Daily Archives: 20. Januar 2012

„Eine Schule für alle“ lobt Daniel Köbler

„Eine Schule für alle“ RLP: Die Grünen auf dem richtigen Weg Kaiserslautern, 17.01.12 Die unabhängige, rheinland-pfälzische Initiative „EINE Schule für ALLE – länger gemeinsam lernen e.V.“ begrüßt nachdrücklich die gestrigen Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Daniel Köbler, zu den bildungspolitischen … Continue reading

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Malu Dreyer kritisiert CDU

Mindestlohn Malu Dreyer: CDU lässt Worten keine Taten folgen Mainz, 20.01.12 „So kommen wir nicht voran. Es reicht nicht aus, wenn die CDU die Möglichkeit der Einführung einer unteren Lohngrenze in den Raum stellt, dann aber keine Taten folgen lässt“, … Continue reading

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Bauen auf grüner Wiese muss beendet werden

Innenentwicklung Bauen auf Grüner Wiese muss der Vergangenheit angehören Mainz, 20.01.12 Zur Vorstellung des Ergebnisberichts „Raum + Rheinland-Pfalz“ der Landesregierung erklärt Andreas Hartenfels, Sprecher für Bauen und Wohnen, Dorferneuerung und Stadtentwicklung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen ausdrücklich … Continue reading

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Tierhaltung im Außenbereich beschränken

Agrarpolitik Höfken / Remmel: Tierhaltung im Außenbereich begrenzen Berlin, 20.01.12 Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken (Rheinland-Pfalz) und Landwirtschaftsminister Johannes Remmel (Nordrhein-Westfalen) haben heute auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin konkrete Vorschläge unterbreitet, um Anlagen zur Intensivtierhaltung in Deutschland zu begrenzen. Sie … Continue reading

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Schattenbericht zur UN-Behindertenrechtskonvention

Breites Bündnis der Zivilgesellschaft für UN-Bericht Berlin, 20.01.12 In Berlin hat sich am 19. Januar ein breites Bündnis von Organisationen der Zivilgesellschaft, die „BRK-Allianz“ gegründet. Diese Allianz hat sich zum Ziel gesetzt, den ersten Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur Umsetzung … Continue reading

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Haushaltsausschuss schließt Beratungen der Etats ab

Doppelhaushalt 2012/13 Haushaltsausschuss schließt Beratungen der Etats ab Mainz, 20.01.12 – Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat unter Leitung des Vorsitzenden Frank Puchtler (SPD) die beiden letzten Etats im Rahmen des Doppelhaushalts 2012/2013 beraten. Der Einzelplan 12 „Hochbaumaßnahmen und … Continue reading

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Gedenkstätte KZ Osthofen/Verfolgung Homosexueller im 3. Reich

Gedenkstätte KZ Osthofen am 23. Januar 2012: Vortrag „Zwischen Terror und Anpassung – Zur Situation homosexueller Männer unter dem NS-Regime“ von Dr. Günter Grau Vergessene Opfer der Nazis in unserer Region Vortrag „Zwischen Terror und Anpassung – Zur Situation homosexueller … Continue reading

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2. Opferschutzbericht vorgestellt

Landtag/Opferschutz Zweiter Opferschutzbericht der Landesregierung im Landtag vorgestellt Mainz, 20.01.12 „Der Landesregierung ist wichtig, dass Opfer, gerade auch in ihrer Rolle als Zeuginnen und Zeugen in einem Gerichtsverfahren, nicht mehr nur als eines von vielen Beweismitteln, sondern mit ihrer gesamten … Continue reading

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