Rot-Grün stabil

Ein Jahr nach der Landtagswahl

Hendrik Hering zieht Bilanz

Mainz, 26.03.12 Vor einem Jahr haben die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer über die politische Zukunft des Landes abgestimmt und damit die Grundlage für ein rot-grünes Regierungsbündnis geschaffen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hendrik Hering:

„Das rot-grüne Regierungsbündnis hat sich ein Jahr nach der Wahl als stabil erwiesen. Die sehr gut verhandelte Koalitionsvereinbarung arbeiten wir gemeinsam konsequent ab, zwischen den beiden Fraktionen hat sich eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit entwickelt. Dabei ist vor allem eines deutlich geworden: Ob wir über Haushaltskonsolidierung, Bildung, Energiewende, Wirtschafts- oder Arbeitsmarktpolitik entscheiden – wir bearbeiten jedes Thema mit Blick auf unseren Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit.“ So habe die SPD-Fraktion Wert darauf gelegt, bei der Verabschiedung des Landeshaushalts nicht mit dem Rasenmäher vorzugehen sondern durch gezielte Be- und Entlastungen den sozialdemokratischen Schwerpunkt deutlich zu machen. „Wir wollen, dass jeder seinen Beitrag nach seinen Kräften leistet. Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes Land, das soll auch vor dem Hintergrund der Schuldenbremse so bleiben“, so Hering.

Die SPD-Landtagsfraktion bekenne sich zum Industriestandort Rheinland-Pfalz und werde mit dem Masterplan Industrie die Weichen so stellen, dass sich Rheinland-Pfalz als starker Industriestandort weiterentwickelt. „Wirtschaftspolitik heißt in Rheinland-Pfalz Mittelstandspolitik, da unsere Wirtschaft mittelständisch geprägt ist“, betonte Hering. Auch die Bildungspolitik nannte Hering als Schwerpunkt. „In der Schule sorgen wir für die kleinsten Klassen und gewährleisten einen gebührenfreien Zugang zur Bildung. Dies ist die wichtigste Investition in unsere Zukunft“, unterstreicht der Fraktionsvorsitzende.

Im laufenden Jahr will sich die SPD-Fraktion verstärkt den Herausforderungen des demografischen Wandels widmen. Vor Ort werden die Landtagsabgeordneten gelungene Beispiele für generationenübergreifendes und altersgerechtes Wohnen besuchen. Eine arbeitskreisübergreifende Arbeitsgruppe wird sich innerhalb der Fraktion mit dem Thema beschäftigen und Vorschläge für parlamentarische Initiativen erarbeiten.

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