Grüne zur Kürzung der Solarförderung

Solarenergie

Bundesregierung vernichtet Arbeitsplätze – Salto rückwärts in der Energiewende

Mainz, 28.02.12 Der Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Uwe Diederichs-Seidel, zu den Plänen des Bundes die zukünftige Förderung von Solaranlagen drastisch zu kürzen:

„Die hektischen und unberechenbaren Kürzungen der Förderung von Solaranlagen, die von der Bundesregierung geplant werden, sind ein Salto Rückwärts in der Energiewende. Der heimische Markt wird regelrecht ausgebremst und die mittelständischen Arbeitsplätze in dieser zukunftsweisenden Branche damit aufs Spiel gesetzt. Hier wird gegen die Energiewende gearbeitet und einem Wachstumssektor, mit nachweisbaren Erfolgen, der Boden unter den Füßen entzogen. Der Energiewende erweisen die Herren Röttgen und Rößler damit einen Bärendienst“ so Diederichs-Seidel.

„Die in dem Gesetzesvorschlag geplante Verordnungsermächtigung birgt ebenso die Gefahr, dass das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesumweltministerium weitere gravierende Änderungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien vornehmen. Diese Geschwindigkeit von unkalkulierbaren Entscheidungen verunsichert die Investoren zusätzlich.

Dabei wird das demokratische Element des Parlamentes ausgeschaltet. Schwarz-gelb beweist mit dieser Vorgehensweise, was wir von der angeblichen schwarz-gelben Politik zu Erneuerbaren Energien wirklich zu halten haben“, so Diederichs-Seidel abschließend.

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