Klöckner listet Presseinformationen auf

Kommentar zur Klöckner-Bilanz

Kritik an rot-grüner Koalition

15.05.12. hpt. Julia Klöckner, Fraktions- und Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Opposition, zog heute im Rahmen einer Pressekonferenz eine Art Ein-Jahres-Bilanz der rot-grünen Koalition im Land.

Im Wesentlichen bestand diese sogenannte Bilanz in einer unsystematischen Auflistung der Pressemitteilungen der Fraktion aus den letzten 12 Monaten. CDU-Dauerbrenner wie Nürburgring, Justizreform, Unterrichtsausfall und verweigerte Infrastrukturprojekte spielten dabei die Hauptrolle. Aber auch eher abseitige Vorwürfe, wie dass Justizminister Hartloff die Scharia einführen wolle, wurden aufrecht erhalten.

Bei der Energiewende forderte Frau Klöckner erneut einen Masterplan und einen (angeblich noch nicht stattgefundenen) Energiegipfel, bei der Justizreform einen sogenannten Justizkonvent anstelle des derzeitigen Gremiums aus Justizministerium und Betroffenen. Bei der Alternativstrecke zur Mittelrheinbahn verschwieg Klöckner erneut den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen in diesem Frühjahr im Landtag und verwies stattdessen auf eine angebliche Verweigerungshaltung der Grünen.

Die von Julia Klöckner aus einem Mallorca-Urlaub im letzten Sommer angestoßene Rücktrittsdebatte über den Verbleib des Ministerpräsidenten im Amt kritisierte sie als „Mehltau“ über der Koalition. Offenbar kann sie nicht abwarten, bis sie ihren Kontrahenten 2016 kennt.

Völlig absurd wurde die Vorstellung, als sie als Motiv für das Infrastrukturprojekt am Nürburgring die seinerzeit angeblich beabsichtigte Kanzlerkandidatur des Ministerpräsidenten anführte.

Schuldig blieb Frau Klöckner die Auskunft, welche Maßnahmen sie anstelle der Landesregierung ergriffen hätte und welche Ziele sie sich als Ministerpräsidentin gesteckt hätte. So blieb die heutige Kritik gewohnt polemisch, aber konzeptionslos. Julia Klöckner muss nicht zum Arzt, sie hat keine Visionen.

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