Rot-Grüne Koalition läuft rund

Regierungskoalition

Koalitionsausschuss: Weiterhin vertrauensvolle und effiziente Zusammenarbeit

Mainz, 28.02.12 Zu seiner zweiten Sitzung ist unter Führung des SPD-Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident, und den Landesvorstandssprechern von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Britta Steck und Uwe Diederichs-Seidel, der Koalitionsausschuss zwischen beiden Parteien turnusgemäß zusammengekommen. Gemäß der Verabredung aus dem Koalitionsvertrag tagt er in etwa vierteljährlichem Rhythmus.

Erörtert wurden insbesondere Fragen der aktuellen Regierungspolitik, Verkehrsinfrastruktur und der Konversion in Rheinland-Pfalz. Beide Parteien sind sich einig in dem Ziel, die von der Konversion betroffenen Regionen zu unterstützen und die Chancen, welche die Konversion bietet, auch wirtschaftlich zu ergreifen. Beide Parteien zeigten sich sehr zufrieden darüber, dass sich rot-grünes Regieren in Rheinland-Pfalz als Vorzeigeprojekt entwickelt. „Das Klima in der Koalition“, so Kurt Beck und Britta Steck, „ist weiterhin von großem gegenseitigem Respekt, beidseitigem Vertrauen und dem Willen geprägt, zielorientierte Lösungen in den verschiedenen Politikfeldern gemeinsam herbeizuführen. Die bisherige Regierungsbilanz hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit von Rot-Grün in Rheinland-Pfalz Bestand hat und zu erfolgreichen Regierungshandeln führt“.

Dem Koalitionsausschuss gehören auf Seiten der SPD Landesvorsitzender und Ministerpräsident Kurt Beck, der Fraktionsvorsitzende und stellv. Landesvorsitzende Hendrik Hering sowie die beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Theresia Riedmaier und Doris Ahnen an. An der Runde nahmen Parteiratsvorsitzender Roger Lewentz sowie Dr. Carsten Kühl und Martin Stadelmaier teil. Auf Seiten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gehören dem Koalitionsausschuss die beiden Landesvorstandssprecher Uwe Diederichs-Seidel und Britta Steck sowie die stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke und Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler an. An dem Treffen nahmen zudem Irene Alt, Ulrike Höfken und Nils Wiechmann teil.

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