Abfallrecht wird novelliert

Abfallrecht

Lemke: „Abfallwirtschaft heute betreibt Rohstoff-Management“

Mainz, 14.06.12. „Eine sichere Rohstoffversorgung der Wirtschaft und eine funktionierende Kreislaufwirtschaft sind eng miteinander verbunden.“ Auf einer Mainzer Veranstaltung zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz betonte heute Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die enorm gewachsene Reichweite und Bedeutung der Entsorgungswirtschaft.

Für den Herbst kündigte Lemke die Vorlage einer Novelle des Landesabfallwirtschaftsgesetzes zur Förderung der Sekundärrohstoffwirtschaft an. Dem gleichen Ziel diene die Vorlage eines neuen Abfallwirtschaftsplans. „Wir wollen einen breiten Diskussionsprozess über die Zukunft der Abfallwirtschaft in Rheinland-Pfalz anstoßen“, sagte sie. Die Entsorger müssten sich als Versorger von Industrie und Gewerbe mit Sekundärrohstoffen verstehen, so Lemke. Die kommunalen Abfallwirtschaftsbetriebe seien zu Stoffstrommanagern geworden, die vor Ort anfallende Abfälle anders betrachteten – als Potentiale der regionalen Wertschöpfung.

Im bundesweiten Vergleich war Rheinland-Pfalz 2010 unter allen Bundesländern Spitzenreiter bei der getrennten Erfassung von Wertstoffen. Lemke: „Wir wollen und wir können trotzdem noch besser werden.“ Um die Rückgewinnung strategisch wichtiger Metalle aus Elektroaltgeräten zu verbessern, sprach sich die Ministerin für die baldige Einführung einer Rücknahme von Altgeräten im Handel aus.

Anspruchsvolle Recyclingquoten seien wichtig und hier sei der Bund gefordert, hob die Ministerin hervor. „Diese Quoten sollen nicht nur für Abfälle aus privaten Haushalten, sondern auch aus Gewerbe und Industrie gelten.“

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