Mit Konversion zum Hochtechnologieland

Konversionsbericht 2010/2011

Beck und Lemke: Erfolgreiche Strukturpolitik für Rheinland-Pfalz

Mainz, 22.06.12. „Die Konversion gehört zu einer der größten politischen Herausforderungen für Rheinland-Pfalz. Sie hat enorme Anstrengungen gekostet, aber auch beachtliche Erfolge gebracht. Seit dem Ende des Kalten Krieges und der Überwindung der Spaltung Europas hat Rheinland-Pfalz sein Gesicht verändert und entwickelte sich vom ,Flugzeugträger der NATO´ zu einem modernen Hochtechnologie-Land mit gut aufgestellter Wissenschafts- und Forschungslandschaft. Mehr als 1,7 Milliarden Euro hat das Land von 1992 bis 2011 in Konversionsprojekte investiert.“

Diese Bilanz zog Ministerpräsident Kurt Beck heute bei der Vorstellung des Konversionsberichtes für die Jahre 2010 und 2011. Alle zwei Jahre legt die Landesregierung von Rheinland-Pfalz dem Landtag einen Konversionsbericht vor und gibt damit Auskunft über den Stand der Umwandlung ehemals militärisch genutzter in zivil genutzte Flächen und Liegenschaften. Der Bericht richtet sich aber nicht nur an den Landtag, sondern auch an die Öffentlichkeit und informiert transparent über alle mit der Konversion im Zusammenhang stehenden Zahlen. Neben Ministerpräsident Beck standen die Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung, Eveline Lemke, sowie die Staatssekretärinnen Heike Raab (Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur) und Jacqueline Kraege (Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie) in einer Pressekonferenz Rede und Antwort.

Der Ministerpräsident unterstrich, dass seit 1989 im Rahmen der Konversion 659 Liegenschaften und Objekte mit zirka 13.200 Hektar Fläche in eine neue Nutzung überführt werden mussten. Der von der Bundeswehr geplante Truppenabbau und die Konzentrationen der US-Streitkräfte sorgten für neue Aufgaben in diesem Feld. „Konversion wird also auch in den kommenden Jahren eine wichtige politische Herausforderung bleiben“, sagte Beck.

Seit dem Ende des Kalten Krieges seien in Rheinland-Pfalz etwa 77.000 militärische und 31.000 zivile, also insgesamt mehr als 108.000 Stellen abgebaut worden. Vom Abzug der Militärs seien besonders die Regionen Westpfalz und Nahe-Hunsrück aber auch die Vorderpfalz und Trier-Eifel betroffen gewesen. Allein in den vergangenen beiden Jahren sind nach den Worten des Ministerpräsidenten mehr als 66 Millionen Euro an Landesmitteln in die Förderung von insgesamt 130 Projekten geflossen. Das gesamte geförderte Investitionsvolumen lag 2010 und 2011 bei knapp 103 Millionen Euro. Ministerpräsident Kurt Beck: „Wir haben mit unserer Konversionspolitik in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen umfassenden Strukturwandel angestoßen und vollzogen. In diesem Zeitraum haben wir 56.000 neue zivile Arbeitsplätze geschaffen, die auch in den meisten Fällen deutlich höher qualifiziert sind. Wir haben teilweise sogar mehr Arbeitsplätze geschaffen, als zu den früheren Militärzeiten dort existierten.“

Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke betonte, die Konversion stehe seit zwei Jahrzehnten für erfolgreiche Strukturpolitik in Rheinland-Pfalz. Als jüngstes Beispiel nannte sie das Technologie- und Gründerzentrum auf dem ehemaligen Wasserübungsplatz der Bundeswehr in Koblenz-Metternich. „Unsere neue Initiative zielt auf die wirtschaftliche Verknüpfung der Konversion mit den Chancen der Energiewende. Auf zahlreichen älteren und den neuen Konversionsliegenschaften bestehen erhebliche Potenziale, die es zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zeitnah zu heben gilt“, sagte die Wirtschaftsministerin. Dass es im Lande an innovativen Ideen nicht mangele, zeigten die 17 Projektvorschläge in diesem Bereich, die Kommunen im Rahmen eines Projektaufrufs im April und Mai 2012 beim Wirtschaftsministerium eingereicht hätten.

Der PRE-Park in Kaiserslautern gehört als Technologie- und Dienstleistungszentrum mit zu den erfolgreichsten Konversionsprojekten des Landes, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab. Im Jahr 2011 sei dort beispielsweise das europäische Technologie und Investitionszentrum des Landmaschinenherstellers John Deere errichtet worden, so dass mittlerweile am Standort mehr als 3000 Arbeitsplätze geschaffen worden seien. „In Landau werden durch die Entwicklung mehrerer Konversionsliegenschaften städtebaulich attraktive Wohnquartiere sowie ein Gewerbepark geschaffen“, so Raab. „Vor dem Hintergrund der Neuordnung der US-Streitkräfte in Europa und der Neuausrichtung der Bundeswehr bleibt die Beschäftigungskonversion und damit die Unterstützung der unmittelbar und mittelbar vom Truppenabbau betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine wesentliche Aufgabe für uns“, betonte Arbeitsstaatssekretärin Jacqueline Kraege. „Die Landesregierung wird ihre Verantwortung für die Menschen, die von den Umstrukturierungen betroffen sind, weiter wahrnehmen und ihr Engagement vor allem für die Verbesserung der Chancen zur Eingliederung in den zivilen Arbeitsmarkt fortführen.“

This entry was posted in Allgemein and tagged , , , , . Bookmark the permalink.

Comments are closed.