Doris Ahnen zum Besoldungsurteil

Besoldungsurteil

Stellungnahme von Doris Ahnen

Mainz, 14.02.12 zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die W2-Besoldung der Professorinnen und Professoren in Hessen als verfassungswidrig bewertet wurde, erklärt die rheinland-pfälzische Wissenschaftsministerin Doris Ahnen:

„Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden wir selbstverständlich mit der gebotenen Sorgfalt prüfen. Erst dann ist eine genaue Einschätzung der daraus möglicherweise resultierenden Konsequenzen für die Professorenbesoldung an den rheinland-pfälzischen Hochschulen möglich.

Schon jetzt findet sich Rheinland-Pfalz mit den W-Besoldungsgrundgehältern im bundesweiten Vergleich im oberen Drittel. Zudem sieht die im November 2009 beschlossene Neuregelung des Dienstrechts eine weitere strukturelle Anhebung der Grundgehälter für Professorinnen und Professoren zum 1. Juli dieses Jahres vor.

Nachvollziehbare Kriterien für Leistungsbezüge, die zu den Grundgehältern hinzukommen können, sind in Rheinland-Pfalz in einer Landesverordnung geregelt. Darüber hinaus sind die Hochschulen des Landes dazu verpflichtet, weitere Kriterien zur Leistungsbemessung in ihren Grundordnungen weiterzuentwickeln.

Wie die Besoldung von Professorinnen und Professoren in Rheinland-Pfalz auf Basis des neuen Urteils gegebenenfalls weiterzuentwickeln ist – was durchaus eine Gratwanderung zwischen einer detaillierteren Festlegung der Gehälter einerseits und dem Anspruch der Handlungsmöglichkeiten autonomer Hochschulen andererseits bedeutet – , werden wir eingehend prüfen.“

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