Haushaltsausschutz hört HochschulpräsidentInnen

Doppelhaushalt 2012/13

Haushaltsausschuss hört Hochschulpräsidenten

Mainz, 30.11.11 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat unter Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) die Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stand die Anhörung der Präsidenten der rheinland-pfälzischen Universitäten und Fachhochschulen.

Das Hochschulgesetz sieht vor, dass die Hochschulen eine schriftliche Stellungnahme zum Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt abgeben. Diese Stellungnahme wird dem Landtag zugeleitet. Es entspricht der parlamentarischen Tradition, dass die Präsidentinnen und Präsidenten der Hochschulen ihre Stellungnahmen sodann im Rahmen der Haushaltsberatungen den Mitgliedern des Haushaltsausschusses sowie den Mitgliedern des Wissenschaftsausschusses erläutern.

Für die Universitäten des Landes gab der Vorsitzende der Konferenz der Hochschulpräsidentinnen und Hochschulpräsidenten, Herr Professor Georg Krausch von der Universität Mainz, eine Stellungnahme ab.

Sein Stellvertreter, Herr Professor Konrad Wolf von der Fachhochschule Kaiserslautern, nahm für die Fachhochschulen des Landes Stellung. Daneben stellten sich die Präsidenten der Universitäten Koblenz- Landau, Kaiserslautern, Trier und Speyer sowie der Fachhochschulen Bingen, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz, Trier und Worms im Anschluss an ihre Stellungnahmen den zahlreichen Fragen der Abgeordneten. Die Auswertung der Anhörung wird im Rahmen der Beratungen zu dem Etat des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am 12. Januar 2012 erfolgen.

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