Justiz auf dem Weg Barrierefreiheit

Barrierefreiheit

Staatssekretärin Reich besucht mit dem Landesbeauftragen für die Belange behinderter Menschen Miles-Paul die Amtsgerichte Kusel und St. Goar

Mainz, 11.05.12. „Zur Umsetzung des Landesgesetzes zur Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen (LGGBehM) realisiert der Landesbetrieb Liegenschafts-und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) in Zusammenarbeit mit den örtlichen Behörden unseres Geschäftsbereichs und unserem Haus schrittweise die barrierefreie Gestaltung der landeseigenen Dienstgebäude“, betonte Staatssekretärin Beate Reich heute anlässlich des Besuches der Amtsgerichte Kusel und St. Goar mit dem Landesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen Ottmar Miles Paul.

Der Schwerpunkt der baulichen Maßnahmen zur barrierefreien Erschließung liege einerseits in der Beseitigung von Zugangshindernissen für in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen. Zu nennen seien hier Ein-oder Umbauten mit geeigneten Aufzugsanlagen in beziehungsweise gegebenenfalls auch außen an den Dienstgebäuden, die Einrichtung von Behindertentoiletten und Rampenanlagen, oder auch auf die Bedürfnisse von behinderten Menschen ausgerichtete Türöffnungsanlagen.

„Darüber hinaus wird bei den Planungen zur barrierefreien Erschließung von Gerichtsgebäuden verstärkt auch den besonderen Bedürfnissen blinder und sehbehinderter Menschen Rechnung getragen. Priorität hat dabei die Ausstattung von Aufzügen mit blindengerechten Bedientableaus (Braille-oder Pyramidenschrift) und mit akustischen Ansagesystemen, die insbesondere auch blinden und sehbehinderten Menschen die Orientierung erleichtern. Dabei werden auch Elemente eines Blindenleitsystems realisiert“, unterstrich Miles-Paul. Reich erläuterte weiter, dass nur in wenigen Ausnahmefällen Liegenschaften im Justizbereich auf Grund besonderer baulicher Gegebenheiten bisher noch nicht auf diese Weise erschlossen werden konnten. Hier arbeite der LBB zusammen mit den örtlichen Behörden an Lösungen.

Die Daueraufgabe eines barrierefreien Zugangs betrifft nicht nur die öffentlich zugänglichen Gebäude der Gerichte und Staatsanwaltschaften, sondern auch die Einrichtungen des Strafvollzugs in Rheinland-Pfalz.

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