Rechtsextreminismus – mysteriöse Liste

Rechtsextremismus

Mysteriöse Liste

Mainz, 19.11.11 In der Wohnung der Mörderbande aus Zwickau wurde auch auf einem dvd-stik eine Liste mit 10 000 Namen gefunden. Darunter auch 500 Personen aus Rheinland-Pfalz von Ministerpräsident Kurt Beck bis hin zu einfachen SPD-Ortsvereinsmitgliedern. Auch türkische und jüdische Einrichtungen sollen auf der Liste gewesen sein.

In einer Bewertung am Freitag sprach Innenminister Roger Lewenz davon, daß der Sinn der Liste noch nicht einzuordnen sei. Er würde das Wort „Todesliste“ nicht in den Mund nehmen, vielmehr sei der Zweck der Liste derzeit nicht zu erkennen. Die dort aufgeführten Personen seien jedenfalls außer Gefahr, würden aber über ihr Erscheinen auf dieser Liste informiert.

In diesem Zusammenhang sprach sich der Innenminister für die geplante Zentraldatei des Bundes zu Rechtsextremisten aus, wehrte sich aber gegen die ZZusammenlegung von Verfassungsschutzämtern. Lewenz machte erneut darauf aufmerksam, daß das Land seine V-Leute bereits vor längerer Zeit aus den Führungsgremien der rheinland-pfälzischen NPD zurück gezogen habe, von Landesseite mithin alle voraussetzungen für ein Verbot geschaffen seien.

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