Daily Archives: 8. Dezember 2011

Paketzusteller brauchen Mindestlohn

Plenum/Paketzustellung Dreyer: Situation der Fahrer zeigt Notwendigkeit eines Mindestlohns Mainz, 08.12.11 Die Situation der Fahrerinnen und Fahrer in der Paketzustellung zeigt für Arbeitsministerin Malu Dreyer überdeutlich, wie notwendig ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist. „Zu guter Arbeit gehört eine angemessene Bezahlung. … Continue reading

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Schuldenbremse erfordert verläßliche Steuerbedingungen

Schuldenbremse Finanzminister fordert stabile steuerpolitische Rahmenbedingungen Mainz, 08.12.10Mit der ersten Beratung eines Ausführungsgesetzes zu Artikel 117 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, das die sogenannte Schuldenbremse regelt, „ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter und beweist seine Innovationskraft inmitten der Schuldenkrise. Noch nicht alle Länder … Continue reading

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SPD unterstützt Personenschifffahrt

SPD für Unterstützung der Personenschifffahrt Mainz, 08.12.11 Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin und Fredi Winter, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. bekennen sich eindeutig zur Verlängerung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes bis Ende 2013 für die Fahrgastschifffahrt. „Die durch die Bundesregierung ursprünglich … Continue reading

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Archäologisches Zentrum Mainz Planungsphase beginnt

Archäologisches Zentrum Mainz Neubauprojekt geht in Planungsphase Mainz, 08.12.11 Das Verfahren zum Bau eines Archäologischen Zentrums in Mainz (AZM) geht in die nächste Phase. Das Vergabeverfahren sei nun rechtsgültig abgeschlossen, teilte das Finanzministerium Rheinland-Pfalz mit, das im Land auch für … Continue reading

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40 Jahre Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz

40 Jahre Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz Landwirtschaftsstaatssekretär Griese: „Die Landesregierung unterstützt die Landwirtschaft als Partner im Wandel“ Bad Kreuznach, 08.12.11 „40 Jahre Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz bedeuten 40 Jahre Selbstverwaltung, Dienstleistung und Mitgestaltung im Interesse unserer Landwirtschaft und des Weinbaus sowie unserer vielfältigen ländlichen … Continue reading

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Zahl der Erwerbstätigen so hoch wie nie

Erwerbstätigkeit im dritten Quartal 2011 um 1,2 Prozent gestiegen Zuwachs bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Bad Ems, 08.12.11 Die Zahl der Erwerbstätigen mit Arbeitsort in Rheinland-Pfalz ist im dritten Quartal dieses Jahres weiter gestiegen. Nach vorläufigen Berechnungen des »Arbeitskreises Erwerbstätigenrechnung des … Continue reading

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Umwelt- und Strafverfolgungsbehörden arbeiten zusammen

Gemeinsame Dienstbesprechung der Umweltverwaltungsbehörden und der Strafverfolgungsbehörden bei der SGD Nord in Koblenz: Koblenz, 08.12.11 „Müllhändler im Hinterhof“ machen Behörden zu schaffen – effiziente Bekämpfung von Umweltdelikten nur gemeinsam möglich SGD Nord Präsident Uwe Hüser eröffnete kürzlich die jährlich stattfindende … Continue reading

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Sondervermögen für Hochschulen aufgestockt

Hochschulen / Landtag: Ahnen: Höheres Sondervermögen rüstet Hochschulen für Zukunft – Rheinland-Pfalz bleibt bei gebührenfreiem Studium konsequent Mainz, 08.12.11 Das Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ wird um 254 Millionen Euro aufgestockt und bis 2016 verstetigt. „Für die rheinland-pfälzischen Hochschulen schaffen wir … Continue reading

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