Neue Hochwasserpartnerschaft

Hochwasserschutz

Gemeindepartnerschaft Schwarzbach

Mainz, 01.02.12 Die hohen Niederschläge im Dezember 2011 im Einzugsgebiet von Schwarzbach und Hornbach haben zwar keine großen Schäden verursacht, aber erneut die Hochwassergefahr aufgezeigt. Deshalb soll die hochwasserfreie Zeit zur Verbesserung der Hochwasservorsorge genutzt werden. Um konkrete Vorsorgemaßnahmen umzusetzen, schließen sich die Gemeinden und Verbände im Einzugsgebiet des Schwarzbaches in der „Hochwasserpartnerschaft Schwarzbach“ zusammen.

Umweltministerin Ulrike Höfken sagte bei der offiziellen Gründung der Hochwasserpartnerschaft: „Hochwasservorsorge ist eine Gemeinschaftsaufgabe der staatlichen und der kommunalen Verwaltungen und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Den Kommunen kommt dabei eine Schlüsselstellung zu. In der Hochwasserpartnerschaft „Schwarzbach“ werden sich die Kreise, Städte und Gemeinden optimal für Hochwasserereignisse wappnen. Das Land wird sie dabei beraten und unterstützen.

Wir können das Hochwasser zwar nicht verhindern, allerdings können durch die darauf ausgerichteten Alarm- und Einsatzpläne größere Verluste und Schäden vermieden werden.“

Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge sind seit langem ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge des Landes Rheinland-Pfalz und wichtige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung der rheinland-pfälzischen Flusstäler sowie ein bedeutender Standortfaktor für die Wirtschaft. Das Land hat in den letzten 20 Jahren 750 Millionen Euro in Hochwasserschutzmaßnahmen investiert und die Kommunen bei der Erledigung ihrer Aufgaben der Hochwasservorsorge unterstützt. Die Landesregierung wird in diesem Sinne weiter machen: Hochwasserschutz ist und bleibt ein Schwerpunkt der Politik der Landesregierung.

Dazu kommt die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Höfken: „Wir wissen, dass Hochwasser an den Grenzen nicht halt macht, und deshalb denken und handeln wir heute in den Einzugsgebieten über die Staats- und Ländergrenzen hinweg und suchen ganzheitliche Lösungen.“ Diese Vorgehensweise hat im Einzugsgebiet der Mosel, in die auch Schwarzbach und Hornbach fließen, bereits Tradition. An Mosel und Saar stimmen sich die Bundesländer und die Staaten seit über 50 Jahren im Rahmen der „Internationalen Kommissionen zum Schutz der Mosel und der Saar“ ab. Dort liegt ein Hochwasseraktionsplan vor, in dem Maßnahmen festgelegt sind, zu deren Umsetzung sich alle verpflichtet haben.

Für die Blies, Schwarzbach und Hornbach wird diese Vorgehensweise fortgesetzt: Es soll ein Hochwasserrisikomanagementplan erarbeitet werden. Höfken: „Wir wollen ein ganzheitliches, umfassendes Hochwasserrisikomanagement in Gang setzen. Es umfasst alle möglichen Arten von Vorsorgemaßnahmen. Ein wichtiges Instrument dafür sind die Hochwasserpartnerschaften in Rheinland-Pfalz.“

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