SPD-Fraktion trifft DIW und BDI

Klausurtagung in Berlin mit Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel

Mainz, 06.06.12. Die SPD-Landtagsfraktion und ihr Vorsitzender Hendrik Hering verlassen für drei Tage ihren gewohnten Arbeitsplatz in Mainz und gehen ab dem 11. Juni in der Hauptstadt in Klausur. „Die traditionelle Klausurtagung in Berlin ist für uns alle ein Höhepunkt im parlamentarischen Alltag. Wir freuen uns, auf spannende und arbeitsintensive Tage, gute Dialoge mit den Genossinnen und Genossen vor Ort sowie auf ein Treffen mit der Spitze der SPD, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel“, sagt Hering.

Montags startet die Klausurtagung nach der Fraktionssitzung in Berlin mit dem Treffen der Landesgruppe Rheinland-Pfalz. Bei einer gemeinsamen Sitzung will die Delegation aus Mainz mit den Landesvertretern im Bund über die Themen Demografie und Infrastruktur diskutieren. Am Abend erwarten die Abgeordneten den SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier, mit dem die Fraktion intensiv über die Auswirkungen des Fiskalpaktes in Europa auf die Bundesländer und die Euro-Krise im Allgemeinen diskutieren wird.

Der zweite Tag beginnt mit einer Diskussion über das Thema Piratenpartei im Berliner Abgeordnetenhaus und einem Treffen mit Sigmar Gabriel. Der Parteivorsitzende Gabriel wird mit dem Fraktionsvorsitzenden Hering und den Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion über die aktuelle Situation der Sozialdemokratie sprechen und einen Ausblick auf die kommenden Themen der Bundespolitik geben. Anschließend wird die Delegation aus Mainz zusammen mit Prof. Dr. Gert G. Wagner, Präsident des DIW Berlin und Mitglied der Enquete-Kommission, die Arbeit der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität“ im Deutschen Bundestag beraten. „In der Binger Erklärung der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie vom Frühjahr 2012 haben wir beschlossen, die Diskussion in Rheinland-Pfalz über unseren Wohlstandsbegriff und über die Frage zukunftsfähigen Wachstums zu beginnen“, formuliert Hering. „Dazu geben wir in Berlin den Startschuss“.

Der Mittwoch steht ebenfalls ganz im Zeichen des zukunftsfähigen Wachstums. Die Klausurtagung endet mit einem Gespräch mit Herrn Dieter Schweer, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und Vertretern rheinland-pfälzischer Industrieunternehmen über die Zukunftsperspektiven der Wertschöpfung in Deutschland sowie über die Rahmenbedingungen für die Industrie. Mit dem engagierten Ziel bis 2020 Rheinland-Pfalz zum Industrieland Nummer 1 zu machen, erwarten der Fraktionsvorsitzende Hering und die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion mit Spannung das Gespräch mit dem BDI. „Mit dem gerade erarbeiteten Papier „Industrieland Nummer 1″ und dem Beginn der regionalen Wirtschaftsgespräche in Rheinland-Pfalz ist das Treffen mit Spitzenvertretern aus Industrie und Wirtschaft für uns von hoher Bedeutung, um auch bundesweit zu den Themen wirtschaftliche Rahmenbedingungen und Zukunftsperspektiven der Industrie gemeinsam diskutieren zu können“, erklärt Hering.

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