Land fördert Feuerwehren umfangreich

Land fördert zahlreiche Feuerwehrfahrzeuge und -häuser

Mainz, 14.12.11 „Noch vor den Weihnachtsfeiertagen kann sich eine große Zahl von Kommunen über Zuwendungsbescheide des Innenministeriums und der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -häusern in diesem Haushaltsjahr freuen“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Insgesamt wurden in den vergangenen Tagen Bescheide mit einem Fördervolumen von rund vier Millionen Euro versandt. Mit fast der Hälfte des Betrages wird die ADD in Trier über 40 kommunalen Aufgabenträgern ihre notwendigen Investitionen in Feuerwehrhäusern und Feuerwehrfahrzeugen fördern. Die andere Hälfte wird gezielt durch das Innenministerium für die Förderung von 26 größeren Feuerwehrfahrzeugen genutzt,

Bereits Anfang des Jahres und im Frühjahr erhielten einige Kommunen ministerielle Post. So konnten sich die Stadt Mainz für den Bau der neuen Feuerwache über eine Bewilligung in Höhe von 4,678 Millionen Euro und die Stadt Kaiserslautern über eine Nachbewilligung von 743.200 Euro für die Errichtung der dortigen Integrierten Leitstelle freuen. Für die Errichtung des neuen Feuerwehrhauses in Deidesheim, in dem vier in der Vergangenheit eigenständige Feuerwehreinheiten zusammengelegt werden, erhielt die gleichnamige Verbandsgemeinde einen Bescheid über 513.000 Euro. Daneben wurden der Verbandsgemeinde Römerberg für die Erweiterung ihres Feuerwehrhauses in ihrer Sitzgemeinde 14.000 Euro gewährt. Bereits im Sommer stellte Minister Lewentz der ADD in Trier ein Mittelkontingent in Höhe von rund zwei Millionen Euro zur Verfügung. Diese pauschale Zuwendung wird alljährlich an die kreisfreien Städte sowie Landkreise, zur Weiterleitung an die kreisangehörigen kommunalen Aufgabenträger, gewährt und dient der Mitfinanzierung von Ausrüstung für den vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz.

Darüber hinaus wurde eine weitere Rate für die Finanzierung des Kommunalanteiles zur Einführung des Digitalfunkes in Rheinland-Pfalz in Höhe von 1,6 Millionen Euro der entsprechenden Rücklage zugeführt.

„Addiert man diese ganzen Fördermaßnahmen zusammen, kommt man auf ein Gesamtfördervolumen, das für die kommunalen Aufgabenträger aus Landesmitteln in 2011 zur Verfügung gestellt werden konnte, von über 13,5 Millionen Euro. Damit werden kommunale Investitionen in Höhe von etwa 35 Millionen Euro nachhaltig finanziell durch das Land unterstützt“, sagte Lewentz. Die Fahrzeuge und letztlich auch die adäquate Unterbringung in entsprechenden Feuerwehrhäusern würden ganz erheblich die Effizienz der Feuerwehreinsätze erhöhen und damit weiter zur Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes beitragen. Die Fördermittel seien deshalb gut angelegtes Geld. „Die Kommunen als Aufgabenträger werden dadurch in die Lage versetzt, die doch erheblichen Investitionen schultern zu können“, so der Minister.

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