Umwelt- und Strafverfolgungsbehörden arbeiten zusammen

Gemeinsame Dienstbesprechung der Umweltverwaltungsbehörden und der Strafverfolgungsbehörden bei der SGD Nord in Koblenz:

Koblenz, 08.12.11 „Müllhändler im Hinterhof“ machen Behörden zu schaffen – effiziente Bekämpfung von Umweltdelikten nur gemeinsam möglich

SGD Nord Präsident Uwe Hüser eröffnete kürzlich die jährlich stattfindende gemeinsame Tagung von Umweltverwaltung und Strafverfolgungsbehörden. Ebenso wie Harald Kruse, der für Generalstaatsanwalt Jung an der Tagung teilnahm, begrüßte er die gute Zusammenarbeit zwischen der Struktur- und Genehmigungsdirektion, den Dienststellen der Kripo und den Staatsanwaltschaften. Im Gespräch wurde schnell deutlich, dass die Notwendigkeit, Personal einzusparen, alle Bereiche in ähnlicher Weise trifft. „Nur wenn die bestehenden Kooperationsmöglichkeiten genutzt und Kräfte gebündelt werden“, so Hüser, „kann es gelingen, Umweltsündern das Handwerk zu legen.“

Erläuterungen des Vertreters des Landeskriminalamtes zu dem jährlichen Lagebericht zur Umweltkriminalität zeigten, dass die Aufklärungsquote bei den Umweltdelikten in Rheinland-Pfalz über dem Bundesdurchschnitt liegt.

Gerade das Sammeln und der Export von Abfällen wie alten Kühlschränken, Fernsehern und Altreifen durch Kleinstunternehmer „im Hinterhof“, kann so umfangreiche Ermittlungen erfordern, dass bereits ein Fall großen Personaleinsatz fordert.

Vertreter der Sonderabfallmanagementgesellschaft Rheinland-Pfalz –SAM – zeigten die Entwicklung des Abfallrechts und die Auswirkungen des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes für die Praxis auf. Auch die neu eingeführte elektronische Nachweisführung habe mittlerweile ihre Anlaufschwierigkeiten überwunden. Dank Augenmaß in der Praxis sei es darüber hinaus gelungen, die Wirtschaft auch von dem wirtschaftlichen Nutzen der papierlosen Nachweise für den einzelnen Betrieb zu überzeugen.

Aus der Praxis für die Praxis zeigte ein Vertreter der oberen Abfallbehörde am Beispiel des Verwendungsverbotes für Bahnschwellen im privaten Bereich Wege durch das komplizierte Chemikalien- und Gefahrstoffrecht.

Gemeinsames Fazit aller Teilnehmer: Der jährliche Erfahrungsaustausch auch über die eigene Fachdisziplin hinaus bietet eine gute Möglichkeit, die Hilfestellung für die eigene Arbeit zu bekommen und durch die Vernetzung mit anderen Dienststellen des Landes schlagkräftiger im Interesse der Umwelt zu werden.

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