Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg vereinbart

Behinderte Menschen

Zusammenarbeit mit Baden-Württemberg vereinbart

Mainz, 01.02.12 Die beiden Landesbehindertenbeauftragten von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben bei einem Treffen im Sozialministerium in Mainz für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit vereinbart. Beide Bundesländer hätten viel gemeinsam und könnten in der Behindertenpolitik viele Anstöße für Verbesserungen für die Situation von Menschen mit Behinderungen geben, erklärten Gerd Weimer aus Baden-Württemberg und Ottmar Miles-Paul aus Rheinland-Pfalz.

„Ich bin gerne zu einem ersten Austausch nach Rheinland-Pfalz gekommen, weil hier in Sachen Selbstbestimmung, Gleichstellung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in den letzten Jahren bereits viel auf den Weg gebracht wurde. Dabei ist für mich besonders interessant, dass es hier schon über 5.000 Menschen gibt, die ihre Hilfen durch das Persönliche Budget weitgehend selbstbestimmt organisieren. Zudem hat Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention verabschiedet“, erklärte Weimer.

„Ich freue mich über den begonnenen Austausch, denn gemeinsam können die Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auch auf Bundesebene wichtige Impulse geben. Sei es die anstehende Reform der Eingliederungshilfe mit dem Ziel, dass sich die Hilfen verstärkt am Bedarf des behinderten Menschen statt an den Einrichtungen orientieren, oder die Verankerung der Barrierefreiheit in der geplanten Liberalisierung des Fernbusverkehrs, die von CDU/CSU und FDP bisher im Bundestag noch abgelehnt wird – die beiden Bundesländer spielen hier im Bundesrat eine wichtige Rolle. Zudem freue ich mich auf den Gegenbesuch in Baden-Württemberg, um mehr darüber zu lernen, wie dort die Inklusion behinderter Menschen beispielsweise in der Wirtschaft besser vorangetrieben werden kann“, sagte Miles-Paul.

Die beiden Beauftragten vereinbarten neben dem halbjährlichen Zusammentreffen bei der Tagung der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes einen Gegenbesuch des rheinland-pfälzischen Landesbehindertenbeauftragten in Baden-Württemberg mit einem gemeinsamen Besuch eines Wirtschaftsunternehmens.

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