt frei) ab 20.00 Uhr: Jan Felix May & Band (Mainz), The New Richie Beirach Trio (Heßheim/Pfalz) Programmheft zum Download, Tickets und weitere Info: www.landesjazzfest-rlp.de Einige Bands seien noch etwas näher vorgestellt: Anspruchsvolle Fusion-Kost, garniert mit Spielfreude und Witz, machen Grand Central zu einem musikalischen Leckerbissen (nicht nur für Jazzfreunde). Bereichert werden sie durch einen der besten und gefragtesten Pianisten der Gegenwart: Echo-Preisträger Sebastian Sternal. Im September 2016 erscheint das erste Album „Essence“ von Kerstin Haberecht und ihrer Band Haberecht 4 bei Jazz Thing Next Generation/ Double Moon Records. Mit ihren Kompositionen präsentiert die Sängerin und Produzentin Leona Berlin eine erfrischende, hoch kreative Vision von Neo-Soul, die über stilistische Grenzen weit hinausgeht. Daniel Stelter ist nicht nur einer der innovativsten und gefragtesten Jazzgitarristen Deutschlands, er ist außerdem festes Mitglied in der Band von „Sing meinen Song – das Tauschkonzert“ und der Georg Ringsgwandl-Band, mit der er regelmäßig tourt. Die heavytones, bis vor kurzem die TV-Band von Stefan Raab, sind die wohl bekannteste Band des Deutschen Fernsehens. Sie bieten Rock, Pop, Funk und Jazz in Perfektion. Gäbe es einen Preis für musikalische Waghalsigkeit, fürs mutige kopfüber Stürzen ins improvisatorisch Kreative ohne Netz und doppelten Boden – dann wären Erwin Ditzner und Bernd „Lömsch“ Lehmann (Ditzner-Lömsch-Duo) Dauerpreisträger. Alexandra Lehmler liebt die klaren und deutlichen Worte. Ihre vorletzte CD hat sie nicht zufällig „No Blah Blah“ genannt, jetzt erscheint ihr neues Album mit dem prägnanten Titel „Jazz, Baby!“. Richie Beirach machte sich einen Namen in den Bands von Stan Getz, Dave Holland und Jack DeJohnette. Seit 1973 ist er kongenialer Duo-Partner des Saxophonisten David Liebmann, mit dem noch heute weltweit tourt. Unter anderem für das Label ECM hat er unter eigenem Namen bedeutende Alben veröffentlicht, z.B. „Elm“. Auch als Solopianist hat er Maßstäbe gesetzt. Seine Wirkungsstätte New York verließ er 2001, um dem Ruf auf eine Professur in Leipzig zu folgen. Nun – nach seiner Pensionierung als Hochschullehrer – hat er sich im rheinland-pfälzischen Hessheim niedergelassen und ein neues spannendes Trio begründet. Grund genug, ihn als furiosen Abschluss des Landes-Jazzfestes zu präsentieren. Dämgen, Fischer, Thewes: Daemgen und Fischer agieren seit 2011 als elektronisches Improvisationsduo, verstärkt durch den Posaunisten Christof Thewes sind sie im M8 Club zu erleben. Das Sacred Concert von Duke Ellington – aufgeführt von Seven Steps To Heaven, dem Landesseniorenjazzorchester) und dem Kammerchor Alzey – schrieb der große Jazzkomponist zur Einweihungsfeier der Grace Cathedral in San Francisco. Er selbst sagte darüber: „The most important thing I have ever done.“ Mainz, Landesarbeitsgemeinschaft Jazz

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Verbraucherpreise leicht gestiegen


Preise Verbraucherpreise im August um 0,4 Prozent höher als im Vorjahresmonat Die Verbraucherpreise sind im August 2016 gegenüber dem Vorjahresmonat nur leicht gestiegen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, war der Verbraucherpreisindex im August um 0,4 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Die Energiepreise lagen um 5,6 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats und wirkten damit weiterhin dämpfend auf die Inflationsrate. Vor allem Mineralölprodukte waren im August wesentlich günstiger als vor einem Jahr (minus 10,3 Prozent). Dazu trug zum einen der starke Rückgang der Heizölpreise bei (minus 15,3 Prozent); zum anderen waren auch die Kraftstoffpreise deutlich niedriger als im August 2015 (minus 9,2 Prozent). Aber auch die Umlage für Zentralheizung und Fernwärme sowie die Gaspreise lagen um 8,5 bzw. 1,4 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Strom verteuerte sich hingegen um 1,1 Prozent. Die Preise für Nahrungsmittel stiegen im August um 1,1 Prozent über das Niveau des Vorjahresmonats. Den kräftigsten Preisanstieg gab es bei Speisefetten und Speiseölen (plus 7,3 Prozent). Zum Beispiel kostete Butter 8,8 Prozent und Margarine 11,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Fische und Fischwaren, Gemüse und Obst wurden ebenfalls merklich teurer. Auf der anderen Seite wurden Molkereiprodukte und Eier deutlich günstiger angeboten als im Vorjahresmonat (minus 5,0 Prozent). So sank der Preis für H-Milch um 12,1 Prozent; Quark kostete sogar 19,8 Prozent weniger als im August 2015. Die Teuerungsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, die oftmals auch als Kerninflationsrate bezeichnet wird, belief sich im August 2016 auf 1,1 Prozent. Unter den zwölf Hauptgruppen gab es bei Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen gegenüber dem Vorjahresmonat die größten Preissteigerungen (plus 2,1 Prozent). Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Gesundheitspflege verteuerten sich um 1,7 Prozent sowie alkoholische Getränke und Tabakwaren um 1,5 Prozent. Nennenswerte Preissenkungen waren in den Bereichen Bekleidung und Schuhe (minus 1,1 Prozent), Verkehr (minus 0,9 Prozent) und Nachrichtenübermittlung (minus 0,9 Prozent) zu verzeichnen. Veränderungen gegenüber Juli 2016 Im Vergleich zum Vormonat ist der Verbraucherpreisindex im August um 0,1 Prozent gesunken. Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke verbilligten sich um 0,6 Prozent. In der Hauptgruppe Verkehr lagen die Preise um 0,3 Prozent unter dem Niveau des Vormonats. Den mit Abstand kräftigsten Preisanstieg gab es bei Bekleidung und Schuhen, die innerhalb eines Monats um 2,3 Prozent teurer wurden. Im Bildungswesen legten die Preise um 0,5 Prozent zu. Der Verbraucherpreisindex misst die durchschnittliche Preisveränderung der Waren und Dienstleistungen, die von privaten Haushalten für Konsumzwecke gekauft werden. Rund um die Monatsmitte erheben in 11 rheinland-pfälzischen Berichtsgemeinden 17 Preisermittler im Auftrag des Statistischen Landesamtes in mehr als 2.000 Berichtsstellen (z. B. Kaufhäuser) rund 20.000 Einzelpreise. Dabei werden die Preisveränderungen von 700 genau beschriebenen Waren und Dienstleistungen erfasst. Die Preisveränderungen werden gemäß der Verbrauchsbedeutung, die den Waren und Dienstleistungen bei den Ausgaben der privaten Haushalte (sog. Wägungsschema) zukommt, im Preisindex berücksichtigt. Die Veränderung des Verbraucherpreisindex gegenüber dem Vorjahresmonat beziehungsweise dem Vorjahr wird umgangssprachlich auch als Inflationsrate bezeichnet. Neben dem Verbraucherpreisindex dienen Kerninflationsraten als ergänzende Kennzahlen zur Beurteilung der Geldwertentwicklung. Sie geben an, wie sich die Verbraucherpreise entwickeln, wenn bestimmte Güter des Warenkorbs nicht mit eingerechnet werden. Das sind zumeist Güter mit erfahrungsgemäß stark schwankenden Preisen. Hier wird der Gesamtindex ohne Energie und Nahrungsmittel als Kerninflationsrate bezeichnet. Die Pressemitteilung zum Berichtsmonat August 2016 enthält vorläufige Ergebnisse. Sofern bis zum 5. September 2016 keine Korrektur erscheint, sind die veröffentlichten Ergebnisse als endgültig anzusehen. Autorin: Diane Dammers (Referat Analysen) Hotels und Pensionen, #statistik

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