Schulbauprogramm bewegt Millionen

Schule

Doris Ahnen: 115 Projekte neu im Landesschulbauprogramm Land fördert 2012 insgesamt 225 Schulbaumaßnahmen

Mainz, 06.06.12. 115 Schulbauvorhaben konnten 2012 neu in das Förderprogramm des Landes aufgenommen werden. „Trotz enger werdender finanzieller Spielräume im Rahmen der Konsolidierung des Landeshaushaltes kommen in diesem Jahr damit insgesamt 225 Schulbauprojekte in den Genuss einer Unterstützung bei Neubau-, Ausbau- und Erweiterungsmaßnahmen. Die Förderung durch das Land wird auf hohem Niveau fortgesetzt“, sagte Bildungsministerin Doris Ahnen heute und stellte damit die Details des Landesschulbauprogramms 2012 vor. Von den insgesamt im Landesetat veranschlagten mehr als 40 Millionen Euro würden bereits in den nächsten Tagen rund 23 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 155 Projekte freigegeben. Weitere Bewilligungen könnten folgen, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien. 2011 umfasste das Landesschulbauprogramm 218 Projekte.

Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung berücksichtigt. Knapp zwei Drittel der Landesförderung in diesem Jahr entfielen auf Projekte, die dem Bau von zusätzlichen Unterrichts- und Fachräumen, von Bibliotheken, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber von baulichen Sicherheitsverbesserungen beispielsweise im Brandschutz oder zur Amoksicherung dienten, hielt Bildungsministerin Ahnen fest und ergänzte: „Etwas mehr als ein Drittel der Fördersumme 2012 entfällt auf notwendige Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben für den weiteren Ausbau des Netzes an Ganztagsschulen. Auch im aktuellen Landesschulbauprogramm wird damit deutlich, dass die Landesregierung für die Ganztagsschulen nicht nur zu 100 Prozent das nötige zusätzliche pädagogische Personal finanziert, sondern auch bei der Bauinvestitionsförderung weiter aktiv ist.“ Entsprechend den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen stehen unter den verschiedenen Schularten auch im Landesschulbauprogramm 2012 Investitionen in die Bausubstanz der Gymnasien weiterhin ganz oben. Bauprojekte in dieser Schulart fördert das Land mit fast 10,7 Millionen Euro.

Deutlich mehr als jeweils 6 Millionen Euro sind zudem für die gerade in den vergangenen Jahren stark gestiegene Zahl von Integrierten Gesamtschulen und für Grundschulen vorgesehen. Dass die Schulträger nicht nur in den allgemeinbildenden Schulen Schwerpunkte setzten, sondern auch deutlich in den berufsbildenden Schulen investierten, zeige die Tatsache, dass die Landeszuschüsse für Bauprojekte dort sich auf mehr als 3,3 Millionen Euro beliefen, sagte die Bildungsministerin. Wie üblich werde bei der Verteilung der Mittel auch eine angemessene Aufteilung auf die Regionen entsprechend der Größe und der Anzahl der Schulen insgesamt sowie des jeweiligen angemeldeten Baubedarfs gewährleistet.

„Das Landesschulbauprogramm 2012 belegt zum einen die intensiven Bemühungen von Schulträgern und Land, die Lern- und Lehrsituation für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zu verbessern. Es leistet zum anderen einen beachtlichen Beitrag zur Unterstützung der Bauwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Zusammen mit den Mitteln, die kommunale und private Schulträger für die Baumaßnahmen aufbringen, dürften sich die durch das Landesschulbauprogramm ausgelösten neuen Investitionen auf etwa 170 Millionen Euro summieren“, erklärte Bildungsministerin Ahnen abschließend.

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