Daily Archives: 3. Mai 2012

Kühl: Vermögensteuer wieder einführen

Finanzminister Kühl fordert Vermögenssteuer Mainz, 03.05.12. Finanzminister Carsten Kühl hat heute vor dem Landtag die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer gefordert. „Die Vermögensteuer ist eine Konsequenz des demographischen Wandels und der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung“, sagte Kühl. Der Anteil der arbeitenden Bevölkerung sinke, … Continue reading

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Begrenzung der Rebflächen erhalten

Schwarz und Wehner: Koalitionsfraktionen in Rheinland-Pfalz bringen Antrag zum Erhalt der EU-Pflanzrechteregelung ein Mainz, 03.05.12 Die Koalitionsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen parlamentarischen Antrag zum Erhalt der EU-Pflanzrechteregelung eingebracht, so der weinbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang … Continue reading

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Hering verurteilt Pläne Bahrs

Hering: Skandalösem Vorschlag von Gesundheitsminister Bahr Einhalt gebieten Mainz, 03.05.12. Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, erklärt zu dem Vorschlag des Gesundheitsministers Daniel Bahr künftig weniger Knie- und Hüftprothesen älteren Menschen durch die Krankenkassen finanzieren zu lassen: „Der Vorschlag Daniel … Continue reading

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Umfassende Hilfe für ökologischen Landbau

Landwirtschaft Ministerin Höfken stellt neue Broschüre zum Ökolandbau vor Mainz, 03.05.12. Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken hat in Mainz die neue Broschüre „Umstellung auf ökologischen Landbau“ vorgestellt. „Der ökologische Landbau ist eine Chance für unsere bäuerlichen Betriebe in Rheinland-Pfalz und er trägt … Continue reading

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Kunst mahnt an Menschenrechte

Kultur Wanderndes Kunstwerk im Zeichen der Menschenrechte macht Station bei Kulturstaatssekretär Walter Schumacher Mainz, 03.05.12. Der in Landshut lebende Künstler Richard Hillinger macht die Wahrung der Menschenrechte zum Thema seiner Werke und wählt für deren Präsentation zugleich einen ungewöhnlichen Weg: … Continue reading

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Internationaler Tag der Pressefreiheit

Hartloff: Bedrückende Bilanz zum Internationalen Tag der Pressefreiheit Mainz, 03.05.12 „Ohne freie Presse und Medien sind Demokratie und Freiheit überhaupt nicht denkbar. Gerade auch vor diesem Hintergrund ist die bisherige Bilanz der ’Reporter ohne Grenzen’ sehr bedrückend“, betonte Justizminister Jochen … Continue reading

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Arbeitswelt für autistische Menschen öffnen

Und es geht doch! – Aber wie? Tagung zum Thema Arbeitsmarktintegration von Menschen mit autistischen Verhaltensweisen Am 9. Mai 2012 von 10:00 bis 16:00 Uhr im Haus der Jugend in Mainz. Mainz, 03.05.12 Autismus wird als eine „tiefgreifende Entwicklungsstörung“ mit … Continue reading

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Beck dankt Speyerer Gegendemonstranten

Gegendemo bot Nazis die Stirn Beck: Dank für bürgerschaftliches Engagement Mainz, 03.05.12 Ministerpräsident Kurt Beck hat sich in Schreiben an den Oberbürgermeister von Speyer, Hansjörg Eger, an den Speyrer Stadtvorstand und an den DGB-Regionsgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz, Rüdiger Stein, für … Continue reading

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Wassercent für ökologische Gewässer

Wasserwirtschaft Ministerin Höfken: „Wassercent kommt unseren Gewässern zugute“ Mainz, 03.05.12 Der rheinland-pfälzische Landtag hat am Mittwoch über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum so genannten Wassercent beraten. „Das Wasserentnahmeentgelt kommt dem Schutz unserer kostbaren Ressource Wasser unmittelbar zugute“, sagte Umweltministerin Ulrike … Continue reading

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Beck wünscht OlympiateilnehmerInnen Erfolg

Parlamentarischer Abend des Landessportbundes Beck: Sport ist von enormer gesellschaftlicher Bedeutung Mainz, 03.05.12. Bei dem Parlamentarischen Abend des Landessportbundes Rheinland-Pfalz betonte Ministerpräsident Kurt Beck die gesellschaftliche Bedeutung des Sports. „Der Sport ist der gesellschaftliche Bereich mit dem zahlenmäßig größten ehrenamtlichen … Continue reading

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