Daily Archives: 26. November 2011

Sonntagskommentar: Vorläufig nicht…

Mainz, 26.11.11 hpt. Mittagessen in Straßburg, eine Kanzlerin, ein Präsident, ein Ministerpräsident, Repräsentanten der drei wirtschaftsstärksten Länder der EU. In Straßburg kann man gut essen. Vor Jahren aß ich in einem Restaurant in der Nähe der Kathedrale Seezunge mit Garnelensauce…köstlich. … Continue reading

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Erste Testfahrt eines Elektrobusses in RLP

Erste Testfahrt eines Elektrobusses in Rheinland-Pfalz Bingen auf dem Weg in die elektromobile Zukunft – Erste Testfahrt eines Elektrobusses in RLP. Bingen, 26.11.11 Mit der ersten Testfahrt eines Elektrobusses in Rheinland-Pfalz behauptet die Stadt Bingen mit ihren Projektpartnern, der Fachhochschule … Continue reading

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Hartloff für gesetzliche Regelung bei Benzinpreiserhöhung

Energie Hartloff für eine gesetzliche Regelung bei Spritpreiserhöhungen Mainz, 26.11.11 Verbraucherschutzminister Jochen Hartloff hat sich heute in Mainz für eine gesetzliche Regelung bei Spritpreiserhöhungen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgesprochen. „Was man derzeit an den Tankstellen beobachten kann, ist … Continue reading

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Bundeskinderschutzgesetz im Bundesrat gescheitert

Familie Familienministerin Alt: Bundeskinderschutzgesetz im Bundesrat trotz Verhandlungsbereitschaft im Vorfeld gescheitert Berlin, 26.11.11 Das Bundeskinderschutzgesetz ist im Bundesrat gescheitert. Nachdem zunächst ein Länderantrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses keine Mehrheit fand, ließen die Länder den Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums durchfallen. „Ich hoffe … Continue reading

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Bundesrat verweigert Abschaffung der Optionspflicht

Integration Optionspflicht bleibt – Vicente enttäuscht über Entscheidung des Bundesrats Mainz, 26.11.11 Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf der Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hamburg und Bremen zur Abschaffung der Optionspflicht abgelehnt. „Es ist enttäuschend, dass die Länderkammer nicht die Gelegenheit genutzt hat, … Continue reading

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Lösung

Schule KMK verpasst Chance, Recht auf gemeinsamen Unterricht klarzustellen Berlin, 26.11.11 „Auch wenn man der Kultusministerkonferenz zugute halten muss, dass sie einige gute Grundsätze zur Inklusion formuliert hat, bleibt sie hinter den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention zurück. Es wurde die Chance … Continue reading

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