Daily Archives: 18. Januar 2012

Land übernimmt Elternanteil bei Schülerbeförderung

Landtag/Schule Ahnen: Land übernimmt Elternanteil für Schülerbeförderung bis Klasse 10 künftig in allen Schularten Mainz, 18.01.12 „Das Land übernimmt bei der Schülerbeförderung vom kommenden Schuljahr an auch den Eigenanteil der Eltern von Schülerinnen und Schülern, die die Sekundarstufe I an … Continue reading

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Kommunalfinanzen: Härteausgleich für besonders betroffene Kommunen

Landtag/Kommunaler Finanzausgleich Härteausgleich für belastete Kommunen Mainz, 18.01.12 Finanzminister Carsten Kühl wies im Landtag die Kritik zurück, das Land würde seine Nettokreditaufnahme in 2012 und in 2013 um 20 Millionen Euro auf Kosten der Kommunen senken. „Das ist Unsinn“, sagte … Continue reading

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Ramsauer und Simon freuen sich über BASF Entscheidung

Günther Ramsauer und Anke Simon: Freude über BASF-Entscheidungen überwiegt Ludwigshafen, 18.01.12 Als „gute Nachricht für Stadt und Land“ haben die Ludwigshafener SPD-Landtagsabgeordneten Günther Ramsauer und Anke Simon die Entscheidung der BASF zur Milliardeninvestition aufgenommen. Insbesondere für die Zukunft der Arbeitsplätze … Continue reading

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System der Massentierhaltung krankt

Landtag/Massentierhaltung Schweitzer: System der Massentierhaltung krankt Mainz, 18.01.12 Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung, insbesondere in der Massentierhaltung, und der heutigen Aktuellen Stunde im rheinland-pfälzischen Landtag zu diesem Thema, erklärt der Generalsekretär … Continue reading

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Jahresbericht Gewerbeaufsicht erschienen

Jahresbericht Gewerbeaufsicht Höfken / Dreyer / Lemke: Die Gewerbeaufsicht dient den Menschen und den Unternehmen in Rheinland-Pfalz Mainz, 18.01.12 Aufsichtsbehörde für den Arbeitsschutz, Stellungnahmen zur Zulässigkeit von Windenergieanlagen oder gewerblichen Bauvorhaben, Sicherheitsüberprüfung von Kinderspielzeug im Einzelhandel, Lärmmessungen in der Nachbarschaft … Continue reading

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Kurt Beck für europäische Ratingagentur

Finanzmärkte Beck hält Aufbau einer europäischen Ratingagentur für sinnvoll Mainz, 18.01.12 Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat sich zufrieden darüber geäußert, dass der europäische Rettungsschirm EFSF mit einer hohen Nachfrage und zu niedrigen Zinsen eine Anleihe begeben konnte, obwohl dessen … Continue reading

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Fluglärm: Recht auf Nachtruhe nicht aushebeln

Landtag/Fluglärm Recht auf Nachtruhe nicht aushebeln Mainz, 18.01.12 – Anlässlich der heute im Landtag gehaltenen Aktuellen Stunde zu den möglichen Auswirkungen der geplanten EU-Fluglärmregelung für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Verkehrspolitische Sprecherin und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender … Continue reading

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2363 Borreliose Fälle im 2. Halbjahr 2011

Gesundheit 2363 Borreliosefälle im zweiten Halbjahr 2011 Mainz, 18.01.12 Die durch Zeckenbisse übertragene Borreliose tritt nun auch signifikant in Rheinland-Pfalz auf. Bis vor einigen Jahren war sie ausschliesslich in Süddeutschland verbreitet. Zwischen dem 30. Juni und dem 9. Dezember des … Continue reading

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Beispielhafte Museumszusammenarbeit Mainz/Ingelheim

Beispielhafte Museumszusammenarbeit Kooperation des Naturhistorischen Museums Mainz mit Museum bei der Kaiserpfalz Ingelheim Familiensonntage: „Steinzeit. Leben mit dem Klimawandel“ Mainz/Ingelheim, 18.01.12 „Steinzeit. Leben mit dem Klimawandel“ – so lautet der erste Titel der Familiensonntage, die das Museum bei der Kaiserpfalz … Continue reading

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Koblenz: Aus alt wird neu

Aus Alt wird Neu 2nd Hemd-und-Hose-Markt entwirft eigenes Modelabel Koblenz, 18.01.12 Im Vorfeld des 2nd-Hemd-und-Hose-Marktes des Dekanates Koblenz entwerfen Jugendliche gemeinsam mit der Stoffkünstlerin Brigitte Pappe von „kunstzumtragen Moselkern“ ein eigenes Modelabel. Es basiert auf der kreativen Umarbeitung gebrauchter Kleidung … Continue reading

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Rundfunkgebühren bleiben stabil

Überreichung des 18. KEF-Berichtes Rundfunkgebühren bleiben stabil Mainz, 18.01.12 Der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, hat vom Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, den 18. KEF-Bericht entgegengenommen. Die Kommission hat … Continue reading

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„Eine Schule für alle“ in der Diskussion

Schuldiskussion „Eine Schule für alle“ bewegt Politik Mainz, 19.01.12 „Eine Schule für alle“ ist die Forderung eines rheinland-pfälzischen Elternverbandes. Dieses Modell ist auch in anderen Bundesländern in Diskussion und scheint in Baden-Württemberg Chancen zur Umsetzung zu haben. Grünen-Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler … Continue reading

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