Alternativstrecke für Mittelrheintal möglich

Infrastruktur/Entlastung Mittelrheintal

Beck/Lewentz: EU-Projekt bietet Chancen für Alternativtrasse

Mainz, 11.11.11 Ministerpräsident Kurt Beck und Infrastrukturminister Roger Lewentz haben den Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung des EU-Parlaments und des Rates über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes begrüßt. Im Rahmen dieses transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) soll der Aufbau von Infrastrukturen bei allen Verkehrsträgern ermöglicht werden, die für ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarktes sowie für die Gewährleistung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhaltes und für eine bessere Zugänglichkeit aller Gebiete in der EU sorgen sollen.

„Damit ergeben sich auch für die Finanzierung einer alternativen Güterverkehrstrasse zum Rheintal zwischen dem Rhein-Main und Rhein-Ruhr-Gebiet grundsätzlich europäische Finanzierungschancen, weil die EU für Planung und Bau der notwendigen Verkehrsinfrastrukturen bis zum Jahr 2020 insgesamt mehr als 30 Milliarden Euro an Zuschüssen bereit stellen will“, so Beck und Lewentz unter Hinweis darauf, dass in Deutschland die Achse Basel – Mannheim – Köln – Düsseldorf in den europäischen Korridor 6 von Genova – Rotterdam einbezogen ist.

Minister Lewentz hat sich bereits anlässlich der jüngsten Verkehrsministerkonferenz bei Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer und EU-Vertretern für eine entsprechende Entlastung des Mittelrheintals eingesetzt. Fest stehe nach Aussage der EU-Kommission, dass die Initiativen zu einer Berücksichtigung einzelner Projekte von der Bundesregierung ergriffen werden müssen, betonte Lewentz.

Mit den vorgelegten Leitlinien soll eine langfristige Strategie für die Umsetzung dieser Politik bis zu den Jahren 2030 bzw. 2050 festgelegt werden. Die Landesregierung fordert die Bundesregierung daher auf, für die alternative Güterzugstrecke zur Entlastung des Mittelrheintals alle notwendigen Untersuchungen schnellstmöglichst auf den Weg zu bringen und abzuschließen. Es müssen möglichst bald die Voraussetzungen geschaffen werden, damit die alternative Güterverkehrsstrecke im Korridor 6 für eine Förderung aus TEN-Mitteln angemeldet werden kann. „Bei der derzeitigen Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur auch im Schienenbereich ist jeder Euro Unterstützung durch die Europäische Union zu begrüßen“, unterstrich Minister Lewentz.

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