Keine Einsparungen bei Feuerwehren

Mainz, 12.01.12 Wie der SWR heute Abend meldete, hat Innenminister Roger Lewenz mitgeteilt, dass die Landesregierung auf Einsparungen bei den Feuerwehren verzichtet.

Grund seien erhöhte Einnahmen bei der Feuerschutzsteuer und geringere Kosten für den digitalen Polizeifunk. Diese Einnahmeveränderungen entlasteten den Etat des Innenministeriums, das u.a. für Feuerwehren und Polizei zuständig ist.

Für den Doppelhaushalt 2012/13 waren jeweils 3 Millionen Einsparungen bei der Feuerwehrfinanzierung (Geräte, Anlagen) vorgesehen. Das Land hielt diese Einsparungen für vertretbar, da in den letzten Jahren jeweils 12 Millionen an die Feuerwehren gingen und das Konjunkturpaket diese Mittel zwei Jahre sogar um jeweils 10 Millionen aufstockte.

Die Feuerwehren machten gegen diese Einsparungen jedoch mobil(wir berichteten), beschwerten sich bei einer anhörung im Innenausschuß des Landtages, legten Unterschriftenlisten vor und wurden von der Landtagsopposition in ihrem Protest unterstützt.

This entry was posted in Allgemein and tagged , , . Bookmark the permalink.

Comments are closed.