Haushaltsausschuss berät Etats von Wissenschaft und Bildung

Haushaltsausschuss berät Etats von Wissenschaft und Bildung

Mainz, 16.01.12 Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat unter Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) die Beratungen des Doppelhaushalts 2012/2013 mit dem Etat des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur fortgesetzt.

In einer mehrstündigen Sitzung befassten sich die Mitglieder des Haushaltsausschusses und ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur sowie dem Ausschuss für Bildung mit zahlreichen Fragestellungen aus den umfangreichen Aufgabenbereichen des von Staatsministerin Doris Ahnen geleiteten Ministeriums.

Welch dicke Bretter die Abgeordneten zu bohren hatten, zeigt der Umfang des Einzelplans 09, der alle Einnahmen und Ausgaben des Ressorts auflistet: Das Druckwerk umfasst 796 Seiten und bildet in insgesamt 42 Kapiteln die vielfältigen Zuständigkeiten des Ministeriums ab. Darunter fallen beispielsweise die Universitäten und Fachhochschulen des Landes sowie das Universitätsklinikum und diverse Forschungseinrichtungen. Erfasst sind auch die Orchester und Museen des Landes, die staatlichen Bibliotheken, die Landeszentrale für politische Bildung und die Kirchen. Auch die verschiedenen Schularten und die staatlichen Studienseminare zur Lehrerausbildung sind jeweils gesondert abgebildet und waren Gegenstand der Beratungen.

In der Sitzung wurde auch die Anhörung der Hochschulpräsidenten zum Landeshaushalt ausgewertet, die der Haushaltsausschuss Ende November vergangenen Jahres durchgeführt hatte.

Weiterer Gegenstand der Tagesordnung waren Zuschüsse an Theater und Orchester in privater Trägerschaft sowie für soziokulturelle Zentren und Maßnahmen. Außerdem stimmte der Haushaltsausschuss mit den Stimmen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Landesgesetz zur Weiterentwicklung der Schülerbeförderung und zur weiteren Umsetzung der Lehrerbildungsreform zu. Der Gesetzentwurf der Landesregierung sieht vor, dass künftig in der gesamten Sekundarstufe I eine kostenfreie Schülerbeförderung erfolgt. Einbezogen sind auch Schülerinnen und Schüler der Berufsfachschulen I und II. Das Gesetz soll im August 2012 in Kraft treten.

This entry was posted in Allgemein and tagged , , . Bookmark the permalink.

Comments are closed.