Sonntagskommentar


Sonntagskommentar

Zum Wahltag
von Hans-Peter Terno

Mainz, 24.09.17 Am Sonntag-Abend erfahren wir endlich, wer die
Bundestagswahl gewonnen hat, welche Parteienkonstellationen
Regierungskoalitionen vereinbaren könnten.
Neben all den inflationären Wahlvorumfragen ist die einzige, die eine
gewisse
Sicherheit zum Ergebnis bringt, die Prognose, die die beiden
Meinungsforschungsinstitute, die ARD und ZDF beauftragt haben, am
Wahltag um 18.00h
veröffentlichen.

Dabei ist auch diese Prognose mit mehr Unsicherheit belastet, als in
früheren
Jahren. Die Prognose zum Wahlausgangwird am Wahltag vor den Wahllokalen
bei jenen erhoben, die im jeweiligen Wahllokal gewählt haben. Die
Briefwähler,
die zum Teil vor Wochen zu Hause im stillen Kämmerlein gewählt haben,
befragt
niemand. Die Briefwähler, die vor längerer Zeit gewählt haben, hätten
sich am
Wahltag vielleicht anders entschieden. Schließlich kamen beispielsweise die
fundamentalen Fragen zur sozialen Sicherheit erst kurz vorm Wahltermin auf.

Zuvor kümmerten sich nur wenige Politiker um das Thema der Pflege und
Angela
Merkel verschob das Thema sichere, armutsfeste Rente auf 2030.

Schulz hatte seine große Mühe, die wesentlichen Punkte des SPD-
Wahlprogramms in die Medien zu bringen, Merkel verweigerte ihre
Gegenposition.

Am Anfang des Vorwahlkampfes sah es für Schulz noch gut aus. Der
Überraschungscoup des ehemaligen Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel, der
Schulz als Kandidaten präsentierte, sah zunächst gut aus. Die Umfragezahlen
für Schulz gingen steil nach oben, Merkel hatten dem, so schien es,
außer ihrer
Raute wenig entgegen zu setzen.

Die SPD Lokalfürsten im Saarland, Nordrhein-Westfaalen und Schleswig-
Holstein wurden schnell eifersüchtig. Sie versteckten Schulzz in ihren
Wahlkampagnen für die Landtagswahlen und verloren prompt.

Für die Medien war der Beweis erbracht: Schulz war nicht auf der Sieger,
sondern auf der Verliererstrasse. Der Name Schulz wurde in den Medien nur
noch mit einem Hinweis auf seine mögliche Niederlage erwähnt.

Schulz rutschte in den Wahlvorumfragen immer weiter nach unten, mit einem
mutmaßlichen Verlierer wollen die Menschen nichts zu tun haben. Dann doch
lieber wieder die ewige Wahlsiegerin mit der Raute.

Schließlich will jeder zu den Gewinnern, nicht zu den Verlierern
gehören. So
werden Wahlvorumfragen zu Siegern oder Verlierern zu sich selbst
erfüllenden
Prophezeihungen.

Das führte zu einer Verunsicherung, die weit in die Partei hinein ging.
Deren
Mitglieder äußerten sich nach dem Kanzlerkandidatenduell im Fernsehen
überrascht, wie konkret Schulz argumentierte und welche positive
Ausstrahlung
er hätte. Den Besuchern der Schulz-Wahlkampfauftritte in Ludwigshafen,
Mainz,
Koblenz und Trier erging es in ihrer Mehrheit ebenso.

Die aktuelle Wahlkampagne begann nach den Sonnerferien, je nach Bundesland
zwischen Anfang August und Mitte September. Die Medien schalteten in den
jeweiligen Bundesländern erst nach den Sommerferien auf
Wahlkampfberichterstattung um.

Angela Merkel versuchte es, wie im letzten Bundestagswahlkampf: „Sie kennen
mich“… raunte sie bedeutungsvoll. Martin Schulz war bislang nur als
Europapolitiker bekannt, nicht als Bundespolitiker… Er mußte sich
nicht nur als
Person sondern auch sein Programm bekannt machen. Das
sPD-Wahlprogramm enthält ja mehr als Schlagworte, sondern Vorschläge für
konkrete Maßnahmen, beispiels weise in der sozialen Zukunftsmaßnahme
Pflege. Dort zeichnet sich der Fachkräftemangel am stärksten ab. Um diesem
zu bbegegnen, schlägt die SPD eine Lohnsteigerung von 30% für die
Pflegekräfte vor. Um dieses zu finanzieren, müßte nicht nur die
Pflegeversicherung um 0,5 Prozent erhöht werden. Auch die Zuweisungen des
Bundes an die Städte und Gemeinden für ergänzende Sozialhilfe wäre zu
erhöhen.

Aber das wäre eine sinnvolle Verwendung für die Steuerüberschüsse: sozial
investieren statt Steuern zu senken.

Auf der einen Seite haben wir einen Wahlkampf, der sich wie zu Zeiten
Margret
Thatchers in England, an jene wendet, denen es gut geht. Die sozialen
Verlierer,
so die Theorie dieses Wahlkampfes gehen ohnehin nicht zur Wahl.
Auf der anderen Seite haben wir einen Wahlkampf, der die konkreten Risiken
unserer Gesellschaft thematisiert: Armutsrente spätestems ab 2030,
wachsender Pflegenotstand, Aufweichung fester Arbeitsverhältnisse,
Digitalisierung des Arbeitslebens als Voraussetzung neuer Ausbeutung.

Diesen Themen verweigerte sich die Kanzlerin, Schulz ist erst spät mit
Unterstützung interessierter BürgerInnen gelungen, diese Themen in den
Vordergrund zu bringen.
Schließlich geht es bei Wahlen um die Zukunft, nicht nur un den Ist-Zustand.

Ob die aktuelle Wahlkampfphase jedoch ausreichte, den BürgerInnen die
Brisanz dieser Themen beizubringen, ist fraglich…

Eine Reihe von Menschen haben sich in politische Außenseiterrollen
zurückgezogen. An allem, was nicht funktioniert, seien die Politiker,
die „da
oben Schuld“, meinen sie. Die Menschen wären von den Medien ohnehin für
dummverkauft und die Ergebnisse der Wahlen seien im Voraus ohnehin
abgesprochen.

Verschwörungstheorien Trumpscher Qualität.

Dann reihen die, die sich als Verlierer fühlen zu den Protestrufern bei den
Wahlveranstaltungen der führenden Politikerin. Gemeinsam mit Plakatträgern
der NPD und der AFD beschimpfen sie die KundgebungsrednerInnen als
„Verräter“, „Lügner“ und was es für Diffamierungen sonst noch gibt. Was
mich
erschüttert, ist, welche geringe Distanz die selbsternannten Protestler
gegenüber den NPD-Leuten bei diesen Protestveranstaltungen haben. Diese
geben sich offen zu erkennen und nehmen so alle der jeweiligen
Protestler auf
ihre Seite.
Menschen, die unter normalen Umständen Wahlpropaganda der NPD nur mit der
Feuerzange angreifen würden…

„das ist Demokratie“ sagt die Kanzlerin und überläßt den Kampf gegen die
neue
Rechte der SPD und den Oppositionsparteien…

Die Wahlen in Groß-Britannien, den Niederlanden und Frankreich haben der
Neuen Rechten in der ersten Jahreshälfte einen Dämpfer verpasst.
Die Wahlen in der Bundesrepublik im September und in Österreich im Oktober
könnten diesen Trend wieder umkehren.

Nur eine große Wahlbeteiligung kann verhindern, daß die neue Rechte zu
stark
wird. Oder wollen Sie die AFD etwa als Koalitionsführerin im nächsten
Bundestag?

Wie wir schon in den Kommentaren zu den vorhergegangenen
Sonntagskommentaren zu den Bundestagswahlen sagten: Es bleibt nichts
anders übrig, als zur Wahl zu gehen und selbst zu entscheiden, wen Sie
wählen….

Nächsten Sonntag bewerten wir dann das Wahlergebnis und die ersten
Koalitionsverhandlungen. Zu denen kommt es sicher, egal wer die Wahl
gewinnt.

Posted in Allgemein | Tagged | Kommentare deaktiviert für Sonntagskommentar

Höfken bringt EUProjekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg


Naturschutz/ Gewässerschutz

Höfken bringt EU-LIFE-Projekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg

„Die jahrhundertealten Teiche der Westerwälder Seenplatte sind
Lebensraum für viele Pflanzen-, Fisch- und Vogelarten und bieten
gleichzeitig einen hohen
Freizeitwert. Das gilt es zu erhalten und miteinander in Einklang zu
bringen. Dazu wollen wir die Westerwälder Seenplatte in ein EU
gefördertes LIFE-Projekt
einbinden. Der Antrag wurde fristgerecht bei der EU Kommission
eingereicht“, gab Umweltministerin Ulrike Höfken heute bekannt. Das sei
eine große Chance,
denn mit der beantragten Förderung in Höhe von sechs Millionen Euro
könnten Maßnahmen zum Erhalt und zum Schutz der einzigartigen
Naturlandschaft, der
Wasserqualität sowie zur nachhaltigen Entwicklung des Tourismus
umgesetzt werden.

Projektträger und Antragssteller ist die Landesstiftung Natur und Umwelt
Rheinland-Pfalz. Unterstützung erhielt sie dabei durch die Struktur- und
Genehmigungsdirektion
(SGD) Nord, dem Westerwaldkreis und dem Umweltministerium. „Wird der
Antrag durch die Kommission befürwortet, könnte das Projekt schon Mitte
2018 starten“,
so Jochen Krebühl, Geschäftsführer der Stiftung Natur und Umwelt. Die
Flächen würden dann an die NABU Stiftung Nationales Naturerbe übertragen
und zu Naturschutzzwecken
bewirtschaftet werden. Die Finanzierung dafür könnte durch das LIFE
Projekt erfolgen. Zunächst müsse die Entscheidung der EU Kommission
abgewartet werden,
sagte Höfken. Bereits im Sommer informierte die SGD Nord in einer
Veranstaltung die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. „Durch die vielen
Gespräche und Verhandlungen
konnten wir einen Beitrag dazu leisten, dass der Antrag nun gestellt
werden konnte“, so Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der SGD Nord.

Die Einzigartigkeit der Westerwälder Seenplatte liegt in der
jahrhundertealten Teichlandschaft mehrerer miteinander verbundener
Weiher. Die weiten Flachuferbereiche
sind ein Lebensraum für zum Teil bundesweit gefährdete Arten. „Ziel des
Projektes ist es, diese Lebensräume langfristig zu sichern und die
verschiedenen
Interessen, wie Baden, Wassersport, Fischzucht, Natur- und
Gewässerschutz zu vereinbaren“, so Höfken. So sollen zum Beispiel die
einzigartigen Schlammlingsgesellschaften
geschützt werden, die auf dem Seegrund siedeln. Die Lebensräume für
seltene Vogelarten wie Wasserralle oder Fischadler sollen erhalten
werden. Gleichzeitig
werde die touristische Attraktivität der Region erhöht, so die Ministerin.

Neben dem Umweltministerium, der Stiftung für Natur und Umwelt
Rheinland-Pfalz und der SGD Nord sind auch der Landesbetrieb
Landesforsten, die NABU Stiftung
Nationales Naturerbe sowie die Verbandsgemeinde Hachenburg
Projektpartner. Sie werden eng in konzeptionelle Entwicklungen, wie auch
in der aktiven Umsetzung
einzelner Maßnahmen einbezogen. Unabhängig davon werden die
Projektaktivitäten vor Maßnahmenbeginn in den kommunalen Gremien
vorgestellt und die Belange

eenplatte

der Gemeinden im Rahmen des Möglichen berücksichtigt, erläuterte Höfken.

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Höfken bringt EUProjekt Westerwälder Seenplatte auf den Weg

Bundesragtspräsidentin Malu Dreyer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen


Bundesratspräsidentin Malu Dreyer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen

In ihrer Abschlussrede im Bundesrat hat die scheidende
Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auf ein politisch und gesellschaftlich
herausforderndes Jahr zurückgeblickt. Bei ihrem Amtsantritt habe
Deutschland noch unter dem Eindruck der Brexit-Entscheidung und des
polarisierenden Wahlkampfes in den USA gestanden. In ganz Europa hätten
Populisten auf den Straßen und in den sozialen Netzwerken zunehmend
Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Der gesellschaftliche Ton gegen „die
Medien“, „die Politiker“, gegen Geflüchtete und politisch Andersdenkende
sei immer schriller geworden. Vor allem deshalb stehe ihre
Präsidentschaft unter dem Motto des Zusammenhalts: Zusammen sind wir
Deutschland, so Bundesratspräsidentin Malu Dreyer.

„Fast keine Plenarsitzung haben wir in den zurückliegenden elf Monaten
begonnen, ohne dass wir Opfern von islamistisch motivierten
Terroranschlägen gedenken mussten“, erinnerte die Bundesratspräsidentin
bei der letzten Sitzung des Bundesrats in dieser Legislaturperiode.
Darüber hinaus habe Deutschland gewaltsame Proteste gegen den G20-Gipfel
in Hamburg erlebt, Hetze gegen Mitglieder der Bundesregierung,
Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Hass und Gewalt dürften die
Gesellschaft nicht spalten. „Wir müssen die Wut und den lautstarken
Protest aushalten und ihm mit den Stärken der Demokratie**begegnen: dem
Zuhören, dem Zusammenführen von unterschiedlichen Interessen und der
Suche nach einer positiven Zukunftsvision“. Das sei ihr Leitmotiv.

Es gelte, die Demokratie zu bewahren und zu verteidigen. Die Bürgerinnen
und Bürger rief Bundesratspräsidentin Malu Dreyer auf, am Sonntag wählen
zu gehen: „Jeder Wähler, jede Wählerin entscheidet über die Politik der
kommenden vier Jahre. Nutzen Sie dieses hart erkämpfte Recht!“

Unter dem Strich hätten vor allem positive Erlebnisse ihre Amtszeit
geprägt, so die Bilanz von Bundesratspräsidentin Malu Dreyer. Es sei ein
Weckruf durch Europa gegangen. Bei Wahlen in den Niederlanden, in
Frankreich und Großbritannien sei der Vormarsch der Populisten gestoppt
worden. Die Zukunft der Demokratie liege auch in den Händen der Jugend,
betonte die Bundesratspräsidentin. Daher habe sie gezielt mit
Jugendlichen darüber diskutiert, welche Erwartungen sie an die Zukunft,
aber auch an die politischen Entscheidungsträger hätten. „Ich habe
gespürt, dass viele Menschen, gerade auch junge, das Bedürfnis nach dem
Dialog mit der Politik haben, dass sie sich einbringen und konstruktiv
streiten wollen. Das stimmt mich optimistisch!“

Die Identifikation mit Europa sei laut aktuellen Studien wieder
gewachsen, so Bundesratspräsidentin Malu Dreyer weiter. Sie begrüßte,
dass aus der Mitte der Gesellschaft heraus eine Bewegung für Europa
gestartet wurde, der „Pulse of Europe“. Diese Bewegung zeige seit
Monaten, dass Europa mehr sei als eine Idee, deren Vorteile man rational
erfassen könne. „Europäer/ Europäerin zu sein ist ein Lebensgefühl, für
das es sich lohnt, auf die Straße zu gehen.“ Dabei seien
Herausforderungenvon außen sowie antidemokratische Haltungen und eine
Entsolidarisierung im Innern der EU nicht gebannt.

Eine wesentliche Grundlage für den Zusammenhalt unserer Demokratie sei
der Föderalismus, betonte Bundesratspräsidentin Malu Dreyer: So sei es
auch im vergangenen Jahr gelungen, große und schwierige
Gesetzgebungsverfahren im Ringen zwischen Bund und Ländern
abzuschließen. Darunter der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien
von der Parteienfinanzierung, das Gesetz zur Ehe für alle und das
Gesetzespaket zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.

Als protokollarische Höhepunkte ihrer Amtszeit nannte
Bundesratspräsidentin Malu Dreyer die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag
der Römischen Verträge und die Vereidigung von Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier.

Vor allem aber freue sie sich darauf, die Bürger und Bürgerinnen am Tag
der Deutschen Einheit in Mainz zu begrüßen, schloss die
Bundesratspräsidentin. Unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“
werde man gemeinsam die Freiheit, die Demokratie und den Zusammenhalt
feiern und die Vielfalt des Landes Rheinland-Pfalz sowie die Vielfalt
der Bundesrepublik erfahrbar machen.

Auf der Festmeile im Zelt des Bundesrats wird Bundesratspräsidentin Malu
Dreyer ihr Amt am 3. Oktober 2017 symbolisch an den Regierenden
Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, übergeben. Offiziell wechselt
die Bundesratspräsidentschaft jährlich zum 1. November zwischen den
Regierungschefs der Bundesländer.

Wahlen, Malu Dreyer

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Bundesragtspräsidentin Malu Dreyer: Wir müssen unsere Demokratie verteidigen

Sicherheit hat Priorität


Tag der Deutschen Einheit

Lewentz: Sicherheit hat bei Einheitsfeiern höchste Priorität

Zehntausende Bürgerinnen und Bürger werden am 2. und 3. Oktober in Mainz
unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ die bundesweiten Feiern
zum Tag
der Deutschen Einheit besuchen. Erwartet werden zu den Feierlichkeiten,
die Rheinland-Pfalz und seine Landeshauptstadt in den Blickpunkt der
deutschen
Öffentlichkeit stellen, auch viele hochrangige Persönlichkeiten aus dem
Inland und Vertreter aus dem benachbarten Ausland. „Unser Anspruch als
Gastgeber
und Ausrichter ist es, den Gästen und Besuchern stimmungsvolle und vor
allem friedliche und störungsfreie Feierlichkeiten zu bieten. Dabei
genießt die
Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger sowie der Gäste höchste
Priorität“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorstellung der
Einsatzplanungen
zu den Feiern.

„Zwar gibt es wie bei ähnlichen Großveranstaltungen die allgemein
erhöhte Gefährdungslage, jedoch keinerlei Erkenntnisse über eine
konkrete Bedrohung“,
erläuterte der Minister mit Blick auf terroristische Attacken
fanatischer Gewalttäter in Europa in den vergangenen Jahren. Die
Erfahrungen bei der Bewältigung
von Einsätzen ähnlicher Größenordnung und die daraus gewonnenen
Erkenntnisse hätten bei der Planung der Einsätze zu den
Einheitsfeierlichkeiten eine wesentliche
Rolle gespielt. „Die enge Zusammenarbeit seitens der Landesregierung als
Veranstalter, der Stadt als zuständige Ordnungsbehörde und der Polizei
haben zu
einem detaillierten Sicherheitskonzept geführt“, so Lewentz.

Nach intensiven und komplexen Planungen wurden die polizeilichen
Einsatzkonzeptionen erstellt, um am 2. und 3. Oktober die Sicherheit des
Bürgerfestes und
der protokollarischen Veranstaltungen zu gewährleisten. Dabei soll der
Charakter als bürgernahes Fest und möglichst geringer Beeinträchtigung
der Bürgerinnen
und Bürger sichergestellt werden bei gleichzeitiger Gewährleistung
größtmöglicher Sicherheit. Es wird Veranstaltungsflächen und
Sicherheitsbereiche geben.
Mehr als 100 Sperrstellen mit festen und mobilen Sperren werden zur
Verhinderung und Kontrolle von Fahrzeugverkehr eingesetzt. Im Einsatz
sind am 2. Oktober
rund 3100 und am 3. Oktober rund 4300 Polizeibeamte.

Fahrzeugkontrollen, Gäste, Roger Lewentz

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Sicherheit hat Priorität

Tourismus bis Juli mit Gäste- und Übernachtungsplus


Tourismus bis Juli mit Gäste- und Übernachtungsplus

Die rheinland-pfälzischen Tourismusbetriebe verzeichneten im Zeitraum
von Januar bis Juli 2017 einen Anstieg der Gästezahlen gegenüber dem
Vorjahreszeitraum.
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems übernachteten 5,3
Millionen Gäste im Land, das waren 2,7 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.
Gleichzeitig
stiegen die Übernachtungen um 1,5 Prozent auf 13,56 Millionen.

Tourismusregionen

In sechs der neun Tourismusregionen war das Übernachtungsaufkommen höher
als im Vorjahreszeitraum, wobei die Gebiete Westerwald-Lahn und Eifel
mit Zuwächsen
von jeweils 4,8 Prozent an der Spitze lagen. In drei Regionen waren die
Übernachtungszahlen niedriger als in den ersten sieben Monaten des
Vorjahres. Den
letzten Platz belegte das Naheland (minus 2,9 Prozent). Die Gästezahlen
stiegen in acht der neun Regionen, wobei die Eifel mit einem Plus von
6,7 Prozent
an erster Stelle stand.

Betriebsarten

Sechs der elf touristischen Betriebsarten verbuchten einen
Übernachtungszuwachs. Die Camping- und Reisemobilplätze lagen mit einer
Steigerung von 13 Prozent
auf Rang eins. Spürbare Rückgänge verzeichneten u. a. die Vorsorge- und
Rehabilitationskliniken sowie die Privatquartiere und gewerblichen
Kleinbetriebe
mit weniger als zehn Fremdenbetten.

Herkunft

In den ersten sieben Monaten 2017 nutzten 4,17 Millionen Besucherinnen
und Besucher aus dem Inland die Angebote der rheinland-pfälzischen
Beherbergungsbetriebe;
das waren drei Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Zahl ihrer
Übernachtungen stieg um 2,2 Prozent auf 10,47 Millionen. Aus dem Ausland
kamen 1,13 Millionen
Gäste (plus 1,6 Prozent). Sie buchten 3,08 Millionen Übernachtungen, was
einen Rückgang um 0,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum bedeutet.

Die Ergebnisse basieren auf der monatlichen Befragung aller
Beherbergungsbetriebe mit zehn und mehr Fremdenbetten, der Betreiber von
Camping- und Reisemobilplätzen
mit zehn und mehr Stellplätzen sowie der Kleinbetriebe in Städten und
Gemeinden mit einem Prädikat als Heilbad, Luftkurort, Erholungsort oder
Fremdenverkehrsort.

Autor: Wolfgang Ellermeyer (Referat Auswertungen, Analysen Wirtschaft,
Staat)

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Tourismus bis Juli mit Gäste- und Übernachtungsplus

Dreyer/Hubig: Kooperationsverbot abschaffen


Bundesrat

Dreyer / Hubig: Kooperationsverbot abschaffen, große bildungspolitische
Aufgaben gemeinsam angehen

„Bund und Länder stehen alle gemeinsam vor ein und derselben nationalen
Aufgabe. Wir alle wollen die beste Bildung für unsere Kinder
ermöglichen, so dass jedes Kind die besten Startchancen für ein
erfolgreiches Leben erhält. Die Herausforderungen auf diesem Weg sind
für alle Länder vergleichbar: Der Ausbau der Ganztagsbetreuung, die
gelungene Inklusion und Integration gehören ebenso dazu wie die
frühkindliche Bildung und die Digitalisierung“, sagte die
rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute im
Bundesrat in ihrer Rede zum Entschließungsantrag „Kooperationsverbot im
Bildungsbereich aufheben“.

„Deutschland braucht in der Bildungspolitik einen gemeinsamen Kraftakt
von Bund, Ländern und Kommunen. Wir müssen vom Kooperationsverbot zum
Kooperationsgebot in der Bildung kommen, um noch stärker in die Zukunft
unserer Kinder investieren zu können“, so Ministerpräsidentin Malu
Dreyer. Eine der wohl größten Zukunftsaufgaben der Länder sei, so sind
sich die beiden Politikerinnen einig, die Digitalisierung. „Mir ist
wichtig, dass Bund und Länder bei der Digitalisierung, wie auch bei den
anderen großen Herausforderungen im Bildungsbereich zusammenarbeiten.
Dafür müssen wir eine tragfähige gesetzliche Grundlage schaffen. Dabei
muss allerdings klar sein, dass die Verantwortung für die Bildung
natürlich bei den Ländern liegt. An dieser großen Errungenschaft unseres
Grundgesetzes wollen wir nicht rütteln. Dass sich der Bund aber an
diesen großen gesellschaftlichen Aufgaben nicht beteiligen darf, das
wollen wir ändern, damit wir den großen gesellschaftlichen
Herausforderungen gemeinsam begegnen können“, so Hubig.

„Wir können mit der Entschließung eine wichtige Debatte anstoßen und die
Bildung für alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland voranbringen“,
betonte Stefanie Hubig abschließend.

Integration, Inklusion, Digitalisierung, Stefanie Hubig, Malu Dreyer

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Dreyer/Hubig: Kooperationsverbot abschaffen

Landtag/ soziale Wohnbauförderung: Verbesserung bei der Wohneigentumförderung des Landes


Landtag/Soziale Wohnraumförderung

Verbesserungen bei der Wohneigentumsförderung des Landes

Heute erläuterte die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin
Doris Ahnen im Landtag in Mainz die Verbesserungen, die kürzlich bei der
sozialen Wohnraumförderung
im Bereich der Förderung von selbst genutztem Wohneigentum vorgenommen
worden sind.
(wir berichteten)

„Rheinland-Pfalz ist ein Land der Eigenheimer. Deshalb stellt die
Förderung von selbst genutztem Wohneigentum einen wichtigen Teil der
sozialen Wohnraumförderung
des Landes dar. Die Wohneigentumsförderung folgt sozialen Kriterien und
ist an gewisse Einkommensgrenzen gebunden. Um die Wohneigentumsförderung
zu verstärken,
haben wir gemeinsam mit der Investitions- und Strukturbank
Rheinland-Pfalz (ISB) an verschiedenen Stellen Verbesserungen
herbeigeführt“, sagte die Ministerin.
„Erstens verbilligt das Land zukünftig die Zinssätze der ISB-Darlehen
Wohneigentum um einen Prozentpunkt.“ Durch die Zinsverbilligung des
Landes beträgt
der Zinssatz für das ISB-Darlehen Wohneigentum aktuell bei einer
Zinsfestschreibung von zehn Jahren 0,6 Prozent p.a., 1,0 Prozent p.a.
bei einer Zinsfestschreibung
von fünfzehn Jahren, 1,2 Prozent und 1,4 Prozent im Jahr bei
Zinsfestschreibungen von zwanzig Jahren beziehungsweise bis zur
Vollrückzahlung.

„Zweitens haben wir bei der Wohneigentumsförderung Tilgungszuschüsse in
Höhe von 5 % der ISB-Darlehen Wohneigentum eingeführt. Sie gelten für
alle Haushalte,
welche die ISB-Darlehen Wohneigentum in Anspruch nehmen können“, so die
Ministerin weiter. Insbesondere in Zeiten des Niedrigzinsniveaus
stellten die Tilgungszuschüsse
einen attraktiven Förderanreiz dar. Dies habe sich bereits in der
Mietwohnungsbauförderung gezeigt.

„Drittens haben wir aufgrund gestiegener Kauf- und Baupreise
entschieden, die Förderhöchstbeträge für die ISB-Darlehen um bis zu
25.000 Euro je nach Fördermietenstufe
anzuheben. Bei Haushalten mit mindestens drei Kindern steigt der
jeweilige Förderhöchstbetrag sogar noch einmal um 10 Prozent für das
dritte und jedes
weitere Kind“, sagte Ahnen.

Die Verbesserungen bei der Wohneigentumsförderung sind zum 11. September
2017 in Kraft getreten.

Tilgungszuschuß, Doris Ahnen, ISB

Posted in Allgemein | Tagged , , | Kommentare deaktiviert für Landtag/ soziale Wohnbauförderung: Verbesserung bei der Wohneigentumförderung des Landes

Landesgesetz zur Aufhebung des Pensionsfonds beschlossen


Pensionsfonds

Landesgesetz zur Aufhebung des Pensionsfonds beschlossen

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat am Mittwoch den von der Landesregierung
vorgelegten Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des
Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds
für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und zur Fortführung der
Versorgungsrücklage des Landes beschlossen. Nach einem Urteil des
Verfassungsgerichtshofs
Rheinland-Pfalz vom Februar 2017 kam dem Gesetzgeber die Aufgabe zu, den
Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz entweder
umzugestalten
oder aufzulösen. „Mit dem heute beschlossenen Gesetz können wir die
konsequente Neuordnung des Pensionsfonds umsetzen und diesen zum 15.
Dezember 2017
auflösen. Darüber hinaus ermöglicht es das Gesetz, die sogenannte
Kanther-Rücklage fortzuführen. Diese unterstützt uns in Zukunft nach
Maßgabe der Haushalte
bei der Aufgabe, Belastungen aus Versorgungsausgaben bei Bedarf
abzufedern“, sagte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen.

„Die neue Schuldenbremse erfordert an erster Stelle eine nachhaltige
Finanzierung der Versorgungsausgaben durch einen strukturell
ausgeglichenen Haushalt.
Der Landeshaushalt wurde und wird weiterhin konsolidiert und bis zum
Jahre 2020 strukturell ausgeglichen werden. Dies ist die solide Basis
für die Leistung
künftiger Versorgungsausgaben“, so Ahnen.

Die Auflösung des Pensionsfonds hat keine Auswirkungen auf die
verfassungsrechtlich garantierten Versorgungsansprüche der Beamtinnen
und Beamten. Neben
dem ausgeglichenen Haushalt werden die angesparten Mittel der
Kanther-Rücklage auch künftig ausschließlich für Versorgungszwecke
genutzt. „Einem besonderen Wunsch der Gewerkschaften entsprechend wird
es wie bisher einen Beirat geben, der bei allen wichtigen Fragen
mitwirkt. Schließlich werden
wir für die Anlage der Mittel der Kanther-Rücklage mit Zustimmung des
Haushalts- und Finanzausschusses Anlagerichtlinien erlassen“, hob die
Ministerin
im Landtag hervor.

Gewerkschaften

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Landesgesetz zur Aufhebung des Pensionsfonds beschlossen

Thyssen-Krupp/Rasselstein – Land unterstützt Standort Andernach mit voller Kraft


Thyssenkrupp/Rasselstein

Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Land unterstützt Standort Andernach nach
Kräften

Mit Sorge blickt die rheinland-pfälzische Landesregierung auf den
geplanten Zusammenschluss der europäischen Stahlaktivitäten von
Thyssenkrupp und Tata Steel. Bei der geplanten Fusion sollen bei beiden
Konzernen je 2.000 Stellen wegfallen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer
und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler halten es für
unerlässlich, dass bei dem nun anstehenden Prozess über die
Vertragsinhalte eng mit allen Sozialpartnern zusammengearbeitet wird.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte erneut, wie bei ihrem Besuch der
Betriebsversammlung bei Rasselstein vor drei Wochen, dass der Fokus der
Landesregierung auf dem Erhalt des Standortes Andernach und der
Arbeitsplätze am Standort liege und dass die Landesregierung dies nach
Kräften unterstütze.

„Auch ich bin der Meinung des Vorstandsvorsitzenden der Thyssenkrupp AG,
dass die Bereitschaft zur Veränderung die Zukunftsfähigkeit sichert.
Dies geht jedoch nur, indem neben der Einhaltung der bestehenden
Vereinbarungen an den jeweiligen Standorten vor allem auch Standort- und
Investitionszusagen vertragsfest gemacht werden“, so die
Ministerpräsidentin. Denn nur diese sicherten die Arbeitsplätze am
Standort in Andernach. Der Standort zeichne sich durch hochkompetente
und engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus, die sich stark mit
ihren Unternehmen identifizierten, so die Arbeitsministerin.

Rasselstein ist der größte Arbeitgeber in Andernach und Umgebung und
weltweit bekannt für Verpackungsstahl in höchster Qualität. Die
Prognosen für die Weißblecherzeugung sind sehr gut, womit hier auch gute
Voraussetzungen für eine weiterhin gute Beschäftigung vorliegen. Der
Standort habe nur aufgrund der Beständigkeit im Bereich von Vertrieb,
Finanzen und Organisation in Andernach diesen Erfolg. Würden die
eigenständige GmbH und eigenständige Vorstände für die Bereiche
Personal, Technik und Vertrieb in Andernach wegfallen, müsste auch
überprüft werden, ob die Rahmenbedingungen für die EEG-Umlage-Befreiung
vom Land Rheinland-Pfalz noch erfüllt wären, so die Ministerpräsidentin.

Die Befürchtung des Betriebsrates, dass durch den Zusammenschluss der
Nummer Zwei und der Nummer Drei in Europa die Kartellbehörde verlangen
würde, dass Mengen aus dem Markt genommen werden müssten, liege nahe.
„Für uns hat die Zukunft des Standortes in Andernach und der Erhalt der
Arbeitsplätze oberste Priorität. Der Betriebsrat kann auf die
Unterstützung der Landesregierung bauen“, so Bätzing-Lichtenthäler.

Dreyer, Bätzing-Lichtenthäler

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Thyssen-Krupp/Rasselstein – Land unterstützt Standort Andernach mit voller Kraft

Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten


Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten
Einspruch von zwei AfD-Abgeordneten abgewiesen

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung
die Einsprüche von zwei
AfD-Abgeordneten gegen Ordnungsrufe des Präsidenten zurückgewiesen.
Damit folgte das
Parlament dem Vorschlag des Ältestenrats. Der Parlamentarische
Geschäftsführer der AfD-
Fraktion, Dr. Jan Bollinger sowie sein Fraktionskollege Damian Lohr
hatten in der vergangenen
Plenarsitzung am 25. August die Sitzungsleitung des Präsidenten
kritisiert. Hierauf erteilte
Landtagspräsident Hendrik Hering beiden Abgeordneten Ordnungsrufe,
wogegen sie
anschließend schriftlich Einspruch einlegten.
Laut Geschäftsordnung des Landtags werden Einsprüche auf die
Tagesordnung der nächsten
Plenarsitzung gesetzt und zuvor im Ältestenrat beraten.
Über angemessene parlamentarische Umgangsweisen hatte der Präsident die
Fraktionen in
einer früheren Sitzung des Ältestenrats informiert. Dabei wurden
einvernehmlich
Verhaltensweisen definiert, welche der Würde und Ordnung des Parlaments
zuwiderlaufen und
welche mit einer Rüge oder einem Ordnungsruf zu belegen sind. Hierzu
zählt ausdrücklich die
Kritik an der Sitzungsleitung.

Hendrik Hering

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Landtag bestätigt Ordnungsrufe des Präsidenten

Jung-Unternehmen mit Creativ Sonar ausgezeichnet


Wirtschaft

Schmitt: Jungunternehmen mit Kreativsonar ausgezeichnet

Die Preisträger des Kreativsonar 2017 sind gefunden. Im Rahmen einer
offiziellen Feierstunde in der Sparkasse Saarbrücken verlieh
Wirtschaftsstaatssekretärin
Daniela Schmitt gemeinsam mit der saarländischen Wirtschaftsministerin
Anke Rehlinger am Dienstagabend die Auszeichnung. Neun Preisträger,
davon fünf aus
Rheinland-Pfalz, gingen in diesem Jahr aus dem gemeinsamen Wettbewerb
von Saarland und Rheinland-Pfalz hervor.

„Die Kreativwirtschaft ist eine wichtige Schnittstelle zu Kultur,
Wirtschaft und Technologie und stellt eine wichtige Triebkraft für
Innovationen und Wachstum
dar. Das zeigen die neun Gewinner. Sie haben hervorragende
Unternehmensideen entwickelt und diese einzigartig umgesetzt“, sagte die
rheinland-pfälzische
Staatssekretärin Daniela Schmitt bei der Preisverleihung in Saarbrücken.

Mehr als 30 Projekte wurden beim Kreativsonar eingereicht. Die neun
Preisträger erhalten nun ein viermonatiges Coaching-Programm durch das
Kreativzentrum
Saar sowie das Business Innovation Center (bic) in Kaiserslautern.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger sagte im Vorfeld der Veranstaltung:
„Auch in diesem Jahr bin ich fasziniert von den vielseitigen Projekten
und Unternehmensideen,
die unsere Kultur- und Kreativwirtschaft hervorbringt. Unser Potenzial
ist noch lange nicht ausgeschöpft. Mit dem Wettbewerb ermutigen wir
gerade die kreativen
Köpfe, die noch am Anfang des Unternehmertums stehen, ihre Geschäftsidee
weiter voranzutreiben und auszuarbeiten. Kreativsonar bietet darüber
hinaus eine
großartige Gelegenheit, um das Netzwerk zwischen saarländischen und
rheinland-pfälzischen Kreativen weiter auszubauen und zu festigen.“

Ausgelobt wurde das Kreativsonar bereits zum dritten Mal durch das
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes
und das Ministerium
für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz. Für
die Umsetzung ist das KuBa – Kulturzentrum am Euro Bahnhof e. V. mit dem
Projekt
Kreativzentrum Saar verantwortlich. Kooperationspartner ist das Business
+ Innovation Center Kaiserslautern GmbH (bic). Unterstützt wird der
Wettbewerb
außerdem von der Sparkasse Saarbrücken.

„Damit unterstreicht die Sparkasse Saarbrücken einmal mehr den
Stellenwert einer starken Gründerszene für Innovation und
Zukunftsfähigkeit in der Kultur-
und Kreativwirtschaft. Durch den Wettbewerb haben Jungunternehmer beste
Chancen, mit ihren kreativen Produkten und Dienstleistungen aufzufallen.
So fördert
die Sparkasse Saarbrücken die Unternehmensgründerkultur und wird mithin
ihrer volkswirtschaftlichen Verantwortung gerecht“, begründet Uwe
Johmann, Mitglied
des Vorstandes, das Engagement der größten saarländischen Sparkasse.

Rund 27.000 Menschen sind in Rheinland-Pfalz in der Kultur- und
Kreativwirtschaft in rund 10.000 Unternehmen beschäftigt bei einem
Gesamtumsatz von 4,25
Milliarden Euro. In der saarländischen Kultur- und Kreativwirtschaft mit
ihren 2.300 Unternehmen und circa 7.000 Arbeitsplätzen wird pro Jahr
etwas mehr
als eine Milliarde Euro umgesetzt.

Die Kreativsonar-Gewinner:

Augenblick Mal

Bettina Manuela Lange, Koblenz, Rheinland-Pfalz

Augenblick Mal ist ein Schreibatelier, das alltägliche Geschichten und
außergewöhnliche Erzählungen festhält.

Augenblick Mal – das bedeutet für die Autorin Bettina Manuela Lange
Innehalten, Nachdenken und einen Moment hinschauen. In ihrem
Schreibatelier verfasst
sie unter anderem Biografien von einzelnen Personen und Familien oder
berichtet aus dem Leben von Persönlichkeiten, wie Firmengründern und
Sportlern. In
themenbezogenen Projekten zusammengefasst, entstehen so aus persönlichen
Geschichten einzelner Akteure, kleine Gesellschaftsstudien. Die Beiträge
werden
in Form von persönlichen Interviews aufgenommen, gestaltet und durch
Fotos komplettiert. Für jedes Projekt entsteht ein eigener Online-Blog,
der die Erzählungen
nicht nur zugänglich macht, sondern die Besucher auch zum Austausch
einlädt. Nach Abschluss eines jeden Projektes sollen außerdem ein Buch
sowie eine Ausstellung
entstehen.

Eikuhdu

Rolf Kempf, Sarah Kempf, Philipp Jochum, Saarbrücken, Saarland

Eikuhdu ist eine Online-Plattform, die Hersteller und Verbraucher
regionaler Lebensmittel zusammenbringt.

Die Vorteile der regionalen und saisonalen Ernährung sind umfangreich:
Der direkte Bezug verkürzt umweltbelastende Transportwege und spart
Verpackung. Der
Kunde profitiert von frischen Produkten, der Bauer vor Ort wiederum
spart sich kostenintensive Zwischenhändler. Um Angebot und Nachfrage
regionaler Lebensmittel
zu unterstützen, bietet Eikuhdu eine Schnittstelle zwischen Konsumenten
und Herstellern. Auf Eikuhdu findet der Kunde Lebensmittel, die
regional, saisonal
und direkt vermarktet werden und daher auch günstig sind. Darüber hinaus
kann der Verbraucher in direkten Kontakt zum Erzeuger treten und sich
über Herkunft,
Qualität und Inhaltsstoffe der Produkte informieren. Die Hersteller
wiederum werden so vom Endkunden wahrgenommen und in ihrer Marktposition
gestärkt.

Chartflipper

Thorsten Ohler , Kaiserslautern, Rheinland-Pfalz

Der Chartflipper setzt abstrakte Inhalte in Visualisierungen um, die
einem direkt ins Auge springen.

Chartflipper bringt Inhalte auf den Punkt – egal, ob Werbung, Wissen
oder Technik. Diesen Punkt packt Thorsten Ohler, der Gründer von
Chartflipper, anschließend
mit einer Prise Humor in pointierte Visualisierungen. Durch diese
comicartigen Bilder, Poster und Erklärvideos wird daraus dann ein
„springender Punkt“
– einer, der die Zielgruppe emotional abholt und so direkt in deren
Köpfe hüpft. Als Ingenieur mit langjähriger Trainer- und
Moderationserfahrung erstellt
der Chartflipper seine Poster auch live, um Vorträge zusammenzufassen
und Workshops zu unterstützen. Wie man mit wenigen Strichen einen
Zusammenhang an
Flipchart, Moderationswand, Whiteboard und Co. sichtbar macht, gibt
Thorsten Ohler deutschlandweit in Visualisierungstrainings über
www.chartflipper.de
weiter.

Ingenieurkunst

Michael Wedig, Saarbrücken, Saarland

Ingenieurkunst fertigt mechanische Objekte als dekorative Kunst

Ingenieurkunst entwickelt und fertigt mechanische Objekte sowie
technische Skulpturen als Auftragsarbeit für Privat- oder
Geschäftskunden an. Für Firmenkunden
ist genau dies das Einzigartige an Ingenieurkunst: Als kreativer
Maschinenbauingenieur bringt Michael Wedig zusätzlich zur künstlerischen
Idee das technische
Verständnis für die Alleinstellungsmerkmale der jeweiligen Firma mit in
das Objekt ein und setzt diese mit einer technischen Skulptur in Szene.
Darüber
hinaus bietet Ingenieurkunst eine Kollektion von mechanischen Objekten,
die als dekorative Kunst vermarktet wird. Diese Objekte können durch
Auswahl von
verschiedenen Materialien und Oberflächenbeschaffenheiten sowie durch
eine persönliche Gravur individualisiert werden.

Easy-E-Learning Hypervideos

Uwe Stanzl, Oliver Kölsch, Otterstadt, Rheinland-Pfalz

Hypervideos von Easy-E-Learning sind interaktive Webvideos, die Inhalte
multimedial vermitteln.

Internetplattformen wie YouTube bieten Webvideos zu nahezu jedem Thema
an. Besonders Lernvideos und Tutorials für verschiedenste Bereiche
werden hier hochgeladen
und begeistert angenommen. Doch Videos sind lineare
Kommunikationsstrukturen und müssen komplett rezipiert werden, um
sicherzugehen, dass keine relevanten
Informationen verpasst werden. Hypervideos von Easy-E-Learning bieten
eine intuitive und plattformübergreifende Möglichkeit, Bildungs- und
Lerninhalte
zu vermitteln. Eingebettet in das Video, bieten sie interaktive
Navigations- und Suchmöglichkeiten. Multifunktional einsetzbare
Hyperlinks können direkt
auf den Videoinhalten platziert werden, um den Nutzer zu weiterführenden
Inhalten zu leiten. Darüber hinaus helfen integrierte Test- und
Quizszenarien,
das gerade Gelernte zu üben und zu vertiefen.

MusiCards

Peter Rullmann, Saarbrücken, Saarland

Als Sammelkarten bieten MusiCards eine haptische Ergänzung zu digitaler
Musik.

Die fortschreitende Digitalisierung hat dazu geführt, dass Musik
zunehmend seltener von CDs oder Schallplatten abgespielt wird.
Streaming-Dienstleister
wie Spotify bieten den direkten Zugang zu Millionen von Titeln. Das ist
ein willkommener Fortschritt, gleichzeitig geht jedoch auch etwas
verloren: Die
Haptik. Eine Schallplatte in der Hand stimuliert jedoch die Sinne und
eine Plattensammlung lädt zum genüsslichen Stöbern ein. MusiCards
kompensiert dieses
Defizit. Das Sammelkartensystem zeigt das Plattencover, den Namen und
enthält einen Funk-Chip. Mit einem Smartphone wird der Chip gelesen und
das entsprechende
Album abgespielt. Die Karten kann man in Ordnern sammeln, an die Wand
hängen oder einfach neben der Musikanlage rumliegen lassen.

Paramee

Philipp Paulus, Marie Bastian, Clara Stieglmeier, Trier, Rheinland-Pfalz

Paramee ist ein nachhaltiges Modelabel, das 3D-gedruckte Taschen aus
recycelten Materialien fertigt.

Die Modebranche und insbesondere der Fast-Fashion Sektor stehen wegen
der erheblichen Umweltschäden, die von der Industrie verursacht werden,
immer wieder
in der Kritik. Zwar entwickelten sich in jüngster Vergangenheit
zahlreiche Mode-Unternehmen, die nachhaltig agieren, jedoch wird
fairtrade hergestellte
Mode oft mit einem biederen Öko-Image assoziiert. Mit der Entwicklung
einer nachhaltigen, 3D-gedruckten Rucksack-, Taschen- und
Accessoire-Linie zeigt
„paramee“, ein junges, angehendes Start-Up aus Trier, dass Mode
nachhaltig, aber gleichzeitig auch modern und innovativ sein kann. Den
Grundstein der Geschäftsidee
bilden dabei die einzigartigen Design- und Produktionsmöglichkeiten des
3D-Drucks, welche das Unternehmen mit einem Recycling-System kombiniert.

Peter Porsani

Thomas Nils Bastuck , Tholey, Saarland

Peter Porsani ist ein Koch, der seine Erlebnisse in Büchern verarbeitet.

Der gelernte Koch Thomas Nils Bastuck ist seit 2008 als Mietkoch in
Privathaushalten unterwegs. Die vielen Reisen und unterschiedlichen
Erlebnisse inspirierten
ihn im Jahr 2013 dazu, seinen Erlebnisbericht ,,Private Dancer – Mein
Leben als mobiler Koch‘‘ unter seinem Synonym Peter Porsani zu
veröffentlichen. Das
Buch wurde mehr als 6.000 Mal verkauft. Seitdem erschienen zwei weitere
Bücher; die fiktive Horror-Komödie „Tischlein deck dich“ sowie das Buch
,,Enigmatisch“,
eine Sammlung von Kurzgeschichten verschiedener Genres, die ein Rätsel
enthalten. Enigmatisch schaffte es beim Kindle Storyteller 2016 Award
auf Platz
7 von 1200. Zuletzt erschien eine illustrierte Neuauflage seines ersten
Buches unter seinem Klarnamen.

PLANIK

Hadi Hajdarevic, Harun Hajdarevic (nicht anwesend), Andrej Ils, Wladimir
Goneker, Alexander Riesling, Edin Jahic, Pirmasens, Rheinland-Pfalz

Planik ist eine Online-Plattform zur Vereinfachung der Planungsphase
beim Hausbau.

Der Baukostenrechner Planik verpackt alle für den Hausbau relevanten
Daten und Faktoren in eine mathematische Formel, die den Hausbau
erheblich erleichtert.
Durch wenige Klicks kann der Kunde mit Planik sein Traumhaus planen und
alle erforderlichen Materialien bis hin zu den ausführenden
Bauunternehmen bestimmen.
Als Endprodukt erhält der Bauherr eine zusammengefasste Mappe mit allen
relevanten Daten für die Planung und Finanzierung des Hausbaus. Für
Architekten
und Bauunternehmen bietet Planik ein eigenes Anmeldeportal. Durch dieses
Anmeldeportal kann verfolgt werden, wie oft ein künftiger Bauherr sich
für das
jeweilige Produkt entschieden hat. Die Partner haben außerdem die
Möglichkeit, ihre eigene Werbung verstärkt durch punktuelle
Sponsoring-Aktionen einzusetzen.

Creativ-Sonar-Preisträger

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Jung-Unternehmen mit Creativ Sonar ausgezeichnet

Verfügbares Einkommen im Jahr 2015 deutlich gestiegen


Verfügbares Einkommen im Jahr 2015 deutlich gestiegen

Im Jahr 2015 ist das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte in
Rheinland-Pfalz in allen Verwaltungsbezirken kräftig gestiegen. Mit 89,9
Milliarden
Euro lag der Wert nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems
um drei Milliarden Euro oder 3,5 Prozent über dem Niveau von 2014. Damit
standen
jeder Einwohnerin bzw. jedem Einwohner im Landesdurchschnitt 22.292 Euro
für Konsumzwecke oder zum Sparen zur Verfügung, nominal 595 Euro oder
2,7 Prozent
mehr als ein Jahr zuvor.

Unter den Ländern nimmt Rheinland-Pfalz hinter Hamburg, Bayern,
Baden-Württemberg sowie Hessen Rang fünf ein und liegt über dem
Bundesdurchschnitt von 21.583
Euro.

In den Landkreisen war das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte
je Einwohnerin bzw. Einwohner mit durchschnittlich 22.813 Euro höher als
in den kreisfreien
Städten mit 20.803 Euro. Im Vergleich der Landkreise erreichten die
Einwohnerinnen und Einwohner in Bad Dürkheim mit 25.524 Euro das höchste
Pro-Kopf-Einkommen.
Im Landkreis Kusel waren es dagegen durchschnittlich nur 20.306 Euro.
Bei den kreisfreien Städten reichte die Spannweite von 25.332 Euro in
Neustadt an
der Weinstraße bis 19.088 Euro in Kaiserslautern. Zu beachten ist, dass
das verfügbare Einkommen am Wohnort der Einkommensbezieher und nicht am
Arbeitsort
nachgewiesen wird.

Zwischen 2000 und 2015 stieg das Pro-Kopf-Einkommen in den Landkreisen
im Mittel stärker als in den kreisfreien Städten (plus 44 bzw. plus 32
Prozent).
Dies ist sowohl auf die unterschiedliche Entwicklung des verfügbaren
Einkommens als auch der Einwohnerzahl zurückzuführen. Das verfügbare
Einkommen nahm
in den Landkreisen um 42 Prozent zu und in den kreisfreien Städten um 38
Prozent. Die kreisfreien Städte verzeichneten zudem zwischen 2000 und
2015 einen
Bevölkerungszuwachs von 4,3 Prozent, insbesondere aufgrund der
deutlichen Zunahme der Einwohnerzahlen in den Universitätsstädten Mainz,
Landau und Trier.
In den Landkreisen ging die Zahl der Einwohner dagegen um 1,3 Prozent
zurück.

Den stärksten Anstieg des Pro-Kopf-Einkommens gegenüber dem Jahr 2000
verzeichneten unter den Städten Speyer mit plus 48 Prozent, gefolgt von
Frankenthal
mit plus 40 Prozent. Dagegen nahm das Einkommen je Einwohnerin bzw.
Einwohner in Mainz nur um 25 Prozent zu. Ein Grund für diesen
vergleichsweise schwachen
Anstieg ist die Einführung der Zweitwohnsitzabgabe im Jahr 2005, die zu
einem kräftigen Bevölkerungszuwachs führte. Vor allem Studenten, die in
der Regel
über kein größeres Einkommen verfügen, wandelten damals ihren
Nebenwohnsitz in einen Hauptwohnsitz um.

Den höchsten Zuwachs beim Pro-Kopf-Einkommen unter den Landkreisen
erzielten der Westerwaldkreis und der Rhein-Hunsrück-Kreis mit jeweils
plus 54 Prozent,
gefolgt von Trier-Saarburg mit plus 53 Prozent und dem Eifelkreis
Bitburg-Prüm mit plus 52 Prozent. Die letztgenannten Kreise liegen – wie
auch die Stadt
Trier – im Einzugsbereich von Luxemburg. Da immer mehr Menschen aus den
grenznahen Gebieten dorthin zur Arbeit pendeln, profitiert die Region
von der dynamischen
wirtschaftlichen Entwicklung des Großherzogtums.

Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte umfasst sämtliche
empfangenen Erwerbs- und Vermögenseinkommen einschließlich der
empfangenen laufenden Übertragungen
(wie Renten, Arbeitslosengeld usw.) und abzüglich der geleisteten
laufenden Übertragungen (vor allem direkte Steuern und Sozialbeiträge).
Es entspricht
damit dem Einkommen, das den privaten Haushalten letztlich zufließt und
das sie für Konsum- oder Sparzwecke verwenden können. Der Berechnung des
verfügbaren
Einkommens liegt das Inländer- oder Wohnortkonzept zugrunde.

Der Durchschnittswert des Pro-Kopf-Einkommens in einem Land oder in
einer Region ist eine Kennzahl der Volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen, die keine
Aussagen darüber erlaubt, wie gleichmäßig sich das Einkommen auf die
Bevölkerung verteilt. Die Veränderungen des verfügbaren Einkommens sind
in jeweiligen
Preisen angegeben, d. h. die Preisentwicklung wird nicht berücksichtigt.

Die Ergebnisse sind abgestimmt auf den Berechnungsstand des
Statistischen Bundesamtes vom November 2016. Die Berechnung für das Jahr
2015 erfolgte erstmalig,
die Werte der Jahre 2011 bis 2014 wurden überarbeitet. Da die
Regionalisierung eine Vielzahl an statistischen Basisinformationen
erfordert, liegen die
Kreisergebnisse erst mit einer Zeitverzögerung von knapp zwei Jahren vor.
Weitere Informationen finden Sie im Internetangebot des Arbeitskreises
„Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder“ unter
www.vgrdl.de.

Autorin: Dr. Annette Illy (Referat VGR, ETR, Arbeitsmarkt)

Landkreise, Statistik

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Verfügbares Einkommen im Jahr 2015 deutlich gestiegen

Startschuß für freies WLAN in Rheinland-Pfalz


WLAN-Hotspots

Startschuss für freies WLAN in Rheinland-Pfalz

Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab
heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu
Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche
Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen
Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet. Zweitens
werden nach einem europaweiten Bieterverfahren die WLAN-Hotspots in den
Kommunen ausgebaut. Drittens werden LED-Straßenlaternen oder andere
Infrastrukturen wie Ladesäulen in die Förderprogramme des Ministeriums
für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten aufgenommen.“

„Mit der Auswahl eines starken Partners geht die Landesregierung einen
weiteren wichtigen Schritt beim Ausbau freier WLAN-Hotspots im Land“,
wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz
heute nach der Kabinettsitzung in Mainz mitteilten. „Ende August konnten
wir nach einem europaweiten Bieterverfahren den Zuschlag erteilen: Mit
‚The Cloud Networks Germany GmbH‘ haben das Land und seine Kommunen
einen starken und innovativen Partner für den Ausbau freier
WLAN-Hotspots im Land gefunden. Unter wirklich günstigen Konditionen
erhalten Kommunen die Möglichkeit, freie und sichere WLAN-Hotspots zu
betreiben. Zusätzlich stellen wir Fördermittel bereit. Entsprechende
Anträge können die Kommunen ab dem 1. Oktober stellen“, unterstrichen
Dreyer und Lewentz. Grundlage ist der Koalitionsvertrag, nach dem 1.000
freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen geschaffen und alle landeseigenen
Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN
ausgestattet werden sollen.

„Das ist ein weiterer Meilenstein auf unserem Weg zur digitalen
Gesellschaft. Die Landesregierung unterstützt die Kommunen beim
Einwerben enormer Bundesmittel, um die Breitbandinfrastruktur
auszubauen. Nun schaffen wir einen weiteren Service für die Bürgerinnen
und Bürger des Landes wie Touristinnen und Touristen gleichermaßen. An
wenigstens 1.000 Orten in ganz Rheinland-Pfalz wird man schon bald
kostenfrei und ohne Registrierung sicher und zügig im Internet surfen
können. Parallel zur Infrastruktur arbeiten wir auch an digitalen
Nutzungsmöglichkeiten. Seien es Geodienste, die Transparenzplattform
oder das eGoverment. Schritt für Schritt verbessert die Landesregierung
die technischen Voraussetzungen und schafft digitale Angebote“,
verdeutlichte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die planvolle Gestaltung
der Digitalisierung bis hin zur Gigabit-Gesellschaft.

Als Ergebnis der Ausschreibung erhalten Kommunen und Landesbehörden die
Möglichkeit, durch einen Rahmenvertrag unter attraktiven,
wirtschaftlichen Konditionen freies WLAN anzubieten. Das umfassende
Service-Paket, das demnächst zur Verfügung stehe, enthalte umfangreiche
Serviceleistungen und biete die notwendige Rechtssicherheit, so der
Innenminister. Die einmaligen Kosten je Basispaket betragen 321,30 Euro
(incl. MwSt.). Die monatlichen Tarifentgelte betragen 34,51 Euro (incl.
MwSt.). Damit erhalten Kommunen alles, um einen WLAN-Hotspot in Betrieb
zu nehmen und zu betreiben. Darüber hinaus stehen optional umfangreiche
Erweiterungsoptionen zur Verfügung. Zur Unterstützung wird das Land den
Ausbau mit 500 Euro in 1.000 Kommunen als einmaligen Festbetrag fördern.

Das Antragsverfahren wird schlank und zielorientiert gestaltet. Auf der
zentralen Website www.wifi4rlp.rlp.de werden stetig neue Informationen
dazu eingestellt. Bis zum Start des Förderverfahrens im Oktober werden
auch alle relevanten Antragsformulare verfügbar sein.

Künftig werden zu den Stichtagen 31.3. und 30.9. Bewilligungen zu den
Förderanträgen ausgesprochen. In diesem Jahr wurde der Stichtag jedoch
auf den 30.11. verschoben, damit die Kommunen nach dem Start des
Förderverfahrens am 1.10. ausreichend Zeit haben, Anträge einzureichen.

Um den Ausbau von WLAN-Hotspots vor Ort kostengünstig und einheitlich
auszuweiten, können sich Kommunen auch unabhängig einer Landesförderung
aus dem Rahmenvertrag bedienen. Hierfür bietet der Rahmenvertrag neben
dem Basispaket weitere optionale, kostenpflichtige Leistungen und
Systembestandteile an. Mit dem Basispaket ist ein WLAN-Hotspot auch ohne
optionale Leistungen bereits komplett und betriebsbereit.

Der Ausbau von WLAN-Hotspots in Gebäuden im Landeseigentum wird
ebenfalls aus dem Rahmenvertrag erfolgen.

Alle WLAN-Hotspots im gesamten Land, die über den neuen Rahmenvertrag
eingerichtet werden, können über den einheitlichen Netzwerknamen
(wifi4rlp) leicht gefunden werden. Hauptmerkmale dieser WLAN-Hotspots
des Landes sind die rechtssichere, kostenlose und anonyme Nutzung an 24
Stunden an 7 Tagen. Eine Anmeldung oder Registrierung durch Nutzer ist
nicht notwendig. Das Akzeptieren der Nutzungs- und
Datenschutzbedingungen per Klick ist ausreichend. Die Nutzung ist
anonym. Personenbezogene Daten werden weder erfasst noch ausgewertet.

Das Breitband-Kompetenzzentrum des Landes hat in den vergangenen Monaten
das europaweite Vergabeverfahren vorbereitet und begleitet. Bis zur
Ausschreibung wurde das Vorhaben umfassend abgestimmt. Beteiligt waren
neben anderen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und
Informationssicherheit und die kommunalen Spitzenverbände. Fünf Bieter
wurden mit ihren Angeboten für das Verfahren zugelassen. Das für das
Land und seine Kommunen überzeugendste Angebot präsentierte das
Münchener Unternehmen „The Cloud Networks Germany GmbH“.

Posted in Allgemein | Tagged , , , , , | Kommentare deaktiviert für Startschuß für freies WLAN in Rheinland-Pfalz

Eigenstromversorgung lohnt sich für Unternehmen


Energiewende

Griese: Eigenstromversorgung für Unternehmen rechnet sich

„Die Eigenstromversorgung aus erneuerbaren Energien bietet für Betriebe
und Unternehmen zahlreiche Vorteile und rechnet sich: Dezentral
erzeugter und vor
Ort verbrauchter Strom entlastet die Betriebskasse sowie die Stromnetze
zugleich“, sagte Energiestaatssekretär Thomas Griese heute bei der
Veranstaltung
„Mit Eigenstrom aus erneuerbaren Energien Stromkosten sparen und Klima
schützen“ in Mainz. Während der Veranstaltung des Umweltministeriums und
der Energieagentur
zeigten Experten Unternehmensvertretern aus Industrie, Handwerk und
Gewerbe das Potenzial von selbst produziertem Strom auf und diskutierten
über aktuelle
Hemmnisse und Lösungswege.

Die Studie „Attraktive Geschäftsmodelle mit PV-Anlagen“ der
Energieagentur Rheinland-Pfalz belegt: „Der Eigenverbrauch von
Solarstrom ist für viele Unternehmen
und Betriebe attraktiv“, so Griese. Die Solarenergie biete insbesondere
für Einkaufsmärkte sowie Handwerks- und Gewerbebetriebe mit größeren
Dachflächen
oder Parkplätzen eine ideale Lösung, um den eigenen Strombezug und die
Energiekosten nachhaltig zu senken, führte der Staatssekretär an. „Den
selbst erzeugten
Strom können die Unternehmen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
sowie Kundinnen und Kunden außerdem zum Aufladen ihrer Elektrofahrzeuge
zur Verfügung
stellen“, erläuterte Griese.

„Der Anteil der Eigenstromversorgung an der Gesamtstromerzeugung beträgt
in Rheinland-Pfalz mehr als 40 Prozent. Mit diesem Wert steht das Land
im Bundesvergleich
in der Spitzengruppe“, so Griese. Die Nutzung von erneuerbaren Energien
zur Eigenstromversorgung werde in Deutschland jedoch zunehmend durch
Hindernisse
erschwert. „Seit 2014 wird selbst produzierter und verbrauchter Strom
aus Sonne, Wind oder Biomasse bei neuen Anlagen mit einer elektrischen
Leistung von
über 10 kW mit der EEG-Umlage belastet. Das Paradoxe: Der
Kraftwerkseigenverbrauch von umweltschädlichen Braun- und
Steinkohlekraftwerken sowie Atomkraftwerken
ist hingegen von der EEG-Umlage befreit“, erklärte der Staatssekretär.
Diese Regelung fördere die Erzeugung von klimaschädlichem Kohlestrom,
den Ausstoß
der damit verbundenen Treibhausgasemissionen und stehe im direkten
Widerspruch zu den internationalen und deutschen Klimaschutzzielen. Die
Hemmnisse für
die Eigenstromerzeugung aus erneuerbaren Energien müssten daher dringend
abgebaut werden, forderte Griese.

Die Studie „Attraktive Geschäftsmodelle mit PV-Anlagen“ ist online
abrufbar unter:
www.energieagentur.rlp.de/fileadmin/user_upload/pdf/Broschueren_zum_Download/Solarinitiative_Brosch_170526.pdf

Dachflächen, Solarstrom, Thomas Griese

Posted in Allgemein | Tagged , , | Kommentare deaktiviert für Eigenstromversorgung lohnt sich für Unternehmen

ASMK fordert Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern


ASMK

Länder fordern Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern

Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit
und Soziales haben mehrheitlich einem Beschlussvorschlag von
Rheinland-Pfalz zugestimmt,
in dem der Bund aufgefordert wird, die Leistungsfähigkeit des
Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sicherzustellen und für
eine den aktuellen
Herausforderungen angemessene Personalausstattung zu sorgen.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Arbeitsministerin des Landes
Rheinland-Pfalz, sagte zur rheinland-pfälzischen Initiative: „Uns ist
wichtig, dass das BAMF
nicht zu einem viel zu frühen Zeitpunkt sein Personal verringert und
Verträge von gut eingearbeitetem Personal auslaufen lässt. Es geht zum
einen um den
zügigen Abbau der Rückstände von anhängigen Asylverfahren, aber auch um
die zeitnahe und gründliche Bearbeitung von neuen Asylanträgen.“

Die Staatssekretärin des diesjährigen Vorsitzlandes der Arbeits- und
Sozialministerkonferenz 2017 aus Brandenburg, Almuth Hartwig-Tiedt, wies
weiterhin
darauf hin, dass auch der Integrationsbereich des BAMF deutlich gestärkt
werden müsse. „Bei der Integrationsarbeit in den Ländern haben die
Regionalkoordinatorinnen
und -koordinatoren des BAMF in den Kommunen eine tragende Rolle. Sie
sind zum Beispiel wichtige Kontaktpersonen für die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter
in den Jobcentern. Darum ist mir die Forderung so wichtig, die Anzahl
der Regionalkoordinatoren anzuheben.“

„Es ist uns ein großes Anliegen, dass der Bund deutlich mehr in die
Integrationsarbeit für geflüchtete Menschen investiert“, so
Bätzing-Lichtenthäler. Hartwig-Tiedt
ergänzte: „Jede fehlende Investition heute wird ansonsten mittel- und
langfristig den Bund, die Länder und die Kommunen teuer zu stehen kommen
und den
Sozialstaat erheblich belasten“.

Der Bund hatte angekündigt Personalstellen im BAMF zu streichen, obwohl
noch immer über eine Vielzahl von Erstanträgen nicht entschieden wurde
und trotz
der Ankündigung des Bundesinnenministers, 80.000 bis 100.000
Entscheidungen erneut überprüfen zu müssen. Bereits im Dezember des
Jahres 2016 endeten zahlreiche
Befristungen von BAMF-Mitarbeitern. Im Herbst 2017 laufen erneut
hunderte Verträge von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus, sofern
durch das Bundesinnenministerium
nicht entgegengesteuert wird.

Der Arbeits- und Sozialministerkonferenz gehören Ministerinnen und
Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales der Länder
an. Das Vorsitzland
wechselt jährlich. Derzeit hat Brandenburgs Arbeitsministerin Diana
Golze den Vorsitz inne. Die Hauptkonferenz findet im Dezember in Potsdam
statt.

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für ASMK fordert Bund auf, Personalsituation im BAMF zu verbessern