Daily Archives: 20. März 2012

Glückspieländerungsstaatsvertrag von EU begrüßt

Ministerpräsident Beck begrüßt positives Votum aus Brüssel / Schleswig-Holstein soll Sonderweg aufgeben Mainz, 20.03.12 Ministerpräsident Beck begrüßt das positive Votum aus Brüssel. Die EU-Kommission hat heute mitgeteilt, dass sie keine Bedenken mehr gegen den unter Federführung von Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt … Continue reading

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Abfallbilanz 2010

Fast jede fünfte Tonne Abfall wurde auf Deponien eingelagert Entsorgungsanlagen nahmen knapp sieben Millionen Tonnen Abfälle an Bad Ems, 20.03.12 Die rheinland-pfälzischen Abfallentsorgungsanlagen nahmen im Jahr 2010 nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems rund sieben Millionen Tonnen Abfälle … Continue reading

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Neuer kommunaler Finanzausgleich 2014

Kommunalfinanzen Soforthilfe ist angelaufen Mainz, 20.03.12 Für die Forderungen der kommunalen Spitzenverbände nach einer „Soforthilfe“ in Folge des Verfassungsgerichtsurteils zeigte Finanzminister Kühl Verständnis. „Sie wissen aber sehr genau, dass wir bereits 2010 in enger Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden die … Continue reading

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Gemeinsam gegen Rechtsextremismus

Lewentz: Rechtsextremismus weiter bekämpfen Mainz, 20.03.12 Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz gegründete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihre Jahresbilanz 2011 vorgelegt. „In Rheinland-Pfalz hat die konsequente Bekämpfung des Rechtsextremismus weiter Priorität. Bei 22 Informationsveranstaltungen der Präventionsagentur konnten mehr als … Continue reading

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Demografischen Wandel als Chance begreifen

Demografie Malu Dreyer: Demografiepolitik hat einen besonderen Stellenwert Mainz, 20.03.12. „Die Landesregierung will die Chancen des demografischen Wandels gemeinsam mit vielen Beteiligten zum Wohle aller Generationen positiv nutzen“, beschrieb die Ministerin heute in Mainz die Demografiepolitik der Landesregierung. Alle Aktivitäten … Continue reading

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Technologiezentrum Kaiserslautern eröffnet

Wirtschaftsministerin Lemke in Kaiserslautern Rheinland-Pfälzische Wirtschaftsministerin besucht Opel und eröffnet Business Innovation Center Kaiserslautern, 20.03.12. Wirtschaftsministerin Eveline Lemke informierte sich bei Opel in Kaiserslautern vor Ort über die Lage des Standortes. Im Anschluss an den Besuch zeigte sie sich sehr … Continue reading

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Flughafen Hahn: 24-Stunden-Betriebsgenehmigung steht

Hering: Julia Klöckner schreckt Investoren am Hahn ab Mainz, 20.03.12 Zu den aktuellen Äußerungen der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner zum Flughafen Hahn erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hendrik Hering: „Wenn jemand Investoren am Hahn abschreckt, dann ist es Julia Klöckner. Die … Continue reading

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Unternehmer unterstützen Änderung des Landesplanungsgesetzes

Zentrale Weichenstellungen nicht am Parlament vorbei Mainz, 20.03.12. Der Landtag von Rheinland-Pfalz berät am Mittwoch, den 21. März, das „Landesgesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes“. Die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) unterstützt diesen Vorstoß. „Die Landesplanung ist zu wichtig, um das Parlament … Continue reading

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Endlich Landtagssitzung im Internet

Landtag auf dem Weg zum Parlament 2.0 Mainz, 20.03.12 Anlässlich der ersten Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages, die Live im Internet übertragen wird, erklären Pia Schellhammer, Netzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer BÜNDNIS 90/DIE … Continue reading

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