Konjunkturprogramm – mit großen Schritten dem Ziel entgegen

Konjunkturprogramm

Mit großen Schritten dem Ziel entgegen

Mainz, 16.11.11 Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“ geht mit großen Schritten dem Ziel entgegen. „Alle Zeichen für einen erfolgreichen Abschluss stehen auf grün“, bilanzierte Finanzminister Carsten Kühl den aktuellen Stand der Umsetzung des Konjunkturpakets II, das zum 31.12. des Jahres ausläuft. Die beendeten Projekte nehmen nicht nur an Zahl, sondern auch an Größe zu. „In den letzten drei Monaten wurden 327 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 116 Mio. Euro abgeschlossen. Das entspricht einem durchschnittlichen Volumen von 354.000 Euro“, sagte der Minister anlässlich des Vierten und letzten Quartalsbericht an den Bund. „Für die verbleibenden Projekte werden bis Ende des Jahres noch Mittel in Höhe von 110 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt abfließen.“ Größere Probleme zeichneten sich bisher nicht ab. Auch die haushaltsrechtliche Umsetzung ist tadellos gelungen. Wie einem Schreiben des Rechnungshof zu entnehmen ist, wurde das Prüfverfahren inzwischen abgeschlossen. Hohe Priorität habe für die Landesregierung eine schnelle Umsetzung des Investitionsprogramms gehabt. Dieses Ziel sei beeindruckend erreicht worden. Insgesamt werden so 2659 Projekte der rheinland-pfälzischen Kommunen, des Landes und von freien Trägern umgesetzt. „Dies alles in drei Jahren gestemmt zu haben, beweist eindrucksvoll die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung in Rheinland-Pfalz“, sagte Kühl. Mit zusätzlichen Investitionen von mehr als 850 Millionen Euro bekämpfte Rheinland-Pfalz die Finanz- und Wirtschaftskrise. Von diesen Mitteln stammen 469 Millionen Euro vom Bund, den Rest tragen Land, Kommunen und freie Träger. Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern – Unternehmen unterstützen – nachhaltig investieren“ ist Teil des Konjunkturpakets II des Bundes und der Länder. Geregelt ist es im Zukunftsinvestitionsgesetz.

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