Windkraftanlagen müssen kontinuierlich überprüft werden


SGD Nord: Betriebssicherheit von Windkraftanlagen – regelmäßige
Überprüfungen sind ein Muss

Dr. Ulrich Kleemann, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion
(SGD) Nord, besichtigte den Windpark Norath im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Dieser wird
von der Firma Juwi betrieben. Im Fokus der Besichtigung stand die
Betriebssicherheit der einzelnen Windkraftanlagen. Damit diese sicher
und funktionstüchtig
bleiben, müssen sie in regelmäßigen Abständen überprüft werden. Im
Bereich der SGD Nord existieren rund 1100 Windkraftanlagen.

„Die SGD Nord kümmert sich bei dem Betrieb der Anlagen um die Einhaltung
der Immissions- und Arbeitsschutzvorschriften. Dabei ist uns vor allem
die Betriebssicherheit
wichtig. Dazu zählt, dass die Windturbinen auf dem Turm der Anlagen
regelmäßig kontrolliert und überprüft werden. Treten in diesem sensiblen
Bereich Probleme
auf, können beispielsweise Gefahren durch Eisabwurf oder
Rotorblattbrüche entstehen“, so Kleemann bei der Besichtigung.

Für die Betriebssicherheit der Windkraftanlagen müssen die
Anlagenbetreiber viele Vorschriften beachten. Hierzu gehören unter
anderem die regelmäßigen Inspektionen
und Wartungen der Hersteller und Wartungsfirmen. Ergänzend müssen die
Anlagen durch unabhängige Sachverständige überprüft werden. Durch den
schnellen Zuwachs
an Windkraftanlagen und Vorschriften, haben sich dabei unterschiedliche
Vorgehensweisen der Prüfer etabliert. Dies wurde bei Kontrollen durch
die SGD Nord
festgestellt. Um die verschiedenen Prüfabläufe und -inhalte zu
vereinheitlichen, arbeitet die SGD Nord daher aktuell daran, die
Regelungen für Betreiber,
Service-Unternehmen und Sachverständige zu präzisieren.

Zur Betriebssicherheit gehört selbstverständlich auch die Sicherheit des
Personals bei Reparatur- und Wartungsarbeiten. Ob Absturzsicherung,
Brandschutz
oder elektrische Sicherheit, alles muss bei den Arbeiten an der Anlage
im Blick gehalten werden, um Unfälle zu vermeiden. Neben dem Thema
Betriebssicherheit
sind Lärm und Schattenwurf in den Genehmigungsverfahren aber auch in der
Anlagenüberwachung ein arbeitsintensives Aufgabengebiet für die SGD Nord.

Zum Hintergrund:

Zuständig für die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
für Windkraftanlagen sind die Kreisverwaltungen oder die
Stadtverwaltungen der kreisfreien
Städte sowie die Verwaltungen der großen kreisangehörigen Städte. Die
fachtechnische Beurteilung hinsichtlich des Immissionsschutzes (Lärm,
Schattenwurf,
Betriebssicherheit) und des Arbeitsschutzes erfolgt durch die SGD Nord.

Formulare für die im Genehmigungsverfahren notwendigen Unterlagen finden
Sie hier:

SGD Nord | Immissionsschutz | Willkommen in Rheinland-Pfalz

Betriebssicherheit, Lärm, Schattenwurf, SGD Nord

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Ehe für alle – endlich!


Ehe für alle: Endlich!

Anlässlich der morgigen Abstimmung in Bundestag über einen vom
rheinland-pfälzischen Familienministerium in den Bundesrat eingebrachten
Gesetzentwurf zur
„Ehe für alle“ erklärt Josef Winkler, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN Rheinland-Pfalz:

„Endlich ist die Chance da, über die Öffnung der Ehe im Bundestag
abzustimmen und die Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren zu
beenden. Seit
Jahren machen sich die Grünen auf allen Ebenen für echte Gleichstellung
stark, schließlich ist genug Ehe für alle da.

Liebe CDU-Abgeordnete, liebe Konservative, vielleicht passt die
Vorstellung von gleichgeschlechtlichen Ehepartnern nicht in Ihr
antiquiertes Familien-
und Gesellschaftsbild, aber verschließen Sie sich nicht der
gesellschaftlichen Realität in Deutschland und lassen Sie sich Liebende
endlich heiraten.“

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EULLE – Ausbau der Investitionsförderung


Landwirtschaft

EULLE: Ausbau der Investitionsförderung

Der EULLE-Begleitausschuss unter Vorsitz von
Landwirtschaftsstaatssekretär Andy Becht hat den Weg frei gemacht für
eine verbesserte Förderung von Investitionen
in der Landwirtschaft. Eine neue Fördermöglichkeit wurde ebenfalls
geschaffen.

Die Anpassungen umfassen direkt wirksame Verbesserungen sowie
Änderungen, die die Europäische Kommission genehmigen muss. So gilt die
verbesserte Förderung
des gemarkungsübergreifenden landwirtschaftlichen Wegebaus sowie der
Breitbanderschließung unmittelbar.

Neu ist, dass neben einer erhöhten Förderung beim Ausbau der
Beregnungsinfrastruktur auch Investitionen in einzelbetriebliche,
wassersparende Beregnungstechniken
im EULLE-Programm unterstützt werden sollen. Daneben befürwortete der
EULLE-Begleitausschuss das zuschussfähige Investitionsvolumen im
Agrarinvestitionsförderprogramm
für Vorhaben von einer Million auf zwei Millionen Euro anzuheben. Eine
höhere Förderung erhalten künftig auch Rinderhalter, deren Ställe
besonders tiergerecht
sind. Hier wird die Förderung von 30 auf 40 Prozent angehoben. Zudem
soll die Förderung von speziellen Geräten zur mechanischen
Unkrautbekämpfung neu eingeführt
werden.

Der mögliche Höchstzuschuss für Investitionen von Landwirten zur
Diversifizierung ihres Einkommens wird verdoppelt. Wer in Urlaub auf den
Bauernhof, Bauernhof-Cafés
oder die Direktvermarktung investiert, kann künftig Zuschüsse in Höhe
von 25 Prozent und bis zu 200.000 Euro bekommen. Der erforderliche
Änderungsantrag
wird nun mit der Europäischen Kommission abgestimmt.

„Meine Zielvorstellung ist eine unternehmerische, marktorientierte und
wettbewerbsfähige Landwirtschaft, die ressourcenschonend und tiergerecht
wirtschaftet.
Ich möchte zudem die nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum
unterstützen und den Landwirten dabei helfen, auskömmliche Einkommen zu
erzielen“, sagte
Staatssekretär Andy Becht.

Der EULLE-Begleitausschuss hat auch die Weiterentwicklung der
LEADER-Förderung für die Nationalparkregion befürwortet. ELER-Mittel in
Höhe von einer Million
Euro sollen zur Umsetzung des Masterplans bereitgestellt werden, der
derzeit erarbeitet wird. Grundsätzlich kritisch sahen alle Mitglieder im
EULLE-Begleitausschuss
die überbordende Bürokratie. Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing
hatte zuvor schon angekündigt, den Bürokratieabbau auf Bundes- und
EU-Ebene zum
Thema zu machen.

Erstmals fand im Anschluss an den offiziellen Teil eine Vorstellung
eines LEADER-geförderten Projektes der ELER-Förderperiode 2007-2013
statt. Der Begleitausschuss
tagte im „Genusswerk Eifel“. Familie Wagner hat dem seit 2011
geschlossenen Umwelt-Erlebniszentrum Gaytalpark in Körperich-Obersgegen
neues Leben eingehaucht.
Jetzt warten u.a. ein neues Tagungshotel mit Eventküche und
Demonstrationsflächen für den landwirtschaftlichen Anbau im Außengelände
auf neue Gäste. Die
Betriebsleiter haben damit ihren haupterwerblichen Bio-Betrieb mit
Hofladen und Ferienwohnungen um einen weiteren attraktiven Baustein
erweitert.

landwirtschaftliche Investitionen, Beregnungsanlagen, Leader-Projekte

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Versorgung im ländlichen Raum nicht gefährden!


Versorgung in ländlichen Regionen nicht gefährden!

vdek warnt vor Abschaffung der Bedarfsplanung

Zur Forderung des Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung (KV)
Rheinland-Pfalz, Dr. Peter Heinz, die Bedarfsplanung abzuschaffen und
diese durch einen
stärkeren Wettbewerb und mehr Markt im ambulanten Sektor zu ersetzen,
erklärt Martin Schneider, Leiter der vdek-Landesvertretung
Rheinland-Pfalz: „Die
Bedarfsplanung ist ein seit vielen Jahren praktiziertes System, um
Versorgung dorthin umzusteuern, wo sie auch wirklich benötigt wird.
Gerade im Flächenland
Rheinland-Pfalz ist es besonders wichtig, dass sich auch Ärzte in
ländlichen Regionen niederlassen. Ein kompletter Verzicht auf das
Instrument der Bedarfsplanung
hingegen würde die Versorgung auf dem Land gefährden.“

Sicherlich, so Schneider, könnten Patienten von einem größeren
Wettbewerb der Ärzte untereinander profitieren. Die Versorgungssteuerung
dürfe aber nicht
komplett dem Markt überlassen werden. „Denn wenn ein Arzt ausschließlich
nach ökonomischen Gesichtspunkten seinen Ort der Niederlassung wählen
könnte,
würde er immer zuerst in die großen Städte gehen.“

Einer Weiterentwicklung der Bedarfsplanung stehen die Ersatzkassen aber
grundsätzlich offen gegenüber. „Wenn die KV uns Vorschläge unterbreitet,
wie dieses
Instrument im Sinne der Versicherten und Patienten noch besser
funktionieren kann, sind wir gerne gesprächsbereit“, betont Schneider
abschließend.

Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) ist Interessenvertretung und
Dienstleistungsunternehmen aller
sechs Ersatzkassen, die zusammen über 1,37 Millionen Menschen in
Rheinland-Pfalz versichern.

– BARMER
– Techniker Krankenkasse (TK)
– DAK-Gesundheit
– KKH Kaufmännische Krankenkasse
– hkk – Handelskrankenkasse
– HEK – Hanseatische Krankenkasse
* (sortiert nach Mitgliederstärke)

VDEK

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Wissing empfängt iranische Delegation


Foto: Besuch der iranischen Delegation im Wirtschaftsministerium

Foto: Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz

Wirtschaft

Wissing empfängt Delegation aus Iran

Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat eine Delegation aus dem Iran
im Wirtschaftsministerium empfangen. Die Wirtschaftsdelegation kommt als
Gegenbesuch
zu einer Delegationsreise des rheinland-pfälzischen
Wirtschaftsministeriums in den Iran im Februar 2017.

Die Handelskammer der Region Alborz (Alborz Chamber of Commerce,
Industries, Mines & Agriculture) im Iran und das Ministerium für
Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft
und Weinbau Rheinland-Pfalz hatten im Februar 2017 ein Memorandum of
Understanding for Cooperation unterzeichnet, um die Handelsbeziehungen
zwischen Iran
und Rheinland-Pfalz zu stärken.

„Dass unser Memorandum of Understanding so schnell Früchte trägt, freut
mich. Um gute Handelsbeziehungen aufzubauen und aufrecht zu erhalten,
ist es wichtig,
im Gespräch zu bleiben und sich regelmäßig auszutauschen. Ein Besuch vor
Ort ist die beste Gelegenheit, um zu sehen, wie die Wirtschaft im
jeweils anderen
Land tickt, wo Anknüpfungspunkte bestehen und an welcher Schraube
eventuell noch gedreht werden muss“, sagte Wirtschaftsminister Dr.
Volker Wissing.

Die iranische Delegation unter Leitung von Generalgouverneur Hamid
Tahaei besucht die Industrie- und Handelskammer Rheinhessen in Mainz
sowie die die Unternehmen
Ernst Frankenbach GmbH (Spedition) und die Chemische Fabrik Budenheim.

Die Hauptausfuhrgüter von Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 in den Iran waren
chemische Enderzeugnisse (11,5 Millionen Euro), Bergwerksmaschinen (8,2
Millionen
Euro), pharmazeutische Produkte (7,1 Millionen Euro) und Medizintechnik
(4 Millionen Euro). Der Ausfuhrwert hat sich von 2015 bis 2016 um 62
Prozent auf
121 Millionen Euro erhöht. Eine ähnliche Entwicklung im Export in den
Iran wird auch für das Jahr 2017 erwartet.

——– Weitergeleitete Nachricht ——–
Betreff: PM / Wissing empfängt Delegation aus Iran
Datum: Wed, 28 Jun 2017 09:59:26 +0000
Von: Pressestelle (MWVLW, RLP) < Pressestelle@mwvlw.rlp.de>

PRESSEDIENST

*MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, VERKEHR,
LANDWIRTSCHAFT UND WEINBAU*

**

**

*Mainz, **28.06.2017***

**

__

_Wirtschaft_

*Wissing empfängt Delegation aus Iran*

/Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat eine Delegation aus dem Iran
im Wirtschaftsministerium empfangen. Die Wirtschaftsdelegation kommt als
Gegenbesuch zu einer Delegationsreise des rheinland-pfälzischen
Wirtschaftsministeriums in den Iran im Februar 2017.///

Die Handelskammer der Region Alborz (Alborz Chamber of Commerce,
Industries, Mines & Agriculture) im Iran und das Ministerium für
Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz hatten
im Februar 2017 ein Memorandum of Understanding for Cooperation
unterzeichnet, um die Handelsbeziehungen zwischen Iran und
Rheinland-Pfalz zu stärken.

„Dass unser Memorandum of Understanding so schnell Früchte trägt, freut
mich. Um gute Handelsbeziehungen aufzubauen und aufrecht zu erhalten,
ist es wichtig, im Gespräch zu bleiben und sich regelmäßig
auszutauschen. Ein Besuch vor Ort ist die beste Gelegenheit, um zu
sehen, wie die Wirtschaft im jeweils anderen Land tickt, wo
Anknüpfungspunkte bestehen und an welcher Schraube eventuell noch
gedreht werden muss“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing.

Die iranische Delegation unter Leitung von Generalgouverneur Hamid
Tahaei besucht die Industrie- und Handelskammer Rheinhessen in Mainz
sowie die die Unternehmen Ernst Frankenbach GmbH (Spedition) und die
Chemische Fabrik Budenheim.

Die Hauptausfuhrgüter von Rheinland-Pfalz im Jahr 2016 in den Iran waren
chemische Enderzeugnisse (11,5 Millionen Euro), Bergwerksmaschinen (8,2
Millionen Euro), pharmazeutische Produkte (7,1 Millionen Euro) und
Medizintechnik (4 Millionen Euro). Der Ausfuhrwert hat sich von 2015 bis
2016 um 62 Prozent auf 121 Millionen Euro erhöht. Eine ähnliche
Entwicklung im Export in den Iran wird auch für das Jahr 2017 erwartet.

*Verwendung des Bildes bitte mit Angabe folgender Quelle:
Wirtschaftsministerium RLP.*

*Verantwortlich (i.S.d.P.)*

Susanne Keeding

Pressesprecherin

Telefon 06131 16-2550

Telefax 06131 16-172174

susanne.keeding@mwvlw.rlp.de

Cornelia Holtmann

Pressesprecherin

Telefon 06131 16-2549

Telefax 06131 16-172174

cornelia.holtmann@mwvlw.rlp.de

Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, VERKEHR,
LANDWIRTSCHAFT UND WEINBAU
RHEINLAND-PFALZ

Stiftsstraße 9
55116 Mainz
Telefon 06131/16-2548
Telefax 06131/16-172548

Pressestelle@mwvlw.rlp.de < mailto:Pressestelle@mwvlw.rlp.de>

www.mwvlw.rlp.de

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Uni Mainz JGU entwickelt Diversitätskompetenz weiter


Johannes Gutenberg-Universität Mainz entwickelt Diversitätsstrategie weiter

Strategieplanungsworkshop mit Mitgliedern der Universität im Rahmen des
5. Deutschen Diversity-Tags bringt neue Impulse und Anregungen

(Mainz, 28. Juni 2017, voi) Die Johannes Gutenberg-Universität Mainz
(JGU) ist im Februar 2017 im Diversity-Auditierungsverfahren des
Stifterverbands für
die Deutsche Wissenschaft mit dem Zertifikat „Vielfalt gestalten“
ausgezeichnet worden. Gestern stand nun anlässlich des diesjährigen 5.
Deutschen Diversity-Tags
ein Strategieplanungsworkshop auf dem Programm, in dem die
Hochschulleitung gemeinsam mit Studierenden, Lehrenden sowie
Beschäftigten aus den zentralen
und dezentralen Bereichen der Universität über die Weiterentwicklung und
Ausweitung einer diversitätsorientierten Hochschulkultur diskutierte –
mit dem
mittelfristigen Ziel, die Diversitätsaktivitäten der JGU in einem
Strategiepapier festzuschreiben. „Das Einbeziehen vielfältiger
Perspektiven und unterschiedlicher
Expertise innerhalb des Diversitätsstrategie-Entwicklungsprozesses ist
uns ein wichtiges Anliegen“, so JGU-Präsident Prof. Dr. Georg Krausch.
„Wir haben
diesen Tag dazu genutzt, das Thema Diversität einmal mehr in die Breite
der Universität zu tragen, neue Impulse, Ideen und Anregungen zu sammeln
und deutlich
zu machen, wie wertvoll die unterschiedlichen Voraussetzungen und
Hintergründe unserer Mitglieder im Miteinander des universitären Alltags
sind.“

Im Rahmen des Diversity-Audits des Stifterverbands hat die JGU einen
ersten Schwerpunkt auf die Gestaltung einer diversitätsorientierten,
inklusiven Lehr-
und Lernkultur gesetzt und Unterstützungs- und Weiterbildungsangebote,
Instrumente und Formate entwickelt, die Lehrende im Umgang mit einer
zunehmend diversen
Studierendenschaft unterstützen sollen. In den kommenden Jahren werden
die Diversitätsaktivitäten auf weitere Anspruchsgruppen wie den
wissenschaftlichen
Nachwuchs und Beschäftigte ausgeweitet. Grundlage wird eine
gesamtuniversitäre Diversity-Richtlinie sein, die im aktuellen Workshop
sowie in weiteren Gesprächs-
und Diskussionsrunden gemeinsam entwickelt wird. Diese Richtlinie soll
allen Mitgliedern der JGU handlungsleitende Orientierung bieten sowie
die strategischen
Entwicklungsziele für die Jahre bis 2020 festlegen und mit Maßnahmen
unterlegen.

Studierende, Uni Mainz JGU

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Jugendliche Auszubildende häufiger krank als erwachsene ArbeitnehmerInnen


Rheinland-pfälzische Auszubildende sind weitaus häufiger
krankgeschrieben als ältere Berufstätige im Land. Nach Auswertungen der
anonymisierten Daten von
10.250 Auszubildenden im Alter von 16 bis 25 Jahren, die in
Rheinland-Pfalz bei der Techniker Krankenkasse (TK) versichert sind,
zeigte sich, dass 2016
durchschnittlich jeder Azubi zwei Mal im Jahr mit ärztlichem Attest der
Arbeit fernblieb. Bei den älteren Berufstätigen sind dies nur 1,3 Fälle
pro Person.

Da allerdings Krankheitsfälle der Azubis kürzer ausfallen, waren sie
insgesamt über das Jahr gesehen durchschnittlich zwölf Tage
krankgeschrieben, Berufstätige
hingegen 15,4 Tage.

Psychische Probleme dritthäufigste Krankschreibungsursache

Der Gesundheitsreport der TK, der heute in Berlin vorgestellt wurde und
sich in diesem Jahr intensiv mit der Gesundheit von Auszubildenden
beschäftigt,
ermittelte zudem, dass auch die psychisch bedingten Fehlzeiten bei
Auszubildenden zunehmen. So beträgt der Anstieg der Fehlzeiten aufgrund
von Depressionen,
Anpassungs- und Belastungsstörungen etc. bei rheinland-pfälzischen
Auszubildenden von 2000 bis 2016 rund 120 Prozent. „Während sich die
psychisch bedingten
Fehlzeiten der Beschäftigten seit drei Jahren auf hohem Niveau
eingependelt haben, steigen sie bei den Berufsanfängern weiter“, erklärt
Jörn Simon, Leiter
der TK-Landesvertretung in Rheinland-Pfalz. „Sie sind die dritthäufigste
Krankschreibungsursache in dieser Altersgruppe nach Atemwegs- und
Magen-Darm-Infekten.“

Wenig Zeit zum Regenerieren

Jörn Simon: „Es gibt viele Gründe für die Zunahme der psychischen
Diagnosen, beispielsweise auch, dass sie heutzutage nicht mehr
stigmatisiert werden und
Patienten psychische Probleme beim Arzt eher ansprechen als früher. Aber
auch unser ganzer Lebensstil hat sich in den vergangenen 15 Jahren
verändert.
Wir sind heutzutage ständig online – insbesondere die Jugend – und
gönnen unserem Gehirn wenig Zeit zum Regenerieren. Der intensive
Medienkonsum, zum Teil
sogar von mehreren Medien parallel, ist anstrengend und stresst zuweilen.“

Handlungsbedarf für das BGM

Der TK-Gesundheitsreport, so Simon, zeige Trends auf, aus denen man
Handlungsempfehlungen ableiten könne. Das Betriebliche
Gesundheitsmanagement müsse den
Blick auch auf die jungen Mitarbeiter werfen, deren Gesundheitszustand
grundsätzlich erst einmal besser eingeschätzt werde. „Deshalb ist es
wichtig, sich
an Daten und Fakten zu halten. Sie zeigen, dass auch bei den jüngeren
Arbeitnehmern Handlungsbedarf besteht. Das gesundheitliche Wohlergehen
der Auszubildenden
im Blick zu haben gehört ebenso zu den Aufgaben der ausbildenden
Betriebe wie das Vermitteln von guten fachlichen Kompetenzen“, so Simon.

Film zur Medienkompetenz

Filmemacher Holger Braack hat für die TK einen Film zur Medienkompetenz
von Auszubildenden und Studierenden produziert, der ebenfalls heute
veröffentlicht
wurde. Der Film zeigt, wie Medienkompetenz im Ausbildungsalltag hilft,
und dass ein bewusstes ‚Offline‘ für ein gesundes ‚Online‘ wichtig ist.
Der Film,
der unter

www.tk.de/medienkompetenz

abrufbar ist, richtet sich gleichermaßen an Schulabgänger, Eltern und
Ausbilder.

Erkrankungen, TK

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17. Bauforum – Ahnen: Verfügbarkeit von Bauland Herausforderung für städtische Baupolitik


Ahnen: Baulandverfügbarkeit zentrales Thema städtischer
Wohnungspolitik

„Gemeinsam, strategisch und mit zukunftsweisenden Konzepten müssen wir die
Baulandverfügbarkeit und ihre Aktivierung in den Fokus nehmen, um mehr
bezahlbaren Wohnraum schaffen zu können, denn die Stadt ist für alle
Menschen da“,
sagte die rheinland-pfälzische Finanz- und Bauministerin Doris Ahnen
beim 17.
Bauforum heute in Mainz. „Die Baulandfrage in den städtischen
Ballungsräumen ist
inzwischen zu einem zentralen Thema der Wohnungspolitik geworden, um das
wir
uns gemeinsam kümmern müssen: Land, Kommunen und alle Akteure aus der Immo-
bilien- und Bauwirtschaft.“

Auch rheinland-pfälzische Städte, darunter insbesondere Mainz und Trier,
verzeichnen einen anhaltenden Wachstumstrend. Durch den stetigen
Bevölkerungszuzug in solche sogenannten Schwarmstädte steigt die
Nachfrage nach
Wohnungen immer noch stärker als das Angebot. Mit dem Bauforum verfüge das
Land über eine Institution, der alle wichtigen Akteure der Bau- und
Immobilienwirtschaft angehörten und die sich in diesen Fragen
engagierten, so
Ahnen.

„Das Land setzt sich dafür ein, dass alle Menschen eine geeignete
Wohnung finden,
die bezahlbar ist, denn ein ‚Zuhause‘ spielt eine große Bedeutung für
jeden von uns,
ist entscheidend für die Lebensqualität und wichtiger Beitrag für die
soziale Stabilität“,
erklärte Ahnen. „Um dieses Ziel zu erreichen, stehen deshalb im
Landeshaushalt
2017/18 für die Wohnungsbauförderung – unter Einbeziehung des
Kreditvolumens der
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) – jeweils 300
Millionen Euro zur
Verfügung.“

Rheinland-Pfalz ist bei der sozialen Wohnraumförderung breit aufgestellt.
Insbesondere wurden bei der Mietwohnungsbauförderung im Jahr 2016
Tilgungszuschüsse eingeführt, die auch in Zeiten des Niedrigzinsniveaus
gute
Förderanreize bieten. Zu Beginn des Jahres 2017 wurden die Förderprogramme
nochmals deutlich verbessert und zielgenauer auf die unterschiedlichen
Bedürfnisse
und Anforderungen im Land ausgerichtet. Neben der Förderung des
Mietwohnungsbaus ist auch die Förderung des Wohneigentums ein
Schwerpunkt der
Wohnungspolitik. Die Wohneigentumsförderung leistet auch einen wichtigen
Beitrag
zur Stärkung der ländlich geprägten Regionen.

Im Internet finden Sie weitere Informationen zum Bauforum unter
www.bauforum.rlp.de
und zum Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen
Rheinland-Pfalz unter
fm.rlp.de/de/themen/bauen-und-wohnen/buendnis-fuer-
bezahlbares-wohnen-und-bauen.

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Stiftung Rheinland Pfalz für Kultur beschloß Förderung 12 künstlerischer Projekte


Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur

Förderung von zwölf künstlerischen Projekten beschlossen

Die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur unterstützt auch in diesem Jahr
wieder zwölf Projekte aus der Kultur des Landes mit insgesamt 240.000
Euro. Das gaben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Vorstandsvorsitzende
der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur, und Kulturminister Konrad Wolf
heute bekannt.

„Die Unterstützung großer wie kleiner Projekte aus den
unterschiedlichsten Sparten zeigt, wie wichtig die Kulturstiftung als
Förderpartnerin für Kulturschaffende in Rheinland-Pfalz ist“, sagte
Ministerpräsidentin Dreyer nach der Sitzung. „Insbesondere die
Vielfältigkeit zeichnet die Kulturlandschaft von Rheinland-Pfalz aus,
die sich auch im breiten Förderspektrum der Kulturstiftung
wiederfindet“, ergänzte Minister Wolf.

Filme von rheinland-pfälzischen Filmemachern sind unter den geförderten
Projekten ebenso zu finden wie Ausstellungen, eine Komposition oder
Theaterprojekte. „Der Facettenreichtum der Förderung belegt immer wieder
aufs Neue, dass Rheinland-Pfalz ein lebendiges und attraktives
Kulturland ist“, so Kulturminister Wolf.

Die Stiftung wurde von der Landesregierung 1991 zur Förderung von Kunst
und Kultur gegründet. Sie beteiligt sich an der Finanzierung besonderer
Kulturprojekte und veranstaltet den Kultursommer Rheinland-Pfalz,
unterhält zwei Künstlerhäuser und vergibt Stipendien an junge
Schriftstellerinnen und Schriftsteller sowie bildende Künstlerinnen und
Künstler.

/Weitere Informationen zur Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur gibt es
unter //
/

/www.kulturstiftung-rlp.de/ /.
/

/

/
/

//
//

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Zuckerrübenbranche ist fit für die Zukunft


Wissing: Zuckerrüben-Branche ist fit für die Zukunft

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/Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat auf dem dritten „Forum
Zukunft Zuckerrübe“ den Landwirten zugesagt, sich bei der Neugestaltung
der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU für den Erhalt der Direktzahlungen,
höhere Budgets für Agrarforschung sowie den Abbau von Bürokratie
einzusetzen.///

„Die Zuckerrüben-Produktion in Rheinland-Pfalz ist fit für die Zukunft.
Die Branche steht gut da und wird auch die Zeit nach der Europäischen
Zuckermarktordnung meistern. Ich werde die Branche nach Kräften
unterstützen und mich bei der Neuordnung der Gemeinsamen Agrarpolitik
(GAP) für die Belange unserer Landwirte einsetzen“, sagte
Landwirtschaftsminister Dr. Volker Wissing auf dem dritten „Forum
Zuckerrübe“ in Worms.

Wissing sagte zu, sich für eine Reform der gekoppelten Direktzahlungen
in der EU stark zu machen, zudem fordere er eine Flexibilisierung beim
Greening und einen Abbau der bürokratischen Lasten.

„Mein Ziel sind gute und stabile Rahmenbedingungen und Strukturen für
unsere Betriebe an einem starken Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz“,
sagte Wissing und verwies auf die „Wettbewerbs- und
Innovationsoffensive, die er als Landwirtschaftsminister angestoßen hat.

Der Verband der Hessisch-Pfälzischen Zuckerrübenanbauer betreut ca.
2.000 Zuckerrübenanbauer in Rheinland-Pfalz und Südhessen. In
Rheinland-Pfalz werden Zuckerrüben auf etwa 15.400 Hektar vor allem im
Oberrheingraben und dem Nordpfälzer Bergland angebaut.

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Innovation ist nur dann Fortschritt, wenn Arbeit besser wird


Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Innovation ist nur Fortschritt, wenn
Arbeit besser wird

„Innovation ist nur dann Fortschritt, wenn Arbeit besser wird – für so
viele Menschen wie möglich.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer
heute beim Forum „Arbeit der Zukunft“ der Hans-Böckler-Stiftung in
Berlin unterstrichen. In der Diskussion mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner
Hoffmann und mit Ingo Kramer, Präsident der Bundesvereinigung der
Deutschen Arbeitgeberverbände, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer:
“Gute Arbeit ist die Grundlage dafür, dass die Gesellschaft
zusammenhält. Deshalb unterstütze ich das Anliegen der Kommission
´Arbeit transformieren – Denkanstöße für die Arbeit der Zukunft´ voll
und ganz. Wir müssen den Wandel in der Arbeitswelt aktiv und
partizipatorisch gestalten. Nur ein Wachstum, das auch
langzeitarbeitslosen und älteren Menschen Perspektiven schafft, kann das
nötige Vertrauen der Menschen in die Zukunft herstellen.“

Die Landesregierung habe sich in diesem Frühjahr auf den Weg zu einem
„Masterplan zur Zukunft der Arbeit in Rheinland-Pfalz“ gemacht. Dabei
will sie Sozialpartner und Wissenschaft, Experten und interessierte
Bürgerinnen und Bürger einbeziehen. In vier Konferenzen wird das Thema
ausführlich behandelt, im zweiten Schritt entsteht aus den Ergebnissen
dieses Landesdialogs der Masterplan. „Viele Chancen zur Lösung künftiger
Herausforderungen liegen in der Digitalisierung, zum Beispiel im
Gesundheitswesen. Innovationen im Telemedizinbereich werden, ganz
besonders im ländlichen Raum, bei der Gestaltung des demographischen
Wandels helfen können. Auch die Stichworte Home-Office und mobile Arbeit
machen Chancen der Digitalisierung deutlich.“ Die Ministerpräsidentin
betonte, dies könne nur in einem breit angelegten Dialog geschehen, wie
ihn Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles mit ´Arbeiten 4.0´eröffnet
habe. „Dabei können wir in Rheinland-Pfalz, aber auch in ganz
Deutschland auf die bewährte Zusammenarbeit der Sozialpartner setzen“,
sagte die Ministerpräsidentin.

Innovation, BDA, DGB, Malu Dreyer

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Mainzer Physiker gewinnen neue Erkenntnisse über Nano-Systeme mit kugelförmigen Einschränkungen


Mainzer Physiker gewinnen neue Erkenntnisse über Nanosysteme mit
kugelförmigen Einschränkungen

Großes Potenzial für Anwendungen in der gezielten Pharmakotherapie und
zur Herstellung maßgeschneiderter Nanoteilchen

Mainzer Physiker um Prof. Dr. Kurt Binder und Dr. Arash Nikoubashman
haben erstmals untersucht, wie sich steife Polymere in kugelförmigen
Gefäßen anordnen
und wie sich diese Anordnung unter verschiedenen Bedingungen verändert.
Solche Nanosysteme haben ein großes Potenzial für Anwendungen in der
gezielten
Pharmakotherapie und bei der Herstellung von maßgeschneiderten
Nanoteilchen. Des Weiteren gibt die untersuchte Problemstellung wichtige
Aufschlüsse über
biologische Systeme, bei denen die Packung von langen Molekülen relevant
ist – wie zum Beispiel die Lagerung doppelsträngiger DNS in
Bakteriophagen oder
die Selbstanordnung von Aktinfilamenten, aus deren Netzwerk der
Zellcortex aufgebaut ist, in Zellen.

Die Simulationen der Arbeitsgruppe haben gezeigt, dass sich völlig
flexible Polymerketten zunächst gleichmäßig in der Kugel verteilen und
die Kugeloberfläche
unstrukturiert ist. Sobald die Steifigkeit der Ketten erhöht wurde,
stellten sich die Polymere selbstständig parallel zueinander auf, wobei
die Kettenenden
auf einer gemeinsamen Äquatorialebene lagen. Zur gleichen Zeit formten
die Polymere komplexe Strukturen auf der Kugeloberfläche: bei niedrigen
Dichten
und mittlerer Steifigkeit wurden Oberflächenstrukturen mit zwei
gegenüberliegenden Polen beobachtet (Abb. 1), wie sie zum Beispiel von
einem Globus oder
einer Zwiebel bekannt sind. Bei höheren Dichten und sehr steifen Ketten
haben sich dahingegen tennisballartige Strukturen mit vier Polen
ausgebildet (Abb.
2).

Dieses überaus interessante Verhalten resultiert aus dem komplexen
Wechselspiel zwischen der Packung und der Verbiegung von Polymerketten:
Einerseits ist
es aus entropischen Gründen vorteilhaft für die steifen Polymere, sich
parallel zueinander aufzustellen (diese sogenannte nematische Phase ist
beispielsweise
ausschlaggebend für die Funktion von Flüssigkristallen). Andererseits
verhindert die kugelförmige Einschließung solch eine parallele Anordnung
im ganzen
System, sodass sich Ketten in der Nähe der Kugeloberfläche verbiegen
müssen. Die resultierenden Strukturen sind somit der Kompromiss aus
diesen Einschränkungen.

Mit diesen Simulationen ist es erstmals gelungen, ein solches Verhalten
steifer Polymere zu beobachten. Die Mainzer Physiker sind
zuversichtlich, dass diese
Arbeit zukünftig dazu beitragen wird, sowohl natürliche als auch
synthetische Nanosysteme besser zu verstehen, bei denen kugelförmige
Einschränkungen wichtig
sind.

Polymehrketten, Uni Mainz JGU

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Wer mehr Europa will, muß Mehrstaatligkeit fördern


Wer mehr Europa will, muss Mehrstaatligkeit fördern!

Lauter und bedrohlicher werden die Stimmen von rückwärtsgewandten
Nationalisten in
Europa, die immer deutlicher auf ethnische Homogenität pochen und dies
auch durch
ausgrenzende und diskriminierende Forderungen anprangern. Es ist daher
gut so, dass sich
immer mehr Politiker, NGOs, Bewegungen und Organisationen für ein
demokratisches,
offenes und vielfältiges Europa einsetzen.
Umso unverständlicher ist es, dass demokratische Parteien einerseits
Zusammenhalt und
Vielfalt in Europa fördern wollen, sich gleichzeitig aber von der
Diskussion um
Mehrstaatlichkeit genau von jenen nationalistischen Tendenzen diktieren
lassen, die den
Europäischen Gedanken angreifen.

Es darf nicht verkannt werden, dass Migrationsströme auch in Europa
immer stattgefunden
haben und weiter gelebte Realität sind. Hinzu kommt die Entwicklung der
letzten Jahrzehnte
durch offene Grenzen, deutlich gestiegene Mobilität und mehr
Internationalität durch neue
Medien.

Nicht nur hierdurch steigt stetig der Anteil von Menschen, die sich
mehreren Identitäten
zugehörig und beheimatet fühlen.
Mitbürgerinnen und Mitbürger mit mehreren Staatsangehörigkeiten dürfen
nicht pauschal
als illoyal diskriminiert werden.
Von den erwarteten 50.000 Erdogan-Anhängern sind wohl schätzungsweise
30.000 auf die
Kölner Demo gekommen und haben mit ihren Parolen reichlich für
Irritationen gesorgt. In
Anbetracht der Tatsache jedoch, dass ca. 700.000 Deutsche zusätzlich die
polnische, 570.000
die russische und 530.000 die türkische Staatsangehörigkeit (Zensus
2011) haben, kann in
keinem Fall generell von „Loyalitätskonflikten“ von Mehrstaatlern
gesprochen werden, von
dem die konservativen Parteien, insbesondere CDU/CSU immer wieder
glauben machen
wollen.

Transnationale Identitäten sind ein wichtiger Beitrag für die Bildung
eines Europäischen
Wir-Gefühls, das es zu fördern gilt.
Die unterschiedlichen Heimatgefühle der Menschen werden nicht wie von
einigen suggeriert
irgendwann irrelevant werden, weil sie schon in der 3. oder 4.Generation
in einem Land
verortet sind, sondern werden sich eher durch die ständigen
Migrationsströmungen immer
weiter herausbilden. Es ist hier von einer stetigen und dynamischen
statt von einer
abflachenden Entwicklung auszugehen.

Diesem lebendigen Prozess der transnationalen Identitäten eine homogene
Identität
aufzuzwängen ist nicht zeitgemäß sondern kontraproduktiv.
Deshalb fordern wir als Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der
SPD Rheinland-
Pfalz statt rückwärtsgewandter Experimente eine generelle Hinnahme von
Mehrstaatligkeit. Nur so kann der Realität und Normalität der
transnationalen Identitäten
Rechnung getragen werden.

Die Diskussion um Mehrstaatligkeit, die sich überwiegend den
Empfindlichkeiten der
Aufnahmegesellschaft widmet, muss von der nationalistischen Ebene gelöst
und
endlich aus integrationspolitischen Aspekten betrachtet werden.

In einer Zeit, in der der Zusammenhalt wichtiger denn je ist, setzen wir
uns für ein
diskriminierungs- und vorurteilsfreies Deutschland und Europa ein, in
dem eine
Gleichbehandlung aller Menschen stattfindet. Kein Mensch sollte sich
aufgrund seiner
Herkunft benachteiligt fühlen, sich abschotten und an der Zugehörigkeit
zu unserer
Gesellschaft zweifeln.

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Armutskongreß: Organisationen und Gewerkschaften stellen Aufruf zur Bundestagswahl vor

Armutskongress:
Organisationen und Gewerkschaften stellen Aufruf zur Bundestagswahl vor

Eine gerechte Steuerpolitik, gute Arbeit statt prekäre Beschäftigung und
Sozialleistungen,
die zum Leben reichen – das fordern die Veranstalter des zweiten
Armutskongresses in ihrem gemeinsamen
Aufruf. Der Paritätische Gesamtverband, der Deutsche Gewerkschaftsbund
und die
Nationale Armutskonferenz wollen damit anlässlich der bevorstehenden
Bundestagswahl zeigen,
auf welche Politik es ankommt, um Armut wirkungsvoll einzudämmen.
Unterstützt wird der Aufruf von 13 weiteren Sozial-, Wohlfahrts- und
Fachverbänden sowie
gewerkschaftlichen Organisationen.
Armut und Armutsgefährdung seien in Deutschland längst keine
Randerscheinung mehr, sondern
ein massenhaftes Phänomen mitten in unserer Gesellschaft, das auf
mehreren Ebenen bekämpft
werden müsse.
„Um die Schere in der ungleichen Einkommens- und Vermögensverteilung zu
schließen und um
eine weitere Spreizung der Gesellschaft zu verhindern, muss in der
Steuerpolitik konsequent
umgesteuert werden“, sagt Prof. Dr. Rolf Rosenbrock, Vorsitzender des
Paritätischen Gesamtverbandes.

„Die dazu aktuell in der Diskussion stehenden Vorschläge der großen
Parteien sind vom
Umfang und der Zielrichtung her viel zu ambitionslos. Wir brauchen eine
wirklich mutig eingreifende
Steuer- und Finanzpolitik, um den anstehenden gesellschaftlichen und
sozialpolitischen
Herausforderungen gerecht zu werden.“

Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, verwies auf den Zusammenhang
von Armut und
prekärer Beschäftigung: „Die Politik muss endlich umsteuern und der
Spaltung am Arbeitsmarkt
entgegentreten. Es geht darum, den Niedriglohnbereich auszutrocknen,
Minijobs in abgesicherte
Beschäftigung umzuwandeln und die sachgrundlose Befristung
abzuschaffen.“ Besonders junge
Beschäftigte würden immer öfter nur befristet Arbeit bekommen. Auch der
Missbrauch von Werkverträgen
und prekärer Soloselbständigkeit müsse gestoppt werden. „Die Menschen
brauchen gute
und sichere Arbeit, die anständig entlohnt wird und deren
Arbeitsbedingungen stimmen. Wichtig
dafür ist auch eine vollwertige Berufsausbildung – jedoch bieten die
Arbeitgeber zu wenige Ausbildungsplätze
an. Die Politik muss endlich eine gesetzliche Ausbildungsgarantie
beschließen.“

Zu den Auswirkungen von Armut auf unser demokratisches Gemeinwesen sagte
Barbara Eschen,
Direktorin der Diakonie Berlin-Brandenburg und Sprecherin der Nationalen
Armutskonferenz:
„Die Regelsätze von Hartz IV sind zu niedrig. Maßstab bei der Berechnung
scheint zu sein: Es muss
Mangel da sein, damit sich die Menschen nicht einrichten.“ Trotzdem
blieben fast die Hälfte der
Menschen über vier Jahre im Leistungsbezug und hätten trotz aller
Bemühungen keine Chance.
„Prekär Beschäftigten soll anscheinend bewiesen werden: es geht noch
schlechter. Das ist ein
Druckmittel. Dabei geht es uns um viel mehr: Um echte Teilhabe. Arme
Menschen haben Ideen,
Wünsche, Vorstellungen, sie tun alles Mögliche, um ihre Situation zu
verändern. Das wird nicht
anerkannt. Wir als Nationale Armutskonferenz stärken die Stimme der in
Armut Lebenden, damit
sie sich einbringen können“.

Über den Armutskongress:
Über 500 von Armut betroffene Menschen, Experten aus Politik,
Wissenschaft, Praxis und Journalismus
diskutieren noch bis einschließlich morgen, 28. Juni, unter dem Motto
„Umsteuern: Armut
stoppen, Zukunft schaffen“. Unterstützt wird der Kongress von 18
weiteren Sozial-, Wohlfahrtsund
Fachverbänden, Selbsthilfe- und Betroffeneninitiativen sowie Gewerkschaften.

Mehr unter: www.armutskongress.de

Armutskonferenz, Bundestagswahl

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Malu Dreyer/Anne Spiegel: Ehe für alle sofort realisierbar


Dreyer/Spiegel: Ehe für alle ist kurzfristig realisierbar

„Es ist problemlos möglich, die Ehe für alle vor der Bundestagswahl
Realität werden zu lassen. Hierzu liegt dem Bundestag ein von
Rheinland-Pfalz initiierter Gesetzentwurf vor, der sofort in 2. und 3.
Lesung beraten und verabschiedet werden könnte. Daher begrüße ich es
sehr, dass sich der SPD-Vorsitzende Martin Schulz bereits für diese
Lösung ausgesprochen hat.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer
klargestellt.

Staatsministerin Spiegel hatte hierauf in ihrer Eigenschaft als
Beauftragte des Bundesrates für den Gesetzentwurf auch bereits in zwei
Schreiben an Bundestagspräsident Lammert hingewiesen. „Das Eheverbot für
schwule und lesbische Paare ist eine konkrete und symbolische
Diskriminierung und gehört deswegen abgeschafft. Gleiche Liebe verdient
gleiche Rechte!“ Damit unterstrich Ministerin Spiegel die langjährigen
Bemühungen ihres Ministeriums zur Öffnung der Ehe und für ein modernes
Familienbild.

„Die Ehe für alle ist längst gesellschaftlicher Konsens. Wir sollten
endlich dafür sorgen, dass es Menschen, die sich lieben, ermöglicht
wird, füreinander mit allen rechtlichen Konsequenzen einzustehen. Die
Ergänzung des Paragrafen 1353 BGB kann durch den vom Bundesrat
beschlossenen rheinland-pfälzischen Vorschlag aus dem Stand verwirklicht
werden“, so die Ministerpräsidentin.

Schon am 12. März 2013 und (nach der Bundestagswahl vom September 2013)
erneut am 5. Juni 2015 hatte Rheinland-Pfalz im Bundesrat den „Entwurf
eines Gesetzes zur

Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen
Geschlechts“ eingebracht. Die Länderkammer hatte beide mit Mehrheit an
den Bundestag überwiesen.

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