Keine CDU-Anträge zum Verkehrsetat

Schmitt: Zukunftsweisende Verkehrspolitik nur mit Rot-Grün

Mainz, 27.02.12 Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Astrid Schmitt, stellte zur Landtagsdebatte über den Haushalt im Bereich Verkehr heraus, dass einzig die rot-grüne Landesregierung für eine moderne und gut aufgestellte Infrastruktur und ein gut ausgebautes Straßennetz steht. Deswegen investiert das Land in den kommenden beiden Jahren vor allem in die Erhaltung sowie den Um- und Ausbau der vorhandenen Landesstraßen. Insgesamt weist daher der Etat für das Landesstraßenbauprogramm einen Umfang von 81,6 Mio. Euro für das Jahr 2012 und 78,7 Mio. Euro für das Jahr 2013 aus.

„Aufgrund der gebetsmühlenartig wiederholten Kritik an der Verkehrspolitik der Landesregierung durch die Opposition verwundert es doch sehr, dass zum Verkehrsbereich im Verlauf der Haushaltsberatungen kein einziger Veränderungsvorschlag eingebracht worden ist. Die Unterstellungen, die immer wieder von Vertretern der Union gegenüber Rot-Grün in die Welt gesetzt werden, sind demnach augenscheinlich nicht substanziell zu belegen und werden auch durch den ständigen Versuch aus Berlin, hier Verantwortlichkeiten beispielsweise für einen unterfinanzierten Bundesverkehrswegeplan unzulässigerweise auf die Landesebene abzuschieben, nicht zutreffender. Ich gehe davon aus, dass dies letztlich doch den eingeschlagenen Weg bestätigt, dass wir mit unserem Ziel, die verschiedenen Verkehrssysteme intelligent zu kombinieren, richtig liegen.“

Schmitt: Zukunftsweisende Verkehrspolitik nur mit Rot-Grün

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Astrid Schmitt, stellt zur Landtagsdebatte über den Haushalt im Bereich Verkehr heraus, dass einzig die rot-grüne Landesregierung für eine moderne und gut aufgestellte Infrastruktur und ein gut ausgebautes Straßennetz steht. Deswegen investiert das Land in den kommenden beiden Jahren vor allem in die Erhaltung sowie den Um- und Ausbau der vorhandenen Landesstraßen. Insgesamt weist daher der Etat für das Landesstraßenbauprogramm einen Umfang von 81,6 Mio. Euro für das Jahr 2012 und 78,7 Mio. Euro für das Jahr 2013 aus.

„Aufgrund der gebetsmühlenartig wiederholten Kritik an der Verkehrspolitik der Landesregierung durch die Opposition verwundert es doch sehr, dass zum Verkehrsbereich im Verlauf der Haushaltsberatungen kein einziger Veränderungsvorschlag eingebracht worden ist. Die Unterstellungen, die immer wieder von Vertretern der Union gegenüber Rot-Grün in die Welt gesetzt werden, sind demnach augenscheinlich nicht substanziell zu belegen und werden auch durch den ständigen Versuch aus Berlin, hier Verantwortlichkeiten beispielsweise für einen unterfinanzierten Bundesverkehrswegeplan unzulässigerweise auf die Landesebene abzuschieben, nicht zutreffender. Ich gehe davon aus, dass dies letztlich doch den eingeschlagenen Weg bestätigt, dass wir mit unserem Ziel, die verschiedenen Verkehrssysteme intelligent zu kombinieren, richtig liegen.“

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