Monthly Archives: Oktober 2011

Malu Dreyer für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn

Mindestlohn Malu Dreyer für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn Mainz, 31.10.11 Die rheinland-pfälzische Arbeitsministerin Malu Dreyer mahnt heute in Mainz anlässlich der aktuellen Mindestlohn-Diskussion in der CDU eine klare Haltung an. Es sei zwar erfreulich, dass nun auch die CDU/CSU nach … Continue reading

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Wasserqualität besser – es gibt noch viel zu tun

Gewässerzustandsbericht Höfken: 25 Jahre nach Sandoz hat sich die Wasserqualität unserer Bäche und Flüsse verbessert, trotzdem bleibt viel zu tun Mainz, 31.10.11 25 Jahre nach der Sandoz-Katastrophe hat sich die Wasserqualität des Rheins und auch der übrigen Gewässer in Rheinland-Pfalz … Continue reading

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Lemke skeptisch über Kiefers Kaufgelüste

AKW Mülheim-Kärlich Lemke: „Kunst ja, aber kein Denkmal für die Atomkraft“ Mainz, 31.10.11 Das Ex-Atomkraftwerk Mülheim-Kärlich als Denkmal – das will sich die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Energieministerin Eveline Lemke nicht vorstellen. Die Absicht des bedeutenden Malers Anselm Kiefer, den Kühlturm … Continue reading

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50. Jahrestag des Deutsch-Türkischen Anwerbeabkommens

50. Jahrestag deutsch-türkisches Anwerbeabkommen Beck/Alt: Die Zuwanderung aus der Türkei hat unsere Gesellschaft bereichert Mainz, 30.10.11 Die Landesregierung würdigt zum 50. Jahrestag des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens am Sonntag den Beitrag der türkischen Einwanderinnen und Einwanderer zum gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen und politischen … Continue reading

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Verbrechen der Nazis an behinderten Menschen nie vergessen

Verbrechen der Nazis an Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen niemals vergessen – Antrag für Erinnerung und Information im Kulturausschuss beschlossen Berlin, 30.10.11 Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat mit seiner Unterstützung für einen fraktionsübergreifenden Antrag … Continue reading

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Sonntagskommentar: Ertrinken trotz Rettungsschirm

Mainz, 29.10.11 hpt. Na, da hat sie sich aber auch von was für durchgesetzt, die Frau Bundeskanzler! Hurra! Hurra! Hurra! Oder wars der französische Präsident? Viel Lob jedenfalls für die müde Frau mit den heruntergezogenen Mundwinkeln. Ehrlich, wie sie sich … Continue reading

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Bahn – Land mildert Einschnitte in der Anbindung Trier/Koblenz ab

Bahn Schmitt/Dreyer/Sahler-Fesel: Einschnitte im DB-Fernverkehr der Region Trier sollen vom Land vorübergehend abgemildert werden Mainz, 29.10.11 „Wie wir bereits im Ausschuss für Inneres, Sport und Infrastruktur erfahren haben, schränkt die Deutsche Bahn unverständlicher Weise das Angebot des Fernverkehrs in der … Continue reading

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Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft” – die Sieger

Mainz, 29.10.11 Innenminister Roger Lewentz hat gestern im Kurfürstlichen Schloss in Mainz die 23 Siegergemeinden im diesjährigen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geehrt. „Die Dörfer, die heute hier ausgezeichnet werden, haben Zukunft. Dies wurde ihnen von drei unabhängigen Jurys auf … Continue reading

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Wundersame Steuervermehrung

Klöckner-Interview Wundersame Steuervermehrung Mainz, 29.10.11 In einem Interview, das die Mainzer Allgemeine Zeitung heute veröffentlichte, fragte der Interviewer Julia Klöckner, CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende, ob sie nicht auch den Sparwillen der Landesregierung loben könne. Darauf antwortet Frau Klöckner ähnlich wie … Continue reading

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Unternehmen müssen bei der Fachkräftesicherung selbst früh genug handeln

Landesverbandstag des Bundes der Selbständigen Rheinland-Pfalz und Saarland Beck: Unternehmen müssen bei der Fachkräftesicherung selbst früh genug handeln“ Mainz, 29.10.11 Einen eindringlichen Appell zur Ausbildungs-, Qualifizierungs- und Weiterbildungsbereitschaft richtete Ministerpräsident Kurt Beck beim Landesverbandstag des Bundes der Selbständigen Rheinland-Pfalz und … Continue reading

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Länderübergreifender Fahndungs- und Kontrolltag Interregio

Polizei Länderübergreifender Kontrolltag „Interregio“ Mainz, 29.10.11 Die Polizeien der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen, Baden-Württemberg und des Saarlandes sowie der Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien haben in diesem Jahr bereits zum neunten Mal mit Unterstützung der Bundespolizei und Dienststellen der Bundeszollverwaltung einen … Continue reading

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Einigkeit bei Agrarministerkonferenz zu nachhaltiger Landwirtschaft erreicht

Herbst-Agrarministerkonferenz 2011 Konsens für mehr Nachhaltigkeit in der Agrarpolitik erreicht Mainz, 28.10.11 Rheinland-Pfalz hat auf der Agrarministerkonferenz, die am heutigen Freitag endet, entscheidende Fortschritte für eine ökologischere und nachhaltigere Agrarpolitik erreicht. Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken: „Alle anwesenden Agrarministerinnen und Agrarminister haben … Continue reading

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Hartloff fordert mehr Transparenz bei Herkunft von Lebensmitteln

Lebensmittelkennzeichnung Hartloff für mehr Transparenz bei der Herkunft von Lebensmitteln Mainz, 28.10.11 Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff kritisierte die Überlegungen von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner die Vermarktung regionaler Produkte durch die Definition von Kriterien für ein freiwilliges Regionalsiegel zu unterstützen, als nicht weitgehend … Continue reading

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Potentiale behinderter Fachkräfte entdecken

Arbeitswelt Potenziale behinderter Fachkräfte entdecken! Berlin, 28.10.11 Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und das British Council Deutschland wollen auf die oft vergessenen Potenziale behinderter Fachkräfte aufmerksam machen. Am 8. Dezember findet deshalb in den Räumen des British Council … Continue reading

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Enquete-Kommission 16/1 zu Gemeindefinanzen nimmt ihre Arbeit auf

Enquete-Kommission 16/1 „Kommunale Finanzen“ nimmt ihre Arbeit auf Mainz, 28.10.11 „Ich erinnere daran, dass die Einführung des Konnexitätsprinzips in die rheinland-pfälzische Verfassung maßgeblich auf die Vorarbeiten der letzten Enquete-Kommission zu kommunalen Finanzen zurück geht. Sie sehen, die Messlatte für Ihre … Continue reading

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