Daily Archives: 7. Dezember 2011

Herausforderung Rechtsextremismus

Herausforderung Rechtsextremismus Beck: Verbot der NPD ist ein Gebot unserer Verfassung Mainz, 07.12.11 „Der Rechtsextremismus ist eine Herausforderung für Staat und Gesellschaft. Seine Bekämpfung hat für die Landesregierung Priorität und sie wird alles tun, um ihrer Verantwortung gerecht zu werden. … Continue reading

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Knall enträtselt

Knall enträtselt Mainz, 07.12.11 Ein rätselhafter KKnall war heute Mittag im Westerwald, dem Rheintal, Rheinhessen und dem Taunus zu hören. viele besorgte Bürger riefen die Polizei an. Das Geologische Landesamt in Mainz teilte mit, daß es sich nicht um ein … Continue reading

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Auch verarbeitete Eier kennzeichnen

Lebensmittelkennzeichnung Rheinland-Pfalz für Kennzeichnung der Legehennenhaltung auf Lebensmitteln Mainz, 07.12.11 Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat gestern Abend beschlossen, die Bundesregierung über den Bundesrat aufzufordern, die Verordnung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln zu ändern: Bei allen Lebensmitteln in Fertigpackungen, die Eier oder … Continue reading

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Bundeskabinett beschließt 110 Millionen Verlust für RLP

Steuern Kühl: Bundeskabinett beschließt 110 Millionen Verlust für Rheinland-Pfalz Mainz, 07.12.11 Auf 110 Millionen Euro, davon 29 Millionen bei den Kommunen, bezifferte Finanzminister Carsten Kühl die Verluste für das Land, sollte das sogenannte „Gesetz zum Abbau der Kalten Progression“ der … Continue reading

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Eich/Osthofen Fusion verschoben

Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Eich-Osthofen Mainz, 07.12.11 Zu der Entscheidung, den Punkt Landesgesetz über die freiwillige Bildung der neuen Verbandsgemeinde Eich-Osthofen von der Tagesordnung des Plenums zu nehmen, erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hans Jürgen … Continue reading

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Höfken stellt Wassercent vor

Wassercent Höfken: „Nachhaltiger Wasserschutz braucht sichere Finanzierung“ Mainz, 07.12.11 Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den Gesetzentwurf zur Einführung des Wasserentnahmeentgelts vorgestellt, den sie am Vortag ins Kabinett eingebracht hatte. Der so genannte Wassercent soll in Rheinland-Pfalz ab 2013 für alle … Continue reading

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Energieverbrauch der Industrie höher

Energieverbrauch in der Industrie übersteigt Vor-Krisen-Niveau Fast die Hälfte des Energieverbrauchs entfällt auf Erdgas Bad Ems,, 07.12.11 Die deutlich verbesserte Konjunktur hatte in der rheinland-pfälzischen Industrie einen deutlichen Anstieg des Energieverbrauchs zur Folge. Im Jahr 2010 wurden nach Angaben des … Continue reading

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DGB begrüßt Mindestlohninitiative

DGB begrüßt Mindestlohn-Initiative von Rheinland-Pfalz und Baden- Württemberg Mainz, 07.12.11 Die heute angekündigte gemeinsame Initiative der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im Bundesrat für einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € trifft auf große Zustimmung des DGB: „Wir unterstützen diesen Entschluss … Continue reading

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Land bringt Mindestlohn in Bundesrat ein

Ministerrat/Mindestlohn Dreyer: Land will Mindestlohnantrag in den Bundesrat einbringen Mainz, 07.12.11 Die Landesregierung will sich im Bundesrat für faire und sichere Arbeitsbedingungen durch einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einsetzen und tritt einem entsprechenden Entschließungsantrag des Landes Baden-Württemberg bei. Dazu hat das … Continue reading

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