Hochgeschwindigkeitsnetze auch für den ländlichen Raum

Wirtschaftsministerkonferenz 5./6.12.2011

Lemke fordert den Bund auf endlich zu handeln: „Hochgeschwindigkeitsnetze für Stadt und Land“

Mainz, 02.12.11 Eine „digitale Spaltung“ will die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke verhindern und fordert den „Ausbau von Breitbandhochgeschwindigkeitsnetzen“. Bei der Wirtschaftsministerkonferenz, die am 5. und 6. Dezember in Bremen stattfindet, wird unter der Federführung von Rheinland-Pfalz ein entsprechender Antrag vorgelegt.

Ministerin Lemke fordert den Bund auf, seine seit Monaten anhaltende Blockadehaltung endlich aufzugeben. „Damit Flächenländer wie Rheinland-Pfalz auch weiterhin attraktive Wirtschafts- und Lebensstandorte bleiben, benötigen wir die schnellen Hochgeschwindigkeitsnetze nicht nur in den Ballungszentren, sondern auch im ländlichen Raum“, stellt die Ministerin fest. Sie fordert von der Bundesregierung die Fortentwicklung der Breitbandstrategie unter Einbeziehung der Länder. Zwar verfolge der Bund das Ziel, bis 2014 für 75 Prozent der Bevölkerung 50 Mbit/s-Anschlüsse zu haben, aber, so Lemke, es fehle an gezielter Unterstützung, wie diese Netze auch in den ländlichen Räumen entstehen können. „Wir benötigen neue Finanzierungsinstrumente wie Bürgschaften und zinsgünstige Darlehen sowie Mittel für die Direktförderung“, betonte die Wirtschaftsministerin. Aus Ländersicht bestünden derzeit erhebliche Zweifel daran, dass die ambitionierten Ziele der Bundesregierung für den Breitbandhochgeschwindigkeitsausbau ohne finanzielle Unterstützung erreicht werden könne.

Lemke kündigte an, dass mit dem Bund auch im Zuge des Vermittlungsverfahrens zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes verhandelt werden soll. Der Bundesrat hat hier gefordert an künftigen Frequenzversteigerungserlösen beteiligt zu werden, um diese Mittel zweckgebunden für den Ausbau der Hochgeschwindigkeitsnetze einsetzen zu können.

Neue Telekommunikationsdienste und Internetanwendungen machen den weiteren Ausbau der Breitbandnetze zu Hochgeschwindigkeitsnetzen notwendig – sowohl für den weiteren Ausbau der Mobilfunknetze als auch für den Glasfaserausbau der Festnetze. „Die Aktivitäten der Mobilfunkwirtschaft beim Ausbau der neuen Mobilfunktechnik LTE, die Fortsetzung des bestehenden Breitbandförderprogramms in Rheinland-Pfalz sowie der Einsatz neuer satellitengestützter Angebote werden die verbleibenden „weißen Flecken“ in der Breitbandversorgung in absehbarer Zeit schließen“, sagte Wirtschaftsministerin Eveline Lemke. Allerdings erfordere der Fortschritt in den Internetanwendungen wie Cloud Computing, Video Conferencing, eHealth, die mobile Verkehrsvernetzung oder auch IPTV und Entertaining zukünftig erheblich höhere Bandbreiten und Übertragungsraten in den Netzen.

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