Bundesgesetz für E-Zigaretten?

Schwarz: Bundesministerium in der Bringschuld – Klare Regelung für E-Zigaretten gefordert

Mainz, 16.03.12 „Auf unsere Initiative hat sich der Sozialpolitische Ausschuss des Landtages mit der E-Zigarette beschäftigt, die seit einigen Jahren auch auf dem deutschen Markt zu erhalten ist. Immer mehr Menschen greifen zur E-Zigarette. Diesen Trend betrachten wir mit Sorge“, erklärt der drogenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Schwarz.

Nach Auskunft des fachlich zuständigen Ministeriums sind E-Zigaretten Produkte, bei denen eine verdampfte Flüssigkeit („Liquid“) inhaliert wird. Der inhalierte Dampf soll dem Tabakrauch als ähnlich empfunden werden. Im Gegensatz zu „normalen“ Zigaretten findet keine Verbrennung statt. Die Flüssigkeit kann Nikotin, Aromastoffe, Ethanol, Glyzerin und/oder andere Feuchthaltemittel wie Propylenglykol enthalten.

Schwarz: „In Rheinland-Pfalz wird für E-Zigaretten die Regelung des Nichtraucherschutzgesetzes angewendet, da eine Gesundheitsgefährdung für andere Menschen nicht ausgeschlossen werden kann. Allgemein liegt die rechtliche Einstufung der E-Zigaretten in der Eigenverantwortung der Länder. Diese Situation ist nicht länger hinnehmbar. Es muss eine bundeseinheitliche Regelung gefunden werden, die einen einheitlichen Vollzug ermöglicht. Nun ist das Bundesministerium am Zug, endlich eine dem Gesundheitsschutz der Menschen dienende Regelung zusammen mit den Ländern vorzulegen. Rheinland-Pfalz wird dazu einen sinnvollen Lösungsvorschlag konstruktiv begleiten, um die dringend benötigte Rechtsgrundlage zur Klassifizierung von E-Zigaretten zu schaffen.“

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