Sinti und Roma sowie Aktion Tagwerk im Landtagsausschuss

Klöckner: Jacques Delfeld und Nora Weisbrod beim Ausschuss für Europa und Eine Welt

Mainz, 14.06.12. Der Vorsitzende des Landesverbandes deutscher Sinti und Roma, Jacques Delfeld, und die geschäftsführende Vorsitzende des Vereins Aktion Tagwerk, Nora Weisbrod, nahmen heute an der Sitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt des rheinland-pfälzischen Landtags teil. Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion wurden in der Ausschusssitzung die Themen „Partizipation der Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz“ als auch die Kampagne „Dein Tag für Afrika – Aktion Tagwerk in Rheinland-Pfalz“ besprochen und diskutiert.

Hintergrund des Berichts zur Partizipation der Sinti und Roma in Rheinland-Pfalz war der Beschluss des Oberrheinrates zur Situation der Roma am Oberrhein und zur Straßburger Erklärung des Europarates zur Situation der Roma vom 10. Juni 2011 (Drucksache 16/240). Die Landesregierung hat den Beschluss des Oberrheinrates begrüßt und zu dem Beschluss im Februar 2012 Stellung genommen (Drucksache 16/989). Sinti und Roma waren während der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt und ermordet worden. „Heute geht es darum, Diskriminierungen gegenüber Roma und Sinti zu verhindern und eine Partizipation in allen Bereichen der Gesellschaft zu ermöglichen und zu garantieren“ so Dieter Klöckner, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.

Die Landesregierung hatte bereits am 25. Juli 2005 eine Rahmenvereinbarung mit dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Rheinland-Pfalz e. V., beschlossen. Wichtiges Ziel der Rahmenvereinbarung ist es, die Partizipation der Sinti und Roma am politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Geschehen in Rheinland-Pfalz zu fördern. Rheinland-Pfalz war das erste Bundesland, das ein derartiges Verwaltungsabkommen mit einem die Interessen der Sinti und Roma vertretenden Verband abgeschlossen hat.

Die Kampagne „Dein Tag für Afrika“ wird von der Aktion Tagwerk e.V. für Schülerinnen und Schüler aller Altersstufen und Schulformen organisiert. Die Aktion findet seit 2003 jährlich in Rheinland-Pfalz statt. Damit beteiligten sich bereits zum 10. Mal Schulen in Rheinland-Pfalz an der Kampagne. Gleichzeitig wird in diesem Jahr das 30-jährige Bestehen der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda gefeiert, aus der die Aktion Tagwerk hervorgegangen ist. Das rheinland-pfälzische Bildungsministerium und der Ministerpräsident haben die Aktion von Anfang an mitgetragen und unterstützt.

„Ich freue mich, dass Jacques Delfeld und Nora Weisbrod an der heutigen Sitzung des Europa-Ausschusses teilgenommen haben und auch zu Wort kommen konnten. Beide engagieren sich kompetent und mit dem Herzen für ihre Anliegen. Beide sind Vorbilder für die Gesellschaft“, so Dieter Klöckner.

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