Daily Archives: 10. Februar 2012

DGB unterstützt Bundesratsinitiative für Mindestlohn

Heute im Bundesrat: Mindestlohn DGB unterstützt Bundesratsinitiative / Muscheid: Schnelle Regelung notwendig Berlin/Mainz, 10.02.12 Die heutige Bundesratsinitiative der Bundesländer Hamburg, Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn unterstützt der DGB Rheinland-Pfalz mit Nachdruck, so DGB-Landesvorsitzender Dietmar Muscheid … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für DGB unterstützt Bundesratsinitiative für Mindestlohn

Kühl zu Finanzmarktstabilisierungsgesetz und „Deutschland Bonds“

Heute im Bundesrat: Finanzmarktstabilisierungsgesetz und Deutschland Bonds Kühl: Gemeinwohl vor Partikularinteressen Berlin, 10.02.12 Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat heute im Bundesrat das zweite Finanzmarktstabilisierungsgesetz und die Wiederbelebung des Finanzmarktstabilisierungsfonds SoFFin begrüßt. „Der Bankensektor ist durch die Finanzmarktkrise immer noch … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Kühl zu Finanzmarktstabilisierungsgesetz und „Deutschland Bonds“

Kühl im Bundesrat gegen Steuersenkungen

Heute im Bundesrat: Steuerreform Kühl: Kein spekulatives Vorgehen beim Existenzminimum Berlin, 10.02.12 „Es gibt ein bewährtes Verfahren, wann und wie der steuerliche Grundfreibetrag festgelegt wird. Es erschließt sich nicht, warum die Bundesregierung davon abgehen will“, sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , | Kommentare deaktiviert für Kühl im Bundesrat gegen Steuersenkungen

800.000 Euro für Schulmittagessen

Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz 800.000 Euro für Mittagessen von bedürftigen Kindern Mainz, 10.02.12 Zusätzlich zu dem Sozialfonds für bedürftige Kinder in Kindertagesstätten, stellt die Landesregierung jetzt entsprechende Mittel für Ganztagsschülerinnen und -schüler in Rheinland-Pfalz zur Verfügung. Mit dem neu aufgelegten Sozialfonds bekommen … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für 800.000 Euro für Schulmittagessen

Dialog mit türkisch-islamischem Moscheeverein

Den Dialog vertiefen Mainz, 10.02.12 Ministerpräsident Kurt Beck traf sich gestern zu einem Gespräch mit dem Vorstand des Landesverbandes der DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion), der in Rheinland-Pfalz 45 Moscheegemeinden und 6.700 Mitglieder vertritt. An dem Termin nahm … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , , | Kommentare deaktiviert für Dialog mit türkisch-islamischem Moscheeverein

GEW kritisiert Pläne der Uni Koblenz-Landau

GEW kritisiert die geplante Abschaffung der Studiengänge Musik- und Kunstpädagogik an den Campi der Universität Koblenz-Landau Mainz, 10.02.12 Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die Pläne der Universität Koblenz-Landau, die MusiklehrerInnenausbildung in Landau und die Kunstpädagogik in Koblenz aus … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für GEW kritisiert Pläne der Uni Koblenz-Landau

Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat

Heute im Bundesrat Eveline Lemke zum Kreislaufwirtschaftsgesetz, über das der Bundesrat heute abstimmt: Mainz/Berlin, 10.02.12 „Unsere Verhandlungen im Vermittlungsausschuss haben sich gelohnt. Die FDP hat in den letzten Punkten unserem Anliegen zugestimmt. Die Abfallentsorgung der privaten Haushalte bleibt unter kommunaler … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , | Kommentare deaktiviert für Kreislaufwirtschaftsgesetz im Bundesrat

Dreyer für neue Kammer

Gesundheitswesen und Pflege Dreyer: Land prüft bereits Einrichtung einer Landeskammer für Pflege- und Therapieberufe Mainz, 09.02.12 Seit Mitte des vergangenen Jahres ist die Landesregierung im Gespräch mit den Verbänden der Pflegeberufe, der Hebammen und der therapeutischen Berufe, um die Einrichtung … Continue reading

Posted in Allgemein | Tagged , , , | Kommentare deaktiviert für Dreyer für neue Kammer