Daily Archives: 28. Februar 2012

Gutachten fordert Geschäftsviertel statt Passage

Gutachten für neues Stadtquartier in Mainz – Shopping-Mall-Konzept von ECE wird abgelehnt Mainz, 28.02.12 Nach Koblenz, Ludwigshafen und Kaiserslautern hat der Immobilienkonzern ECE auch Mainz fest im Visier und plant die Errichtung einer großen Einkaufspassage. ECE möchte das mitten in … Continue reading

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Kabarett im Dunkeln „All inclusive“

Kabarett im Dunkeln Mainz, 28.02.12. Der Herausgeber und Redakteur der landeszeitung-rlp, Hans-Peter Terno, ist seit Anfang der 80er Jahre auch politischer Kabarettist. Seit seiner Erblindung hat er die Form des Kabarett im Dunkeln entwickelt. Die aktuellen politischen Ereignisse bestimmen das … Continue reading

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Verunglücktes Muskelspiel des Landkreistages

Kommunale Finanzen Kühl widerspricht Landkreistag Mainz, 28.02.12 Finanzminister Carsten Kühl widersprach dem Landkreistag, der heute behauptete, der Landeshaushalt sei „eindeutig verfassungswidrig“. „Das ist Unsinn, der Haushalt ist verfassungsgemäß, das Verfassungsgericht hat in Kenntnis des fortgeschrittenen Verfahrens unserer Haushaltsaufstellung sein Urteil … Continue reading

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Sicherheit in Justizgebäuden

Sicherheit Hartloff: Sicherheit an den Gerichten hat Priorität Mainz, 28.02.12 Justizminister Jochen Hartloff hat anlässlich eines Sondertreffens mit den Chefpräsidenten und Generalstaatsanwälten des Landes die besondere Bedeutung der Sicherheit an den rheinland-pfälzischen Gerichten betont. „Der Sicherheit an und in den … Continue reading

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Land soll beim Bund gegen Solarkürzungen vorgehen

Solarwirtschaft Hering: Landesregierung muss im Bundesrat aktiv werden Mainz, 28.02.12 Aufgrund der sich häufenden Signale von Unternehmen aus Rheinland-Pfalz kritisiert die SPD-Landtagsfraktion erneut die geplanten Kürzungen der Bundesregierung für die Solarwirtschaft. „In den letzten Tagen erreichten uns sehr viele Rückmeldungen … Continue reading

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Impfungen für Kinder weiter kostenfrei

GesundheIt In Rheinland-Pfalz droht kein Impfnotstand Eisenberg, 28.02.12 Die Verhandlungen zwischen der AOK und der Kassenärztlichen Vereinigung zur Neuregelung der Impfungen ab 01.04.12 kommen gut voran. Im Gegensatz zu anderen Berichten betonen AOK Rheinland-Pfalz und die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz ausdrücklich, … Continue reading

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Flughafenkooperation Zweibrücken/Saarbrücken

Infrastruktur / Flughafen Zweibrücken Lewentz: Kooperation kommt entscheidenden Schritt voran Mainz/Saarbrücken, 28.02.12 Die Landesregierung Rheinland-Pfalz und die Regierung des Saarlandes haben die angestrebte Flughafenkooperation einen entscheidenden Schritt vorangebracht. Eine Kabinettsvorlage zur künftigen Zusammenarbeit wurde heute in parallelen Sitzungen von beiden … Continue reading

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Preise steigen schneller

Verbraucherpreise steigen im Februar um 2,5 Prozent Inflationsrate zieht spürbar an Bad Ems, 28.02.12 Die Inflationsrate für Rheinland-Pfalz stieg im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,5 Prozent. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, zieht die Jahresteuerungsrate damit … Continue reading

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Landesfrauenbeirat will mehr Frauen in Räten

Landesfrauenbeirat Frauen in der Politik stärken Mainz, 28.02.12 Der Landesbeirat für Frauenfragen hat sich konstituiert und erneut Gisela Bill zu seiner Vorsitzenden gewählt. Zentrale Themen in dieser 9. Amtsperiode sollen die Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG) sein, die Einführung eines gesetzlichen … Continue reading

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Infotagung gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus

Montabaur: Infotagung „Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus? – Wir tun was! “ am 8. März 2012 Montabaur/Mainz, 28.02.12 Gegen Rechtsextremismus: „Was tun?“ „Was tun!!!“ Infotagung „Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus? – Wir tun was! Eine Initiative für Rheinland-Pfalz“ am Donnerstag, dem 8. März 2012 … Continue reading

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Rot-Grüne Koalition läuft rund

Regierungskoalition Koalitionsausschuss: Weiterhin vertrauensvolle und effiziente Zusammenarbeit Mainz, 28.02.12 Zu seiner zweiten Sitzung ist unter Führung des SPD-Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident, und den Landesvorstandssprechern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel, der Koalitionsausschuss zwischen beiden Parteien turnusgemäß zusammengekommen. … Continue reading

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Grüne zur Kürzung der Solarförderung

Solarenergie Bundesregierung vernichtet Arbeitsplätze – Salto rückwärts in der Energiewende Mainz, 28.02.12 Der Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Uwe Diederichs-Seidel, zu den Plänen des Bundes die zukünftige Förderung von Solaranlagen drastisch zu kürzen: „Die hektischen und unberechenbaren Kürzungen der Förderung … Continue reading

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Neues Projekt für chronisch kranke Jugendliche

Chronisch kranke Jugendliche Neues Projekt der Edelsteinklinik: Für bessere Chancen Jugendlicher am Arbeitsmarkt Speyer, 28.02.12 Mit arbeitsmarktorientierten Angeboten unterstützt die Edelsteinklinik in Bruchweiler jetzt chronisch kranke Jugendliche, die eine Rehabilitation in der Klinik durchführen. Ziel ist es, das Arbeits- und … Continue reading

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Bund tut nichts gegen Bahnlärm

Bahnlärm Mittelrheintal: „Lärmschutz spielt in Berlin anscheinend keine Rolle mehr“ Berlin/Mainz, 28.02.12 Erneut wurde im Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Tagesordnungspunkt „Verkehrslärm“ vertagt. Bereits zum vierten Mal, wie der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, MdB Gustav Herzog, und der … Continue reading

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