Monthly Archives: März 2012

Sonntagskommentar: Zynisches NEIN

Mainz, 01.04.12 hpt. Es ist kein April-Scherz: Elftausend Schlecker-ArbeitnehmerInnen sind arbeitslos. Rainer Brüderle, noch informeller Wirtschaftsminister und FDP-MdB, sieht das locker. Es seien doch 25 000 offene Arbeitsstellen für Verkäuferinnen gemeldet. Die Zahl stimmt. Die Stellen sind aber nicht unbedingt dort, … Continue reading

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Qualitätssiegel für Musikschulen

Kultur Doris Ahnen stellt neue Förderrichtlinien für Musikschulen vor Mainz, 30.03.12 Bildungsministerin Doris Ahnen hat heute den Vorsitzenden des Landesverbandes der Musikschulen in Rheinland-Pfalz, Jürgen Hurrle, im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur begrüßt. Anlass waren die neuen Richtlinien … Continue reading

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Internet-Kostenfalle endlich gestoppt

Internet Rheinland-Pfalz für Button-Lösung – Bundesregierung hat zu lange gezögert Berlin/Mainz, 29.03.12 „Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist zu begrüßen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher mit dem vorliegendem Gesetzentwurf endlich einen besseren Schutz vor Kostenfallen im Internet erhalten sollen. Die Button-Lösung sorgt für … Continue reading

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EEG führt zu unzumutbarer Kürzung

Gesetzesnovelle blockiert bürgernahe Energiewende „von unten“ MdB Tabea Rößner kritisiert drastische Kürzung der EEG-Solarstromförderung Kaiserslautern/Berlin, 29.03.12 Der Bundestag hat gestern die Gesetzesnovelle zur EEG-Solarstromförderung verabschiedet. Damit senkt die Bundesregierung die Einspeise-Vergütung von Solarstrom kurzfristig um bis zu 32,5 Prozent. Besitzerinnen … Continue reading

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Kurt Beck und Malu Dreyer zum Scheitern der Transfergesellschaft

Schlecker Beck/Dreyer: Wir sind maßlos enttäuscht „Wir sind maßlos enttäuscht und mit Blick auf die Auswirkungen für die Beschäftigten der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker erschüttert darüber, dass keine Bürgschaft der Länder für eine Transfergesellschaft zustande gekommen ist“, erklärten Ministerpräsident Kurt Beck … Continue reading

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Schlecker: Alexander Schweitzer zur Rolle der FDP

Schweitzer: Schlecker-Frauen müssen für herzlosen Populismus der FDP bezahlen Mainz, 29.03.12 Anlässlich des Scheiterns einer Transfergesellschaft für rund 11 000 Schlecker-Beschäftigte erklärt der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer: „Es ist sehr bedauerlich, dass eine Auffanglösung für die hauptsächlich weiblichen … Continue reading

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Nahverkehr: Mehr Angebote nötig

Deutscher Nahverkehrstag Nahverkehr ausweiten Trier, 29.03.12 Das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss nach Ansicht von Infrastrukturminister Roger Lewentz auch in Zeiten von Finanznot ausgeweitet werden. Er sei davon überzeugt, dass es trotz des Rückgangs der Zahl junger Fahrgäste gute Chancen … Continue reading

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Recht zum Tarifwechsel wahrnehmen

Private Krankenversicherungen Hartloff: Privatversicherte sollen ihre Rechte zum Tarifwechsel wahrnehmen Mainz, 29.03.12 „Einige private Krankenversicherungen haben zum Jahreswechsel die Beiträge massiv erhöht. Dies trifft vor allem ältere Versicherte, die in der Regel nicht mehr zu einer anderen privaten Krankenversicherung (PKV) … Continue reading

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Rot-Grün: Absolute Mehrheit im Land

Sonntagsfrage Mehrheit für Rot-Grün in Rheinland-Pfalz Mainz, 29.03.12. Ein Jahr nach der Landtagswahl hat die SWR-Sendung „Ländersache“ eine Wahlumfrage durchgeführt. Demzufolge erhielten die Parteien folgende Ergebnisse, wenn nächsten Sonntag gewählt würde: SPD 36%, Grüne 15%, CDU 37%, Piraten 5%, Die … Continue reading

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Arbeitsmarktsituation für Frauen verbessern

Arbeitsmarktzahlen Beck/Dreyer: Land macht aktive Arbeitsmarktpolitik für Frauen Mainz, 29.03.12 „Die Arbeitslosigkeit ist im März in Rheinland-Pfalz aufgrund der einsetzenden Frühjahrsbelebung deutlich zurückgegangen.“ Darauf wiesen Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in … Continue reading

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Kinderschutz bis in die Jugendzeit

Programm „Guter Start ins Kinderleben“ Alt: Flächendeckende Einführung an Geburtskliniken angestrebt Mainz, 29.03.12 Das Kinderschutzprogramm „Guter Start ins Kinderleben“, das 2006 an Geburtskliniken etabliert wurde, wird jetzt für die Kinder jenseits des Neugeborenenalters erweitert und regulär an einer ersten Kinderklinik … Continue reading

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Kräftiges Wachstum 2011

Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung Bruttoinlandsprodukt in Rheinland-Pfalz 2011 um 3,1 Prozent gestiegen Bad Ems, 29.03.12 Das Bruttoinlandsprodukt ist in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr kräftig gestiegen, allerdings hat sich das Wachstum in der zweiten Jahreshälfte abgeschwächt. Nachdem für das erste Halbjahr 2011 ein … Continue reading

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Mittelstand muss am Ball bleiben

Mittelstandstag Lemke: Wer als Unternehmer erfolgreich bleiben will, muss sich immer wieder neu informieren und ausrichten. Mainz, 29.03.12 Der Mittelstandstag 2012 bietet für kleinere und mittlere Betriebe eine Plattform, auf der sie sich in Workshops ganz gezielt über typische Fragestellungen … Continue reading

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Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Forum Zukunft Bauen Kühl: „Innovative Strategien für die Wohnungspolitik“ Mainz, 28.03.12 Auch wenn der Wohnungsbestand in Deutschland mittlerweile auf einem sehr hohen Niveau sei, bedürfe es auch künftig eines eingreifenden und regulierenden Staates als Akteur in der Wohnungswirtschaft. Darauf wies … Continue reading

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Partnerschaft mit Oppeln intensiviert

Woiwodschaft Oppeln Beck und Sebesta wollen Partnerschaft weiter ausbauen Mainz, 28.03.12 Als „intensiv und sehr freundschaftlich“ bezeichneten Ministerpräsident Kurt Beck und Marschall Józef Sebesta die partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und der polnischen Woiwodschaft Oppeln. Gemeinsam mit Vizemarschall Tomasz Kostus war … Continue reading

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