Daily Archives: 25. November 2011

Haushaltsausschuß beginnt mit Beratungen zum Doppelhaushalt

Haushaltsausschuss beginnt mit Beratungen zum Haushalt 2012/2013 Mainz, 25.11.11 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat unter Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 begonnen. Die fünfeinhalb Stunden dauernde Sitzung bildete den Auftakt zu einem … Continue reading

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Bundesrat gegen bestimmte Wildtiere im Zirkus

Heute im Bundesrat Hürter begrüßt Entschließung des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wildlebender Tierarten im Zirkus Berlin/Mainz, 25.11.11 „Der Beschluss des Bundesrates zum Verbot der Haltung bestimmter wildlebender Tierarten im Zirkus ist aus der Sicht des Tierschutzes zu begrüßen. … Continue reading

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Bundesrat gedenkt der Opfer der neonazistischen Mordserie

Heute im Bundesrat Bundesrat gedenkt der Opfer der neonazistischen Mordserie Berlin, 25.11.11 In der 890. Sitzung des Bundesrats hat das Gremium einstimmig folgende „Entschließung“ gefasst: „Die furchtbare Mordserie einer neonazistischen Bande bewegt unser Land. Über mehr als eine ganze Dekade … Continue reading

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Bundesratsmehrheit gegen Steuererhöhung für Personenschifffahrt

Heute im Bundesrat – Gesetzentwurf aus Rheinland-Pfalz Bundesratsmehrheit gegen Steuererhöhung in der Personenschifffahrt Berlin, 25.11.11 Der Bundesrat hat heute in Berlin einem Gesetzentwurf des Landes Rheinland-Pfalz zugestimmt, der darauf abzielt, die Geltung des bis 31. Dezember 2011 befristeten ermäßigten Umsatzsteuersatzes … Continue reading

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Telekommunikationsgesetz auf dem richtigen Weg

Heute im Bundesrat Beck: Novelle des Telekommunikationsgesetzes auf dem richtigen Weg Berlin, 25.11.11 Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, zeigte sich heute zufrieden mit der Entscheidung des Bundesrates, wegen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) den … Continue reading

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Stipendiatenausstellung in Kunsthalle Mainz

Kultur Multiperspektivisch bei „km 500 4“ – Internationale Künstlerinnen und Künstler zeigen ihre Klang-, Video- und Fotoarbeiten in Mainz Mainz, 25.11.11 Filmische und fotografische Arbeiten, aber auch Malerei, Objektkunst und Installationen mit Klang und Licht stehen im Fokus der Ausstellung … Continue reading

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Rentenversicherung RLP – stabile Finanzen

Rentenversicherung: Stabile Finanzen auch in 2012 Speyer, 25.11.11 „Die Rentenversicherung geht finanziell gut gerüstet ins kommende Jahr“, stellte Dietmar Muscheid, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz und DGB-Landeschef, bei der heutigen Vertreterversammlung in Speyer fest. Nach den aktuellen Rechnungen wird die … Continue reading

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Rheinland-Pfalz sagt Ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen Save-me Mainz begrüßt den Vorstoß der Integrationsministerin Alt Mainz, 25.11.11 Schon seit dem Frühjahr dieses Jahres wurde von Flüchtlingsorganisationen und dem UNHCR von der Europäischen Union die Beteiligung an der Aufnahme subsaharischer Flüchtlinge … Continue reading

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