Daily Archives: 4. November 2011

Frühgeborene Kinder brauchen frühe Förderung

4. Symposium ‚Frühgeborene und Therapie’ Kraege: Frühgeborene Kinder brauchen frühe Förderung Nieder-Olm, 04.11.11 „Frühgeborene Kinder brauchen Freiräume für ihre Entwicklung und gleichzeitig ein wachsames Auge für mögliche Folgen ihrer Frühgeburt.“ Das unterstrich Gesundheitsstaatssekretärin Jacqueline Kraege heute in Nieder-Olm anlässlich des … Continue reading

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Höfken und Stolper erreichen wichtige Erfolge u. a. bei Lärmschutz und Energie

Umweltministerkonferenz 2011 Konsens über verbesserte Lärmschutzmaßnahmen und effektive Förderung energetischer Sanierungen auf den Weg gebracht Mainz, 04.11.11 Nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken und Energiestaatssekretär Ernst-Christoph Stolper konnten auf der Umweltministerkonferenz, die heute in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt endete, wichtige … Continue reading

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Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ nimmt ihre Arbeit auf

Mainz, 04.11.11 „Die Enquete-Kommission hat sich vorgenommen, bereits frühzeitig eine hohe Identifikation mit konkreten Projekten und politischen Prozessen zu schaffen sowie Hürden und Schranken für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz bei der Bewältigung politischen Aufgaben abzubauen.“ Mit … Continue reading

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Steuereinnahmen kehren auf Normalniveau zurück

Steuerschätzung Steuereinnahmen kehren langsam auf Normalniveau zurück – Kein Raum für Steuersenkungen Mainz, 04.11.11 Rheinland-Pfalz wird im laufenden Jahr nach einer ersten Prognose der Steuerschätzer Steuereinnahmen von 9.675 Millionen Euro erzielen. Dies wären 355 Millionen Euro mehr als 2010. Dies … Continue reading

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Reaktion auf BGH-Freispruch wegen vermuteter Notwehr

Reaktion auf BGH-Urteil: Freispruch wegen vermuteter Notwehr Mainz, 04.11.11 Zu dem Freispruch des BGH gegen den Todesschützen der Hells Angels von Anhausen sagt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz: „Als Bürger und als Dienstherr der Polizei fühle ich mich nicht im … Continue reading

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Datenschutz unverzichtbar zur Wahrung rechtsstaatlicher Grundsätze

Datenschutz und Justiz Hartloff: Datenschutz unverzichtbar zur Sicherung rechtsstaatlicher Grundsätze Mainz, 04.11.11 „Datenschutz und Datensicherheit sind unverzichtbar zur Sicherung rechtsstaatlicher Grundsätze im Rahmen der weiteren Verbreitung des Einsatzes von IT-Techniken in der Justiz. Die hochsensiblen personenbezogenen Informationen in Strafverfahren erfordern … Continue reading

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