Zyperns EU-Ratspräsidentschaft in Diskussion

1 + 1 = 3? Die EU, das geteilte Zypern und die verärgerte Türkei

Veranstaltung mit Diskussion „Der Zypern-Konflikt und die EU“ zum bevorstehenden Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Zyperns am Dienstag, dem 26. Juni 2012, um 19.00 Uhr in Mainz / Eintritt frei

Mainz, 21.06.12. Zur Vortragsveranstaltung „Der Zypern-Konflikt und die EU“ lädt die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz, in Zusammenarbeit mit „Freunde der Mainzer Politikwissenschaft e.V.“, am Dienstag, dem 26. Juni 2012, um 19.00 Uhr nach Mainz in den Gerty-Spies-Saal der Landeszentrale (Am Kronberger Hof 6, 1. Stock) ein.

Nach Begrüßung durch Elisabeth Bittner und einer Einleitung durch Uwe Bader (beide Landeszentrale für politische Bildung), referiert Dr. Engin Karatas vom Deutsch-Zyprischen Forum e.V. zum Thema „Schwieriger Start auf Zypern: Die EU-Ratspräsidentschaft im Schatten des Zypernkonflikts“. Im Anschluss steht der Referent für Gespräche und Diskussionen bei Brezeln und Wein bereit. Der Eintritt ist frei.

Zur Veranstaltung

Seit dem 1. Mai 2004 ist die Republik Zypern Mitglied der EU. Faktisch kontrolliert die Regierung der Republik Zypern jedoch nur den Südteil, während sich im Nordteil die Türkische Republik Nord-Zypern (TRNZ) konstituiert hat, die aber von der internationalen Gemeinschaft, mit Ausnahme der Türkei, völkerrechtlich nicht anerkannt wird. Da die Republik Zypern im Nordteil keine Hoheitsmacht ausüben kann, wurde die Anwendung des Gemeinschaftsrechts dort ausgesetzt.

Nun aber übernimmt diese Republik Zypern am 1. Juli 2012 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union.

„Sechs Monate lang wird es keine Beziehungen zwischen der Türkei und der EU geben“, kommentierte dies der türkische Ministerpräsident Erdogan im Sommer letzten Jahres. Während der zyprischen Ratspräsidentschaft will er die Beziehungen der Türkei zur EU unterbrechen.

Aber nicht allein die Zypernfrage erschwert den Beginn der neuen Ratspräsidentschaft. Hinzu kommen die Auseinandersetzung mit der Türkei aufgrund der vorhandenen Bodenschätze und die Staatschuldenkrise im Euroraum. In der Veranstaltung werden die Gründe skizziert, die zu der EU-Aufnahme der Insel im Teilungszustand führten, und untersucht, welche Folgen der EU-Beitritt Zyperns für die EU-Hoffnungen der Türkei beinhaltet.

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