Familienpflegezeit: SPD fordert Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Familienpflegezeit

Sahler-Fesel: Augenwischerei statt Familienpolitik – Vereinbarung von Pflege und Beruf gefordert

Mainz, 26.01.12 „Während Bundesfamilienministerin Schröder, CDU, stolz Vertreterinnen und Vertreter von 13 Unternehmen empfängt, die ihren Beschäftigten Familienpflegezeit zubilligen, sind die pflegenden Angehörigen nach wie vor auf sich allein gestellt“, so kommentiert die Vorsitzende des Arbeitskreises für Integration, Familie, Kinder und Jugend, Ingeborg Sahler-Fesel, die Meldung der Ministerin zur Familienpflegezeit.

Beschäftigte können für maximal zwei Jahre ihre Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden reduzieren und erhalten 75 % ihres Arbeitsentgelts weiter. Die „Überbezahlung“ zahlen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Jahren drei und vier mit voller Stundenzahl bei ebenfalls 75 % Arbeitsentgelt zurück.

Sahler-Fesel: „Es ist zutiefst unsozial, dass die Auszeit allein von den Arbeitnehmern finanziert werden solle. Das Gesetz nutzt nur denjenigen, die sich einen bis zu vierjährigen Gehaltsverzicht von 25 Prozent leisten können. Ein weiterer Fehler ist, dass es keinen Rechtsanspruch auf die Auszeit gibt. Den Gehaltszuschuss in der Pflegephase sollen die betroffenen Unternehmen durch ein zinsloses Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanzieren können. Die finanzielle Last eines Ausfallrisikos wird einseitig auf die pflegenden Angehörigen abgewälzt.“

Sahler-Fesel verweist auf das umfassende familienpolitische Konzept, das die Sozialdemokraten vorgelegt haben. In diesem auf dem Bundesparteitag im Dezember 2011 beschlossenen Konzept spiele die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf eine große Rolle. „Wir wollen die bisher unbezahlte zehntägige berufliche Freistellung, die ein Beschäftigter nehmen kann, um die Pflege eines Angehörigen zu organisieren, mit einer Lohnersatzleistung ähnlich dem Kinderkrankengeld ausstatten. Darüber hinaus soll ein flexibles Zeitbudget eingeführt werden, das 1000 Stunden – also rund sechs Monate – umfasst. Auch soll der Freistellungsanspruch so flexibel gestaltet werden, dass er auch in mehreren Zeitabschnitten in Anspruch genommen werden kann. Und auch beim 1000-Stunden-Budget sollen die finanziellen Einbußen des Pflegenden abgefedert und eine Lohnersatzleistung eingeführt werden.“

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