Köbler zum Wulff-Rücktritt

Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, zum Rücktritt von Christian Wulff:

„Der Rücktritt von Christian Wulff war überfällig. Die zähe Debatte der letzten Wochen, das Auftauchen immer neuer Verdachtsfälle von Vorteilnahme haben dem Amt des Bundespräsidenten schwer geschadet. Die Aufhebung der Immunität und staatsanwaltliche Ermittlungen sind mit der Würde des Amtes nicht zu vereinbaren.

Wir brauchen jetzt eine Bundespräsidentin oder Bundespräsidenten, die oder den alle im Bundestag vertretenen Parteien gemeinsam tragen können. Nur so lässt sich der am Amt entstandene Schaden beheben. Wir fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel daher auf, das Gespräch mit den Spitzen der fünf Parteien zu suchen, um eine entsprechende Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden.“

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