Knapp 7% auf Mindestsicherung angewiesen

Soziales

Knapp 7 Prozent der Bevölkerung auf Mindestsicherung angewiesen

Weniger Menschen erhalten Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bad Ems, 06.01.12 In Rheinland-Pfalz waren Ende des Jahres 2010 rund 277.000 Menschen auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen, um ihren grundlegenden Lebensunterhalt zu sichern. Damit erhielten nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes in Bad Ems 6,9 Prozent der vier Millionen Einwohner Leistungen der sozialen Mindestsicherung.

Im Vergleich der Bundesländer wies Rheinland-Pfalz die drittniedrigste Quote auf. Lediglich in Bayern (4,6 Prozent) und Baden-Württemberg (4,2 Prozent) waren die Anteile geringer. Deutschlandweit waren 9,2 Prozent der Bevölkerung auf finanzielle Hilfen des Staates angewiesen.

Gegenüber dem Jahr 2009 sank die Zahl der Bezieher von Mindestsicherung um rund 12.000. Damit setzte sich der seit einigen Jahren zu beobachtende Rückgang fort, der im Wesentlichen durch die Veränderungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende bestimmt wird. Im Jahr 2006 bezogen im Land noch rund 306.000 Personen Leistungen der sozialen Mindestsicherung.

Zu den Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme zählen:

Liste mit 5 Einträgen • Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) – auch als Grundsicherung für Arbeitsuchende oder »Hartz IV«-Leistungen bezeichnet • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII • Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen nach dem SGB XII – »Sozialhilfe« im engeren Sinne • Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz • Leistungen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz Listenende

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Der weitaus größte Teil der Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, erhielt den Statistiken der Bundesagentur für Arbeit zufolge Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz-IV-Leistungen). In Rheinland-Pfalz betraf dies Ende 2010 knapp 232.000 Empfängerinnen und Empfänger, das waren 7,3 Prozent der Bevölkerung unter 65 Jahren (Deutschland: 10,0 Prozent). Davon erhielten 164.000 als Erwerbsfähige Arbeitslosengeld II. Bei den anderen gut 67.000 handelte es sich um nicht erwerbsfähige Familienangehörige, insbesondere Kinder, denen das so genannte Sozialgeld gezahlt wurde.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Fast 36.000 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer erhielten Ende 2010 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Von ihnen waren mehr als 17.000 zwischen 18 und 65 Jahre alt und bezogen die Leistungen wegen dauerhaft voller Erwerbsminderung. Gut 18.000 Empfängerinnen und Empfänger waren 65 Jahre und älter.

Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen

Die »originäre Sozialhilfe«, hat seit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (»Hartz IV-Reform«) an Bedeutung verloren. Sie wird seit dem 1. Januar 2005 nur noch an nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige gezahlt, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln oder durch Leistungen anderer Sozialleistungsträger decken können. Dazu gehören zum Beispiel vorübergehend Erwerbsunfähige, längerfristig Erkrankte oder Vorruhestandsrentner mit niedriger Rente. In Rheinland-Pfalz kamen im Jahr 2010 auf 10.000 Einwohner knapp 9 Empfänger von laufender Hilfe zum Lebensunterhalt.

Die zur Mindestsicherung zählenden Leistungen für Asylbewerber liegen für 2010 noch nicht vor. Für die Berechnungen wurde auf die Angaben des Vorjahres zurückgegriffen. Daher sind minimale Änderungen der Mindestsicherungsquoten noch möglich.

Weitere Informationen zur sozialen Mindestsicherung gibt es im gemeinsamen Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung unter www.amtliche-sozialberichterstattung.de.

Autor: Günter Ickler (Referat Bevölkerung, Gebiet, Soziale Leistungen, Gesundheit, Rechtspflege)

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