Neuer Pflegebedürftigskeitsbegriff nötig

Pflegereform

Malu Dreyer: Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff dringend nötig

Mainz, 24.11.11 Für die schnellstmögliche Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs vor allem zugunsten einer zunehmenden Zahl an demenzkranken Menschen plädierten die Arbeits- und Sozialministerinnen und –minister der SPD-geführten Länder auf der Jahreskonferenz der Arbeits- und Sozialministerinnen und –minister in Leipzig, wie die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer mitteilte. Damit einhergehen müssten Änderungen im Leistungsrecht, die den Bedarf von Menschen mit Demenz stärker berücksichtigen. Darüber hinaus sind die Ministerinnen und Minister der Auffassung, dass die Pflege mit zusätzlichen Finanzmitteln ausgestattet werden muss. Die Ministerin bedauerte es, dass die Kolleginnen und Kollegen der unionsregierten Länder den Vorschlägen und Forderungen nicht gefolgt sind.

Die Pflegepolitik stehe vor neuen Herausforderungen. Zum einen werde die Zahl der Pflegebedürftigen in den nächsten Jahrzehnten deutlich ansteigen; vor allem die Zahl hochaltriger, dementer Menschen werde dramatisch zunehmen. Demgegenüber nehme das Potential an familiärer Unterstützung ab. Geburtenrückgang, zunehmende Entfernung junger Menschen vom Lebensort ihrer Eltern und zunehmende Erwerbsbeteiligung von Frauen führten dazu, dass immer mehr die Unterstützung außerhalb der Familie gefordert sei. „Dazu brauchen wir neue pflegepolitische Ansätze“, so die Ministerin.

Gemeinsames politisches Ziel sei es, dass Menschen dort alt und auch gepflegt werden könnten, wo sie gelebt hätten oder leben wollten. „Die Pflege der Zukunft ist Pflege im Quartier“, so die Ministerin. Die Ressourcen der Familien, Nachbarschaften, des freiwilligen und ehrenamtlichen Engagements müssten gestärkt und mit den professionellen Pflege- und Betreuungsstrukturen sinnvoll verknüpft werden. Das erfordere ein Gesamtkonzept, das Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gestalte, die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure bündele und die sozialräumlichen Hilfesysteme stärke. Vor allem den Kommunen komme hier eine zentrale Rolle zu.

Die zeitnahe Umsetzung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs habe insbesondere mit Blick auf die Gleichbehandlung demenzkranker und behinderter Menschen eine Schlüsselstellung. Einschränkungen der Selbständigkeit und Alltagkompetenz sowie der Stellenwert von Teilhabe müssten bei den Leistungen zur Pflege berücksichtigt werden. Darüber hinaus müssten die ambulante Pflege weiter gestärkt und pflegende Angehörige entlastet werden. „Die aufsuchende Pflegeberatung muss verstärkt, die Verhinderungs- und Kurzzeitpflege und die Wohnraumanpassung muss finanziell besser ausgestattet und die Erleichterung der legalen 24-Stunden-Pflege in der eigenen Häuslichkeit muss geprüft werden“, so Malu Dreyer. Menschen mit Behinderungen sollten darüber hinaus den gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung erhalten.

Ebenfalls Handlungsbedarf bestehe beim drohenden Personalmangel in der Pflege. Der Pflegeberuf müsse attraktiver gestaltet werden, um eine ausreichende Zahl an qualifizierten Fachkräften dauerhaft sicherzustellen und mehr Nachwuchs für die Pflege zu gewinnen. Notwendig sei die Schaffung einer generalistischen Pflegefachkraftausbildung, bei der auch im Hinblick auf die Finanzierung der Ausbildungskosten ein Gleichklang zwischen Alten- und Krankenpflege hergestellt werden müsse. Aber auch die beruflichen Rahmenbedingungen müssten verbessert werden. „Hierzu gehört eine angemessene und leistungsgerechte Bezahlung“, so Malu Dreyer.

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