Beck gegen Schlechterstellung von ÄrztInnen im Land

Ärztehonorare

Beck: Schlechterstellung der Ärzte in Rheinland-Pfalz verhindern

Mainz, 28.11.11 Ministerpräsident Kurt Beck hat sich mit Nachdruck gegen die Schlechterstellung der Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz gewandt. Vor der für den 2. Dezember geplanten Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) im Bundestag sagte Beck: „Der Bundesregierung sind die gravierenden Probleme bei der Verteilung der Ärztehonorare in Deutschland bekannt. Dieses Ungleichgewicht zu beheben, müsste das erste Ziel der angestoßenen Honorarreform sein.“

Die Bundesregierung plant, die derzeit gesetzlich vorgesehene Angleichung der Honorare der Ärzteschaft auf ein bundeseinheitliches Niveau nicht vorzunehmen. Dies bedeutet für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz eine fortdauernde Schlechterstellung gegenüber ihren Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern. Ministerpräsident Beck fordert deswegen die Berliner Regierungskoalition auf, ihre Zusage einzuhalten, die schrittweise Honorarangleichung wie geplant vorzunehmen und sie nicht mit dem Versorgungsstrukturgesetz abzubrechen. Andernfalls, so Beck, verliere Rheinland-Pfalz an Attraktivität für junge Ärztinnen und Ärzte. „Es kann und darf nicht sein, dass bayerische Ärzte für den gleichen Dienst am Patienten und die gleiche Leistung deutlich besser honoriert werden als die rheinland-pfälzischen“, sagte der Ministerpräsident. „Ich appelliere nachdrücklich an alle in und für Rheinland-Pfalz in den Deutschen Bundestag gewählten Abgeordneten, sich in ihren Fraktionen gegen die geplante Schlechterstellung der Ärztinnen und Ärzte unseres Landes zu wenden und dieser in der Schlussabstimmung im Deutschen Bundestag die Stimme zu verweigern.

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