Ein Jahr Rot-Grün: Koalitionsbilanz

Ein Jahr Rot-Grün – Für die Menschen im Land

Beck und Lemke: Eine Bilanz, die sich sehen lassen kann

Mainz, 16.05.12. „Wir gestalten den rot-grünen Wandel! Daran arbeiten die beiden Regierungsfraktionen und die Landesregierung engagiert, zielstrebig und verlässlich. Das bedeutet sozial gerechte und nachhaltige Politik für die Menschen im Land, ob jung ob alt, ob auf dem Land oder in der Stadt. Unsere Zusammenarbeit ist vertrauensvoll und konstruktiv, wir können uns aufeinander verlassen und damit auch die Bürgerinnen und Bürger auf uns. Unsere bisherige Arbeit kann sich sehen lassen.“ Diese positive Bilanz zogen Ministerpräsident Kurt Beck und Staatsministerin Eveline Lemke heute in einem Pressegespräch zu einem Jahr rot-grüner Landesregierung in Rheinland-Pfalz.

„Unser Land ist gut aufgestellt. Das sagen nicht nur wir, dass bestätigen uns auch renommierte Institute“, so der Ministerpräsident. Seit Jahren belege Rheinland-Pfalz den dritten Platz bei der Arbeitslosenquote. Nur Bayern und Baden-Württemberg lägen noch vorne. „Unsere Wirtschaft läuft auf Hochtouren. Wir haben heute den Höchststand bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung in Rheinland-Pfalz seit Einführung der Statistik Mitte der 70er Jahre“, betonte Beck. Allein im vergangenen Jahre seien etwa 6630 neue Betriebe in Rheinland-Pfalz gegründet worden.

„Ein Jahr rot-grün heißt für mich, dass wir in hohem Tempo viel auf den Weg bringen. Diese Koalition lebt, funktioniert gut und arbeitet eng zusammen. So sichern wir die Zukunft in Rheinland-Pfalz“, erklärte Eveline Lemke.

Die rot-grüne Landesregierung arbeite Tag für Tag am Mega-Thema Energiewende. Dazu wurde bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht. „Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm IV legen wir die Grundlage für den Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung landesweit. Nie war die Akzeptanz für den Umbau der Energielandschaft größer als heute. Wir nehmen die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot, unterstützen die Bildung von Energiegenossenschaften, beteiligen die Kommunen an den Erträgen durch Solidarpakte. Die Landesregierung investiert in die Forschung von Speichertechnologien und intelligenten Netzen, um die Energie schnell dahin zu bringen, wo sie benötigt wird. Leitlinien unseres Handelns sind dabei die verlässliche und bezahlbare Energieversorgung für Unternehmen, Industrie, Verbraucherinnen und Verbraucher. So gestalten wir vorausschauende Energiepolitik“, sagte Lemke.

Bildungsgerechtigkeit bleibe ein Schwerpunkt des Regierungshandelns. „Rot-Grün steht für gebührenfreie Bildung und sichert gute Unterrichtsqualität“, stellte Ministerpräsident Beck fest. Das Land gebe mehr Geld denn je pro Schülerin und Schüler aus; die Schüler-Lehrer-Relation werde sich weiter verbessern. Beck: „Der Vertretungspool mit dauerhaften Beamtenstellen wird schrittweise von derzeit 200 um 800 Stellen erhöht.“ Rheinland-Pfalz liege bei der Bildung im vorderen Drittel im Bildungsmonitor 2011 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Besonders hervorgehoben worden seien dabei Schulqualität, Bildungsgerechtigkeit und Integration. Ministerpräsident Beck: „Das Ganztagsschulprogramm ist und bleibt ein Erfolgsmodell. Bis 2016 setzen wir uns dafür ein, dass jede zweite allgemeinbildende Schule eine Ganztagsschule sein wird, d.h. insgesamt werden dies mehr als 760 Schulen sein.“ Durch gute Aus- und Weiterbildung werde die Landesregierung für Fachkräftesicherung sorgen. Infolge des demografischen Wandels werde der Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter erheblich zurückgehen. Dem werde mit einer Landesstrategie begegnet. Den Nachwuchs zu sichern, Potentiale zu nutzen und die Kompetenzen zu erhalten, seien die Schwerpunkte dieser Initiative, die die Landesregierung derzeit gemeinsam mit dem Ovalen Tisch entwickle, sagte Ministerpräsident Kurt Beck.

„2011 war ein gutes Jahr für die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Innovationskraft und Innovationswille sind ungebrochen. Wir gestalten moderne Wirtschaftspolitik durch Impulse in Ressourceneffizienz, in zukunftsfähige Cluster und durch die Verbindung der wirtschaftlichen Dynamik mit ökologischer Verantwortung“, so Ministerin Lemke weiter.

Die Regierungsbilanz überzeuge auf allen landespolitischen Feldern. Die Suche nach einem Gebiet für den Nationalpark sei im engen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weit vorangeschritten und in der Landwirtschaft würden ökologische Akzente gesetzt, ohne den konventionellen Anbau zu vernachlässigen. „Diese Landesregierung kümmert sich im Besonderen um die Kinder und Familien im Land: Ausbau der Kita-Plätze, Qualitätssteigerungen in der Betreuung durch Kita plus, gesunde Ernährung in Kitas, Schulen und Mensen: Wir haben den sozial-ökologische Wandel kraftvoll angepackt“, bilanzierte Eveline Lemke.

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