Grüne loben Koalitionsarbeit

Grünen-Parteitag in Idar-Oberstein: Grüne Führung rundum zufrieden

Idar-Oberstein, 14.05.12. Auf ihrem Landesparteitag in Idar-Oberstein haben die GRÜNEN Rheinland-Pfalz am Samstag mit 190 Delegierten über ihre Regierungsbilanz „1 Jahr Rot-Grün“ debattiert. Zudem setzten sie mit dem weiteren Schwerpunkt „Kinder sind Zukunft“ Schwerpunkte.

Die rheinland-pfälzischen GRÜNEN zeigten sich geschlossen und nahmen die beiden Anträge mit großer Mehrheit an. Auch beim Nürburgring waren sich die Delegierten einig: Ein Neustart muss gelingen.

Beschlossen wurde außerdem ein Antrag der sich gegen eine Ausweitung der Sonn- und Feiertagsarbeit ausspricht. Stattdessen wollen die GRÜNEN Rheinland-Pfalz die Bedeutung des Sonntagsschutzes betonen, ohne dabei jedoch die Sonntagsgestaltung auszuschließen.

Auch beim Dauerthema Verkehrslärm regten sich die Emotionen: Einstimmig beschlossen die Delegierten einen umfassenden Schutz vor Verkehrslärm voranzubringen. Dabei betonten einzelne RednerInnen besonders die Inkonsequenz der hessischen Landesregierung: Das Nachtflugverbot ist ein Witz, wenn die hessische Landesregierung jeder Ausnahme statt gibt.

Eine klare Position nahmen die GRÜNEN zudem zur Frauenquote ein und beschlossen die Durchsetzung einer 40%- Quote in Aufsichtsräten von Landesbetrieben.

Als Dringlichkeitsantrag wurde ein Antrag zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen einstimmig angenommen.

Ein Jahr Rot-Grün

„Wir GRÜNE haben die Herausforderung gemeinsam gut gemeistert. Unserer Politik ist es zuzuschreiben: Rheinland-Pfalz lebt mehr und mehr GRÜN. Wir sind in der Regierung angekommen und wir sind auf dem richtigen Kurs: Unsere Grünen Ministerinnen setzen starke Akzente in der Landespolitik und prägen mit ihrer positiven Ausstrahlung, ihrer Zielstrebigkeit und ihrer unglaublichen Energie das Erscheinungsbild der Regierung. Die Fraktion hat sich professionell aufgestellt. Sie ist ein Kraftzentrum im Parlament und eine Ideenwerkstatt, die neue frisch-grüne Ansätze für den politischen Wandel entwickelt.

Wir sind im Wahlkampf mit unserer GRÜNEN Eigenständigkeit angetreten. Diese setzen wir GRÜNE nun auch in der Koalition ein und geben vielen erfolgreichen rot-grünen Projekten unseren GRÜNEN Stempel“, stellte die Landesvorstandssprecherin heraus.

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