Daily Archives: 14. Februar 2012

Grüne zum Urteil über kommunalen Finanzausgleich

Grüne zum Urteil über Finanzausgleich: Reform des kommunalen Finanzausgleichs zügig angehen – Soziallasten stärker berücksichtigen Mainz, 14.02.12 Anlässlich des heutigen Urteils des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zur kommunalen Finanzausstattung erklären Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher und Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im … Continue reading

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SPD zum Urteil über kommunalen Finanzausgleich

SPD-Landtagsfraktion zur Entscheidung des VGH zum „Kommunalen Finanzausgleich“ Mainz, 14.02.12 Zum heutigen Urteil des Rheinland-Pfälzischen Verfassungsgerichtshofes zum Kommunalen Finanzausgleich erklären der finanz- und haushaltspolitische Sprecher, der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch, und der innenpolitische Sprecher und Obmann der SPD-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission … Continue reading

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Kühl zum Urteil über kommunalen Finanzausgleich

Urteil zum kommunalen Finanzausgleich Rheinland-Pfalz ist „kommunalfreundlich“ Mainz, 14.02.12 Die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichts zu den Regelungen des kommunalen Finanzausgleichs wurde von Finanzminister Carsten Kühl, der am Sitz des Gerichts den Spruch entgegennahm, begrüßt. “ Niemand hat bestritten, dass die … Continue reading

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Doris Ahnen zum Besoldungsurteil

Besoldungsurteil Stellungnahme von Doris Ahnen Mainz, 14.02.12 zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die W2-Besoldung der Professorinnen und Professoren in Hessen als verfassungswidrig bewertet wurde, erklärt die rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerin Doris Ahnen: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden wir selbstverständlich mit … Continue reading

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Urteil zum kommunalen Finanzausgleich: CDU-Vorwürfe an SPD

Urteil zum kommunalen Finanzausgleich Heftige Vorwürfe von der CDU Mainz, 14.02.12 Mit heftigen Vorwürfen an die Adresse der Landes-SPD reagierten die Fraktionsvorsitzende der CDU, Julia Klöckner, und die kommunalpolitische Sprecherin, Anke Beilstein, auf das Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof zum kommunalen … Continue reading

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Ministerrat beschließt Hygieneverordnung

Hygieneverordnung Dreyer: Stellenwert der Hygiene in medizinischen Einrichtungen wird gestärkt Mainz, 14.02.12 Das Land will die Hygiene in medizinischen Einrichtungen weiter verbessern. Der rheinland-pfälzische Ministerrat beschloss dazu heute eine Hygieneverordnung, die vom Gesundheitsministerium erarbeitet worden ist und in Kürze in … Continue reading

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Veranstaltung zu Bildungsungerechtigkeit

Friedrich-Ebert-Stiftung: Einladung zur Veranstaltung „Bildungs(un)gerechtigkeit“ mit Ministerin Doris Ahnen am 29.02.2012 Mainz, 14.02.12 „Gleiche Bildungschancen für alle sind ein zentraler Punkt und Ausdruck für Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit,“ sagt Bildungsministerin Doris Ahnen. Am Mittwoch, 29.2., ist sie Gast, um mit … Continue reading

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Lewentz zieht Bilanz der Dorferneuerung

Infrastruktur/Dorferneuerung Lewentz: Dorferneuerung stärkt Innenentwicklung und Wirtschaftskraft im ländlichen Raum Mainz, 14.02.12 „Die Dorferneuerung ist der Motor für die Innenentwicklung unserer Dörfer und die Sicherung qualifizierter Arbeitsplätze“, stellte Innenminister Roger Lewentz bei einer aktuellen Bilanz des Dorferneuerungsprogramms fest. Die Bürgerinnen … Continue reading

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Gesundheitswirtschaft: Exportkontakte nach Oman und Katar

Gesundheitswirtschaft Lemke: „Ausbau internationaler Wirtschaftskontakte hilft Patienten mit Systemen aus Rheinland-Pfalz“ – Delegation in Oman und Katar Mainz, 14.02.12 Die rheinland-pfälzische Gesundheitswirtschaft weitet ihre internationalen Kooperationen aus. Im Rahmen des Außenwirtschaftsprogramms „Wir öffnen Märkte“ fand im Februar eine Wirtschaftsdelegationsreise mit … Continue reading

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Weißwein geht zurück, Rotweinfläche gestiegen

Weinbau Müller-Thurgau verlor binnen zehn Jahren über ein Viertel an Rebfläche Dornfelder legte um fast 2.300 Hektar zu Bad Ems, 14.02.12 Das Rebsortenspektrum in Rheinland-Pfalz hat sich in den vergangenen zehn Jahren deutlich gewandelt. Die größte Bedeutung kam hierbei nach … Continue reading

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