Daily Archives: 11. Mai 2012

Spitzensteuersatz erhöhen

Bundesrat / Steuern Kühl: Bundesregierung hat „Geist der Schuldenbremse“ nicht verinnerlicht Berlin, 11.05.12. In einer Rede vor dem Bundesrat hat heute der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl der Bundesregierung vorgeworfen, sie habe „noch nicht den Geist der neuen Schuldenregel verinnerlicht“. Die … Continue reading

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Fiskalpakt nicht im Schweinsgalopp

Bundesrat / Fiskalpakt Kühl: Viele Fragen weiter offen Berlin, 11.05.12. Bei der Beratung des Fiskalpaktes im Bundesrat kritisierte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl den „von der Bundesregierung erzeugten und für mich nicht begründbaren Zeitdruck bei der Beratung des Fiskalpaktes. Trotz … Continue reading

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Dreyer will bessere Bedingungen für Leiharbeiter

Bundesrat / Leiharbeit Dreyer: Land dringt auf gute Arbeitsbedingungen in der Leiharbeit Berlin, 11.05.12. „Wir dürfen nicht akzeptieren, dass in Deutschland eine große Gruppe von Beschäftigten von der Arbeitsmarktentwicklung abgehängt und in schlecht bezahlten, unsicheren Arbeitsverhältnissen zurückgelassen wird“, erklärte Arbeitsministerin … Continue reading

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Justiz auf dem Weg Barrierefreiheit

Barrierefreiheit Staatssekretärin Reich besucht mit dem Landesbeauftragen für die Belange behinderter Menschen Miles-Paul die Amtsgerichte Kusel und St. Goar Mainz, 11.05.12. „Zur Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (LGGBehM) realisiert der Landesbetrieb Liegenschafts-und Baubetreuung (Landesbetrieb … Continue reading

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Opelländer wollen Marktöffnung

Globale Märkte für Opel öffnen Regierungschefs der Standortländer stärken Belegschaften den Rücken Berlin, 11.05.12. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Opelstandorte in Deutschland, Hannelore Kraft, Kurt Beck, Volker Bouffier und Christine Lieberknecht stehen gemeinsam hinter den deutschen Opel-Standorten und stärken den … Continue reading

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Solarförderung im Vermittlungsausschuss

Solarförderung im Bundesrat Lemke kritisiert Bundesregierung: „Etappensieg für Energiewende“ Berlin/Mainz, 11.05.12. „Die heutige Abstimmung im Bundesrat ist ein wichtiger Etappensieg für den Erfolg der Energiewende in Deutschland“, kommentiert die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die heutige Entscheidung des Bundesrates zum Erneuerbaren … Continue reading

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Urriesling kommt wieder

Schwarz und Johnen: Klassifizierung der Rebsorte Roter Riesling soll für Rheinland-Pfalz geprüft werden Mainz, 11.05.12. „Wir freuen uns, dass die Landesregierung aufgrund des Interesses rheinland-pfälzischer Winzer die Klassifizierung der Rebsorte Roter Riesling für Rheinland-Pfalz prüft. Damit kann der Anbau der … Continue reading

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Malu Dreyer greift Pflegereform an

Bundesrat / Pflegereform Malu Dreyer: Bundesregierung betreibt Etikettenschwindel Berlin, 11.05.12. Als „Etikettenschwindel“ hat Sozialministerin Malu Dreyer heute in Mainz den Entwurf für ein ‚Pflege-Neuausrichtungsgesetz‘ der Bundesregierung bezeichnet. „Es handelt sich bei dem Gesetz keinesfalls um eine Neuausrichtung der Pflege“, kritisierte … Continue reading

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Theaterstück über Hitler-Attentäter Elser

Georg Elser: Ein vergessener Held Theaterstück „Georg Elser – der unbekannte Held“ am Dienstag, dem 15. Mai 2012 um 18.00 Uhr in der Gedenkstätte KZ Osthofen / Eintritt frei Mainz, 11.05.12. Das Theaterstück „Georg Elser – der unbekannte Held“ zeigt … Continue reading

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Ausstellung zu SchUM-Städten in Berlin

Die SchUM-Städte: Gestern, heute, morgen „Kunst greift Geschichte auf und weist zugleich in die Zukunft“ Berlin, 11.05.12. „Dass Kunst Geschichte aufgreifen und zugleich in die Zukunft weisen kann, zeigt die neuste Ausstellung der Landesvertretung. Drei Künstler aus den Städten Mainz, … Continue reading

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Größte Riesling-Probe der Welt

Weinmarketing Ministerin Höfken: best of riesling 2012 bricht alle Rekorde Mainz, 11.05.12. Mit 2.372 Anstellungen aus elf Nationen von drei Kontinenten bricht der Internationale Wettbewerb best of riesling 2012 alle Rekorde. „Ich freue mich sehr über diese hervorragende Resonanz. In … Continue reading

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AOK startet Burn-Out-Prävention

Stress bewältigen Burnout und psychische Erkrankungen auf dem Vormarsch Eisenberg, 11.05.12. Burnout ist ein aktuelles Thema, beruflich wie privat. Immer mehr Menschen leiden unter stressbedingter Überlastung. Deshalb führt die AOK Rheinland-Pfalz/ Saarland erstmals eine Kampagne zur Burnout-Prävention durch. Im Jahr … Continue reading

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Erfolg für Masterplan-Workshop

Masterplan Mittelrheintal Bürger sprechen mit – Erster Workshop im Masterplanprozess erfolgreich Koblenz, 11.05.12. SGD Nord-Präsident Uwe Hüser begrüßte 90 Teilnehmer zum ersten Workshop mit dem Thema „Tourismus“. Damit leitete er die Beteiligungsphase im Masterplanprozess Welterbe Oberes Mittelrheintal ein. „Wir wollen … Continue reading

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