Daily Archives: 16. Dezember 2011

Weiterer Schritt zur gemeinsanen Agrarpolitik

Bundesrat – Gemeinsame Agrarpolitik Landwirtschaftsministerin Höfken: „Heute weiterer Schritt zur Neuausrichtung der EU-Agrarpolitik“ Berlin/Mainz., 16.12.11 Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken wird in der heutigen Sitzung des Bundesrates die Position des Landes zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) darstellen. Der Bundesrat befasst sich … Continue reading

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Irene Alt will Abschiebehaftgefängnis Ingelheim schließen

Integration Runder Tisch Ingelheim: Ministerin Alt will Abschiebegefängnis schließen Ingelheim, 16.12.11 Bei der heutigen zweiten Sitzung des Runden Tisches Ingelheim ist Integrationsministerin Irene Alt vom Prinzip der ergebnisoffenen Beratungen abgerückt: „Aufgrund der Zwischenbilanz der drei Arbeitsgruppen, einer eingehenden Prüfung der … Continue reading

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Gefahr durch Windbruch und Hochwasser!

Orkantief „Joachim“ Höfken warnt vor Betreten des Waldes/ Hochwasserinformation Mainz, 16.12.11 Das Orkantief „Joachim“ wird in den nächsten Stunden Rheinland-Pfalz erreichen. Insbesondere in den südlichen Landesteilen mit Schwerpunkt Pfälzerwald werden Windgeschwindigkeiten von bis zu 150 Stundenkilometer erwartet. Wie Forstministerin Ulrike … Continue reading

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Versorgungsstrukturgesetz sichert nicht Landarztversorgung

Bundesrat/Versorgungsstrukturgesetz Dreyer: Gesetz wird gute medizinische Versorgung nicht sichern Berlin/Mainz, 16.12.11 Die rheinland-pfälzische Gesundheitsministerin Malu Dreyer hat das Versorgungsstrukturgesetz der Bundesregierung erneut kritisiert. Trotz einzelner sinnvoller Maßnahmen sei das Gesetz keineswegs geeignet, auch künftig eine flächendeckende wohnortnahe medizinische Versorgung zu … Continue reading

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ZdF Politbarometer Dezember

ZDF-Politbarometer Dezember 2011 Rösler im Rekordtief, Merkel auf Platz eins – Piraten nur noch vier Prozent Deutliche Zustimmung zu EU-Gipfelbeschlüssen, aber Euro-Skepsis bleibt Mainz, 16.12.11 In der Woche des Rücktritts des FDP-Generalsekretärs und der Mitgliederbefragung zum Euro wird die Arbeit … Continue reading

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Bund plant Straßenbauprojekte im Land

Patrick Schnieder: Investitionsrahmenplanentwurf ehrliche Grundlage Rheinland-Pfälzische Straßenbauprojekte des Bundes Berlin, 16.12.11 Zum Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011-2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes erklärt der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz und zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder MdB: „Als Rheinland-Pfälzer freut es mich persönlich ganz … Continue reading

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