Haushaltsausschuss berät Etat des Integrationsministeriums

Haushaltsausschuss berät Etat des neuen Integrationsministeriums

Mainz, 15.12.11 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat unter Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) die Beratungen des Doppelhaushalts 2012/2013 mit dem Etat des Integrationsministeriums fortgesetzt.

Das Ministerium unter Leitung von Staatsministerin Irene Alt umfasst die Bereiche Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses befassten sich gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus dem Integrationsausschuss und dem Gleichstellungsausschuss mit den vielfältigen Aufgabenbereichen des zu Beginn dieser Wahlperiode neu geschaffenen Ressorts.

Gegenstand der Beratungen waren ferner die im Haushalt des Ministeriums veranschlagten Zuschüsse zu Ein- und Wiedereingliederungsprogrammen für Frauen in den Arbeitsmarkt sowie die Zuschüsse zu Maßnahmen zur Qualifizierung und Beschäftigung von arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Mädchen und Frauen sowie zur Verbesserung der Ausbildung von Mädchen und Frauen.

Gleich zu Beginn der Sitzung hatte sich der Ausschuss mit den über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Quartal 2011 befasst. Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Martin Stadelmaier, informierte den Ausschuss über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-Birkenau“. Bund und Länder hatten zur dauerhaften Sicherung der Gedenkstätte im Dezember 2010 eine Stiftungsvereinbarung unterzeichnet. Die Stiftung ist mit einem Kapital von 120 Mio. Euro ausgestattet, von dem 60 Mio. Euro auf Deutschland entfallen. Diese Summe teilen sich Bund und Länder je zur Hälfte. Die Mittel fließen in fünf Jahresraten in den Haushaltsjahren 2011 bis 2015. Für Rheinland-Pfalz bedeutet das eine jährliche Summe von knapp 290 000 Euro.

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